Alle Mitglieder waren davon Beschlussordnungsgemäß

Transkript

1 ) Bauverwaltungsamt Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom Mit der Niederschrift der öffentlichen BPAS-Sitzung vom besteht Einverständnis.

2 ) Bauverwaltungsamt Abt. Bauen und Wohnen Liste der Bauvorhaben, die seit der Bau- und Planungsausschusssitzung am auf dem Verwaltungsweg behandelt wurden. Die Auflistung der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

3 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gartenhauses mit Hühnerstall und Freigehege (Hobbytierhaltung) auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Nähe Frühlingstraße BV-Nr. 019/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gartenhauses mit Hühnerstall und Freigehege (Hobbytierhaltung) wird zugestimmt.

4 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Friseurstudios auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Merklsteig BV-Nr. 026/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Friseurstudios wird zugestimmt.

5 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung: Gastronomie zu Einzelhandel (EG) auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Max-Reger- Str. BV-Nr. 027/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung: Gastronomie zu Einzelhandel (EG) wird zugestimmt.

6 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., In der Weiding BV-Nr. 028/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern wird zugestimmt.

7 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Esszimmers auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Flurstr. BV-Nr. 029/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Esszimmers wird zugestimmt.

8 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Weißdornweg BV-Nr. 032/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von zwei Dachgauben wird zugestimmt.

9 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zum Neubau eines Carports mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.-Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Friedrich-Nietzsche- Str. BV-Nr.: 807/15 Dem Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Carports mit Abstellraum wird zugestimmt.

10 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Nähe Fohlenweg BV-Nr. 030/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gartenhauses wird zugestimmt.

11 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Grundstücken Flst.Nrn., Gemarkung Weiden i.d.opf., Prößlstr. BV-Nr. 040/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses wird zugestimmt.

12 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Carports mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Tristanweg BV-Nr. 035/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Carports mit Abstellraum wird zugestimmt.

13 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung: Laden mit Werkstatt zu Laden mit Gastronomie (EG) sowie Laden zu Lager und Wohnung (OG) auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Unterer Markt BV-Nr. 412/15 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung: Laden mit Werkstatt zu Laden mit Gastronomie (EG) sowie Laden zu Lager und Wohnung (OG) wird zugestimmt.

14 Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß ) Stadtplanungsamt 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 278 Sondergebiet Fachhochschule Behandlung der im Rahmen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 4 a Abs. 3 i.v.m. 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. 4 a Abs. 3 i.v.m. 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 3 BauGB Vorgang BPAS v. 11. Dez. 2014, Beschluss-Nr. 320 Vorgang BPAS v. 12. Mai 2011, Vorschlags-Nr. 29 Vorgang Stadtrat v. 25. Juli 2011, Beschluss-Nr. 91 Vorgang BPAS v. 15. Sept. 2011, Vorschlags-Nr. 50 Vorgang Stadtrat v. 10. Okt. 2011, Beschluss-Nr. 125 folgender Vorschlag gemacht: Mit dem vorliegenden Sachstandsbericht der Verwaltung besteht Einverständnis. Mit den o.g. Vorschlägen zur Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen besteht Einverständnis. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplans Nr. 278/ Ä1 Sondergebiet Fachhochschule wird als Satzung beschlossen. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

15 Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 110 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat gez. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

16 Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß ) Stadtplanung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm, Teil I (Innenstadt), Aufhebung der Sanierungsgebiete in Weiden i.d.opf. mit Aktualisierung der sanierungsbedingten Verkehrswerte Vorgang Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 21 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 21 folgender Vorschlag gemacht: Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme. Mit der o. g. Vorgehensweise besteht Einverständnis, d. h. die Satzungen über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten in Weiden i. d. OPf. ("Altstadt I bis IV") sowie die Satzung für das Ersatz- und Ergänzungsgebiet sind aufzuheben. Die noch ausstehenden Ausgleichsbeiträge sind abzurechnen. Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 111 vom wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., Stadtrat gez. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

17 ) Tiefbauamt - Stadtgärtnerei 55. Blumenschmuckwettbewerb unter neuem Titel Weiden blüht auf 2015, in Verbindung mit dem Aufruf zur Übernahme einer freiwilligen, ehrenamtlichen Grünflächenpatenschaft Zusammensetzung der Ausschüsse Mit der Zusammensetzung des Wettbewerbsausschusses und des Prüfungsausschusses für den 55. Blumenschmuckwettbewerb besteht Einverständnis.

18 ) Beantwortung der Anfrage von in der Bau- und Planungsausschusssitzung vom betreffend des Spielplatzes im Bereich Naabwiesen (ehem. Diakoniegrundstück südl. der Arbeitsagentur) Die Ausführungen der Verwaltung dienten zur Kenntnisnahme.

19 ) Beantwortung der Anfrage von Stadtrat in der Bau- und Planungsausschusssitzung vom betreffend der Festsetzung der Lärmschutzwerte im Amtsblatt Der Bericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.