Helmut Schmidt und Amerika

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Georg Straub
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1 Helmut Schmidt und Amerika Eine schwierige Partnerschaft von Barbara D. Heep 1990 BOUVIER VERLAG BONN

2 VI Inhaltsverzeichnis Geleitwort von Prof. Dr. Karl Kaiser Vorwort XIII XVI A. Einleitung 1 1. Zielsetzung und Stand der Forschung 3 2. Quellen und methodische Vorgehensweise 5 3. Aufbau 9 B. Rahmenbedingungen der Deutschen Außenpolitik Definition der Sicherheitspolitik" Außenpolitische Bedingungen der Bundesrepublik Deutschland im Bündnissystem Ökonomische Rahmenbedingungen Anfang der 70er Jahre Bestandsanalyse der Schmidt/Genscher-Koalition am Anfang ihrer Regierungszeit 23 a. Ablösung und Erbe der Regierung Brandt 23 b. Leitende Prinzipien der Regierung Helmut Schmidts 24 c. Zusammensetzung der Regierung 27 C. Die Ford/Kissinger-Administration und die Schmidt/Genscher-Regierung ( ) ' Die sicherheitspolitische Position der Ford/Kissinger-Regierung 31 a. Ausgangslage des Präsidenten Gerald Ford 31 b. Außenpolitische Akzentsetzungen der Ford/Kissinger-Administration Die SALT-Verhandlungen 37 a. Das Wladiwostock-Abkommen und anschließende Dissonanzen 37 b. Komplikationen bei den Verhandlungen 38 c. Eurostrategische Implikationen der SALT-Verhandlungen 39 d. Schmidts persönlicher Vorstoß zum Thema SS Die Frage der Offset-Abkommen 47

3 VII a. Ursprung und Entwicklung der deutsch-amerikanischen Verhandlungen 47 b. Beilegung der Devisenausgleichsabkommen Zusammenfassung 55 D. Die Carter-Administration und die Regierung Schmidt/Genscher ( ) Außenpolitische Richtlinien der Regierung Carters a. Die Menschenrechtspolitik 59 b. Die außenpolitischen Zielsetzungen 62 c. Die außenpolitischen Akteure Transatlantische Verstimmungen aufgrund des Abkommens zur Lieferung deutscher Nukleartechnologie nach Brasilien 71 a. Vorgeschichte 71 b. Nuklearpolitischer Übergang von der Regierung Ford zur Carter-Administration ' 73 c. Entwicklung des transatlantischen Konflikts 76 d. Die endgültige Entschärfung des Disputs 80 e. Die weitere Entwicklung der Nuklearpolitik 81 f. Zusammenfassung Die transatlantische Debatte um die Produktion und Stationierung der Neutronenwaffe 87 a. Vorgeschichte 87 b. Die Entwicklung der inneramerikanischen Diskussion 89 c. Die Entwicklung der Diskussion um die Neutronenwaffe in der Bundesrepublik 92 d. Die Stellungnahmen der Parteien 95 e. Entwicklung der transatlantischen Kontroverse f. Der Weg zum Bündnis-Kompromiß und die Ablehnung durch Präsident Carter 100 g. Auswirkungen des Neutronen-Beschlusses 106 h. Zusammenfassung Die Diskussion um den SALT-Prozeß 113 a. Der Fortgang der strategischen Rüstungskontrolle unter Präsident Carter 113 b. Die europäische Sicht der SALT-II-Verhandlungen. 117 c. Deutsche sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Bestrebungen 118

4 VIII wegkratzen d. Die Londoner Rede Schmidts 122 e. Allianzinterne Beratungen 124 1) Konsensbildung in Washinton 125 2) Rückwirkungen auf die HLG 127 f. Das Treffen auf Guadeloupe 129 g. Der Weg zum Doppelbeschluß 134 1) Bilaterale und bündnispolitische Beratungen ) Die Abrüstungsofferte Breschnews 140 3) Innen- und parteipolitische Hürden in Bonn ) Die Formalisierung des Doppelbeschlusses h. Zusammenfassung Entspannungspolitische Interessenkonflikte zwischen Washington und Bonn 153 a. Die sowjetische Invasion Afghanistans 153 1) Die Sanktionspolitik Carters 154 2) Die Reaktion in Bonn 158 3) Bonn und die Formulierung einer europäischen Antwort auf Afghanistan 162 b. Deutsch-amerikanische Beratungen zur Afghanistan- Krise 164 1) Die Erarbeitung eines Konsenses 164 2) Der Olympia-Boykott 171 c. Die Aufrechterhaltung eines Dialoges mit dem Osten 174 1) Ein Belebungsversuch der Abrüstungsgespräche 175 2) Die geplante Moskau-Reise des Bundeskanzlers 180 3) Die deutsch-amerikanische Begegnung in Venedig 183 4) Verlauf und Ergebnisse der Moskau-Reise d. Zusammenfassung 189 E. Die Reagan-Administration und die Schmidt/Genscher-Regierung ( ) Positionsbestimmung in Washington und Bonn 195 a. Das politische Programm Präsident Reagans 195 1) Die neuen politischen Akteure 197 2) Bündnispolitische Implikationen 200 b. Die Position der Schmidt/Genscher-Regierung Rüstungskontrollpolitische Divergenzen 205 a. Die Ausgangsbasis 205

5 b. Entwicklung der allianzinternen Beratungen 206 c. Die Null-Lösung" 209 d. Die Verhandlungen 213 1) Die Interessenlage der Regierung Schmidt ) Breschnew in Bonn 214 3) Die amerikanischen und sowjetischen Zielvorstellungen in Genf 216 4) Der Waldspaziergang 218 e. Zusammenfassung Entspannungs- und Ost-West-wirtschaftspolitische Differenzen 223 a. Die Polen-Krise 223 1) Der Besuch von Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher in den USA 227 2) Die Sondertagung der NATO 229 b. Das Erdgas-Röhren-Geschäft 230 1) Entwicklung des transatlantischen Konflikts ) Der Ausweg aus der Krise 235 c. Zusammenfassung 237 F. Zusammenfassung und Ergebnisse 241 Anhang 249 Literaturverzeichnis 311 Abkürzungsverzeichnis 361 Namensregister 365 IX

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