Die Umsatzsteuer beim Eigenverbrauch

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1 Die Umsatzsteuer beim Eigenverbrauch von Dr. Lukas Twardosz Verlag Österreich Wien 1999

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort des Herausgebers 5 Vorwort des Verfassers 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 25 1 Die Entwicklung der dogmatischen Deutung des Eigenverbrauches Fiktionstheorie Allgemeines Ablehnung von Eigenleben bei Personen- und Kapitalgesellschaften Schlußfolgerung: Kein Eigenverbrauch bei Personen- und Kapitalgesellschaften Gegenleistungstheorie Wertabgabetheorie Kritik an der Fiktionstheorie Ablehnung der Gegenleistungstheorie bei Kapitalgesellschaften Der Tatbestand des Gesellschafterverbrauches gern I Abs 1 Nr3 dustg Aufgabe der Gegenleistungstheorie bei Personengesellschaften Aufgabe der Fiktionstheorie und Übernahme der Wertabgabe- oder Realakttheorie durch die hm Schlußfolgerung: Eigenverbrauch bei Unternehmern aller Rechtsformen Sphärentheorie Zusammenfassung des Meinungsstandes 59 2 Der Eigenverbrauch im System der Umsatzsteuer Grundsätze der Umsatzsteuer Rechtsnatur der Umsatzsteuer Verkehr- und/oder Verbrauchsteuer Streitgegenstand Die Charakterisierung der Umsatzsteuer als Verkehrsteuer Die Charakterisierung der Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer 68

3 10 Inhaltsverzeichnis Eigene Stellungnahme Aufwandsteuer Allgemeine Einkommens- und Vermögensverwendungssteuer Entgeltsprinzip Mehrwertsteuer Die Bedeutung des Vorsteuerabzuges im System der Umsatzsteuer Belastung des Aufwandes für nichtunternehmerische Zwecke Unternehmerprinzip Zusammenfassung von Belastungskonzeption und Systematik des Umsatzsteuergesetzes Der Eigenverbrauch im System der Umsatzsteuer Gleichstellungszweck der Eigenverbrauchsbesteuerung Grundlagen Die Frage nach dem angemessenen Vergleichsmaßstab Herkömmliche Auffassung Neue Auffassung Eigene Stellungnahme Die Eigenverbrauchsbesteuerung als Verwirklichung der Grundsätze des Umsatzsteuerrechtes Eigenverbrauch als Aufwandsteuer Eigenverbrauchsbesteuerung im Mehrwertsteuersystem Eigenverbrauch als Steuer auf die Verwendung von Vermögen für nichtunternehmerische Zwecke Besondere Bedeutung der Eigenverbrauchsbesteuerung im Mehrwertsteuersystem Koppelung der Eigenverbrauchsbesteuerung an eine vorhergehende Vorsteuerabzugsmöglichkeit Unternehmerprinzip bei der Besteuerung des Eigenverbrauches Schlußfolgerung und Grundlage der weiteren Untersuchung Unternehmen und nichtunternehmerischer Bereich Der Unternehmerbegriff Bedeutung des Unternehmerbegriffes für diese Arbeit und Grundlagen 113

4 Inhaltsverzeichnis Die Voraussetzungen für Unternehmereigenschaft Das Unternehmen Bedeutung einer Abgrenzung und Bestimmung des Unternehmensbegriffes sowie der daraus abgeleiteten Tatbestandsmerkmale Das Unternehmen isd UStG als Tätigkeit Der Umfang des Unternehmens Grundlagen Die Tatbestandsmerkmale des Unternehmerbegriffes Gewerblich und beruflich Nachhaltigkeit Einnahmenerzielungsabsicht Allgemeines Historische Auslegung Systematische und teleologische Auslegung Richtlinienkonforme Auslegung Zusammenfassung und Schlußfolgerung Selbständigkeit Allgemeines Einzelunternehmer Personen- und Kapitalgesellschaften Grund-, Hilfs-, Nebengeschäfte Der nichtunternehmerische Bereich Allgemeines Der nichtunternehmerische Bereich als Tätigkeit Inhaltliche Bestimmung, Umfang und Abgrenzung des nichtunternehmerischen Bereiches Rechtsfolgen der Tätigkeit im nichtunternehmerischen Bereich Der nichtunternehmerische Bereich bei Unternehmern verschiedener Rechtsformen Einzelunternehmer Vereine Körperschaften öffentlichen Rechts Personen- und Kapitalgesellschaften (Sphärentheorie) Sonderfälle nichtunternehmerischer Tätigkeiten Allgemeines Vermögensverwaltung, Beteiligungsgesellschaften

5 12 Inhaltsverzeichnis Die Geschäftsführung einer Personengesellschaft (GmbH & Co KG) Liebhaberei Handeln im Rahmen des Unternehmens, Wertabgabe aus dem Unternehmen Allgemeines Tätigkeit im Rahmen des Unternehmens; Problemstellung Grundlegung: Wertabgabetheorie und Unternehmerprinzip Zuordnung zum Unternehmen Berücksichtigung der sich aus dem Vorsteuerabzug ergebenden Systematik und Teleologie Inhaltliche Maßgeblichkeit der Regeln zum Vorsteuerabzug für eine Zuordnung Zehn-Prozent-Regel nach 12 Abs 2 UStG Die Verwendung von Gegenständen, die dem Unternehmen dienen (lit a) Gegenstandsbegriff Zugehörigkeit von Gegenständen zum Unternehmen Allgemeines Zuordnungsentscheidung des Unternehmers Unmaßgeblichkeit des Anteils unternehmerischer Nutzung Möglichkeit zur Aufteilung Folgen der Zuordnungsentscheidung Gebäude Vorangehende Vorsteuerabzugsmöglichkeit als Voraussetzung der Besteuerung des Verwendungseigenverbrauches Zusammenfassung und Ergebnis: Vorsteuerabzug vorrangiges Kriterium Sonstige Leistungen im Rahmen des Unternehmens (lit b) Allgemeines sonstige Leistungen" isv 1 Abs 1 Z2 lit b UStG Voraussetzungen aus dem Tatbestandsmerkmal im Rahmen des Unternehmens" Allgemeines Branchenüblichkeit Dienstnehmer Problemstellung 214

6 Inhaltsverzeichnis Zuordnung zum Unternehmen nach Durchschnittsbetrachtung Aufteilung der Arbeitsleistungen von Dienstnehmern Stellungnahme und Zusammenfassung Rechte Die Verfolgung von Zwecken, die außerhalb des Unternehmens liegen Allgemeines Die Verfolgung von Zwecken, die außerhalb des Unternehmens liegen als das den Eigenverbrauch konstituierende Merkmal Inhaltliche Bestimmung der Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen Problemstellung Grundlagen Berücksichtigung der Systematik des Umsatzsteuergesetzes Ergebnis: inhaltliche Bestimmung und Abgrenzung der Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen Richtmaß für die Beurteilung Möglichkeiten der Verfolgung von Zwecken, die außerhalb des Unternehmens liegen und Formen der Verwirklichung von Eigenverbrauch Grundlegung und Problemstellung Begründung der hier vorgenommenen Unterscheidung Skizzierung der vorgenommenen Einteilung Eigenverbrauch durch unentgeltliche Leistungen Allgemeines zur Vermögensverwendung durch Leistungen Leistungsbegriff Vermögensverwendung Prüfungsschritte bei der Beurteilung von Leistungen Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung und Überwiegensgrundsatz Unentgeltlichkeit einer Leistung Allgemeines Der Entgeltsbegriff Die Frage der Angemessenheit der Gegenleistung Problemstellung: verbilligte Leistungen 260

7 14 Inhaltsverzeichnis Zur Maßgeblichkeit der Angemessenheit der Gegenleistung im Umsatzsteuerrecht Ergebnis: umsatzsteuerliche Behandlung verbilligter Leistungen Zur unmittelbaren Heranziehung der Gründe für die Preisherabsetzung als Kriterium für Eigenverbrauch Abstellen auf den überwiegenden Aufwand Zwecke unentgeltlicher Leistungen Unentgeltliche Leistungen zu Zwecken, die außerhalb des Unternehmens liegen Unentgeltliche Leistungen zu unternehmerischen Zwecken Sonderfall: Leistungen an Arbeitnehmer Die Steuerweiterleitung gern 12 Abs 15 UStG Sonderfall: Leistungen einer Gesellschaft an Gesellschafter bei aufrechtem Gesellschaftsverhältnis (die umsatzsteuerliche Behandlung verdeckter Gewinnausschüttungen) Grundsätze und Problemstellung Entgeltlichkeit von Leistungen an Gesellschafter Zwecke unentgeltlicher Leistungen an Gesellschafter Beweisfragen und Fremdvergleich Eigenverbrauch durch Wertabgaben an die nichtunternehmerische Sphäre Allgemeines Das Fehlen einer Leistungsbeziehung Rechtfertigung nach der Belastungskonzeption der Umsatzsteuer Unternehmensfremde Zwecke interner Vorgänge: eigener nichtunternehmerischer Bereich des Unternehmers Aufwandseigenverbrauch Allgemeines Systematischer Standort Verwirklichung der Belastungskonzeption einer Verbrauchsteuer und Leistungsfähigkeitsprinzip Sachzuwendungen Die Verfolgung von Zwecken des Unternehmens" Die nicht abzugsfähigen Aufwendungen im einzelnen Die nicht abzugsfähigen Aufwendungen nach 20 Abs 1 Z 1 bis 5 EStG 325

8 Inhaltsverzeichnis Abs 1 Z 1 EStG Abs 1 Z21itaEStG Abs 1 Z 2 lit b EStG Abs 1 Z2litcEStG Abs 1 Z2litdEStG Abs 1 Z21iteEStG Abs 1 Z 3 EStG Abs 1 Z 4 EStG Abs I Z5 EStG Die nicht abzugsfähigen Aufwendungen nach 12 Abs 1 Z 1 bis 5 KStG Abs Abs Abs Abs Abs Z 1 KStG 329 Z 2 KStG 329 Z 3 KStG 330 Z 4 KStG 330 Z 5 KStG Auslandsleistungen Ort des Eigenverbrauches Grundlegung Die einzelnen Eigenverbrauchstatbestände Verwendungseigenverbrauch Eigenverbrauch durch sonstige Leistungen Aufwandseigenverbrauch Auslandsleistungen Steuerpflicht (Steuerbefreiungen) Steuerbefreiung mit Vorsteuerabzug Steuerbefreiung ohne Vorsteuerabzug Steuerbemessungsgrundlage Grundlegung Die einzelnen Eigenverbrauchstatbestände Verwendungseigenverbrauch Eigenverbrauch durch sonstige Leistungen Aufwandseigenverbrauch Auslandsleistungen Steuersatz Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 353 Schrifttum 359 Stichwortverzeichnis 379