Gemeindekooperationen in NÖ. Bürgermeisterkonferenz

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1 Bürgermeisterkonferenz Gemeindekooperationen in NÖ Information der Abteilung Gemeinden (Stand )

2 Nach 1 NÖ GO sind Gemeinden Gebietskörperschaften mit dem Recht auf Selbstverwaltung und zugleich Verwaltungssprengel selbständige Wirtschaftskörper, welche das Recht haben Vermögen aller Art zu besitzen, zu erwerben oder darüber zu verfügen, wirtschaftliche Unternehmen zu betreiben sowie ihren Haushalt selbständig zu führen und Abgaben auszuschreiben

3 Die Kooperation von Gemeinden beruht auf FREIWILLIGKEIT Hinweis: Artikel 57 Abs. 3 NÖ Landesverfassung NÖ Gemeindeordnung 1973

4 Ziel von Kooperationen: FREIWILLIGE Zusammenarbeit der Gemeinden Kosteneinsparungen erreichen Dienstleistungsqualität sichern/verbessern Leistungen der Daseinsvorsorge gemeinsam mit anderen Gemeinden ermöglichen

5 Rechtliche Rahmenbedingungen: B-VG Novelle vom 29. Juli 2011, BGBl I Nr. 60/2011 Stärkung der Rechte der Gemeinden Landtagsbeschlüsse vom 26. Jänner 2012 erleichtern Gemeindekooperationen Novelle der NÖ Gemeindeordnung Novelle des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes Novelle des NÖ Gemeindeverbandsgesetzes

6 Inhalt der Änderungen: Gemeinderat ist zuständig für die Übertragung von Aufgaben an Gemeindeverbände und Gemeindekooperationen ( 35 Z. 5 NÖ GO) Entfall der Genehmigungspflicht bei Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft Möglichkeit des Abschlusses privatrechtlicher Vereinbarungen - 14 NÖ GO ( 18a NÖ STROG) (sowohl Hoheits- als auch Privatwirtschaftsverwaltung)

7 Inhalt der Änderungen: Gründung von Verwaltungsgemeinschaften - 14a NÖ GO ( 18b NÖ STROG) Gründung als auch Auflösung sind bei privatrechtlichen Vereinbarungen über Geschäfte der Hoheitsverwaltung und von Verwaltungsgemeinschaften auf der Amtstafel kundzumachen Gemeindeverbände können nunmehr auch Aufgaben des übertragenen Wirkungsbereiches (z.b. Tourismusabgabe, Seuchevorsorge, ) besorgen

8 Inhalt der Änderungen: Meldepflicht über alle Gemeindekooperationen an das Amt der NÖ Landesregierung bestehende privatrechtliche Vereinbarungen über Kooperationen sind der Landesregierung bis 30. Juni 2012 zu melden

9 Ablauf Beratung: Bürgermeisterkonferenz Merkblatt Gemeinden A B C Kooperationswille, Bereich Beratung Abteilung Gemeinden Beiziehung externer Experten weitere Beratungen

10 Eckpunkte: Gemeindekooperationen in NÖ Grundkonsens Bürgermeister und Amtsleiter muss dokumentiert sein Ziel der Kooperation muss klar sein - Effizienzsteigerung - Qualitätsverbesserung - Erhalt bestehender Einrichtungen - Kostenoptimierung Kooperationsbereich festlegen - Privatwirtschaftsverwaltung/Hoheitsverwaltung - Infrastruktur/Bildung/Bauhof/Freizeiteinrichtungen etc. - Personaleinsatz

11 Eckpunkte: Gemeindekooperationen in NÖ Erfassung und Analyse des Bestandes - Personal - EDV-Ausstattung - Einrichtungsstand - derzeit anfallende Betriebskosten Festlegung des Bedarfs - Personal - EDV-Ausstattung - Einrichtungsstand - hinkünftig anfallende Betriebskosten - Aufteilungsvorschlag der laufenden Kosten

12 Arten der Kooperation: Privatrechtliche Vereinbarungen Verwaltungsgemeinschaften Gemeindeverbände Unternehmen nach dem Unternehmensgesetzbuch

13 Förderungen: Förderung Entwicklung von Gemeindekooperationen: - basierend auf 21 Finanzausgleichsgesetz Entwicklungskosten Gemeindekooperation (z.b.konzepterstellung, Prozessbegleitung, Beratung Fachexperten, EDV- Vernetzungen, etc) Projektförderung: - auf Grund bestehender Förderrichtlinien - Berücksichtigung von Effekten des Kooperationsprojektes - Kooperationsmöglichkeiten hinterfragen - Check

14 Erfahrungsberichte bei Kooperationen: Kooperation kann klein beginnen nicht zu Beginn zu viel wollen Gemeinden welche nicht zur Kooperation bereit sind sollen dies auch klar zum Ausdruck bringen sie sind sonst Bremser in einem dynamischen Prozess Bereits von Beginn weg auf einen transparenten Prozess für alle Umsetzungsschritte der kooperationswilligen Gemeinden achten Erfahrungsberichte anderer Kooperationen einholen

15 Ansprechpartner: Abteilung Gemeinden Telefon 02742/9005 nach Vorliegen eines KONZEPTES Christian SCHLERITZKO (Kl.12615) Gmünd, Horn, Waidhofen/Thaya Zwettl Walter KLEMENT (Kl.12547) Amstetten, Melk, Scheibbs Gerhard ROHRHOFER (Kl.12554) Krems, Lilienfeld, St.Pölten Herbert MICHELITSCH (Kl.12158) Gänserndorf, Hollabrunn, Korneuburg, Mistelbach, Tulln Walter BOGNER (Kl.12611) Baden, Bruck/Leitha, Mödling, Neunkirchen, Wiener Neustadt, Wien-Umgebung

16 Kooperation bedeutet Zukunft für den Bestand der Gemeinden und damit die Nähe der Bürgermeister zu den Bürgerinnen und Bürgern wir müssen es nur wagen diesen Weg zu gehen