Vorbemerkungen 3. Durchgeschriebene Fassung TVöD und BT-K (TVöD-K) 11

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1 OüihÄsveraeDcihiiD Vorbemerkungen 3 Durchgeschriebene Fassung TVöD und BT-K (TVöD-K) 11 Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 11 2 Arbeitsverträg, Nebenabreden, Probezeit 12 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 13 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 14 5 Qualifizierung Qualifizierung der Ärztinnen und Ärzte 16 Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Arbeit an Sonn-und Feiertagen 19 7 Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 20 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienstentgelt 24 9 Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 27 Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen Eingruppierung und Entgelt 12 Eingruppierung Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt 35

2 19 Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 46 Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 49 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 54 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen 55 38a Übergangsvorschriften 55 38a (Übergangsvorschriften) nicht enthalten 39 Inkrafttreten, Laufzeit 56 Anhang zu 6 Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern 58 Fassung bis 30. Juni 2008: Anhang zu 6 (Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern) nicht enthalten Anhang zu 9 A. Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen/Hausmeister 59 B. Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in Leitstellen 59

3 Anhang zu 16 Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte 60 Anlage A Tabellenentgelt Tarifgebiet West 62 Anlagen B Tabellenentgelt Tarifgebiet Ost 64 Anlage C Tabellenentgelt für Ärztinnen und Ärzte 67 Fassung bis 31. März 2008: Anlage C Tabellenentgelt für Ärztinnen und Ärzte Tarifgebiet West 67 Anlage D (nicht besetzt) 67 Fassung bis 31. März 2008: Anlage D Tabellenentgelt für Ärztinnen und Ärzte Tarifgebiet Ost 67 Anlage E Kr-Anwendungstabellen Tarifgebiet West 68 Anlagen F Kr-Anwendungstabellen Tarifgebiet Ost 70 Anlage G Bereitschaftsdienstentgelt 73 Anhang zu den Anlagen A und B 77 Legende der Entsprechungen TVöD-K (durchgeschriebene Fassung) zu TVÖD-AT und BT-K 78

4 Durchgeschriebene Fassung TVÖD und BT-B (TVöD-B) 81 Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 82 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 83 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte 84 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 85 5 Qualifizierung Qualifizierung in besonderen Fällen 87 Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Arbeit an Sonn-und Feiertagen 90 7 Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 91 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftsdienstentgelt 95 9 Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 97 Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen Eingruppierung und Entgelt 12 Eingruppierung Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit...: Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 114

5 Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 117 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 122 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a Übergangsvorschriften a (Übergangsvorschriften) nicht enthalten 39 Inkrafttreten, Laufzeit 125 Anhang zu 6 Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern 126 Fassung bis 30. Juni 2008: Anhang zu 6 (Arbeitszeit von Cheffahrerinnen und Cheffahrern) nicht enthalten Anhang zu 9 A. Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen/Hausmeister 127 B. Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in Leitstellen 127 Anhang zu 16 Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte 128 Anlage A Tabellenentgelt Tarifgebiet West 130 Anlagen B Tabellenentgelt Tarifgebiet Ost 132 Anlage C Tabellenentgelt für Ärztinnen und Ärzte 135 Anlage D Tabellenentgelt für Ärztinnen und Ärzte Tarifgebiet Ost 135 Anlage E Kr-Anwendungstabellen Tarifgebiet West 136 Anlagen F Kr-Anwendungstabellen Tarifgebiet Ost 138 Anlage G Bereitschaftsdienstentgelt 141

6 Anhang zu den Anlagen A und B 143 Legende der Entsprechungen TVöD-B (durchgeschriebene Fassung) zu TVÖD-AT und BT-B 144 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) 147 Anlagen 1 bis Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV ZUSI) 197 Tarifvertrag Soziale Dienste - Bereich: Altenpflege und Altenhilfe 201 Anhang Vergütungstabellen 205

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