Bürgerbeteiligung und Integration

Transkript

1 Bürgerbeteiligung und Integration Kommunaler Dialog Zusammenleben mit Flüchtlingen Stuttgart, 21. Januar

2 Fragen 1. Integration von Flüchtlingen: Warum sind Bürgerbeteiligung und Kommunikation wichtig? 2. Wie sind die Kommunen auf Bürgerbeteiligung vorbereitet? 3. Bürgerbeteiligung und Integration: Welche Vorgehensweisen bieten sich an? Und welche Grundregeln sollten beachtet werden?

3 Integration von Flüchtlingen: Warum sind Bürgerbeteiligung und Kommunikation wichtig? eins

4 Integration von Flüchtlingen Wir schaffen das.

5 Flüchtlings-Politik: zentrale Handlungsfelder Wohnen Arbeiten Das. Integration (nicht: Obergrenze ) Lernen Sicherheit

6 Integration geht nur gemeinsam Bundesregierung Landesregierungen Kommunen Wirtschaft Schulen Verbände Vereine Wir. Vielfalt der Akteure Flüchtlinge Ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger

7 Bürgerbeteiligung und ehrenamtliches Engagement Bürgerbeteiligung als einseitige Information Bürgerbeteiligung als Konsultation der Bürger Bürgerbeteiligung als Konfliktbearbeitung Direkte Demokratie: Entscheidung durch die Bürger Ehrenamtliches Engagement

8 Zwischenfazit Integration ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Sie gelingt nur im Zusammenwirken vieler Akteure. + Integration umfasst zahlreiche Handlungsfelder: Wohnen, Arbeiten, Lernen und Sicherheit. Integration erfordert Bürgerbeteiligung in vielfältiger Form: Information, Konsultation, Konfliktbearbeitung. Und: ehrenamtliches Engagement.

9 Wie sind die Kommunen auf Bürgerbeteiligung vorbereitet? zwei

10 Kommunalbefragung 2015: Häufigkeit und Themen dialog-orientierter Beteiligungsverfahren Gab es in den vergangenen fünf Jahren dialog-orientierte Beteiligungsverfahren? Ja: 80% Nein: 20% Bitte schätzen Sie: Auf welche Themenbereiche beziehen sich die Beteiligungsverfahren in Ihrer Kommune? Sie können 100 Punkte verteilen. Verteilen Sie diese so, dass deutlich wird, wo eventuelle Themenschwerpunkte in der Beteiligungsarbeit Ihrer Kommune sind. Umwelt 35% Wirtschaft 24% Soziales 41% N = 419 Kommunen (von 1.101; entspricht 38%).

11 Kommunalbefragung 2015: Häufigkeit dialogorientierter Beteiligungsverfahren Anteil der Kommunen, die in den letzten fünf Jahren ein dialog-orientiertes Beteiligungsverfahren durchgeführt haben 69% 84% 100% < > <5.000: N = 158 Kommunen : N = 154 Kommunen >30.000: N = 26 Kommunen

12 Kommunalbefragung 2015: Ziele dialog-orientierter Beteiligungsverfahren Mit dialog-orientierten Beteiligungsverfahren werden unterschiedliche Ziele verfolgt. Welche Erwartungen hatte Ihre Verwaltung an das Verfahren? Das Beteiligungsverfahren sollte die Bevölkerung frühzeitig in die Diskussion einbeziehen.... Transparenz herstellen. 2 1 in Prozent aller Befragten das Informationsniveau der Bevölkerung erhöhen Akzeptanz für ein Vorhaben generieren langfristige Ideen über das Zusammenleben in der Kommune entwickeln Verständnis für andere Ansichten schaffen.... die Expertise der Bevölkerung nutzen einen Konflikt lösen trifft nicht zu trifft zu Antwortmöglichkeiten: trifft gar nicht zu, trifft eher nicht zu, teils/teils, trifft eher zu, trifft voll und ganz zu. Die zu 100% fehlenden Werte entfallen auf die Antwort teils/teils. Frank Brettschneider, Uwe Remer-Bollow, Claudia Thoms

13 Kommunalbefragung 2015: Beteiligungs-Leitlinie und Verwaltungs-Stelle 100,0 Anteil der Kommunen mit einer Beteiligungs-Leitlinie 100 Anteil der Kommunen mit einer Verwaltungs-Stelle für Beteiligung 80, , % 40,0 28% 40 20,0 3% 7% 20 12% 19% 0,0 < > < > In vielen Kommunen sind Ansatzpunkte vorhanden; in vielen aber auch nicht. Daher: Kommunen lernen von Kommunen. Unterstützung durch Netzwerke (Städte-, Gemeinde- und Landkreistag- Netzwerke, Allianz für Beteiligung...)

14 Welche Vorgehensweisen bieten sich an? Und welche Grundregeln sollten beachtet werden? zwei

15 Erfolgsfaktoren für Integration mit Bürgerbeteiligung Strukturen Personen Erfolgsfaktoren für Bürgerbeteiligung Kultur passendes Vorgehen

16 Erfolgsfaktoren für Integration mit Bürgerbeteiligung: Strukturen Innerhalb der Kommunalverwaltung gibt es eine Einheit, die sich mit Integration / Bürgerbeteiligung beschäftigt. Ersatzweise oder ergänzend: Es werden externe Unterstützungsangebote genutzt (u.a. Allianz für Beteiligung). Integration und Bürgerbeteiligung wird als Querschnittsaufgabe gesehen / integrierte Steuerungsstrukturen. Strukturen Es stehen Ressourcen für Information und Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Profil: kommunikative, empathische und sympathische Menschen. Kenntnisse zu Verwaltungsabläufen, Öffentlichkeitsarbeit und idealerweise auch zu Beteiligungsverfahren. Personen

17 Erfolgsfaktoren für Integration mit Bürgerbeteiligung: Kultur Integration mit Bürgerbeteiligung wird von (Ober-)Bürgermeister und Gemeinderat offensiv vertreten. Verwaltungsmitarbeiter erfahren Rückendeckung durch (Ober-)Bürgermeister und Gemeinderat. Die Leitungsebene und andere Teile der Verwaltung werden im Prozess mitgenommen. Kultur Mandat und Verantwortung für die Verwaltungs-Mitarbeiter, die den Prozess operativ umsetzen. Die Kommune geht offen an den Prozess heran (v.a. Bereitschaft, das Ergebnis nicht vollständig steuern zu können).

18 Erfolgsfaktoren für Integration mit Bürgerbeteiligung: passendes Vorgehen Fokus und Ziel der Beteiligung werden klar festgelegt und kommuniziert: Information, Konsultation, Entscheidung. Falls Entscheidung: Es müssen auch wirklich Handlungsoptionen vorhanden sein? Sonst: nur Information. passendes Vorgehen Auswahl passender Beteiligungs-Formate: u.a. Bürger- Dialog/Bürger-Foren, moderierte Bürgerversammlungen, World Café, Runder Tisch, Online-Foren... Stakeholder-Analyse: Wer kommt als Gesprächspartner in Frage? Welche Personen(gruppen) werden beteiligt? Wichtig: Einbeziehung von unterschiedlichen Interessen. Zufalls-Bürger einbeziehen (nicht nur die üblichen beteiligungsaffinen Gruppen). Themenfeld-Analyse: Welche Themen stehen zur Diskussion? Welche Lösungen sind möglich?

19 Themen-Landkarte Integration von Flüchtlingen Lage der Unterkünfte Verkehrsanbindung der Unterkünfte WLAN-Zugänge Frauen- und Mütter-Treffpunkte Kultur-Aktivitäten Sport-Aktivitäten Baugrund sonstige Freizeit-Aktivitäten Zahl der Wohnungen Qualität der Wohnungen WOHNEN: aktuell GEMEINSCHAFT Gesundheit Kosten Bauträger BAUEN: künftiges Wohnen LERNEN Integration von Flüchtlingen Sprachkurse für Erwachsene Sprachförderung für Kinder SICHERHEIT INTEGRATIONS- DIALOG ARBEITEN Streifendienste der Polizei Video-Überwachung Aufklärung respektvoll offen / ehrlich systematisch Vermittlung von Ausbildungsund Arbeitsplätzen Berufliche Qualifizierung

20 Stakeholder-Landkarte Integration von Flüchtlingen Architekten Bau-Verwaltung Grundstückseigentümer Bauherren Mieterbund... WOHNEN: aktuell Verkehrsbetriebe... GEMEINSCHAFT Kirchen Sport-Vereine Kultur-Einrichtungen Freie Träger Freiwillige Feuerwehr DRK BAUEN: künftiges Wohnen LERNEN Integration von Flüchtlingen Kindergärten Schulen, Lehrer/innen Volkshochschulen Hochschulen Fortbildungs-Einrichtungen... Polizei Flüchtlinge Nachbarn... SICHERHEIT INTEGRATIONS- DIALOG Kommunal-Verwaltung / -Politik Flüchtlings-Freundeskreise / Ehrenamtliche (Zufalls-) Bürger Flüchtlinge... ARBEITEN Arbeitgeber (-verbände) Gewerkschaften Agentur für Arbeit...

21 Zusammenfassung Konzentration auf wesentliche Themen: Wohnen, Arbeiten, Lernen und Sicherheit Zusammenarbeit vieler und vielfältiger Akteure Wie schaffen wir das? Mit Beteiligung der Bürger: Information, Konsultation, Konfliktbearbeitung. Sowie ehrenamtliches Engagement Vor allem auf kommunaler Ebene: mit einem Mix aus Informations- und Beteiligungs-Formaten

22 Ansprechpartner Universität Hohenheim Lehrstuhl für Kommunikationswissenschaft Fruwirthstraße Stuttgart Tel