Cryptocoin-Schulden. Haftung und Risikoverteilung bei der Verschaffung von Bitcoins und Alt-Coins. Paulina Jo Pesch. von

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Elly Schäfer
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1 Cryptocoin-Schulden Haftung und Risikoverteilung bei der Verschaffung von Bitcoins und Alt-Coins von Paulina Jo Pesch 2017

2 Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Abbildungsverzeichnis... XXV Kapitel 1: Einleitung... 1 Kapitel 2: Grundlagen und Gegenstand der Untersuchung... 7 A. Das Bitcoin-System... 7 I. Digital signierte peer-to-peer Transaktionen Asymmetrische Kryptographie Digitale Signaturen Hashing zur Reduzierung der anfallenden Datenmenge Signierte Transaktionen im Bitcoin-Netzwerk II. Verhinderung von Double-Spending Eindeutige Zuordnung der Bitcoins Erfassung der Transaktionsreihenfolge a) Trusted-Timestamping b) Linked-Timestamping III. Die Blockchain Die Struktur der Blockchain Das Fortschreiben der Blockchain durch Full-Nodes Proof-of-Work Anreiz IV. Transaktionen Transaktionsstruktur Transaktionsgebühren Besondere Gestaltungsmöglichkeiten V. Die Sicherheit von Transaktionen Die iterative Absicherung von Transaktionen Gängige Angriffsszenarien a) Transaction-Malleability b) Double-Spending-Attacken c) Sonstige Angriffe VI. Akteure Akteure im Bitcoin-Kernsystem Akteure im Bitcoin-Ökosystem VII.Zusammenfassung... 45

3 VIII B. Gegenstand und Reichweite der Untersuchung I. Dezentrale Organisation II. Funktionsumfang III. Funktionsweise IV. Definition des Cryptocoin-Begriffs Kapitel 3: Anwendbarkeit deutschen Rechts auf Cryptocoinbezogene Verträge A. UN-Kaufrecht I. Erwerb von Cryptocoins gegen Geld II. Erwerb von Waren gegen Cryptocoins III. Warenkauf mit der Möglichkeit des Käufers zur schuldbefreienden Cryptocoin-Verschaffung B. Rom I-VO I. Anwendbarkeit der Rom I-VO II. Rechtswahl III. Anwendbares Recht mangels wirksamer Rechtswahl Sonderanknüpfung gemäß Art. 6 Rom I-VO a) Persönlicher Anwendungsbereich b) Situativer Anwendungsbereich c) Bereichsausnahmen des Art. 6 Abs. 4 Rom I-VO Objektive Anknüpfung gemäß Art. 4 Rom I-VO a) Spezielle Anknüpfungsregeln der Art. 4 Abs. 1 Rom I- VO b) Allgemeine Kollisionsregeln des Art. 4 Abs. 2 4 Rom I-VO C. Ergebnis Kapitel 4: Cryptocoins als Rechtsgegenstände A. Cryptocoins als Geld im Rechtssinne I. Bekannte Erscheinungsformen von Geld Bargeld Buchgeld E-Geld II. Der rechtliche Geld(-schuld)-Begriff Geldfunktionen Geldfunktionalität von Cryptocoins a) Grundsätzliche Eignung zur Erfüllung von Geldfunktionen b) Gegenwärtige Geldfunktionalität c) Künftig zu erwartende Geldfunktionalität d) Ergebnis Erfordernis der faktischen Geldfunktionalität... 95

4 IX B. Cryptocoins als Rechte I. Urheberrecht II. Immaterialgut sui generis C. Cryptocoins als Sachen D. Cryptocoins als sonstige Gegenstände I. Der Begriff des sonstigen Gegenstands II. Qualifikation von Cryptocoins als sonstige Gegenstände E. Ergebnis Kapitel 5: Beurteilungsmaßstab A. Ausgleichende Gerechtigkeit I. Anwendungsprobleme II. Konzeptionelle Kritik wegen mangelnder Abgrenzungsfähigkeit B. Ökonomische Effizienz I. Anwendungsprobleme II. Konzeptionelle Kritik wegen mangelnder Abgrenzungsfähigkeit III. Illegitimität einer effizienzorientierten Rechtsanwendung. 117 C. Formale Gerechtigkeit I. Auslegung Cryptocoin-bezogener Verträge II. Inhaltskontrolle Cryptocoin-bezogener Verträge D. Zusammenfassung Kapitel 6: Vertragliche Haftung und Risikoverteilung im Zusammenhang mit Cryptocoin-Schulden A. Verträge mit der Pflicht zur Verschaffung von Cryptocoins I. Der Erwerb von Cryptocoins Der Erwerb von Cryptocoins gegen Geld Der Erwerb von Cryptocoins gegen Cryptocoins a) Kaufvertrag b) Tauschvertrag II. Cryptocoins als Entgelt Tauschvertrag Dienst-/Werkvertrag B. Haftung und Risikoverteilung bei der Verschaffung von Cryptocoins I. Spezifische Gefahren der Leistung II. Beurteilung der Haftungs- und Risikofälle Vorab: Der Erfüllungszeitpunkt a) Erfüllungszeitpunkt mangels Parteivereinbarung b) Handhabung der Entziehung der Cryptocoins nach Eintritt der Erfüllung aufgrund von Forks

5 X c) Ergebnis zum Erfüllungszeitpunkt Eingeschränkte Einsetzbarkeit von Cryptocoins a) Herkunftsbedingte Mangelhaftigkeit von Cryptocoins 150 b) Stückelung der empfangenen Cryptocoins c) Ergebnis zur eingeschränkten Einsetzbarkeit Verlust a) Erlöschen wegen Unmöglichkeit der Leistung gemäß 275 Abs. 1, 243 Abs. 2 BGB analog aa) Anwendbarkeit des 275 Abs. 1 BGB bb) Analoge Anwendbarkeit des 243 Abs. 2 BGB. 162 (a) Vergleichbare Interessenlagen (aa) Das Erforderliche (bb) Denkbare Anwendungsfälle (cc) Entgegenstehende Gefahrtragung (b) Ergebnis zur Anwendbarkeit der 275 Abs. 1, 243 Abs. 2 BGB analog b) Erlöschen wegen Unmöglichkeit der Leistung gemäß 275 Abs. 1, 300 Abs. 2 BGB analog c) Schicksal der Gegenleistung d) Ergebnis zur Verlustgefahr Verzögerung der Transaktion a) Leistungsort und Leistungshandlung aa) Verzögerungsgefahr durch konkurrierende Transaktionen bb) Gefahr netzwerkseitiger Verzögerungen b) Exkulpation bei Netzwerkverzögerungen aa) Modalitäten einer sorgfaltsgemäßen Transaktion 194 bb) Prozessuale Handhabung c) Ergebnis zur Verzögerungsgefahr Gesamtergebnis C. Wirksamkeit abweichender Vereinbarungen I. Parteivereinbarung über den Erfüllungszeitpunkt AGB Individualvereinbarungen II. Gewährleistungsausschluss Kaufrechtliche Spezialregelungen AGB Individualvereinbarungen III. Abweichende Gefahrtragungsregelung

6 XI Kapitel 7: Zusammenfassung und Ausblick A. Wichtigste gewonnene Erkenntnisse B. Ausblick I. Regresskonstellationen II. Angriffe auf den Dienst III. Einordnung der Verträge Sachverzeichnis

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