Politik in Köln Grundlagen Stadt Köln Bezirke Personen

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1 Andreas Franco Politik in Köln Grundlagen Stadt Köln Bezirke Personen Köln; Juni

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Politik in Köln Andreas Franco Copyright: 2015 Andreas Franco (af) ISBN:??????

3 Kurzinhalt 1 Einleitung Übersicht Hintergrund Oberbürgermeister Verwaltungsvorstand: Stadtdirektor/ Dezernenten Der Rat der Stadt Köln Ratsausschüsse Betriebsausschüsse Weitere Gremien Bezirksvertretungen Die Verwaltung Bürger und Einwohner Personen und Amtsträger Wahlen Bezirke - Bezirksvertretungen Literatur

4 Inhalt 1 Einleitung Übersicht...15 Daten zu Köln Hintergrund...17 Norddeutsche Ratsverfassung : Neue Gemeindeordnung : Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung : Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie Oberbürgermeister Verwaltungsvorstand: Stadtdirektor/ Dezernenten...27 Die 7 Beigeordneten der Stadt Köln mit einer Ämterzuordnung Der Rat der Stadt Köln Ratsausschüsse...38 Hauptausschuss

5 Finanzausschuss...40 Rechnungsprüfungsausschuss...40 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales...41 Bauausschuss...42 Gesundheitsausschuss...43 Jugendhilfeausschuss...43 Ausschuss Kunst und Kultur...44 Liegenschaftsausschuss...45 Ausschuss für Schule und Weiterbildung...46 Ausschuss für Soziales und Senioren...46 Sportausschuss...47 Stadtentwicklungsausschuss...48 Ausschuss für Umwelt und Grün...49 Verkehrsausschuss...49 Wirtschaftsausschuss...50 Ausschuss Anregungen und Beschwerden...51 Wahlausschüsse...52 Wahlprüfungsausschuss Betriebsausschüsse

6 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln...53 Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln...53 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft...54 Betriebsausschuss Gürzenich-Orchester...54 Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum Köln...55 Betriebsausschuss Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Weitere Gremien...57 Ältestenrat...57 Beirat der Unteren Landschaftsbehörde...58 Gestaltungsbeirat...59 Integrationsrat...60 Kunstbeirat...62 Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld...63 Seniorenvertretung der Stadt Köln...65 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik...67 Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

7 Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik...69 Unterausschuss Kulturbauten Bezirksvertretungen Die Verwaltung Bürger und Einwohner...82 Rechte nach GO NRW...82 Unterrichtung...82 Anregungen, Beschwerden...82 Einwohnerantrag...83 Bürgerbegehren, Bürgerentscheid...83 Einwohnerantrag...84 Einwohnerantrag für eine Troglösung bei der Querung der Nord-Süd-Bahn (Linie 16) über die Rheinuferstraße ( /11)...84 Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid...85 Bürgerbegehren für Alternativbau für Archäologische Zone und Jüdisches Museum...85 Bürgerbegehren für Sanierung des Schauspielhauses...87 Bürgerbegehren gegen Hafenausbau (Godorfer 7

8 Hafen)...87 Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Köln-Porz und Köln-Ehrenfeld Personen und Amtsträger...90 Oberstadtdirektoren und Oberbürgermeister nach altem Recht: GO NRW 1952: Doppelspitze...91 Oberstadtdirektoren:...91 Oberbürgermeister:...92 Direkt gewählte Oberbürgermeister nach neuem Recht: GO NRW Oberbürgermeister:...94 Dezernenten Wahlen...97 Wahlrecht...97 Wahl des Stadtrates...98 Wahl der Bezirksvertretung...98 Wahl des Oberbürgermeisters...99 Wahl zum Oberbürgermeister...99 Der Rat der Stadt Köln: Wahlergebnisse Zusammensetzung des Rates von 1946 bis

9 Der Rat der Stadt Köln: 25. Mai Bezirke - Bezirksvertretungen Bezirk 1: Innenstadt Die Bezirksvertretung Innenstadt Bezirk 2: Rodenkirchen Die Bezirksvertretung Rodenkirchen Bezirk 3: Lindenthal Die Bezirksvertretung Lindenthal Bezirk 4: Ehrenfeld Die Bezirksvertretung Ehrenfeld Bezirk 5: Nippes Die Bezirksvertretung Nippes Bezirk 6: Chorweiler Die Bezirksvertretung Chorweiler Bezirk 7: Porz Die Bezirksvertretung Porz Bezirk 8: Kalk Die Bezirksvertretung Kalk Bezirk 9: Mülheim

10 Die Bezirksvertretung Mülheim Literatur

11 1 Einleitung Die Idee zu diesem Buch kam mir, weil ich mir genau die hier angegangenen Fragen selbst gestellt und darauf zumindest auf die Schnelle keine Antwort gefunden hatte. Wer wie ich an kommunalpolitischen Themen und Einflussmöglichkeiten interessiert und neu nach Köln gezogen ist, wird vielleicht anfangs ähnlich verwirrt sein über die Aufteilung der Stadt in Stadtbezirke und Stadtteile. Welche politische Rolle spielen diese? Sind die Bezirksvertretungen die Machtzentren der Stadt, der Stadtrat, der Oberbürgermeister oder die Verwaltung? Ebenso wird nicht jeder (Ur-)Kölner so richtig verstehen, was sich denn so in der Stadtpolitik alles tut und welches die rechtlichen Rahmenbedingungen sind. Insofern freue ich mich auch hier, wenn dieses Buch von Nutzen sein kann. 11

12 Zur Annäherung an diese Fragen soll zunächst in aller Kürze auf die Entwicklung der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen eingegangen werden, um danach die einzelnen Organe und deren Rechte aufzuzeigen. In Kapitel 12 folgen die besonderen Rechte der Bürger und Einwohner sowie eine Auflistung der bisher stattgefundenen Aktionen. Sodann erfolgt eine Übersicht der Amtsträger sowie der Stadtratsergebnisse seit dem II. Weltkrieg, die Beschreibung des aktuellen Wahlrechts sowie die Zusammensetzung des aktuellen Stadtrates. In Kapitel 15 werden letztlich die einzelnen Stadtbezirke mit ihren Stadtteilen dargestellt: wichtige Daten, eine Karte mit den Stadtteilen sowie die Zusammensetzung der Bezirksvertretungen. Ich beschränke mich hier weitgehend darauf, die for- 12

13 malen Rahmenbedingungen aufzuzeigen. Auf Fragen nach der Macht des Medienhauses Neven DuMont, das mit dem Express, dem Kölner Stadtanzeiger sowie der Kölnischen Rundschau das Mediengeschehen Kölns dominiert, werde ich ebenso wenig eingehen wie auf das Thema "Klüngel", unter dem man legale und legitime Absprachen und Beziehungspflege ebenso verstehen kann wie alle möglichen Formen der Korruption. Um mich dem Thema "Politik in Köln" immer weiter zu nähern, wurde auch die Internetseite erstellt, auf der Sie weitere Informationen finden. Über können Sie mich erreichen. Für Kritik, Anregungen und Wünsche zu diesem Buch oder zum Internetprojekt bin ich immer sehr dankbar. Personenbezeichnungen werden aus Gründen der 13

14 besseren Lesbarkeit lediglich in der männlichen Form verwendet. Sie schließen das weibliche Geschlecht mit ein. Köln im Juni 2015 Andreas Franco Diplom-Verwaltungswirt (FH) 14

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