Kapitel A: Einleitung... 13

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Kapitel A: Einleitung Kapitel B: Anwendungsbereich/Rückwirkung I. Anwendungsbereich Überblick Sachlicher Anwendungsbereich a) Inländische Umwandlungsvorgänge aa) Zweiter bis Fünfter Teil bb) Sechster bis Achter Teil b) Ausländische Umwandlungen c) Umwandlung supranationaler Rechtsformen Persönlicher Anwendungsbereich a) Zweiter bis Fünfter Teil b) Sechster bis Achter Teil c) Zeitpunkt d) Übersicht zu den Ansässigkeitsvoraussetzungen II. Rückwirkung Allgemeines Einzelne Zweifelsfragen a) Lieferungen und Leistungen im Rückwirkungszeitraum b) Teilbetrieb aa) Teilbetriebseigenschaft bb) Teilbetrieb im Aufbau c) Gewinnausschüttungen d) Ausscheidende und abgefundene Anteilseigner e) Entstrickungsprüfung f) Sondervergütungen g) Aufsichtsratsvergütungen/Steuerabzugspflichtige Zahlungen gem. 50a EStG h) Organschaften

2 6 Inhaltsverzeichnis 3. Missbrauchsvorschriften a) Vermeidung weißer Einkünfte bei Auslandsbezug gem. 2 Abs. 3 UmwStG b) Verlustnutzungsbeschränkung gem. 2 Abs. 4 UmwStG Kapitel C: Vermögensübergang bei Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf eine Personengesellschaft oder auf eine natürliche Person und Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft I. Erfasste Umwandlungsvorgänge Verschmelzung i.s.d. 2, 39 UmwG Formwechsel i.s.d. 190 ff. UmwG Aufspaltung oder Abspaltung i.s.d. 123 UmwG Vergleichbare ausländische Vorgänge Persönlicher Anwendungsbereich II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf eine Personen(handels) gesellschaft oder auf eine natürliche Person Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft Aufspaltung oder Abspaltung von einer Kapitalgesellschaft auf eine Personengesellschaft III. Handelsbilanzrechtliche Grundlagen Die umwandlungsrechtliche Schlussbilanz bei übertragenden Umwandlungen (Verschmelzung, Spaltung) Handelsbilanzielle Behandlung des Formwechsels IV. Überblick über die 3 bis 10, 16 und 18 UmwStG V. Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft, 3 Abs. 1 S. 1 UmwStG Umwandlungen als Anschaffungsvorgänge Steuerliche Schlussbilanz Ansatz und Bewertung der übergehenden Wirtschaftsgüter a) Ansatz mit dem gemeinen Wert aa) Bewertung von stillen Lasten bb) Bewertung von Pensionsrückstellungen b) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem Buch- oder Zwischenwert c) Betriebsvermögen des übernehmenden Rechtsträgers aa) Zebragesellschaft und Treuhandmodell bb) Sicherstellung der Besteuerung mit Körperschaftsteuer oder Einkommensteuer cc) Sonderfälle der Sicherstellung der Besteuerung bei Beteiligung steuerlich transparenter und steuerbefreiter Gesellschafter dd) Kein Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts ee) Keine Gegenleistung oder Gegenleistung in Form von Gesellschaftsrechten... 72

3 Inhaltsverzeichnis 7 d) Antragstellung (Zeitpunkt und Form) Auswirkungen beim übernehmenden Rechtsträger a) Wertaufholung bei vorangegangen Teilwertabschreibungen/ Beteiligungskorrekturgewinn, 4 Abs. 1 S. 2 UmwStG b) Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung c) Sonstige Folgen der Rechtsnachfolge d) Auflösung von in der Schlussbilanz entgegen 5 EStG angesetzten Positionen Übernahmeergebnis a) Anteile im Betriebsvermögen b) Personen- sowie ggf. anteilsbezogene Ermittlung c) Ausländische Anteilseigner d) Anteile, die nicht dem Betriebsvermögen des übernehmenden Rechtsträgers zuzurechnen sind e) Entstehungszeitpunkt und Ermittlung des Übernahmeergebnisses f) Zuschlag für neutrales Vermögen (Auslandsvermögen) g) Folgen bei ausstehenden Einlagen h) Steuerliche Behandlung eigener Anteile Kosten des Vermögensübergangs Fremdfinanzierte Anteile an der übertragenden Körperschaft Weitere Korrekturen gemäß 4 Abs. 5 UmwStG a) Sperrbetrag im Sinne des 50c EStG b) Abzug der Bezüge im Sinne des 7 UmwStG vom Übernahmeergebnis erster Stufe Umwandlung einer überschuldeten Gesellschaft Berücksichtigung eines Übernahmeverlustes, 4 Abs. 6 UmwStG Besteuerung eines Übernahmegewinns, 4 Abs. 7 UmwStG Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft, 5 UmwStG a) Anschaffung und Barabfindung nach dem steuerlichen Übertragungsstichtag und Anteilseignerwechsel im Rückwirkungszeitraum. 86 b) Einlagefiktion nach 5 Abs. 2 UmwStG c) Überführungsfiktion nach 5 Abs. 3 UmwStG Vermögensübergang auf einen Rechtsträger ohne Betriebsvermögen Formwechsel in eine Personengesellschaft, 9 UmwStG Kein Übergang von Verlust-, Zins und EBITDA-Vorträgen Übernahmefolgegewinn VI. Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft VII. Gewerbesteuer, 18 UmwStG Auswirkung des Umwandlungsvorgangs auf die Gewerbesteuer Missbrauchstatbestand... 91

4 8 Inhaltsverzeichnis VIII. Verkehrssteuern Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer Kapitel D: Verschmelzung oder Vermögensübertragung (Vollübertragung) auf eine andere Körperschaft I. Erfasste Umwandlungsvorgänge Verschmelzungen i.s.d. 2 UmwG Grenzüberschreitende Verschmelzungen Vergleichbare ausländische Vorgänge Verschmelzungen zur Gründung einer SE oder SCE Persönlicher Anwendungsbereich Umwandlungen i.s.d. 1 Abs. 2 UmwG Vermögensübertragung i.s.d. 174 UmwG II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Verschmelzung Definition Voraussetzungen und Verfahren Grenzüberschreitende Verschmelzung III. Handelsbilanzrechtliche Grundlagen Die umwandlungsrechtliche Schlussbilanz ( 17 Abs. 2 UmwG) Der Ansatz beim übernehmenden Rechtsträger Anteilsinhaber der beteiligten Rechtsträger IV. Überblick über die 11 bis 13 UmwStG V. Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft Pflicht zur Abgabe einer steuerlichen Schlussbilanz Ansatz und Bewertung der übergehenden Wirtschaftsgüter a) Ansatz mit dem gemeinen Wert b) Ansatz mit dem Buchwert oder einem Zwischenwert aa) Sicherstellung der Besteuerung mit Körperschaftsteuer bb) Kein Ausschluss und keine Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts cc) Keine Gegenleistung oder Gegenleistung in Form von Gesellschaftsrechten c) Ausübung des Wahlrechts Übertragungsgewinn a) Ermittlung und Besteuerung b) Fiktive Körperschaftsteueranrechnung Sonderfall: Verschmelzung auf eine Organgesellschaft Sonderfall: Hinausverschmelzung Sonderfall: Abwärtsverschmelzung a) Beteiligungskorrekturgewinn b) Sicherstellung der Besteuerung mit Körperschaftsteuer?

5 Inhaltsverzeichnis 9 VI. Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft Wertverknüpfung Erweiterte Wertaufholung, Beteiligungskorrekturgewinn Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung Übernahmeergebnis a) Anwendung des 8b KStG bei Aufwärtsverschmelzung ( 12 Abs. 2 S. 2 UmwStG) b) Übernahmefolgegewinn ( 12 Abs. 4 i.v.m. 6 UmwStG) VII. Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft Anwendungsbereich Veräußerungs- und Anschaffungsfiktion Ansatz der Anteile mit dem Buchwert oder den Anschaffungskosten a) Voraussetzungen für den Ansatz mit dem Buchwert oder den Anschaffungskosten b) Antrag c) Rechtsfolgen Sonderfall: Verschmelzung mit Wertverschiebung VIII. Umsatzsteuer IX. Grunderwerbsteuer Kapitel E: Spaltung I. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen II. Handelsbilanzielle Grundlagen III. Spaltung gem. 15 UmwStG IV. Teilbetrieb Neues Begriffsverständnis Neutrale Wirtschaftsgüter Fiktiver Teilbetrieb Einräumung eines obligatorischen Nutzungsrechts Wirtschaftsgüter, die für mehrere Geschäftsbereiche funktional wesentlich sind Wirtschaftliches Eigentum Nur-Teilbetriebsvoraussetzung Zusammenfassung Teilbetrieb V. Missbrauchstatbestände Erwerb und Aufstockung der Beteiligung und des Mitunternehmeranteils ( 15 Abs. 2 Satz 1 UmwStG) Veräußerung und Vorbereitung der Veräußerung ( 15 Abs. 2 Sätze 2 bis 4 UmwStG) Trennung von Gesellschafterstämmen ( 15 Abs. 2 Satz 5 UmwStG) VI. Nicht verhältniswahrende Spaltung VII. Umsatzsteuer VIII. Grunderwerbsteuer

6 10 Inhaltsverzeichnis Kapitel F: Einbringungen / Anteilstausch I. Einleitung II. Einbringung Zivil- und gesellschaftsrechtliche Grundlagen a) Kapitalerhöhung (bzw. Sachgründung) b) Erweitertes Anwachsungsmodell Ertragsteuerliche Voraussetzungen nach 20, 22 UmwStG a) Sachlicher Anwendungsbereich aa) Allgemeine Anforderungen bb) Besonderheit: Erweiterte Anwachsung b) Persönlicher Anwendungsbereich aa) Einbringender (1) Grundsätzliche Regelung (2) Person des Einbringenden bei Mitunternehmerschaften bb) Übernehmende Gesellschaft c) Einbringungsgegenstand aa) Betrieb bb) Teilbetrieb cc) Mitunternehmeranteil d) Gewährung neuer Anteile e) Bewertungswahlrecht; Buchwertansatz f) Antrag g) Besteuerungsfolgen aa) Besteuerungsfolgen bei aufnehmender KapGes ( 23 UmwStG). 188 (1) Ansatz zu Buchwerten (2) Ansatz zum gemeinen Wert (3) Ansatz zum Zwischenwert bb) Besteuerung des Einbringenden (1) Ansatz zu Buchwerten (2) Ansatz zum gemeinen Wert (3) Ansatz zum Zwischenwert cc) Folgen eines Ansatzes zu Buchwerten: Siebenjährige Sperrfrist; Nachweispflicht h) Wahl des steuerlichen Übertragungsstichtages aa) Grundsatz: Wirksamwerden der Einbringung bb) Rückbeziehung Verkehrssteuern a) Umsatzsteuer aa) Erweiterte Anwachsung (Übertragung Mitunternehmeranteile). 193 bb) Ausgabe neuer Anteile durch die aufnehmende Kapitalgesellschaft b) Grunderwerbsteuer

7 Inhaltsverzeichnis 11 III. Anteilstausch Zivil- und gesellschaftsrechtliche Grundlagen: Kapitalerhöhung (bzw. Sachgründung) Ertragsteuerliche Voraussetzungen nach 21, 22 UmwStG a) Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich b) Verhältnis zu anderen Vorschriften aa) zu 20 UmwStG bb) zu 20 Abs. 4a EStG c) Gegenleistung: (auch) neue Anteile an der übernehmenden Gesellschaft d) Bewertung der Einlage bei der aufnehmenden Gesellschaft: Ansatzwahlrecht (nur) bei qualifiziertem Anteilstausch e) Einschränkungen des Ansatzwahlrechts f) Besteuerung des Einbringenden aa) Aus dem Anteilstausch resultierender Gewinn bb) (Rückwirkende) Besteuerung des Anteilseigners g) Steuerlicher Übertragungsstichtag Verkehrssteuern a) Umsatzsteuer b) Grunderwerbsteuer Kapitel G: Einbringungen in eine Personengesellschaft I. Einleitung Grundkonzept des 24 UmwStG Abgrenzung zu 16 EStG, 6 Abs. 3 EStG und 6 Abs. 5 EStG II. Einzelheiten zur Einbringung in Personengesellschaften Kurzübersicht zivilrechtliche und gesellschaftsrechtliche Grundlagen Ertragsteuerliche Aspekte a) Sachlicher Anwendungsbereich b) Persönlicher Anwendungsbereich c) Gegenstand der Einbringung d) Gewährung von Gesellschaftsrechten e) Bewertungswahlrecht f) Besteuerung des Einbringenden g) Besonderheit bei der Einbringung von Anteilen an Kapitalgesellschaften h) Rückbeziehung Verkehrssteuern a) Umsatzsteuer aa) Einbringung eines Einzelunternehmens bb) Einbringung von Einzelwirtschaftsgütern cc) Ausgabe neuer Kommanditanteile b) Grunderwerbsteuer

8 12 Inhaltsverzeichnis Kapitel H: Formwechsel Personengesellschaft in Kapitalgesellschaft Kapitel I: Besonderer Teil zum UmwStG (Organschaft, steuerliches Einlagekonto und Sonderausweis) I. Auswirkungen der Umwandlung auf eine Organschaft Überblick Organträger als übertragender bzw. umzuwandelnder Rechtsträger a) Verschmelzung des Organträgers b) Auf- und Abspaltung c) Formwechsel des Organträgers d) Einbringung oder Ausgliederung einer Organbeteiligung aa) Fortsetzung einer Organschaft nach Ausgliederung bb) Begründung einer Organschaft nach Einbringung e) Übergang von mittelbarer zu unmittelbarer Eingliederung f) Organschaft nach Ausgliederung zur Neugründung g) Anwachsung bei einer Organträger-Personengesellschaft Organträger als übernehmender Rechtsträger Organgesellschaft als übertragender bzw. umzuwandelnder Rechtsträger. 256 a) Verschmelzung auf eine andere Gesellschaft b) Auf- und Abspaltung, Ausgliederung c) Formwechsel Organgesellschaft als übernehmender Rechtsträger a) Fortgeltung der Organschaft b) Übernahmegewinn bzw. -verlust- und Gewinnabführungsvertrag c) Mehr- und Minderabführungen II. Auswirkungen auf das steuerliche Einlagekonto und den Sonderausweis Das steuerliche Einlagekonto und der Sonderausweis a) Einlagekonto, Einlagerückgewähr b) Umwandlung bei Nennkapital und Herabsetzung des Nennkapitals Kapitalveränderungen bei Umwandlungen nach 29 KStG a) Anwendungsbereich b) Behandlung bei der übertragenden Körperschaft aa) Fiktive Herabsetzung des Nennkapitals bb) Übergang der Bestände des steuerlichen Einlagekontos cc) Anpassung des Nennkapitals c) Behandlung bei der übernehmenden Körperschaft aa) Hinzurechnung des Bestands des steuerlichen Eigenkapitals bb) Sonderfall: Aufwärtsverschmelzung cc) Sonderfall: Abwärtsverschmelzung dd) Erhöhung des Nennkapitals Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

9