AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DES AMTES GELTINGER BUCHT

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1 AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DES AMTES GELTINGER BUCHT und der Gemeinden Ahneby, Esgrus, Gelting, Hasselberg, Kronsgaard, Maasholm, Nieby, Niesgrau, Pommerby, Rabel, Rabenholz, Steinberg, Steinbergkirche, Sterup, Stangheck und Stoltebüll Nr. 32 Steinbergkirche, den 26. September 2014 Jahrgang 7 Inhalt: Seite 350 Seite 351 Seite 352 Seite 353 Seite 355 Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasselberg Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Maasholm Nachrücken eines Gemeindevertreters in der Gemeinde Gelting Genehmigung der 32. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des ehemaligen Amtes Steinbergkirche für die Gemeinde Steinbergkirche, Bekanntmachung der Genehmigung Hinweis vom Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag: Führungszeugnis lässt sich online im Internet beantragen Dieses Mitteilungsblatt wird vom Amt Geltinger Bucht und den oben bezeichneten Gemeinden gemeinsam herausgegeben. Es erscheint am Freitag jeder Woche sofern Veröffentlichungen vorliegen. Fällt das Erscheinungsdatum auf einen Feiertag, so erscheint das Mitteilungsblatt an dem davorliegenden Werktag. Das Mitteilungsblatt ist beim Amt Geltinger Bucht zu folgenden Bezugsbedingungen erhältlich: Abonnement: vierteljährlich 15,00 einschl. Porto, zahlbar im Voraus, Einzelbezug: durch Abholung beim Amt zum Preis von 1,00 je Ausgabe. Das Mitteilungsblatt kann kostenlos unter eingesehen werden.

2 Erholungsort GEMEINDE HASSELBERG Der Bürgermeister 350 Gemeinde Hasselberg * Radeland 1* Hasselberg An alle Gemeindevertreter/innen der Gemeinde Hasselberg An das Planungsbüro Plewa, Frau Grätsch nachrichtlich: Amtsverwaltung und Presse Hans Heinrich Franke Radeland 1, Hasselberg Telefon (Bürgermeister) Telefax E Mail: Telefon / (Amtsverwaltung) Telefax / Datum: 18. September 2014 Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung von Hasselberg am Montag, den 29. September 2014 um Uhr im Gasthuus Spieskamer Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der ordnungsmäßigen Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Beschlussfassung über die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 3. Protokollgenehmigung: Gemeinderatsitzung nicht öffentlicher Teil vom Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters 5. Einwohnerfragestunde 6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Nr.: 4 und 8. Änderung des Flächennutzungsplan für das Gebiet Sondergebiet Eckenhöh 7. Beratung und Beschluss über eine kommunale Reglung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen, durch die Gemeinde Hasselberg 8. Beratung und Beschluss über einen Erschließungsvertrag mit der TEG Baugebiet Süderfeld II 9. Beratung und Beschluss zur Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Geltinger Bucht im Rahmen des 5 Abs. 1 der Amtsordnung 10. Beratung und Beschluss über eine öffentliche Vereinbarung zwischen dem Amt Geltinger Bucht und den amtsangehörigen Gemeinden zur Übernahme gemeindlichen Aufgaben: - Beteiligung an den Kosten des Jugendpflegers - Bereitstellung und Unterhaltung / Bewirtschaftung des Jugendraumes 11. Beratung und Beschluss über Einbau einer Tür im Feuerwehrgerätehaus Kieholm 12. Verschiedenes Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten. 13. Finanzangelegenheit 14. Grundstücksangelegenheit Mit freundlichen Grüßen

3 351 GEMEINDE MAASHOLM Anerkannter Erholungsort DER BÜRGERMEISTER Am findet um 19:30 im Restaurant Schunta eine öffentliche Gemeindevertretersitzung statt. Hierzu lade ich herzlich ein. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung von Anwesenheit und Beschlussfähigkeit. Tagesordnung Bürgerfragestunde 1. Beschlussfassung über die in nicht öffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 2. Prüfung auf Einwände gegen die vorliegenden Protokolle. 3. Mitteilungen des Bürgermeisters. 4. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Geltinger Bucht im Rahmen des 5 Abs. 1 der Amtsordnung. 5. Beratung und Beschlussfassung über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Amt Geltinger Bucht und den amtsangehörigen Gemeinden zur Übernahme der gemeindlichen Aufgabe: a. Beteiligung an den Kosten des Jugendpflegers und b. Bereitstellung und Unterhaltung/Bewirtschaftung des Jugendraumes 6. Beratung und Beschlussfassung zur Bilanz des Eigenbetriebes Gemeindehafen Maasholm für das Jahr 2013 a. Kenntnisnahme der Bilanz 2013 b. Beschluss darüber, dass der Gewinn aus 2013 in Höhe von 7.319,28 mit dem Verlustvortrag aus 2012 in Höhe von ,38 verrechnet werden soll. Damit bleibt ein Verlustvortrag nach 2014 in Höhe von , Verschiedenes Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten. 8. nicht öffentliche Grundstücks- und Finanzangelegenheiten. Gez. Kay-Uwe Andresen

4 352 Amt Geltinger Bucht Die Gemeindewahlleiterin Öffentliche Bekanntmachung für die Gemeinde Gelting Nachrücken eines Gemeindevertreters in der Gemeinde Gelting Der gewählte Gemeindevertreter der Gemeinde Gelting, Dr. med. Peter Lüsebrink, hat erklärt, dass er sein Mandat als Gemeindevertreter der Gemeinde Gelting niederlegt. Ich stelle fest, dass nach der Liste der A-GWG Herr Karl-Heinz Paulsen, Schmiedestraße 7, Gelting als nächster Bewerber nachrückt. Herr Karl-Heinz Paulsen hat erklärt, dass er aus persönlichen Gründen nicht bereit ist das Mandat anzunehmen. Nunmehr rückt Herr Wolfgang Wertenbruch, Schmiedestraße 4a, Gelting als nächster Bewerber in die Gemeindevertretung nach. Ich weise darauf hin, dass jede und jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Gelting nach 44 Abs. 3 in Verbindung mit 38 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für das Land Schleswig Holstein in der zur Zeit gültigen Fassung das Recht hat, gegen diese Feststellung binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch einzulegen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Steinbergkirche, den gez. Marxen-Bäumer

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7 Führungszeugnis lässt sich online im Internet beantragen Wer ein Führungszeugnis benötigt, kann sich seit dem 01. September 2014 den Behördengang sparen. Mit dem elektronischen Personalausweis oder dem elektronischen Aufenthaltstitel können Führungszeugnisse ab sofort über das Online-Portal des Bundesamts für Justiz im Internet beantragt und bezahlt werden. Über das Online-Portal des Bundesamts für Justiz hat jedermann, der die technischen Voraussetzungen erfüllt, ab sofort die Möglichkeit, online folgende Anträge zu stellen: Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses für private Zwecke, Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses zur Vorlage bei einer Behörde, Antrag auf Erteilung eines erweiterten Führungszeugnisses (für private Zwecke und oder zur Vorlage bei einer Behörde). Um einen Antrag online stellen zu können, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Ein neuer Personalausweis oder ein elektronischer Aufenthaltstitel jeweils mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion. Ein Kartenlesegerät zum Auslesen des Ausweisdokuments. Eine AusweisApp ab der Version Frühere Versionen sind leider nicht nutzbar. Die AusweisApp kann unter ww.ausweisapp.bund.de/pweb/filedownload/download_pre.do heruntergeladen werden. Gegebenenfalls ein digitales Erfassungsgerät (beispielsweise Scanner oder Digitalkamera) um Nachweise hochzuladen. Aus dem Führungszeugnis sind etwaige strafrechtliche Verurteilungen zu ersehen, soweit sie nach dem Bundeszentralregistergesetz in ein Führungszeugnis aufzunehmen sind. Neben Führungszeugnissen können auch Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über das neue Online-Portal beantragt werden. Solche Auskünfte benötigen Unternehmen, die sich in Ausschreibungsverfahren um öffentliche Aufträge bewerben, recht häufig. Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister ist ein wichtiges Hilfsmittel, um die Zuverlässigkeit von Gewerbetreibenden einschätzen zu können. Auch hier kann das Online-Verfahren den Aufwand erheblich senken. Ein Hinweis vom: 355 Im September 2014

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