Jörg Vogelsänger Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft

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1 Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen Jörg Vogelsänger Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft 0

2 Ziel der Veranstaltung Transparenz herstellen Politikansätze erläutern Dialog intensivieren Innovative Ansätze der Regionen diskutieren 1

3 MIL das ist ein ein Haus Haus mit mit fünf fünf Abteilungen, an an drei drei Standorten, ein ein Geschäftsbereich mit mit dem dem Ministerium, zwei zwei Landesbetrieben und und zwei zwei Landesämtern, im im gesamten Land Land präsent, mit mit insgesamt ca. ca Mitarbeiterinnen und und Mitarbeitern, die die sich sich um um Infrastruktur und und Landwirtschaft kümmern, das das Ressort, das das den den größten Einzelplan des des Landes verwaltet Verantwortung, um um Stadtentwicklung und und Wohnen, Land- Land-und Forstwirtschaft, Verkehrspolitik und und die die gemeinsame Landesplanung in in der der Hauptstadtregion voran voran zu zu bringen. 2

4 MIL als Standortverbesserungsressort Staatliche Infrastrukturpolitik bietet unverzichtbare Voraussetzungen für die Unternehmensentwicklung und damit die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen verbessert die Lebensqualität der Bürger 3

5 Das MIL Der Organisationsaufbau Minister Jörg Vogelsänger Staatssekretär Rainer Bretschneider Abteilung 1 Grundsatzangelegenheiten des Ministeriums, Koordination Abteilung 2 Stadtentwicklung und Wohnen Abteilung 3 Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten Abteilung 4 Verkehr Abteilung GL Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin- Brandenburg AL Dr. Gerd Gebhardt AL Jürgen Schweinberger AL Hans-Rüdiger Schubert AL Egbert Neumann AL Kathrin Schneider SAL Peter Schirmer 4

6 Demografischer Wandel Worauf muss man sich einstellen? (Veränderte Rahmenbedingungen) Land Brandenburg Bevölkerungsentwicklung 2030 gegenüber 2008 in den Landkreisen und kreisfreien Städten Prignitz Ucker ma rk Havelland Brandenburg an der Havel Ostprignitz- Ruppin Potsdam Oberhavel Land Berlin Barnim Märkisch-Oder land Frankfurt (Oder) Finanzielle Rahmenbedingungen Strukturatlas Land Brandenburg Entwicklung in Prozent unter bi s unter -10 Wirtschaftliche -10 bi s unter 0 0 und größer Land Brandenburg Region Landkreis / kreisfreie Stadt LBV, Ra umbe obac ht ung Potsdam- Mittelmar k Dahme- Spreewald Oberspreewald- Lausitz Teltow- Fläming Elbe- Elster Oder-Spr ee Cottbus Spr ee-neiße Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg Steuereinnahmekraft 2006 bis 2008 Durchschnittliche Steuereinnahmekraft je Einwohner in EUR unter bis unter bis unter bis unter 500 Entwicklung Strukturatlas Land Brandenburg K ar tenbasis: Geoinformationen (C) Bundesamt für Kartographie und Geodäsie ( Datenbasis: LB V, AfS Ber lin-b randenburg und größer Land Brandenburg: Land Berlin: Landesamt für Bauen und Verkehr Kartengr undlage: BKG Daten: AfS BB, LBV 488 EUR je Einwohner 826 EUR je Einwohner Prignitz Ostprignitz- Ruppin Havelland Potsdam Brandenburg an der Havel Potsdam- Mittelmark Berlin Oberhavel Teltow- Fläming Uckermark Barnim Dahme- Spreewald Märkisch- Oderland Frankfurt (Oder) Oder-Spree Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen Entwicklung 1996 bis 2008 Entwicklung in % unter bis unter bis unter und größer Land Brandenburg: 36,3 % Land Berlin: 33,0 % Cottbus Elbe-Elster Oberspree- wald- Lausitz Spree-Neiße Landesamt für Bauen und Verkehr Kartengrundlage: BKG Daten: AfS BB 5

7 Regionale Wachstumskerne im Land Brandenburg (Derzeit in der Evaluierung) 6

8 erfordern entsprechendes Handeln des MIL 1. MIL leistet erheblichen Beitrag zur Konsolidierung Haushaltsplan 2011 am von der LR beschlossen Parlamentarische Verfahren soll bis Ende 2010 abgeschlossen sein Einsparungen sind unausweichlich: Einzelplan 11 (MIL) liegt bei den Ausgaben rund 45,5 Mio unter dem HH-Ansatz Damit steht ein Gesamtbudget von rund 1,368 Mrd für die Politikbereiche des MIL zur Verfügung 7

9 erfordern entsprechendes Handeln des MIL z.b. Mobilität finanzieren Schwerpunkt der Infrastrukturfinanzierung bleibt die öffentliche Finanzierung Revision der Regionalisierungsmittel (ab 2015) Auslaufen der Zweckbindung Entflechtungsgesetz (Ende 2013) Brandenburger ZweckbindungsG; Revision der Höhe des Entflechtungsgesetzes EU-Kohäsionspolitik Feststellung der Ziele für EU-Förderperiode ab

10 erfordern entsprechendes Handeln des MIL 2. MIL sucht nach intelligenten Lösungen, Drittmittel in maximal möglichen Umfang zu sichern: Die notwendigen Konsolidierungsbeiträge des MIL betreffen erstmalig auch die Kofinanzierung des Landes für Drittmittel der EU und des Bundes Durch entsprechende Schwerpunktsetzung und Interaktion zwischen verschiedenen Förderprogrammen (ressortintern und übergreifend) können dennoch viele Programme weitergeführt werden Dennoch: Nicht alle Programme können in bisherigem Umfang abgesichert werden, einige werden auch aufgegeben. 9

11 erfordern entsprechendes Handeln des MIL 3. MIL reagiert auf erforderliche Einsparungen durch fachliche Prioritätensetzungen Unterstützung von Investitionen mit hohem wirtschaftlichen Potential, Beschäftigungsund Einkommensmöglichkeiten Stabilisierung von erreichten Qualitäten der Infrastruktur Förderpolitik eingepasst in die übergeordneten Konzeptionen (RWK, Stärken stärken ), Landesentwicklungsplanung, Energiestrategie, Klimaschutz, zukünftige Bedingungen berücksichtigen, u. a. Abstimmung EU-Kohäsionspolitik und Politik zur Entwicklung ländlicher Räume ab EU-Förderperiode

12 erfordern entsprechendes Handeln des MIL 4. MIL kommuniziert offen mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Zivilgesellschaft, dem Parlament und regionalen Akteuren z.b. LEADER-Förderung: Vertreter der Lokalen Aktionsgruppen (LAG) wurden am über Rahmenbedingungen informiert, damit Planungssicherheit besteht z.b. Regionaldialoge: werden bis Ende des Jahres in allen RPG als Auftakt für eine intensive Kommunikation durchgeführt 11

13 und erfordern entsprechendes Denken und Handeln auf regionaler Ebene Notwendig ist: Mehr Eigeninitiative der Kommunen; Eigenanteile beim Einsatz von Fördermitteln werden wichtiger Mehr Zusammenarbeit mit den Nachbarn (neue Kooperationen als Schlüssel). Mehr Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen. Mehr Zusammenarbeit über Fachgrenzen hinweg (integrierte Politik). Mehr Mut zum Experimentieren mit ganz verschiedenen Ansätzen, auch wenn wir etwas noch nie so gemacht haben 12