Anne Constanze Gutzeit Der Grundsatz der Tarifeinheit. Eine kritische Auseinandersetzung

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2 Anne Constanze Gutzeit Der Grundsatz der Tarifeinheit. Eine kritische Auseinandersetzung IGEL Verlag

3 Anne Constanze Gutzeit Der Grundsatz der Tarifeinheit Eine kritische Auseinandersetzung 1.Auflage 2009 ISBN: IGEL Verlag GmbH, Alle Rechte vorbehalten. Dieses ebook wurde nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Im Hinblick auf das Produkthaftungsgesetz weisen Autoren und Verlag darauf hin, dass inhaltliche Fehler und Änderungen nach Drucklegung dennoch nicht auszuschließen sind. Aus diesem Grund übernehmen Verlag und Autoren keine Haftung und Gewährleistung. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

4 IGEL Verlag

5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III 1 Einleitung 1 2 Historische Entwicklung der Tarifeinheit 3 3 Tarifkollisionen in der Praxis Begriff der Tarifkonkurrenz Begriff der Tarifpluralität Entstehungsgründe 7 4 Tarifeinheit im Arbeitsverhältnis Rechtsgrundlage Auflösung der Tarifkonkurrenz Spezialitätsprinzip Mehrheitsprinzip Günstigkeitsprinzip Rosinentheorie Rechtsfolgen 13 5 Tarifeinheit im Betrieb Die Rechtsprechung des BAG Auffassung der Literatur Argumente für die Tarifeinheit Argumente gegen die Tarifeinheit Konsequenzen der Tarifeinheit Für die Tarifvertragsparteien Für die Koalitionen Für nichtorganisierte Arbeitnehmer Bei Allgemeinverbindlichkeit Auf betrieblicher und betriebsverfassungsrechtlicher Ebene Missbrauchsgefahren Rechtsgrundlage 27 6 Tarifeinheit als Eingriff in die Koalitionsfreiheit Schutzrichtung der Koalitionsfreiheit Positive Koalitionsfreiheit Negative Koalitionsfreiheit Kollektive Koalitionsfreiheit Tarifeinheit als Verstoß gegen Art. 9 Abs. 3 GG Verstoß gegen die positive Koalitionsfreiheit Verstoß gegen die negative Koalitionsfreiheit Verstoß gegen die kollektive Koalitionsfreiheit Eingriff in den Koalitionsbestand 34 I

6 Eingriff in die Organisationsautonomie Eingriff in die kollektive Betätigungsfreiheit 36 7 Praxisfall Deutsche Bahn AG Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer Tarifpolitik der Deutschen Bahn AG Tarifkonflikt zwischen der DB AG und der GDL Forderungen und Ziele der GDL Verlauf der Auseinandersetzung Einigung im Tarifstreit Abkehr von der Tarifeinheit im Betrieb Tarifvielfalt und Art. 9 Abs. 3 GG Arbeitskampfrechtliche Beurteilung Auswirkungen des GDL Streiks Neue Form des Gewerkschaftswettbewerbs 48 8 Vermeidung von Tarifkollisionen Einschränkung des Geltungsbereichs Abschluss mehrgliedriger Tarifverträge Beschränkung der Tariffähigkeit des Arbeitgebers Begrenzung der Tarifzuständigkeit 53 9 Zusammenfassung Kritische Würdigung 57 Literaturverzeichnis 59 II

7 Abkürzungsverzeichnis Abs. Agv MoVe Alt. Anm. AP ArbG ArbR ArbZG AOG ARS Art. AuR Absatz Arbeitgeberverband der Mobilitäts und Verkehrsdienstleister e. v. Alternative Anmerkung Arbeitsrechtliche Praxis Arbeitsgericht Arbeitsrecht Arbeitszeitgesetz Gesetz zur Ordnung der Nationalen Arbeit Arbeitsrechtssammlung Artikel Arbeit und Recht (Zeitschrift) BAG BAT BB Bd. Beil. BetrVG BGB BUrlG BverfG Bundesarbeitsgericht Bundes Angestellten Tarifvertrag Betriebs Berater (Zeitschrift) Band Beilage Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundesurlaubsgesetz Bundesverfassungsgericht CGM Christliche Gewerkschaft Metall DA DB DB DB AG DGB EDV Der Arbeitgeber (Zeitschrift) Der Betrieb (Zeitschrift) Deutsche Bahn Deutsche Bahn Aktiengesellschaft Deutscher Gewerkschaftsbund Elektronische Datenverarbeitung III

8 FS Festschrift GDBA GdF GDL GG Gewerkschaft Deutscher Bundesbeamten und Anwärter Gewerkschaft der Flugsicherung Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer Grundgesetz h. M. Herrschende Meinung IG Metall Industriegewerkschaft Metall LAG LAGE Landesarbeitsgericht Landesarbeitsgerichts Entscheidungen NZA NzfA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht ( bis 1933) OzWuGp o. V Orientierungen zur Wirtschafts und Gesellschaftspolitik Ohne Verfasser RAG RdA Rn. Reichsarbeitsgericht Recht der Arbeit (Zeitschrift) Randnummer Sp. Spalte Transnet TV TVG TVVO Transport, Netze, Service Tarifvertrag Tarifvertragsgesetz Tarifvertragsverordnung UFO Unabhängige Flugbegleiter Organisation Var. Variante IV

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