Insolvenzordnung (InsO)

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Birgit Fuchs
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1 Insolvenzordnung (InsO) Kommentar herausgegeben von Eberhard Braun Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer Fachanwalt für Insolvenzrecht in Achern und bearbeitet von Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter de Bra, Dr. Eberhard Braun, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Dr. Andreas Lang, Patric W. Naumann, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro und Bertram Wolf 5., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

Eberhard Braun, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr.

2 Vorwort Das Insolvenzrecht zeichnet wie ein Seismograph die Bewegungen des Wirtschaftslebens nach. Bei Rahmenbedingungen, wie der Wirtschafts- und Bankenkrise, der folgenden Glaubwürdigkeitskrise nationaler Haushalte, sind trotz in Deutschland überwiegend stabiler wirtschaftlicher Verhältnisse der privaten Unternehmen die Auswirkungen für Restrukturierung und Insolvenz offenkundig. Wenn zwischen 4. und 5. Auflage dieses Werkes gerade gut zwei Jahre liegen, belegt dies die Aktualität des Themas. Hinzu kommt aber die bisher umfassendste Reform der Insolvenzordnung seit ihrem Inkrafttreten am Entschlossen wie bisher nie zuvor, versucht der Gesetzgeber Restrukturierungs- und Sanierungsmöglichkeiten im Insolvenzverfahren durch geeignete Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Eine Aufwertung des Planverfahrens, der Versuch die Eigenverwaltung endlich mit realem Leben zu erfüllen, die Stärkung der Gläubigerposition bei der Verwalterauswahl jedes Thema allein hätte als Reform in der Vergangenheit schon als bemerkenswert gegolten. Nun wird der Handwerkskasten der Praktiker gefüllt wie nie zuvor. Mit einer raschen Kommentierung der Neuregelungen, mit einer maßgeblich an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausgerichteten Orientierung der Basisvorschriften und unseren Praxishinweisen wollen wir eine Hilfe im beruflichen Alltag sein. Dass wir dies rasch nach Inkrafttreten des Gesetzes tun können, verdanken wir unserer internen Lektorin Frau Rechtsanwältin Ronja Erb. Ihr sei hiermit der gebührende Dank abgestattet. Für die souveräne Umsetzung der Schreibarbeiten ist aufs Neue Frau Renate Knapp herzlich zu danken. Das Werk wird wie in der Vergangenheit unter oder laufend im Internet aktualisiert. Achern, im Januar 2012 Dr. Eberhard Braun V

privaten Unternehmen die Auswirkungen für Restrukturierung und Insolvenz offenkundig. Wenn zwischen 4. und 5. Auflage dieses Werkes gerade gut zwei Jahre liegen, belegt dies die Aktualität des Themas.

3 Im Einzelnen haben bearbeitet Rüdiger Bauch, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht.. vor 315, , 359 Elke Bäuerle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Insolvenzrecht Dr. Andreas J. Baumert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- 4, 5 6, und Gesellschaftsrecht... Dr. Andreas Beck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht Holger Blümle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, 56 59, Dipl.-Betriebswirt (BA), Wirtschaftsmediator (IHK)... Volker Böhm, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Michael Böhner, Rechtsanwalt Dr. Peter de Bra, Rechtsanwalt Dr. Eberhard Braun, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, vor 217, Wirtschaftsprüfer... Stefano Buck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 4a 4d, Harald Bußhardt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Ellen Delzant, Rechtsanwältin, Avocate Dr. Thomas Dithmar, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht 165, , 171, Patrick Ehret, Rechtsanwalt, Avocat, Spécialiste en Droit des relations internationales, D. E. A. Droit des Communautés Européennes (Strasbourg III). Dr. H. Philipp Esser, Rechtsanwalt, Attorney at Law (New York State)... Achim Frank, Rechtsanwalt... vor 217, Dr. Dirk Herzig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht , Tobias Hirte, Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Kießner, Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer.. Einführung, vor 1, 1 3, Harald Kroth, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... vor 80, , Dr. Andreas Lang, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Patric W. Naumann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Dirk Pehl, Rechtsanwalt Dr. Rainer Riggert, Rechtsanwalt , Detlef Schneider, Steuerberater... 55, 165, 171 Detlef Specovius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Annerose Tashiro, Rechtsanwältin, Registered European vor 335, Lawyer (London)... Bertram Wolf, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht VII

. 113 Holger Blümle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, 56 59, 63 66 Dipl.-Betriebswirt (BA), Wirtschaftsmediator (IHK)... Volker Böhm, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht.

4 Inhaltsübersicht Vorwort. Im Einzelnen haben bearbeitet... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XI XIX Einführung... 1 Insolvenzordnung Übersicht Kommentierung der Insolvenzordnung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften ( 1 10) Zweiter Teil. Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfasstes Vermögen und Verfahrensbeteiligte ( 11 79) Erster Abschnitt. Eröffnungsvoraussetzungen und Eröffnungsverfahren ( 11 34) Zweiter Abschnitt. Insolvenzmasse. Einteilung der Gläubiger ( 35 55) Dritter Abschnitt. Insolvenzverwalter. Organe der Gläubiger ( 56 79) Dritter Teil. Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ( ) Erster Abschnitt. Allgemeine Wirkungen ( ) Zweiter Abschnitt. Erfüllung der Rechtsgeschäfte. Mitwirkung des Betriebsrats ( ) Dritter Abschnitt. Insolvenzanfechtung ( ) Vierter Teil. Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse ( ) Erster Abschnitt. Sicherung der Insolvenzmasse ( ) Zweiter Abschnitt. Entscheidung über die Verwertung ( ) Dritter Abschnitt. Gegenstände mit Absonderungsrechten ( ) Fünfter Teil. Befriedigung der Insolvenzgläubiger. Einstellung des Verfahrens ( ) Erster Abschnitt. Feststellung der Forderungen ( ) Zweiter Abschnitt. Verteilung ( ) Dritter Abschnitt. Einstellung des Verfahrens ( ) Sechster Teil. Insolvenzplan ( ) Erster Abschnitt. Aufstellung des Plans ( ) Zweiter Abschnitt. Annahme und Bestätigung des Plans ( ) Dritter Abschnitt. Wirkungen des bestätigten Plans. Überwachung der Planerfüllung ( ) Siebter Teil. Eigenverwaltung ( ) IX

.. 99 Erster Abschnitt. Eröffnungsvoraussetzungen und Eröffnungsverfahren ( 11 34)... 99 Zweiter Abschnitt. Insolvenzmasse. Einteilung der Gläubiger ( 35 55)... 260 Dritter Abschnitt.

5 Inhaltsübersicht Achter Teil. Restschuldbefreiung ( ) Neunter Teil. Verbraucherinsolvenzverfahren und sonstige Kleinverfahren ( ) Erster Abschnitt. Anwendungsbereich ( 304) Zweiter Abschnitt. Schuldenbereinigungsplan ( ) Dritter Abschnitt. Vereinfachtes Insolvenzverfahren ( ) Zehnter Teil. Besondere Arten des Insolvenzverfahrens ( ) Erster Abschnitt. Nachlaßinsolvenzverfahren ( ) Zweiter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft ( 332) Dritter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das gemeinschaftlich verwaltete Gesamtgut einer Gütergemeinschaft ( 333, 334) Elfter Teil. Internationales Insolvenzrecht ( ) Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften ( ) Zweiter Abschnitt. Ausländisches Insolvenzverfahren ( ) Dritter Abschnitt. Partikularverfahren über das Inlandsvermögen ( ) Zwölfter Teil. Inkrafttreten ( 359) Sachverzeichnis X

Besondere Arten des Insolvenzverfahrens ( 315 334)... 1423 Erster Abschnitt. Nachlaßinsolvenzverfahren ( 315 331)... 1429 Zweiter Abschnitt.

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