Einführung in das EU-Recht

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1 Christian Ranacher/Fritz Staudigl Einführung in das EU-Recht Institutionen, Recht und Politiken der Europäischen Union facultas.wuv

2 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Verzeichnis weiterführender Literatur 14 Benutzerhinweise 14 I. Die Geschichte der Europäischen Integration 15 A. Der Begriff Europäische Integration" und das Entstehen der Europaidee 15 B. Von der EGKS zur EU der Gegenwart Die Gründung der EGKS, der EWG und der EAG Die Entwicklung in den Folgejahren Die Einheitliche Europäische Akte und die Gründung der EU Die Weiterentwicklung der EU durch die Verträge von Amsterdam und Nizza Die Osterweiterung Der Konvent zur Zukunft Europas und der Vertrag über eine Verfassung für Europa 20 C. Ausblick und Erweiterungsperspektive Der neue Reformvertrag Erweiterungsperspektive und Europäische Nachbarschaftspolitik 24 II. Struktur, Aufbau und Institutionen der EU 26 A. Die Struktur der EU Die EU und ihre drei Säulen Die EU als Staatenverbund 32 B. Die Kompetenzen der EU Die Mitgliedstaaten als Herren der Verträge" Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Die Struktur der Kompetenzverteilung zwischen der EG und den Mitgliedstaaten Das Subsidiaritäts- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Kompetenzausübungsschranken 36

3 8 Inhaltsverzeichnis C. Die Organe und Institutionen der EU und ihre Aufgaben Organstruktur Der Europäische Rat Der Rat der EU Die Europäische Kommission Das Europäische Parlament Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften Der Europäische Rechnungshof Der Ausschuss der Regionen Der Wirtschafts- und Sozialausschuss Die Europäische Zentralbank und das Europäische System der Zentralbanken Die Europäische Investitionsbank Der Europäische Bürgerbeauftragte und der Europäische Datenschutzbeauftragte 63 D. Die Finanzierung der EU Haushaltsfeststellung Haushaltskontrolle Gemeinschaftseinnahmen und Gemeinschafts - ausgaben 66 III. Recht, Rechtsetzung und Verwaltung der EU 69 A. Begriff: Recht der Europäischen Union (EU-Recht) Gemeinschaftsrecht (erste Säule) Unionsrecht (zweite und dritte Säule) 71 B. Rechtsakte und Rechtsetzung in der ersten Säule (EG) Rechtsakte Rechtsetzungsverfahren in der ersten Säule 76 C. Rechtsakte und Rechtsetzung außerhalb der ersten Säule Rechtsakte und Rechtsetzung in der zweiten Säule (GASP) Rechtsakte und Rechtsetzung in der dritten Säule (PJZS) 83 D. Zur Bedeutung von Lobbying im Rahmen der EntScheidungsprozesse der EU 84 E. Struktur-, Anwendungs- und Auslegungsprinzipien des Gemeinschaftsrechts 87

4 Inhaltsverzeichnis 9 1. Unmittelbare (autonome) Geltung, Rechtssubjektivität des Individuums und unmittelbare Anwendbarkeit (Wirkung) Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht: Der Anwendungsvorrang Einheitliche Wirkung und Geltung (Uniformitätsprinzip) Praktische Wirksamkeit (Effektivitätsprinzip) Loyalitätsgebot Eigenständige Auslegung gemeinschaftsrechtlicher Begriffe Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung nationalen Rechts Staatshaftung 93 F. Die Verwaltung der EU Direkter (gemeinschaftsunmittelbarer) Vollzug Indirekter Vollzug durch die Mitgliedstaaten 95 IV. Die Rechte der Bürger in der EU: Grundfreiheiten, Diskriminierungsverbot, Unionsbürgerschaft, Gemeinschaftsgrundrechte 98 A. Die Grundfreiheiten des Binnenmarkts Gemeinsamer Markt - Binnenmarkt Die Freiheit des Warenverkehrs Die Freiheiten des Personenverkehrs Die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs Exkurs: Dienstleistungsrichtlinie, Anerkennung von Berufsqualifikationen Die Freiheit des Kapitalverkehrs Funktionsprinzipien für die Anwendung der Grundfreiheiten 109 B. Das allgemeine Diskriminierungsverbot 119 C. Die Unionsbürgerschaft Die Unionsbürgerrechte Die Unionsbürgerrichtlinie 121 D. Die Gemeinschaftsgrundrechte 123

5 10 Inhaltsverzeichnis V. Die Politiken der EU 125 A. Die Gemeinsame Agrar- und Fischereipolitik 126 B. Die Struktur-und Regionalpolitik 129 C. Die Wirtschafts-und Währungsunion 133 D. Grenzkontrollen, Visa, Asyl, Migration und justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen 135 E. Die Wettbewerbspolitik und-kontrolle 139 F. Die Steuerpolitik 143 G. Die Unternehmens-und Industriepolitik 145 H. Die Beschäftigungspolitik 147 I. Die Sozialpolitik 149 J. Die Umweltpolitik 153 K. Die Energiepolitik 158 L. Die Verkehrspolitik 161 M. Die Forschungs-und Technologiepolitik 164 N. Die Bildungspolitik 167 O. Die Verbraucherschutzpolitik 169 P. Die Gesundheitspolitik 172 Q. Die Kulturpolitik 174 R. Die Jugendpolitik 176 S. Die Außenhandelspolitik 177 T. Die Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe 179 U. EU-Förderprogramme 183 Anmerkungen 185 Sachregister 193