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Cathrin Müller
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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Ausschusses für Bau-, Planungswesen, Landwirtschaft und Naturschutz vom Beginn: Uhr Ende: Uhr Unterbrechung von Uhr bis Uhr Für diese Niederschrift enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den laufenden Nummern 1 bis 9 HEEP, Vorsitzender HAHN, Schriftführer Anwesend: 1. Herr Torsten Heep 2. Herr Peter Krahl i.v. für Herrn Marcel Biermann 3. Herr Reiner Gärtner 4. Herr Wolfgang Jost 5. Herr Walter Meuser 6. Herr Jens Schäfer 7. Herr Marc Eisenkopf i.v. für Frau Ina Zey Nicht stimmberechtigt: 1. Herr I. Beigeordneter Peter Jeuck Gemeindeverwaltung: 1. Herr Michael Hahn, Schriftführer 2. Herr Thomas Steinhauer, Hauptverwaltung Die Mitglieder des Ausschusses für Bau-, Planungswesen, Landwirtschaft und Naturschutz waren durch Einladung vom auf Mittwoch, den , Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden. Der Ausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

2 T A G E S O R D N U N G 1. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Dachdecker-, Gerüst- und Spenglerarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen 2. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Holztüren- und Holzfensterarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen 3. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Innenputz-, Trockenbau- u. Brandschutzarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen 4. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Schreinerarbeiten/ Innentüren/Brandschutz für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen 5. Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Friedhofsentwicklungsplanung FEP (Masterplan) für die 5 Ortsteilfriedhöfe Az.: Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) Az :Anträge zur Nutzung von Windenergie 7. Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gehweges am Hauser Kirchweg 8. Mitteilungen des I. Beigeordneten 9. Verschiedenes TOP 1 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Dachdecker-, Gerüst- und Spenglerarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen Die Firma Wisser, Staffel, erhält den Auftrag für die Ausführung der Dachdecker-, Gerüst- und Spenglerarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,43.

3 TOP 2 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Holztüren- und Holzfensterarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen Die Firma Reuhl, Hadamar, erhält den Auftrag für die Ausführung der Holztüren- und Holzfensterarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,59. TOP 3 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Innenputz-, Trockenbau- u. Brandschutzarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen Die Firma Böcher, Merenberg, erhält den Auftrag für die Ausführung der Innenputz-, Trockenbauu. Brandschutzarbeiten für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,10. TOP 4 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Schreinerarbeiten/Innentüren/Brandschutz für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen

4 Die Firma Krommer, Waldbrunn(Westerwald)-Lahr, erhält den Auftrag für die Ausführung der Schreinerarbeiten/Innentüren/Brandschutz für die Umstrukturierungsmaßnahmen des Pfarrhauses in Waldbrunn(Westerwald), OT Hausen, mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,94. TOP 5 Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Vergabe der Friedhofsentwicklungsplanung FEP (Masterplan) für die 5 Ortsteilfriedhöfe Az.: Beschluss: Mit 6 gegen 0 Stimmen bei 1 Enthaltung Das Planungsbüro Cemterra GmbH Friedhofplanungen und Exhumationen, Münster, erhält den Auftrag für die Ausführung der Friedhofsentwicklungsplanung FEP (Masterplan) für die 5 Ortsteilfriedhöfe mit einer Auftragssumme in Höhe von brutto ,50. Hinweis: Bei der Überplanung der Friedhöfe in der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) sollen anonyme Grabfelder berücksichtigt werden TOP 6 Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) Az :Anträge zur Nutzung von Windenergie Über die Beschlussvorschläge 1. und 2. wurde einzeln abgestimmt. 1. Die Gemeinde Waldbrunn(Westerwald) schließt die überarbeitete Vereinbarung mit der Firma ENERTRAG AG und der Planungsgemeinschaft erneuerbare Energien für den Bereich Obere Lattendelle im Ortsteil Hausen zur Errichtung von drei Windenergieanlagen auf gemeindeeigenen Flächen und für 1 WEA auf Fläche Hessen-Forst ab.

5 Beschluss: Mit 2 gegen 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Beschlussvorschlag 2. Für die Errichtung von einer Windenergieanlage im Bereich Waldmark im Ortsteil Fussingen schließt die Gemeinde die überarbeitete Vereinbarung mit der Fa. Windpark Waldmark GmbH & Co.KG, Mengerskirchen ab. Die Firma Windpark Waldmark GmbH & CO. KG zahlt allerdings beim Rückbau der WEA keine Entschädigung (siehe der Geschäftsführung) abzulehnen. TOP 7 Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gehweges am Hauser Kirchweg Während der Beratung zu Tagesordnungspunkt 7 wurde die Sitzung von Uhr bis Uhr unterbrochen. Im Rahmen der Beratung zu Tagesordnungspunkt 7 wurde folgender Antrag von Herrn Reiner Gärtner eingebracht, über den zuerst abgestimmt wurde: Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 7 wird von der Tagesordnung der Gemeindevertretung abgesetzt. Es soll ein Gesamtkonzept für einen Rad- und Gehweg zwischen Lahr und dem Kreisverkehrsplatz Fussingen angestrebt werden, welche für die nächsten Haushaltsberatungen vorzulegen ist. Dieser Antrag wurde mit 3 gegen 3 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Anschließend wurde über den konkretisierten Antrag des Herrn Michael Franz abgestimmt, der da lautet: Der Gemeindevorstand wird aufgefordert, die Kosten für den bereits bestehenden Gehwegansatz im Hauser Kirchweg vom Kreisel Ortseingang Fussingen (bis zum Rathaus) zu ermitteln und den zuständigen Ausschüssen in einer der nächsten Sitzungen zur Beratung und evtl. Beschlussfassung vorzulegen. Diesem Antrag wurde mit 3 gegen 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.

6 TOP 8 Mitteilungen des I. Beigeordneten Durch den I. Beigeordneten wurden keine Mitteilungen gegeben. TOP 9 Verschiedenes Auf die Frage, ob der Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet Lahr, In der Breitwiese, nunmehr abgeschlossen sei, teilte der I. Beigeordnete den Mitgliedern der jeweiligen Ausschüsse mit, dass der Kaufinteressent vom Kauf eines entsprechenden Grundstückes Abstand genommen hat.

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