LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jeannine Rösler, Fraktion DIE LINKE Förderung von n durch das Land und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Für die planmäßige Förderung von n werden den en Pchalzuweisungen Mitteln der Feuerschutzsteuer zur Verfügung gestellt. In besonderen Fällen kann das Land ergänzend Fördermittel nach 20 des Finanzgleichsgesetzes (Sonderbedarfszuweisungen) zur Verfügung stellen. In den Jahren 204 bis 206 konnten für diese Zwecke zusätzlich Finanzhilfen dem Kofinanzierungsprogramm (Kofiprog) eingesetzt werden. Dieses - auf eine Legislaturperiode befristete - Programm ist zum gelaufen.. Für wie viele sowie von welchen en liegen derzeit Förderanträge beim Land vor? Wie viele sind davon bereits bewilligt? Dem Ministerium für Inneres und Europa liegen derzeit Anträge auf Gewährung von Sonderbedarfszuweisungen (SBZ) von 4 en bezogen auf 43 Fahrzeuge vor. Im Rahmen der im 207 zur Verfügung stehenden Finanzmittel sind 27 Anträge in die SBZ-Prioritätenliste zur Förderung aufgenommen worden. Bewilligungen sind noch nicht erfolgt. Im Einzelnen liegen derzeit Anträge von den folgenden en vor: Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 27. Februar 207 beantwortet.

2 Drucksache 7/244 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Lfd. Nr. Beantragende Anzahl der zur Förderung beantragten Gemeinde Stadt Dambeck 2 Mustin 3 Boizenburg 4 Grabow 5 Sternberg 6 Picher 7 Plate 8 Sukow 9 Wittendörp 2 0 Gielow Utzedel 2 Dargun 3 Schönfeld 4 Spantekow 5 Sarow 6 Burow 7 Pritzier 8 Feldberger Seenlandschaft 9 Grünow 20 Zickhusen 2 Hohenkirchen 22 Boltenhagen 23 Dassow 24 Gadebusch 25 Lüdersdorf 26 Neuburg 27 Dummerstorf Rostock 28 Teterow 29 Sanitz 30 Laage 3 Groß Wokern 32 Wilhelmsburg 33 Weitenhagen 34 Strasburg 35 Usedom 36 Ducherow 37 Leopoldshagen 38 Stralsund 2 39 Marlow 40 Dierhagen 4 Landeshauptstadt Schwerin 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/ Wie viele in welchen en wurden in den Jahren 204, 205 und 206 durch das Land gefördert (bitte nach Art der Förderung aufschlüsseln)? In den Jahren 204, 205 und 206 wurden durch das Land 7 (davon 53 SBZ und 8 dem Kofinanzierungsprogramm) in den nachfolgend aufgeführten en gefördert: 204 Anzahl der geförderten Obere Warnow Pampow Pinnow Domsühl Friedrichsruhe Brüel Burg Stargard Malchin Friedland Möllenhagen Werder Wokuhl- Dabelow Ankershagen Kuckssee Mirow Nordwest- Wismar mecklenburg Bentwisch Rostock Zinnowitz Züssow Torgelow 3

4 Drucksache 7/244 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Bad Sülze Anzahl der geförderten Lübz Ziegendorf Demmin Grevesmühlelenburg Nordwestmeck- Klütz Lüdersdorf Selmsdorf Tessin Rostock Bernitt Diekhof Torgelow Dersekow Zingst Marlow Barth Garz/ Crivitz Lübtheen Besitz Gischow Banzkow Hagenow Dömitz Spornitz Stavenhagesche Mecklenburgi- Neubranden burg Waren Friedland Beseritz Woldegk Klütz Neukloster 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/244 Anzahl der geförderten SBZ Schönberg Warin Brüsewitz Bad Rostock Doberan Krakow am See Kofiprog Neetzow- Liepen Tutow Torgelow Wolgast Stralsund Binz Bergen auf Ribnitz- Damgarten Landeshauptstadt Schwerin 3. Wie viele Anträge zur Förderung von n welchen en wurden in den Jahren 204, 205 und 206 abgelehnt? Wie viele davon waren nicht förderwürdig? In den Jahren 204, 205 und 206 wurden 27 Anträge auf Förderung von n abgelehnt. Von diesen waren 9 nicht förderwürdig (erfüllten die Vorsetzungen für eine Förderung nach den entsprechenden Förderrichtlinien nicht). 5

6 Drucksache 7/244 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Im Einzelnen waren folgende en betroffen: Neuburg Wackerow Jürgenstorf Lüdersdorf Boizenburg Rehna Franzburg Zarrentin Anzahl der abgelehnten Förderungen von Rostock Graal- Müritz Pudagla Putgarten Marlow Feldberger Seenlandschaft Groß Wüstenfelde Millen- hagen- Oebelitz Neustadt- Glewe Rostock Bernitt Rehna Carlow 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/244 Anzahl der abgelehnten Förderungen von Sehlen Dettmannsdorf Anklam- Land Benz Peenemünde Neuenkirchen 4. Wie hoch war die Gesamtsumme der Landeszuwendungen für geförderte jeweils in den Jahren 204, 205 und 206? Die Gesamtsumme der Landeszuwendungen für geförderte jeweils in den Jahren 204, 205 und 206 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Gesamtsummen der Landeszuwendungen für Mitteln SBZ - in Euro - Kofiprog - in Euro , , , , , ,33 7