Bundestagswahl am 24. September Briefwahlvorstände

Transkript

1 Bundestagswahl am 24. September Briefwahlvorstände

2 Bundestag 598 Abgeordnete Erststimme 299 durch Mehrheitswahl im Wahlkreis Zweitstimme Rest durch Verhältniswahl Landeslisten der Parteien Titel der Präsentation Autor Datum 2

3 Wahlgebiet Bundestagswahlkreis 5 Stadtgebiet LH Kiel inkl. Gemeinden Altenholz und Kronshagen In Kiel: 184 Wahlbezirke Wahlberechtigte: rd

4 Organisatorisches am Wahltag Jeder Wahlvorstand findet eine Box mit Liste ungültiger Wahlscheine Erfrischungsgeldliste Höhe! + Geld Unterschrift! blauen Ordner mit 1. notwendigen Telefonnummern des Wahlbüros im Rathaus 2. Anweisungen für den Wahltag im Einzelnen 3. Gesetzestext (Büromaterial u. ä. in der Urne) 4

5 Schulung Briefwahlvorstände in Humboldtschule (Innenstadt) + HCA-Schule (Ostufer) Beginn: Mittags Gegen Uhr Öffnen der roten Wahlbriefumschläge Ab Uhr Öffnen der blauen Stimmzettelumschläge (aus der Urne) Stimmenauszählung 5

6 Briefwahlvorstand - Zusammensetzung mindestens 5 Wahlhelfer/innen Reservekräfte von anderen BW-Vorständen ausleihen. Ansonsten Wahlvorsteher/in Schriftführer/in Leitung (Verpflichtung!) Niederschrift mindestens drei Beisitzer/innen 6

7 Wahlscheine vor dem Wahltag: im Briefwahlbüro (Briefwahl vor Ort) vor dem Wahltag: zu Hause und ins Wahlbüro per Post Briefwahl vor Ort am Wahltag: in jedem beliebigen Urnenwahllokal des Wahlkreises Tauschgeschäft (Wahlschein gegen Stimmzettel) 7 Am Wahltag: Verteilung auf die Briefwahlbezirke Auszählung

8 Statistische Bezirke Für die Briefwahlbezirke 27 und 28 wurden Stimmzettel mit statistischen Kennzeichnungen ausgegeben. Unterscheidungsmerkmale: Mann/Frau und jeweils 6 Altersgruppen Stimmzettel ohne Berücksichtigung dieser Eindrucke auszählen (macht das StaLa später). Wahlhelferschulung zur Bundestagswahl August

9 Erst: Alle Wahlbriefe zählen und die Summe eintragen Danach: Zulassung der roten Wahlbriefe roter Wahlbriefumschlag (nur Transportmittel ) enthält: Wahlschein mit eidesstattlicher Versicherung: Unterschrift!!!!!! + blauen Stimmzettelumschlag mit: Stimmzettel 9

10 Zulassung roter Wahlbriefe - 1. Schritt Einen roten Brief zur Zeit öffnen 1. Prüfung der Wahlscheinnummer - richtiger Wahlkreis oder: - ungültig erklärt (Abgleich Liste ungültig erklärter WS) 2. Richtige Wahl? 3. Blauer Stimmzettelumschlag verschlossen in die Wahlurne 4. Wahlscheine sammeln Vermerk Niederschrift: Zugelassen ohne Beschluss, da keine Bedenken Wahlbriefe. 10

11 2. Schritt: Zurückweisungsgründe Wahlbriefe Gründe in: 39 Abs. 4 BWG Auflistung im blauen Ringbuch/Niederschrift Wahlbrief zunächst aussondern später: Wahlvorstand zur Beschlussfassung 11

12 3. Schritt Eintrag in die Wahlniederschrift Je nach Beschluss zugelassen nicht zugelassen blauen Stimmzettelumschlag verschlossen in die Urne Vermerk über neg. Beschluss, nummerieren, gesondert sammeln Ergebnis der Beschlussfassung in der Niederschrift festhalten. Einsender sind nicht als Wähler/innen zu zählen. 12

13 Zurückweisungsgründe rote Wahlbriefe - nicht rechtzeitig eingegangen - ohne/ohne gültigen Wahlschein (Liste ungültiger Wahlscheine) - ohne blauen Stimmzettelumschlag - weder rot noch blau verschlossen - mehrere blaue Umschläge, ohne dieselbe Anzahl Wahlscheine - Wahlschein nicht unterschrieben - es wurde kein amtlicher blauer Stimmzettelumschlag benutzt - blauer Umschlag weicht von den übrigen ab (stark beschädigt, beschriftet ) 13

14 14 Stimmenauszählung

15 1. Schritt : Gleiche Stimmen Kandidat 1 + Partei 1 Kandidat 2 + Partei 2 Kandidat 3 + Partei 3 Kandidat 4 + Partei 4 Leere Jeden Stapel zählen und in die Niederschrift in Spalte gleiche Stimmabgabe bei Kandidaten und Parteien eintragen. Beide Stimmen unklar - Beschluss! 15

16 2. Schritt : bei verschiedener Erst- und Zweitstimme UMSORTIEREN nach Kandidaten Erststimme Kandidat 1 Erststimme Kandidat 2 Erststimme Kandidat 3 Erststimme Kandidat 4 Erststimme Leer Jeden Stapel zählen und in die Niederschrift in Spalte verschieden/nur ein Kreuz bei Kandidaten eintragen. Erststimme unklar - Beschluss! 16

17 2. Schritt : bei verschiedener Erst- und Zweitstimme erste SORTIERUNG nach Parteien Zweitstimme Partei 1 Zweitstimme Partei 2 Zweitstimme Partei 3 Zweitstimme Partei 4 Zweitstimme Partei 5 Zweitstimme LEER Jeden Stapel zählen und in die Niederschrift in Spalte verschieden/nur ein Kreuz bei Parteien eintragen. Zweitstimme unklar - Beschluss! 17

18 3. Schritt: Sonder-/Beschlussfälle X-stimme unklar - Beschluss! - pro Stimmzettel Beschluss fassen - Beschlussergebnis auf der Rückseite vermerken (Erststimme ungültig/gültig für, Zweitstimme ungültig/gültig für ) - Achtung: leere Erst- und/oder Zweitstimmen zählen als ungültige! Jeden Stapel zählen und in die Niederschrift in Spalte Sonderfälle bei Kandidat und/oder Partei eintragen. - fortlfd. nummerieren und zur Wahlniederschrift 18

19 Schnellmeldung über das Ergebnis der Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017 Kennbuchstabe Kandidat/in D 1 Stritzl CDU Erststimmen gesamt D 2 Stein SPD Das Ergebnis schnellstens dem Wahlbüro telefonisch unter übermitteln. D 3 Amtsberg GRÜNE D 4 D 5 Blumenthal FDP Smirnow DIE LINKE D 6 Reimers AfD D 9 Zan Bi MLPD D 12 D 13 D Schröter Jakupak Gültige Erstst. Die PARTEI Neue Liberale C Ungültige Erstst. Zweitstimmen Bitte aus der Niederschrift übertragen: Kennbuchstabe F 1 Partei CDU gesamt Wähler/innen insgesamt: F 2 SPD B F 3 GRÜNE davon mit Wahlschein B 1 F 4 F 5 F 6 FDP DIE LINKE AfD F 7 NPD F 8 F 9 FREIE WÄHLER MLPD F 10 BGE F 11 ÖDP Dieses Blatt legen Sie bitte nach der telefonischen Schnellmeldung in die Rückgabe-Box. F 12 F E Gültige Zweitst. Die PARTEI Ungültige Zweitst. 19

20 Verpacken Stimmzettel geordnet nach Erststimme leere + leere Stimmzettel nur mit Zweitstimme Wahlscheine nur Beschlussfälle- Stimmzettel mit Wahlniederschrift ins Rathaus verpacken, versiegeln und in die Wahlurne legen 20

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Informationen zu Bildrechten: Wenn Sie zusätzliches Bildmaterial in Ihrer Präsentation verwenden, geben Sie hier bitte die Bildquellen an! 21