GeoForum BL Umsetzung Geoinformationsgesetz GeoIG Zwischenstand und Ausblick

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1 GeoForum BL Umsetzung Geoinformationsgesetz GeoIG Zwischenstand und Ausblick Jean-Marc Buttliger Sissach, 24. Mai Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG) in Kraft seit bezweckt die breite Nutzung von Geodaten gibt Umsetzungsfristen vor Fragen vier Jahre nach der Inkraftsetzung Was wurde bisher erreicht? Was ist noch zu tun? Wie sieht das weitere Vorgehen aus? Dokumentation Systematische Sammlung GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 1

2 Agenda 1. Das GeoIG in Kürze Struktur + Inhalt, Begriffe, Umsetzungsfristen 2. Kantonale Gesetzgebung 3. Geodatenmodelle 4. Zugang und Nutzung 5. Archivierung 6. Bezugsrahmenwechsel 7. ÖREB-Kataster 8. Fazit 3 Struktur und Inhalt des GeoIG - Qualitative und technische Anforderungen - Erheben, Nachführen und Verwalten - Zugang und Nutzung + 11 Ausführungsverordnungen 4 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 2

3 Definition Geodaten GEODATEN GeoIG Art. 3 Abs. 1 lit. a GEOBASISDATEN GeoIG Art. 3 Abs. 1 lit. c Geodaten, die auf einem Recht setzenden Erlass des Bundes, eines Kantons oder einer Gemeinde beruhen. AV Landeskarten GEOREFERENZDATEN GeoIG Art. 3 Abs. 1 lit. f Geodaten, die für weitere Geodaten als geometrische Grundlage dienen. Quelle: Bastian Graeff 5 Umsetzungsfristen Anpassung der kantonalen Gesetzgebung bis am (Art. 46 Abs. 4 GeoIG) Umsetzung der Bestimmungen der GeoIV innert fünf Jahren ab Inkrafttreten bzw. nach Vorliegen der entsprechenden Normen und Vorgaben des Bundes (Art. 53, Abs. 1 GeoIV) Wechsel des Bezugsrahmens LV03 zu LV95 (Art. 53, Abs. 3 GeoIV) Georeferenzdaten bis übrige Geobasisdaten bis Einführung des ÖREB-Katasters (Art. 26, Abs. 1 ÖREBKV) Einführung als Pilotprojekt in ausgewählten Kantonen bis am definitive Einführung in allen Kantonen bis am GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 3

4 Stand kantonale Rechtserlasse EG ZGB SGS 211 Allgemeines Geoinformationsrecht Verordnung über die Geoinformation (GeoVO) Gebührenverordnung für Geobasisdaten und Geodienste (GeoGV) Verordnung über geografische Namen und Gebäudeadressen (GeoNAV) SGS SGS SGS Amtliche Vermessung Dekret über die Kostentragung der amtlichen Vermessung Kantonale Verordnung über die amtliche Vermessung (KVAV) Totalrevision Totalrevision SGS SGS Verordnung über die Nachführungsgebühren in der amtlichen Vermessung SGS Fachverordnungen mit Regelungen zu fachspezifischen Geodaten Verordnung über den Leitungskataster (LKV) SGS Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz (RBV) SGS in Kraft in Vernehmlassung 7 Geobasisdatenkatalog 76 Datensätze 62 Datensätze Anhang I und II der GeoVO Elektronischer Katalog der Geobasisdaten 8 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 4

5 Kantonale Rechtserlasse - Pendenzen Geobasisdatenkatalog (Anhang I und II der GeoVO) anpassen 2013 Zugangsberechtigungsstufe der Geodaten in den betreffenden Fachgesetzen und -verordnungen explizit regeln (Forderung der Aufsichtsstelle Datenschutz) fortlaufend bei Gesetzesrevisionen Erlasse für ÖREB-Kataster erarbeiten ab Geodatenmodelle (1) Die jeweils zuständige Fachstelle des Bundes gibt ein minimales Geodatenmodell (MGDM) vor (Art. 9 Abs. 1 GeoIV) Vom Koordinationsorgan für Geoinformation des Bundes erarbeitete Weisungen und Hilfsmittel: Zeitplan für die Einführung der minimalen Geodatenmodelle Allgemeine Empfehlungen zur Methodik der Definition minimaler Geodatenmodelle Basismodule des Bundes für minimale Geodatenmodelle Geodaten Geobasisdaten Die Erarbeitung der MGDM erfolgt in der Regel durch Fachinformationsgemeinschaften unter Leitung des jeweils zuständigen Bundesamtes 10 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 5

6 Geodatenmodelle (2) Datenmodell-Repository für Geobasisdaten des Bundesrechts In Kraft gesetzte MGDM für Geobasisdaten des Bundesrechts mit Zuständigkeit Kanton Nr. 73 Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Nr. 145 Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Nr. 157 Waldgrenzen (in Bauzonen) Nr. 159 Waldabstandslinien Weitere MGDM sind in Erarbeitung oder in Vernehmlassung (insbesondere BAFU) Kantone müssen die MGDM innert 5 Jahren nach deren Inkraftsetzung erfüllen 11 Zugang und Nutzung (1) Geobasisdaten mit Zugangsberechtigung A im kantonalen Geoportal zu publizieren, ist heute für die (meisten) Datenherren eine Selbstverständlichkeit Kantonales Geoportal ( Darstellungsdienst Download-Dienst Such- und Katalogdienst 90 Geobasisdatensätze / 160 Layer 48 Geodatenprodukte aus 17 Fachbereichen kostenlos! Geometadaten über alle verfügbaren Geobasisdaten 12 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 6

7 Zugang und Nutzung (2) Kantone AG, BL, BS und SO gewähren sich gegenseitig lesenden Zugriff auf ihre Geodaten über WMS-Dienste Kommunale GIS können den kantonalen WMS-Dienst geowms.bl einbinden Portal schweizweit harmonisierter Geodienste der Kantone 13 Zugang und Nutzung (3) Geoportal des Bundes 14 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 7

8 Archivierung Pflicht die Verfügbarkeit der Geobasisdaten zu gewährleisten (Art GeoIV) Staatsarchiv und GIS-Fachstelle haben gemeinsam ein Archivierungskonzept für Geodaten erstellt In der kantonalen Geodatenbank (GDWH) gespeicherte Geobasisdaten werden seit 2011 mit ihren Metadaten vierteljährlich in einem Zwischenarchiv der GIS-Fachstelle archiviert AV-Daten werden nach jeder Änderung archiviert Spätere Überführung ins Langzeitarchiv des Staatsarchivs ist geplant 15 Bezugsrahmenwechsel von LV03 nach LV95 LV03 LV95 Umstellungszeitpunkt im Kanton BL: AV-Daten im Q4/2012 übrige Geobasisdaten: bis Ende 2013 Über dieses Vorhaben wurde ausführlich am GeoForum BL vom sowie an der Informationsveranstaltung LV95 / LKV vom informiert. 16 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 8

9 ÖREB-Kataster Bund BE, GE, JU, NE, NW, OW, TG, ZH BL & übrige Kantone BL errichtet den ÖREB-Kataster in der zweiten Etappe (Entlastungspaket 12/15) GIS-Fachstelle wurde als für den ÖREB-Kataster zuständige Stelle im Kanton bestimmt (RRB Nr. 411 vom ) 17 Fazit Die kantonale Gesetzgebung ist weitgehend angepasst Die Abstimmung der Geodatenmodelle mit den Bundesvorgaben steht in den nächsten 5 Jahren an Einfacher Zugang und breite Nutzung der Geobasisdaten ist über das kantonale Geoportal gewährleistet Die Umstellung des Bezugsrahmens von LV03 nach LV95 steht kurz bevor Der ÖREB-Kataster wird errichtet Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 18 GIS-Fachstelle Basel-Landschaft Seite 9