EFRE-Regionalförderung in Baden-Württemberg Konsultation am Arbeitsmodell für die EFRE-Regionalförderung

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1 EFRE-Regionalförderung in Baden-Württemberg Konsultation am Arbeitsmodell für die EFRE-Regionalförderung Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Staatsministerium Strategie Europa 2020 Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) - Ziele und Leitlinien zur Koordinierung und Integration der Fonds - Partnerschaftsvereinbarung Vereinbarung über Strategien und Prioritäten der OPe, Festlegung von Konditionalitäten Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Andere Fonds (ELER, ESF, Kohäsionsfonds, EMFF) Thematische Ziele Investitionsprioritäten Operationelle Programme 1

2 Grundlagen für die Planungen der Förderperiode Allgemeine Verordnung (Entwurf) vom VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres-und Fischereifonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt, sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/ EFRE-Verordnung (Entwurf) vom VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit besonderen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und das Ziel Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/ Gemeinsamer Strategischer Rahmen vom COMMISSION STAFF WORKING DOCUMENT -Elements for a Common Strategic Framework 2014 to 2020 the European Regional Development Fund the European Social Fund, the Cohesion Fund, the European Agricultural Fund for Rural Development and the European Maritime and Fisheries Fund Auch zu berücksichtigen: ESF-Verordnung (Entwurf) vom ELER-Verordnung (Entwurf) vom Durchführungsverordnung(en), Kontrollverordnung Folie 3 Thematische Ziele für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (Artikel 9 der Allg. Verordnung, Artikel 5 der EFRE-Verordnung, Entwurf) 1. Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation 2. Verbesserung der Zugänglichkeit sowie der Nutzung und Qualität der Informations- und Kommunikationstechnologien 3. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen 4. Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 -Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft 5. Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements 6. Umweltschutz und Förderung der Ressourceneffizienz 7. Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen 8. Förderung von Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte 9. Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut 10.Investitionen in Kompetenzen, Bildung und lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur 11.Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und einer Ausbau effizienten öffentlichen Verwaltung Folie 4 2

3 Konzentration der Mittel Thematisches Ziel Thematisches Ziel 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeitkleiner und mittlerer Unternehmen Thematisches Ziel 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 - Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Budgetquote je Ziel mind. 20 % Budgetquote fürdie drei thematischen Ziele mind. 80 % Folie 5 Weitere Vorgaben der Verordnungen(Entwürfe) Mittelaufteilung ESF: mind. 52 % der Mittel auf Mitgliedstaatsebene EFRE: bis zu 48 % der Mittel auf Mitgliedstaatsebene mindestens 5 % der Mittel für die Förderung von Städten auf Mitgliedstaatsebene) bis zu 4 % der Mittel für Technische Hilfe Ex-ante-Konditionalitäten u.a. Innovationsstrategie für intelligente Spezialisierung (Thematisches Ziel 1) KMU-Beauftragter (Thematisches Ziel 3) Folie 6 3

4 Entwicklung eines Arbeitsmodells durch Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Staatsministerium Folie 7 Arbeitsmodell strategischer Ansatz Thematisches Ziel 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeitkleiner und mittlerer Unternehmen Thematisches Ziel 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 - Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Themenspezifische Fachpolitik - Förderthemen werden vorab festgelegt Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen - Projekte werden auf der Basis einer regionalen Entwicklungsstrategie lokal entwickelt Folie 8 4

5 Arbeitsmodell Thematische Ziele der EU-Verordnung Thematisches Ziel 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen Thematisches Ziel 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 - Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Themenspezifische Fachpolitik konzentriert auf die Zukunftsfelder für BW:Forschungsinfrastruktur im Bereich der angewandten Forschung, Innovationszentren und -netze, Verbundforschung, Technologietransfer, Leuchtturmprojekte z.b. in der Umwelttechnik Seed Capital Fonds Leuchtturmprojekt Virtuelle Kraftwerke; Angewandte Energieforschung (einschl. Energiespeicher), Innovationswettbewerb Energie und Ressourcenschonung ; Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz ; Landeskonzept Energieberatung, Strategischer Ansatz Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen (Integrierte Stadt- und Regionalentwickung) Relevante Aspekte: mögliche funktionale Räume: Stadt/Umland/Land- Partnerschaften Integrierte Entwicklungsstrategie für den funktionalen Raum Auswahl der Inhalte aus Priorität 1,3 und 4 Umsetzung durch Leuchtturmprojekte Projektauswahl im Wettbewerbsverfahren Folie 9 Themenspezifische Fachpolitik (1) Ausbau der Forschungsinfrastruktur im Bereich angewandter und wirtschaftsnaher Forschung Thematisches Ziel 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Weiterentwicklung von regionalen Clusterinitiativen und landesweiten Netzwerken Weiterentwicklung von KMU-orientierten Technologietransferformaten Innovationswettbewerb Ressourceneffizienz (Innovative Entwicklungs-und Demonstrationsvorhaben von Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Kommunen) Folie 10 5

6 Themenspezifische Fachpolitik (2) Projekte der angewandten Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Fortsetzung) Thematisches Ziel 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Verbundforschung mit Unternehmen unter Einbeziehung von Akteuren der Clusterinitiativen, landesweiten Netzwerken, der Institute für wirtschaftsnahe Forschung und KMU Etablierung von Verfahren der Spurenstoffelemination in Abwasser -> konzentriert auf die Zukunftsfelder für Baden-Württemberg Folie 11 Themenspezifische Fachpolitik (3) Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeitkleiner und mittlerer Unternehmen Unterstützung von High-Tech-Gründungen in den frühen Entwicklungsphasen durch Seed Capital (VC-Fonds) Folie 12 6

7 Themenspezifische Fachpolitik (4) Thematisches Ziel 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 - Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Leuchtturmprojekt Virtuelle Kraftwerke Innovationswettbewerb Energie Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz (Förderung von Projekten auf der Basis von Klimaschutzkonzepten von Kommunen) Landeskonzept für die Energieberatung (Regionale Energieagenturen) Zuschüsse an Unternehmen zur umweltorientierten, ressourceneffizienten Innovation bei größeren Investitionen zur Stärkung der dezentralen Wirtschaftsstruktur Folie 13 Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen (1) Ziele Unterstützung der Städte und Regionen zur Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit Unterstützung der Akteure bei der Erarbeitung von Strategien als Basis für unterschiedlichste Förderoptionen EFRE Förderung von Leuchtturmprojekten, die einen sichtbaren Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit leisten kein Einzelprojektförderprogramm, sondern Wettbewerb der besten Ideen zur Weiterentwicklung der funktionalen Räume Folie 14 7

8 Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen (2) Regionales Strategiekonzept 1.Jury Auswahl der Konzepte, die zur Vertiefung und Weiterentwicklung aufgefordert werden Phase 1 Regionales Entwicklungskonzept mit konkreten Projekten Projekt 1 Projekt 2 Vorhaben 3 Vorhaben 4 Projekt n 2. Jury: Auswahl der prämierten Entwicklungsstrategien Auswahl der Projekte/Leuchttürme, die mit EFRE gefördert werden Empfehlung zu weiteren Projekten, deren Förderung aus anderen Programmen denkbar wäre 3. Konkrete Projektantragsstellung und Bewilligung Phase Phase 2 3 Folie 15 Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen (3) Thematisches Ziel 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Thematisches Ziel 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen Thematisches Ziel 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 - Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Umsetzung in Wettbewerbsverfahren Relevante Akteure vor Ort (z.b. Kammern, Kommunen, Unternehmen, Verbände) identifizieren einen funktionalen Raum: Stadtteil bis Region erarbeiten gemeinsam Regionale Strategie- und Entwicklungskonzepte für ihren funktionalen Raum im Sinne der Strategie Europa 2020 identifizieren Projekte zur Umsetzung der Strategie erhalten per Juryentscheid Förderzusage für ausgewählte EFRE-Leuchtturmprojekte Instrument Integrierte Territoriale Investitionen (ITI) Folie 16 8

9 Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen (4) Struktur des Wettbewerbsverfahrens und Inhalte Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen Phase 1: Regionales Strategiekonzept Partizipationsprozess SWOT-Analyse Identifikation eines regionalen Entwicklungsziels für EU2020 Strategiebeschreibung Projektideen und Zeitplan Phase 2: Regionales Entwicklungskonzept Konkretisierung der Strategie Umsetzungsplanung Ausarbeitung und Priorisierung von Projekten Zeit- und Finanzplan Gremienbeschlüsse Phase 3: Projektumsetzung der Leuchttürme, die aus dem EFRE gefördert werden Begleitung und Monitoring Folie 17 Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen (5) vorläufiger Zeitplan des Wettbewerbsverfahrens Zukunftsfähige Regionalentwicklung in funktionalen Räumen Phase 1: Regionales Strategiekonzept Start noch 2012 Abgabe Herbst 2013 Juryentscheidung Winter 2013 Phase 2: Regionales Entwicklungskonzept und Projekte Abgabe Sommer 2014 Juryentscheidung Herbst 2014 Phase 3: Projektumsetzung Antragstellung ab 2015 Umsetzung 2015 ff Begleitung und Monitoring Folie 18 9

10 Koordinierung mit den anderen EU-Programmen Europäischer Sozialfonds (ESF) Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) insbesondere LEADER Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) Europäische Donauraumstrategie (EUDRS) Horizont 2020 Folie 19 Strategische und organisatorische Umsetzung im Operationellen Programm Thematische Konzentration auf wenige Prioritätsachsen Pflichtprogramm entsprechend den Verordnungsentwürfen der Kommission Konzentration auf die baden-württembergischen Zukunftsfelder Verbesserung der Förderstruktur Instrumente mit Hebelwirkung statt kleinteiliger Einzelförderung Definition weniger großer Projekte mit europäischer Leuchtkraft EFRE-Anteil mindestens / Projekt breiterer Einsatz von Wettbewerbsverfahren Verschlankung der EFRE-Verwaltung Effizienzsteigerung durch Bündelung der operativen Aufgaben an einer Stelle (einheitliches Förderverfahren) Folie 20 10

11 Konsultationsprozess (1) Bisherige Konsultationen Gesprächsrunde zur Zukunft der Strukturpolitik mit Herrn Generaldirektor Dr. Dirk Ahner Gemeinsame Konsultationsrunde Fachkonsultation der Kommunalen Landesverbände Gemeinsame Konsultationsrunde Fachkonsultation der Kommunalen Landesverbände Fachkonsultation der Wirtschaftsverbände Fachkonsultation der Umweltpartner Gesprächsrunde zur Zukunft der Strukturpolitik mit Herrn Generaldirektor Dr. Dirk Ahner Fachkonsultation der Wissenschaftspartner Gemeinsame Konsultationsrunde Folie 21 Konsultationsprozess (2) Bisherige Konsultationen Fachkonsultation der Kommunalen Landesverbände Fachkonsultation der Kommunalen Landesverbände Fachkonsultation der Kommunalen Landesverbände Fachkonsultation der Wirtschaftsverbände Fachkonsultation der Kommunalen Landesverbände Darüberhinaus zahlreiche Fachgespräche mit Vertretern der Wirtschafts-, Sozial-und Umweltpartner Folie 22 11

12 Weitere Planung Konsultationsprozess Erstellung des Operationellen Programms bis Ende 2012 Einbeziehung der Stellungnahmen der Wirtschafts-, Sozial-und Umweltpartner im Planungsprozess Uns interessiert Ihre Meinung! Auch über das Internet unter: Folie 23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Folie 24 12