Faktenblatt Flüchtlinge

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1 1. Zugangslage Stand: ; Quelle: Landesweiter Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement (LKF) Zugänge Bund/Berlin in 2015/2016 Bund Berlin bis bis Gesamt Januar 2016 bisher Gesamt Vergleich Hauptherkunftsländer 2015 in Prozent Bund Berlin Syrien 39% Syrien 24% Afghanistan 14% Afghanistan 7% Irak 11% Irak 7% Albanien 6% Albanien 3% Kosovo 3% Bosnien- Herzegowina 3% Hinweis: Bei den oben genannten Zahlen handelt es sich um den Gesamtjahreszugang. Der Anteil der Westbalkanländer am Tageszugang ist seit September kontinuierlich zurückgegangen und lag im Dezember 2015 zuletzt bei rd. 1 %! bis lt. EASY ( 2 lt. Lagemeldung Koordinierungsstelle Flüchtlingsverteilung vom Abgänge werden nicht erfasst. Mehrfacherfassung kann nicht ausgeschlossen werden. Da die Zahlen vom nur in Bayern erhoben und aufaddiert wurden, ist die Zahlenbasis unklar und birgt einen Unsicherheitsfaktor. Ohne Berücksichtigung eines Unsicherheitsfaktors liegt die tatsächliche Aufnahme in Berlin rd. 700 Personen unter der Quote laut Königsteiner Schlüssel Diesem Untersoll steht aber ein vergleichsweise hoher Direktzugang gegenüber. Aufklärung kann insoweit nur eine flächendeckende EASY-Erfassung bringen, die aber in einigen Ländern, darunter Berlin, aufgrund der massiven Bearbeitungsrückstände nicht in Sicht ist. 3 lt. Antragsstatistik Bundeamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 4 lt. EASY

2 2. Kosten Quelle: Senatsverwaltung für Finanzen In den Haushaltsjahren 2014/15 wurden verausgabt: 246 Mio. für Mio. für 2015 (Prognose zum inkl. überplanmäßige Ausgaben) Im Rahmen der Haushaltsplanung sind veranschlagt: 404 Mio. für Mio. für 2017 Auf Basis der Vereinbarung mit dem Bund vom über einen Pro-Kopf-Zuschuss des Bundes sind Bundesmittel in Höhe von 359,3 Mio. für 2016/17 prognostiziert. 3. Unterbringungskapazitäten Stand: ; Quelle: Landesweiter Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement (LKF) Anzahl Plätze Anzahl Unterkünfte Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschaftsunterkünfte Notunterkünfte Insgesamt davon belegt Zum Vergleich Stand :

3 Anzahl Plätze Anzahl Unterkünfte % an Gesamtplatzkapazität zum Vergleich: Stand Charlottenburg % 8% Wilmersdorf Spandau % 13% Tempelhof-Schöneberg % 9% Lichtenberg % 17% Pankow % 10% Mitte % 9% Treptow-Köpenick % 7% Marzahn-Hellersdorf % 6% Steglitz-Zehlendorf % 4% Reinickendorf % 9% Friedrichhain-Kreuzberg % 5% Neukölln % 3% % 100% 4. Schulen Stand: ; Quelle: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Faktenblatt Aktueller Stand Vormonat Willkommensklassen Anzahl Schüler_innen Anzahl Lehrkräfte Zum Stichtag können in den bereits eingerichteten Willkommensklassen rechnerisch noch über Kinder untergebracht werden. In Planung sind rund weitere Plätze. Für die Kinder und Jugendlichen, die auf dem Tempelhofer Feld untergebracht sind, wird ein Konzept für Bildungsangebote erarbeitet. Hierfür hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft eine eigene Projektgruppe Tempelhof eingerichtet. 3

4 5. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Stand: ; Quelle: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Faktenblatt Zugänge Berlin in 2015 Januar 102 Februar 96 März 108 April 120 Mai 137 Juni 165 Juli 326 August 441 September 691 November 759* Dezember 489 Summe Vergleich Die Kinder und Jugendlichen werden in 39 temporären Einrichtungen in Kooperation mit sozialen Diensten eines wachsenden Netzwerks von erfahrenen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe betreut. 6. Abschiebungen Stand: ; Quelle Senatsverwaltung für Inneres und Sport Bestand an ausreisepflichtigen Personen im Land Berlin: Abschiebungen

5 7. Integration und Arbeit Stand: ; Quelle Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen In Ergänzung zu den 150 Lotsinnen und Lotsen beziehungsweise Stadtteilmütter im Landesrahmenprogramm (geplante Zahl für das Jahr 2016, aktuell: ca. 125) gibt es berlinweit ca. 250 Personen, die über Maßnahmen der Beschäftigungsförderung als Integrationslotsinnen, -lotsen beziehungsweise Stadtteilmütter tätig sind Deutschkurse durch Landesmittel (über die Angebote des Bundes hinaus) zahlreiche Arrivo-Projekte, die Arbeitsübergänge organisieren 8. Gesundheitsversorgung Stand: ; Quelle: AG Gesundheitsvorsorge Flüchtlinge werden bei Ankunft auf akut behandlungsbedürftige Erkrankungen oder Verletzungen in Augenschein genommen und ggf. medizinisch versorgt. Flüchtlinge, die in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft untergebracht werden, erhalten eine ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten, wie zum Beispiel Tuberkulose, sowie ggf. erste Impfungen. Im Übrigen erfolgt medizinische Versorgung innerhalb des Regelsystems (insb. niedergelassene Ärzte) unter Berücksichtigung der Leistungsbeschränkungen nach 4, 6 AsylbLG. Die elektronische Gesundheitskarte ist zu Jahresbeginn eingeführt worden. Vorteile: einfacherer Zugang zu gesundheitlicher Versorgung, Entlastung der Leistungsbehörden (keine Krankenscheine mehr). Derzeit wird die Karte nur in der Erstregistrierungsstelle Bundesallee ausgegeben, sukzessive werden die übrigen Standorte sowie Altfälle einbezogen. 5