Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee

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1 Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee Sprechzeiten des Amtes: Dienstag 9:00-12:00 und 13:00-16:00 Donnerstag 9:00-12:00 und 13:00-18:00 oder nach Vereinbarung Internet:

2 A Amtliche Bekanntmachungen Seite 1. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss Bad Saarow am gefasst wurden Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 045 Saarow Mitte und dessen Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB und 4 a Abs. 3 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit (verkürzte Offenlage zu den Änderungen) Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 004 Zentraler Kurpark und deren Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB und 4 a Abs. 3 BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit (verkürzte Offenlage zu den Änderungen) Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 004 Zentraler Kurpark und deren Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit) Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 2.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Wendisch Rietz am gefasst wurden Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (vbp) Erweiterung Feriendorf am Glubigsee mit integriertem Grünordnungsplan (GOP) der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 1 BauGB (Offenlage) Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee und der Begründung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Bahnhofsvorplatz und Begründung mit umweltbezogener Stellungnahme der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 1 BauGB (Offenlage) 11 2

3 3. Bekanntmachung der Gemeinde Reichenwalde 3.1. Satzung der Gemeinde Reichenwalde für einen Bereich im Ortsteil Dahmsdorf Am Waldrand Klarstellungssatzung der Gemeinde Reichenwalde gem. 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB als fortgeltender Plan der Gemeinde Reichenwalde für einen Bereich im Ortsteil Dahmsdorf Am Waldrand Gemarkung Dahmsdorf, Flur 1 12 B Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Sonstige Informationen Amt Scharmützelsee 1.1. Dank an die Kita Abenteuerland Information zum Service Maerker Amt Scharmützelsee Impressum/Bezugsmöglichkeiten/ -bedingungen 15 3

4 A Amtliche Bekanntmachungen 1. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die vom Haupt- und Finanzausschuss Bad Saarow am gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses Nicht öffentlicher Teil H 018/ H 019/ H 020/ H 021/ H 022/10 Beschluss zum entgeltlichen Tausch eines kommunalen Grundstücks in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 5, Flurstück 436 mit einer Größe von 66 m² gegen die Flurstücke 702 und 703 der Flur 17 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow mit einer Größe von 66 m² und 21 m² Beschluss zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Bad Saarow- Pieskow, Flur 6, Flurstück 213 und 254 tlw. mit einer Größe von 690 m² (Bungalowsiedlung Am Weinberg ) Antrag auf Erlass der Kaltmiete im linken Kopfbau des Bahnhofsgebäudes (KUNSTraum) - Antrag wurde abgelehnt Beschluss zur Antragstellung auf Feststellung der Uferlinie am Petersdorfer See gemäß Brandenburgischem Wassergesetz Beschluss zum Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Bad Saarow- Pieskow, Flur 12, Flurstück 110 mit einer Größe von 408 m² und Flurstück 112 mit einer Größe von 2841 m² Bad Saarow, gez. Krappmann - Siegel - 4

5 1.2. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 045 Saarow Mitte und dessen Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB und 4 a Abs. 3 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit (verkürzte Offenlage zu den Änderungen) Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Saarow in der Sitzung vom mit Beschluss Nr.: /09 gebilligte und zur Auslegung bestimmte geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 045 Saarow Mitte und der Entwurf dessen Begründung, Planzeichnung (Teil A) und Text (Teil B) liegen in der Zeit Vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, in den Diensträumen des Bauamtes, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu den Änderungen schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die Auslage verkürzt und nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen des Planes erfolgt. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann 5

6 1.3. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 004 Zentraler Kurpark und deren Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB und 4 a Abs. 3 BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit (verkürzte Offenlage zu den Änderungen) Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Saarow gebilligte und zur Auslegung bestimmte geänderte Entwurf der 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 004 Zentraler Kurpark und der Entwurf deren Begründung, Planzeichnung (Teil A) und Text (Teil B) liegen in der Zeit Vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, in den Diensträumen des Bauamtes, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu den Änderungen schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die Auslage verkürzt und nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen des Planes erfolgt. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann 6

7 1.4. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 004 Zentraler Kurpark und deren Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit) Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Saarow gebilligte und zur Auslegung bestimmte geänderte Entwurf der 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 004 Zentraler Kurpark und der Entwurf deren Begründung, Planzeichnung (Teil A) und Text (Teil B) liegen in der Zeit Vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, in den Diensträumen des Bauamtes, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu den Änderungen schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann 7

8 2. Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 2.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Wendisch Rietz am gefasst wurden Beschluss- Nr. Inhalt des Beschlusses Öffentlicher Teil /09 Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 2. Änderung des Feststellungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan (FNP) der Gemeinde Wendisch Rietz / Gemarkung Wendisch Rietz /09 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 2, Flurst. 1345, Gemarkung Wendisch Rietz /09 Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 2, Flurstück 1230 Tlfl., Gemarkung Wendisch Rietz (5. einfache Änderung gem. 13 BauGB) /09 Beschluss zum Vorhabensträgerwechsel für den VEP Nr. 13 Ferienwohnanlage mit öffentlichem Restaurant Wendisch Rietz /09 Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vbp) Erweiterung Feriendorf am Glubigsee der Gemeinde Wendisch Rietz, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 5, Flst. 211, , , 356, , 369, 370, 376, , 687, 688, /09 Antrag auf Zuschuss für Kinder- und Jugendarbeit 2009 des Seesportclub Wendisch Rietz e.v. Nicht öffentlicher Teil /09 Beschluss zum Erlass einer Forderung /09 Beschluss zum Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 02, Flurstück 1423, gelegen in Wendisch Rietz, Hauptstraße 3 a /09 Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 02, Flurstück 1436 in Größe von 400 m², gelegen in Wendisch Rietz, Am Kanal /09 Beschluss Neufassung Gesellschaftervertrag GEG Grundstücksentwicklungsgesellschaft Scharmützelsee-Süd mbh Bad Saarow, gez. Krappmann -Siegel- 8

9 Teil 1 Amtliche Bekanntmachungen 2.2. Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (vbp) Erweiterung Feriendorf am Glubigsee mit integriertem Grünordnungsplan (GOP) der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 1 BauGB (Offenlage) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz hat in der Sitzung am mit Beschluss- Nr / 09 den Aufstellungsbeschluss für einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan Erweiterung Feriendorf am Glubigsee mit integriertem Grünordnungsplan für das Plangebiet in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 5, Flurstücke 211, , , 356, , 369, 370, 376, , 687, 688 u. 701 beschlossen. Im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit liegt die Entwurfsplanung und der Entwurf der Begründung dazu in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 08, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des Weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann 9

10 2.3. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee und der Begründung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz in der Sitzung am mit Beschluss - Nr /09 gebilligte Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee für eine Teilfläche des Grundstücks in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 2, Flurstück 1320 und der Entwurf der Begründung dazu liegen in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 08, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Das Änderungsverfahren wird gemäß 13 BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt, da die Grundzüge der Planung nicht verändert werden. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des Weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann 10

11 2.4. Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Bahnhofsvorplatz und Begründung mit umweltbezogener Stellungnahme der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 1 BauGB (Offenlage) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz hat in der Sitzung am mit Beschluss - Nr / 09 die 3. Änderung des Bebauungsplanes Bahnhofsvorplatz für das Plangebiet in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 3, Flurstück 20,283, 302, 304, 412 u. 424 Tlfl. beschlossen. Im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit liegt der Entwurf der Planung und der Entwurf der Begründung mit Umweltbericht dazu in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 08, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des Weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann 11

12 3. Bekanntmachung der Gemeinde Reichenwalde 3.1. Satzung der Gemeinde Reichenwalde für einen Bereich im Ortsteil Dahmsdorf Am Waldrand Klarstellungssatzung der Gemeinde Reichenwalde gem. 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB als fortgeltender Plan der Gemeinde Reichenwalde für einen Bereich im Ortsteil Dahmsdorf Am Waldrand Gemarkung Dahmsdorf, Flur 1 Die Gemeindevertretung hat in der Sitzung am , Beschluss- Nr / 09, die Entwurfsplanung der Klarstellungssatzung für einen Bereich im Ortsteil Dahmsdorf Am Waldrand, Gemarkung Dahmsdorf, Flur 1, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), der Gemeinde Reichenwalde als S a t z u n g beschlossen. Mit der Bekanntmachung tritt die Klarstellungssatzung in Kraft. Jedermann kann die Klarstellungssatzung für den Bereich Dahmsdorf Am Waldrand und die Begründung dazu ab dem Tag der Bekanntmachung im Amt Scharmützelsee, Forsthausstr. 4, in Bad Saarow, Zimmer 013, während der Dienststunden einsehen. Dienstag Donnerstag 9.00 bis Uhr und bis Uhr 9.00 bis Uhr und bis Uhr Eine Verletzung der in 214 Abs.1 Satz 1 Nr.1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel der Abwägungen sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen ( 215 Abs.1 BauGB ). Auf die Vorschriften des 44 Abs.3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung der Klarstellungssatzung über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Bad Saarow, gez. - Siegel - C. Krappmann 12

13 Teil 2 Nichtamtliche Bekanntmachungen B Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Sonstige Informationen Amt Scharmützelsee 1.1. Dank an die Kita Abenteuerland Schon zur Tradition geworden, besuchten uns auch in diesem Jahr die Kleinsten der Kita Abenteuerland wieder kurz vor Weihnachten und erfreuten uns und auch die anwesenden Bürger mit einem weihnachtlichen Programm. Mit viel Fleiß haben die Kleinen zahlreiche Lieder und Gedichte einstudiert. Es war für alle eine Freude zu sehen, mit welcher Begeisterung das Gelernte von den Kindern vorgetragen wurde. Auf diesem Wege möchten wir uns einmal recht herzlich bei den Kindern und natürlich auch bei den Erziehern für das schöne Programm bedanken. Wir freuen uns schon auf das nächste Mal. 13

14 Teil 2 Nichtamtliche Bekanntmachungen 1.2. Information zum Service Maerker Amt Scharmützelsee Maerker Brandenburg (Der Name Maerker steht für die Einwohner Brandenburgs) Liebe Bürgerinnen und Bürger, Einwohner und Gäste des Amtsgebietes Scharmützelsee, Maerker ist ein Produkt des Ministerium des Innern des Landes Brandenburg. Maerker Brandenburg ist ein Dienst innerhalb der zentralen internetbasierten Plattform service.brandenburg.de. Sie finden Maerker unter maerker.brandenburg.de. Über den Service Maerker können Sie auf schnellem und einfachen Weg Probleme, welche die Infrastruktur betreffen, mitteilen (z.b. defekte Straßenbeleuchtung, Schlaglöcher, wilde Mülldeponien und vieles andere mehr). Das Amt Scharmützelsee hat sich entschieden, sich diesem Internetdienst anzuschließen. Ab dem 04. Januar 2010 finden Sie auf unserer Hompage unter das Logo Maerker Amt Scharmuetzelsee. Wenn Sie den v.g. Button anklicken, gelangen Sie zu einer Eingabemaske.Hier können Sie dann Ihre Hinweise eingeben und auch mit einem Foto belegen. Der Sachstand wird in der Regel innerhalb von 2 Arbeitstagen im Internet veröffentlicht. Eine Ampel informiert Sie dann über den Status Ihres Hinweises. Dabei gilt folgendes: Rot: Gelb: Grün: Der Hinweis wurde angenommen. Der Hinweis befindet sich in Bearbeitung. Der Hinweis wurde abschließend bearbeitet. Vorteil dieses Services ist es, dass Ihre Hinweise einfach und schnell rund um die Uhr erfasst werden können. Sollte das Amt Scharmützelsee für eine Mitteilung nicht zuständig sein, wird diese entsprechend an die zuständige Stelle weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen gez. C. Krappmann 14

15 Teil 2 Nichtamtliche Bekanntmachungen 2. Impressum/Bezugsmöglichkeiten/ -/bedingungen Impressum: Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee Herausgeber: Amt Scharmützelsee - Der Bad Saarow Tel oder Fax: Redaktion: Hauptamt Erscheinen: Erscheint nach Bedarf Möglichkeiten und Bedingungen für den Bezug des "Amtsblattes Scharmützelsee" 1. Das Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee liegt aus im Amt Scharmützelsee Forsthausstraße Bad Saarow Amtsverwaltung, Zimmer Im Internet: 3. Bei Abholung im Amt Scharmützelsee, Forsthausstraße 4, Bad Saarow, Hauptamt (Zimmer 111 oder 112) erfolgt die Abgabe kostenlos. 4. Die Zusendung erfolgt gegen Erstattung der Kosten für Auslagen. 15

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