Gefahrgutrecht inkl. Straf- und Bußgeldvorschriften

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1 Schriftenreihe der Hage Law School Gefahrgutrecht inkl. Straf- und Bußgeldvorschriften Bearbeitet von Hans-Günter Triebel 5. überarbeitete Auflage Buch. 130 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14,9 x 21 cm Gewicht: 182 g Recht > Öffentliches Recht > Umweltrecht > Gefahrstoffrecht, Gefahrstofftransportrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhalt Lernziel A. Einleitung B. Überblick über Regelwerke für die Beförderung gefährlicher Güter I. UN-Modellvorschriften II. Internationale verkehrsträgerbezogene Regelungen Straße Schiene See Binnenwasserstraßen Luft III. EG-Recht Richtlinie 2008/68/EG Straßengefahrgutkontrollrichtlinie 95/50/EG Richtlinie 2010/35 über ortsbewegliche Druckgeräte IV. Nationale Vorschriften Zustimmungs- und Transformationsgesetze zu Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter a) Gesetz zum ADR b) Gesetz zum COTIF c) Gesetz zum ADN d) Gesetz zum SOLAS Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (GGBef), darauf beruhende Rechtsverordnungen sowie internationale Ausnahme-Vereinbarungen und nationale Durchführungsrichtlinien

3 a) GGBefG b) Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahnen und Binnenschifffahrt (GGVSEB) c) Gefahrgutverordnung See (GGVSee) d) Ausnahmeverordnungen und internationale Ausnahme-Vereinbarungen aa) Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV) bb) ADR-Ausnahmeverordnungen cc) RID-Ausnahmeverordnungen dd) Memorandum of Understanding e) Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) f) Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in Unternehmen (GGKontrollV) g) Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV) h) Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut (RSEB) i) Richtlinien zur Durchführung der GGVSee Luftverkehrsgesetz Hafenordnungen der Länder C. Anwaltliche Tätigkeiten im Bereich des Gefahrgutbeförderungsrechts I. Beratung von Unternehmen in der Gestaltung eines Gefahrgutmanagements und Personalschulung II. Verteidiger in Bußgeld- und Strafsachen

4 D. Einführung in das Gefahrguttransportrecht für den Straßenbereich I. ADR Gliederung und Inhaltsübersicht Tabelle A in Kapitel 3.2 ADR a) Spalte 2 (Benennung und Beschreibung) b) Spalten 3a/3b (Klasse, Klassifizierungscode) c) Spalten 4/8 Verpackungsgruppe und -Anweisungen d) Spalte 5 (Gefahrzettel) e) Spalte 6 (Sondervorschriften) f) Spalte 7a (Begrenzte Mengen) g) Spalte 7b (Freigestellte Mengen) h) Spalte 9a (Sondervorschriften für die Verpackung) i) Spalte 9b (Sondervorschriften für die Zusammenpackung) j) Spalte 10 (Anweisungen für ortsbewegliche Tanks und Schüttgutcontainer) k) Spalte 11 (Sondervorschriften für ortsbewegliche Tanks und Schüttgutcontainer) l) Spalte 12 (ADR-Tanks Tankcodierungen) m) Spalte 13 (ADR-Tanks Sondervorschriften) n) Spalte 14 (Fahrzeug für die Beförderung in Tanks)

5 o) Spalte 15 (Beförderungskategorie/ Tunnelbeschränkungscode) p) Spalte 16 (Sondervorschriften für die Beförderung Versandstücke) q) Spalte 17 (Sondervorschriften für die Beförderung lose Schüttung) r) Spalte 18 (Sondervorschriften für die Beförderung Be- und Entladung, Handhabung) s) Spalte 19 (Sondervorschriften für die Beförderung Betrieb) t) Spalte 20 (Nummer zur Kennzeichnung der Gefahr) Zusammenfassung II. GGVSEB Gliederung und Inhaltsübersicht Die Verantwortlichen nach der GGVSEB a) Absender b) Auftraggeber des Absenders c) Beförderer d) Verpacker e) Verlader f) Befüller g) Betreiber eines Tankcontainers, ortsbeweglichen Tanks, MEGC, Schüttgutcontainers oder MEMU h) Fahrzeugführer i) Entlader j) Empfänger k) Die an der Beförderung gefährlicher Güter Beteiligten

6 3. Die Pflichten der Verantwortlichen a) Allgemein b) Im Besonderen (Übungsfall) aa) Pflichten der C als Auftraggeber des Absenders bb) Pflichten der C als Verpacker cc) Pflichten der C als Verlader dd) Pflichten des S als Absender ee) Pflichten des T als Beförderer ff) Pflichten des T als Verlader gg) Pflichten des T als Entlader hh) Pflichten des F als Fahrzeugführer ii) Pflichten der K als Empfänger jj) Pflichten der an der Beförderung gefährlicher Güter Beteiligten E. Sanktionen I. Ordnungswidrigkeiten (OWi) OWi nach 10 GGBefG OWi nach 37 GGVSEB OWi nach 10 GbV II. Straftaten Spezifisch auf Gefahrguttransportrecht abgestellte Straftatbestände a) 328 Abs. 3 Nr. 2 StGB b) 11 GGBefG Sonstiges im Zusammenhang mit Gefahrguttransporten relevantes Strafrecht