Ohne Moos nix los. Perspektiven der Finanzierung des Personennahverkehrs in NRW. Finanzierungsbedarf des ÖPNV in NRW

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Anneliese Messner
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1 Ohne Moos nix los Perspektiven der Finanzierung des Personennahverkehrs in NRW Finanzierungsbedarf des ÖPNV in NRW Volker Wente Geschäftsführer VDV NRW

Die Diskussion tut Not: ÖPNV-Finanzquellen werden im Bund gerade neu justiert Regionalisierungsmittel: NRW erhält 1.100 Mio.

2 Die Diskussion tut Not: ÖPNV-Finanzquellen werden im Bund gerade neu justiert Regionalisierungsmittel: NRW erhält Mio. Neufestsetzung 2014, Tendenz offen Entflechtungsmittel: NRW erhält 129,8 Mio. (nur ÖPNV) Neufestsetzung 2013 (vsl. schon 2012) Bund will Mittel von linear auf 0 senken, überdenkt aber Position Zweckbindung entfällt ab 2014 EMZG NRW außerordentlich zu begrüßen GVFG (ÖPNV-Großvorhaben): NRW erhält 94,4 Mio. läuft 2019 aus Anschlussregelung nicht vorgesehen 2

3 Die Kürzung der Entflechtungsmittel ist eigentlich längst erledigt Der GVFG des Jahres 1979 ist heute nur noch 36 ct. wert Diese Entwicklung ist symptomatisch für praktisch alle (Investitions-) Fördertatbestände Ausnahme: Mittel für SPNV-Bestellungen werden dynamisiert Entwicklung GVFG/EntflechtungsG und Baukosten GVFG Dotierung ,234 Mrd. GVFG-/EnflechtungsG Dotierung 2012 (nur ABl) 1,250 Mrd. Baukosten - Index (Straßenbau) Baukosten - Index (Straßenbau) 2/

4 Fahrgäste und Eigentümer kompensieren den Rückgang der Förderung durch Bund und Land Basis: Erhebung VDV des straßengebundener ÖPNV in NRW, ca. 538 Mio. Bus-/Stadtbahn-km, Daten nicht vollständig bereinigt Zum Vergleich: Verbraucherpreise + 11 % 2003 in Mio in Mio. Änderung in Mio. Änderung prozentual Erträge gesamt ,1 % Dav. Fahrgelderlöse ,1 % Dav. Fahrgeldersatz wie 45 a PBefG; 148 SGB u.ä. Dav. sonst. betriebl. Erträge ohne Zuschüsse Dav. Ausgleichszahlungen und (Invest.-)Zuschüsse ,0 % ,6 % ,7 % Dav. Verlustübernahme ,2 % 4

Aktuell drängend ist die Finanzierung des Erneuerungsbedarfs Straßen-/U-Bahnen Die technische Ausstattung ist verschlissen und störanfällig Für die Zugsicherung kündigen Hersteller die

5 Aktuell drängend ist die Finanzierung des Erneuerungsbedarfs Straßen-/U-Bahnen Die technische Ausstattung ist verschlissen und störanfällig Für die Zugsicherung kündigen Hersteller die Ersatzteilversorgung auf Fahrzeuge haben die technischwirtschaftliche Nutzungsdauer erreicht und überschritten neue Anforderungen des Brandschutzes und der Barrierefreiheit Kommunen als Baulastträger für Tunnel und Eigentümer der Verkehrsunternehmen betroffen 5

6 Ersatzinvestitionen bei den U-/Straßenbahnen in NRW Unternehmen Einzelgleislänge in km Anzahl Stadtbahnfahrzeuge Jahr der Tunneleröffnung 1 Bielefeld mobiel 92, Bonn SWB SSB 123, Bochum BOGESTRA 4 Gelsenkirchen 5 Herne 204, Dortmund DSW21 146, Düsseldorf Rheinbahn 298, Duisburg DVG 123, Essen EVAG 160, Köln KVB 298, Krefeld SWK 75,4 39 keine Tunnel 12 Mülheim/Ruhr MVG 73, Oberhausen STOAG 19,0 6 keine Tunnel

7 Ersatzinvestitionen bei den U-/Straßenbahnen in NRW Aufgabenstellung Vertiefung der Studie zur Finanzierung des ÖPNV bis 2025 im Auftrag des VDV, des Deutschen Städtetages und von 13 Bundesländern Ermittlung des Bedarfs an Ersatzinvestitionen (Reinvestitionen) in die Infrastruktur der U-/Straßenbahnen (Strecken, technische Ausrüstung, Stationen) und Fahrzeuge in Nordrhein-Westfalen in den Zeiträumen 2012 bis 2016 und 2017 bis 2025 Aufteilung des Reinvestitionsbedarfs nach Verkehrsunternehmen und Kommune Abschätzung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Verkehrsunternehmen Keine Berücksichtigung des Investitionsbedarfs für Neu- und Ausbaumaßnahmen, obwohl diese angesichts der Nachfragezuwächse im ÖPNV (+ 13,4 % Beförderungsleistung p.a bis 2010 in NRW) dringend erforderlich sind Keine Berücksichtigung des Reinvestitionsbedarfs für Busse

8 Ersatzinvestitionen bei den U-/Straßenbahnen in NRW Jährlich erforderliche und leistbare Reinvestitionen in die Verkehrsanlagen -> Gesamtbedarf kumuliert bis 2016: 1,1 Milliarden Euro -> Deckungslücke kumuliert bis 2016: über 800 Millionen Euro

9 Ersatzinvestitionen bei den U-/Straßenbahnen in NRW Jährlich erforderliche und leistbare Reinvestitionen in die U-/Straßenbahn - Fahrzeuge -> Gesamtbedarf kumuliert bis 2016: 630 Millionen Euro -> Deckungslücke kumuliert bis 2016: 430 Millionen Euro

10 Ableitungen aus der Studie zum Erneuerungsbedarf der Straßen-/U-Bahn - Systeme Kurzfristig Förderfähigkeit von Erneuerungsinvestitionen rechtlich unmissverständlich klarstellen positive Signale aus dem MBWSV NRW Mindestens Beibehalten der Investitionsförderung nach 12 ÖPNVG (d.h. Verzicht auf Kürzung um 30 Mio. oder 20 %) Diskussionsprozess über ÖPNVG Entwurf erst am Anfang Änderung der horizontalen Mittelverteilung (RegionalisierungsG, EntflechtungsG) unter den Ländern Bereitschaft zur Diskussion kaum erkennbar Eigener Fördertatbestand bzw. Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für Straßen-/U-Bahnen schaffen Die Bahn liefert das (erfolgreiche) Vorbild 10

11 Aber wohin wollen wir? Die politisch gesetzten Ziele für ÖPNV sind diffus EU Weißbuch Verkehr CO2 Minderung von von 20 % Betrieb konventionelle Kfz in Städten bis %; bis % höherer Anteil ÖPNV als Mindestverpflichtung bis 2050 Personenverkehr bis 300 km mehrheitlich auf der Schiene NRW (Koalitionsvertrag; ÖPNVG) CO2 Minderung bis %; bis % (nicht näher quantifizierte) Stärkung des ÖPNV Vorrang des ÖPNV vor Straße, Ausbau vor Neubau, Eisenbahn bedarfsgerechtes Grundnetz, Gewährleistung angemessener Verkehrsbedienung, Ziel des Infrastrukturausbaus 11

12 Nur wer das Ziel kennt, wird den richtigen Weg finden. Aus Haushaltsnot und Schuldenbremse folgen Fragen: Welche Qualität und Quantität an öffentlicher Infrastruktur wollen wir? Welchen ÖPNV wollen wir? Nachfrage, modal split, Erlöse, Erschließung usw. Was ist er uns wert? Die Antwort auf diese Fragen kann das System steuern: Mittelbedarf ist generell quantifizierbar Leistungsfähigkeit der heutigen ÖPNV - Systeme kann an Zielen gespiegelt werden Rationale Basis für Entscheidungsfindung und Finanzmittelallokation 12

13 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt: Volker Wente Geschäftsführer Nordrhein-Westfalen Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. Kamekestraße Köln Telefon: , Telefax: wente@vdv.de, Internet: 13

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