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1 Nr. 28/2009 vom 24. August Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Teil I (Seite) en 2 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 695 Schulstraße - 4 Ort und Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestages am 27. September Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der am Fundsachen im ServiceBüro 6 Öffentliche Versteigerung von Fundsachen Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 695 Schulstraße - Der Bürgermeister hat am gemeinsam mit einem Ratsmitglied die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 695 Schulstraße in Form einer Eilentscheidung gem. 60 der Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW) beschlossen: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 695 Schulstraße wird beschlossen. Das Plangebiet wird begrenzt durch die Schulstraße im Osten, die Schloßstraße im Westen und die Friedrichstraße im Süden. Die ungefähre Abgrenzung des Plangebietes ist der beigefügten Übersicht zu entnehmen. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Nr. 695 Schulstraße. Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung ist gemäß 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der vom Rat der beschlossenen Richtlinien durchzuführen. Velbert, gez. Freitag Bürgermeister gez. Münchow Ratsmitglied Die vorstehende Entscheidung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Velbert, Stefan Freitag Bürgermeister

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4 4 von Ort und Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 Im Rahmen der Durchführung der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 werden für das Stadtgebiet Velbert 12 Briefwahlvorstände eingesetzt. Den Briefwahlvorständen obliegt die Aufgabe zu prüfen, ob die Briefwähler zur Stimmabgabe berechtigt waren. Außerdem ermitteln sie das Ergebnis der Briefwahl für das Gebiet der. Die Briefwahlvorstände treten am Wahltag um Uhr in der Städt. Gesamtschule Velbert-Mitte (Haupteingang), Poststraße 117 / 119, Velbert, in folgenden Räumen zusammen: Briefwahl- Briefwahlraum vorstand 1 Erdgeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum Obergeschoss, Raum 213 Die Wahlhandlung zur Zulassung der Wahlbriefe sowie die nach Schluss der allgemeinen Wahlzeit erfolgende Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. Velbert, den 20. August 2009 Der Bürgermeister gez. Stefan Freitag

5 5 Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der am Der Wahlausschuss der tritt am Mittwoch, , Uhr, im Saal Langenberg des Rathauses zwecks Feststellung der Wahlergebnisse vom 30. August 2009 (Wahl zum Amt der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und Wahl zur Vertretung der ) zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Velbert, Der Wahlleiter gez. Holger Richter I. Beigeordneter In den ServiceBüros in Velbert-Mitte, Velbert-Langenberg und Velbert-Neviges wurden verschiedene Fundsachen abgegeben. In allen ServiceBüros sind neben Fahrrädern, Handys und Uhren diverse Schmuckstücke wie Ringe, Ketten und Armbänder abgegeben worden. Die Eigentümer können ihre verlorenen Gegenstände zu den folgenden Öffnungszeiten in den ServiceBüros abholen: ServiceBüro: Velbert-Mitte, Thomasstr. 1a Velbert-Langenberg, Hauptstr. 94 Velbert-Neviges, Elberfelder Str. 21 Montag Uhr Uhr Uhr Dienstag Uhr Uhr Uhr Mittwoch Uhr Uhr Uhr Donnerstag Uhr Uhr Uhr Freitag Uhr Uhr Uhr Velbert, den Der Bürgermeister BürgerDienste Im Auftrag gez. (Astrid Weber) Fachabteilungsleiterin

6 6 Nicht abgeholte Fundsachen werden im Rahmen einer Öffentlichen Versteigerung am Donnerstag, , ab Uhr, im Bereich des Rathaus-Innenhofes in Velbert- Mitte (Zugang über den Eingang Friedrich-Ebert-Str. 192), versteigert. Eine Besichtigung der Fundsachen ist zwischen Uhr und Uhr möglich. Bis einschließlich besteht die Möglichkeit, in den ServiceBüros der eventuelle Ansprüche nachweislich geltend zu machen. Zur Versteigerung stehen folgende Gegenstände an: Fahrräder, Handys, Uhren, Schmuckstücke und verschiedene Gegenstände. Velbert, den Der Bürgermeister BürgerDienste Im Auftrag gez. (Astrid Weber) Fachabteilungsleiterin