Klaus Brummer. Der Europarat. Eine Einfuhrung VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
|
|
- Judith Schmidt
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Klaus Brummer Der Europarat Eine Einfuhrung VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
2 Abbildungsverzeichnis (inkl. Tabellen) 11 Abkiirzungsverzeichnis 13 Einleitung 17 1 Die Entwicklung des Europarats Griindung Westeuropaischer Club Erweiterung Zwischen Konsolidierung und Aufweichung Ministerkomitee Struktur Ministerkomitee (AuBenminister) 35 Beispiel: 117. Treffen des Ministerkomitees Komitee der Ministerbeauftragten 37 Beispiel: Sitzung des Komitees der Ministerbeauftragten Ausschiisse des Ministerkomitees 40 Beispiel: Lenkungsausschuss fur Kommunale und Regionale Demokratie Untereinheiten des Komitees der Ministerbeauftragten 43 Beispiel: Berichterstattergruppe Demokratie Gipfeltreffen 47 Beispiel: Forum fur die Zukunft der Demokratie Fachministerkonferenzen 55 Beispiel: 27. Konferenz der Europaischen Justizminister Zwischenstaatliches Arbeitsprogramm 59 Beispiel: Handlungsstrang,Einhaltung der Standards in den Bereichen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit' Instrumente Konventionen und Abkommen Empfehlungen Resolutionen Deklarationen Entscheidungsfindung Monitoring durch das Ministerkomitee Monitoring-Deklaration 74 Beispiel: Anwendung von Art. 1 der Monitoring-Deklaration gegentiber Russland 75 Beispiel: Anwendung von Art. 4 der Monitoring-Deklaration 76
3 2.5.2 Thematisches Monitoring Landerspezifisches Post-Accession-Monitoring 80 Beispiel: Post-Accession-Monitoring gegeniiber Bosnien und Herzegowina Suspendierung und Ausschluss eines Staates 81 Beispiel: Austritt Griechenlands aus dem Europarat Zusammenspiel mit der Parlamentarischen Versammlung Parlamentarische Versammlung Zusammensetzung 93 Beispiel: Entzug des Sondergaststatus von Belarus Politische Gruppen President, Presidium und Sekretariat 97 Beispiel: Beobachtung der russischen Parlamentswahlen Ausschtisse Funktionen der Versammlung Versammlungsinterne Sanktionsmechanismen 108 Beispiel: Sanktionen gegen die russische Delegation Monitoring durch die Versammlung HO Beispiel: Der Monitoring-A usschuss und Liechtenstein 113 Beispiel: Reguldres Monitoring- Verfahren gegeniiber Aserbaidschan 116 Beispiel: Post-Monitoring-Dialog mit Mazedonien 11 Beispiel: Periodischer Landerbericht zu Liechtenstein Sekretariat 4.1 Generalsekretar, Stellvertretender Generalsekretar und Beamtenschaft Generaldirektorate und Direktorate Monitoring durch den Generalsekretar 13 Beispiel: Nutzung von Art. 52 EMRK durch den Generalsekretar gegeniiber Russland 13' 4.4 I Europaischer Gerichtshof fur Menschenrechte ' 5.1 Entstehung und Entwicklung 1^ 5.2 Individualbeschwerden und Staatenbeschwerden 1 Beispiel: Staatenbeschwerde Georgiens gegen Russland *- > " 5.3 Reformen des 11. Protokolls i5 Beispiel: Urteil der Grofien Kammer in der Rechtssache John und andere gegen Deutschland' (Neubauern- Urteil) ~Z 5.4 Reformen des 14. Protokolls l Die aktuelle Reformdebatte
4 Kongress der Gemeinden und Regionen Entstehung und Entwicklung Zusammensetzung, Strukturen und Instrumente Beispiel: 14. Plenarsitzung des Kongresses Monitoring, Wahlbeobachtungen, Unterstiitzungsprogramme Beispiel: Monitoring der kommunalen Demokratie in Mazedonien Beispiel: Wahlbeobachtungen im Kosovo Beispiel: Die Reform des Kongresses - Kongress, versus' Ministerkomitee? Menschenrechtskommissar Entstehungshintergrund Ernennung Aufgaben und Instrumente Beispiel: Besuche in Tschetschenien Beispiel: Besuch in Deutschland Antifolterausschuss Grundlagen Zusammensetzung und Aufgaben Besuche Beispiel: Besuche in Mazedonien Beispiel: Mitteilung der Beobachtungen noch vor Ort gegeniiber Deutschland Offentliche Erklarungen Beispiel: Offentliche Erklarungen gegeniiber Russland Beispiel: Schliefiung des Castlereagh Holding Centre Europaische Kommission zur Bekampfung von Rassismus und Intoleranz Grundlagen Aufgaben, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Instrumente Beispiel: Drifter BerichttiberDeutschland Venedig-Kommission Grundlaeen und Zusammensetzung
5 10 Inhaltsverzeichnis 10.2 Aufgaben 222 Beispiel: Stellungnahme zur Verfassung Serbiens 223 Beispiel: Stellungnahme zu Ergdnzungen des albanischen Wahlgesetzes Beispiel: Stellungnahme zu Geheimgefdngnissen und Gefangenentransporten Interaktion mit internationalen Regierungsorganlsationen Europarat und Europaische Union Grundlagen der Beziehungen Zusammenarbeit in der Praxis 233 Beispiel: 23. Quadripartite-Treffen zwischen Europarat undeu Europarat und OSZE 237 Beispiel: Gemeinsame Wahlbeobachtungen von Europarat und OSZE 238 Beispiel: 16. Hochrangiges Treffen zwischen Europarat und OSZE 239 Beispiel: 15. Tripartite-Plus-Treffen zwischen Europarat, OSZE und UNO Europarat und UNO Beispiel: Europarat, EU und die Einrichtung der EU-Grundrechteagentur Interaktion mit NGOs Teilnehmerstatus fur internationale NGOs Konferenz der internationalen NGOs 249 Beispiel: Die Sitzungen der INGO-Konferenz im Jahr Partnerschaftsstatus fur nationale NGOs Ausblick: Eine Zukunftsagenda fur den Europarat 255 Dokumentenverzeichnis 263 Literaturverzeichnis 279
Germany Trade and Invest (GTAI) in Brüssel. Germany Trade & Invest
Germany Trade and Invest (GTAI) in Brüssel 1 Die Gesellschaft Wer wir sind Germany Trade and Invest (GTAI) ist die Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing der Bundesrepublik Deutschland.
MehrTEIL I DES ACHTZEHNTEN TREFFENS DES WIRTSCHAFTS- UND UMWELTFORUMS
18-EEF.JOUR/1 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Wirtschafts- und Umweltforum DEUTSCH Wien Original: ENGLISCH Vorsitz: Kasachstan TEIL I DES ACHTZEHNTEN TREFFENS DES WIRTSCHAFTS-
MehrÜBEREINKOMMEN ZUR GRÜNDUNG DES EUROPÄISCHEN BÜROS FÜR KOMMUNIKATION (ECO)
ÜBEREINKOMMEN ZUR GRÜNDUNG DES EUROPÄISCHEN BÜROS FÜR KOMMUNIKATION (ECO) Den Haag, den 23. Juni 1993, geändert in Kopenhagen am 9. April 2002 Die Staaten, die Vertragsparteien dieses Übereinkommens sind,
MehrLobbyarbeit für Städte und Gemeinden in der Europäischen Union
Lobbyarbeit für Städte und Gemeinden in der Europäischen Union Politischer Club der Friedrich-Ebert-Stiftung Kassel, 04. Februar 2014 1/24 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt in Deutschland
MehrTop Exportländer Österreichs KAP 01-24: Gesamter agrar. Aussenhandel 2014
KAP -24: Gesamter agrar. Aussenhandel 3.356.32 3 2.2..294.55 2.6.29 Vereinigte Staaten 45.9 59.9 9 42.6 3 345.497 35.59 3.652 5 334.74 295.696 262.3-2 Vereinigte Staaten 23.36 7 232.72 2.655 3 Frankreich
MehrDatenschutz als europäisches Grundrecht
Datenschutz als europäisches Grundrecht Von Birte Siemen Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Teil 1 Europäische Grundrechte und die Notwendigkeit des Datenschutzes 24 A. Europäische
MehrBericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2003 sowie vom 1. Juli bis 31.
Bundesrat Drucksache 484/04 09.06.04 Unterrichtung durch die Bundesregierung EU Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2003 sowie vom 1. Juli
MehrSOZIALVERSICHERUNG ÜBER DIE GRENZEN
SOZIALVERSICHERUNG ÜBER DIE GRENZEN ZWISCHENSTAATLICHE SOZIALVERSICHERUNG IM VERHÄLTNIS ZU 43 STAATEN A) Bilaterale Abkommen Die internationalen Beziehungen Österreichs auf dem Gebiet der Sozialversicherung
MehrDie grenzüberschreitende Durchsetzung von Datenschutz in Europa - der Blick aus Europa
Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Datenschutz in Europa - der Blick aus Europa 4. RISER-Konferenz, 9. Oktober 2008, Berlin Thomas ZERDICK, LL.M. Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz,
MehrEMAU Greifswald Studierende Köpfe (Ausländer) entsprechend amtl. Statistik WS15/16
1 Ungarn 6 1 Albanien 1 Armenien 17 China 1 Kamerun 1 Mazedonien 5 Russische Foederation 2 Ukraine 1 Ungeklärt 2 Vietnam 40 5 Armenien 1 Bosnien und Herzegowina 1 Brasilien 2 Bulgarien 3 China 1 Dänemark
MehrBundesministerium des Innern
Bundesministerium des Innern Pressemitteilung Berlin, 15. Mai 2014 11.503 Asylanträge im April 2014 Im April 2014 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 11.503 Asylanträge gestellt,
MehrListe der Vertragsstaaten. des Abkommens vom 28. Juli 1951 und/oder des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge
Liste der Vertragsstaaten des Abkommens vom 28. Juli 1951 und/oder des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge Stand: 23. Oktober 2014 Vertragsstaaten: Vertragsstaaten des
MehrEUROPÄISCHER GERICHTSHOF FÜR MENSCHENRECHTE. Verfahrensordnung
Arbeitsübersetzung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz EUROPÄISCHER GERICHTSHOF FÜR MENSCHENRECHTE Verfahrensordnung (1. Juli 2014) Kanzlei des Gerichtshofs Straßburg 2 Hinweis
Mehr18.3.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 75/81
18.3.2008 Amtsblatt der Europäischen Union L 75/81 GEMEINSAME AKTION 2008/230/GASP DES RATES vom 17. März 2008 zur Unterstützung der Maßnahmen der Europäischen Union zur Förderung der Waffenausfuhrkontrolle
Mehr1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 25. Januar 2016
18. Wahlperiode 1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 25. Januar 2016 Die Tagesordnung der des Ausschusses für die Angelegenheiten der am Mittwoch, dem 27. Januar 2016, 14:00 Uhr Europasaal (PLH
MehrEuropäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) Briefing an den Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten 18.
Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) Briefing an den Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten 18. Januar 2005 1. Auftrag Die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) unterstützt
MehrGeneraldirektion Bildung und Kultur TEMPUS. Leitfaden für Antragsteller. TEIL 1 Allgemeine Informationen. Europäische Kommission
Generaldirektion Bildung und Kultur TEMPUS Leitfaden für Antragsteller TEIL 1 Allgemeine Informationen Europäische Kommission Europäische Kommission Generaldirektion Bildung und Kultur http://europa.eu.int/comm/dgs/education_culture
MehrWas lange währt, wird endlich gut? Der steinige Weg bis zum Inkrafttreten von Protokoll Nr. 14 zur EMRK
Leitsch/Klingberg: Protokoll Nr. 14 zur EMRK 31 Was lange währt, wird endlich gut? Der steinige Weg bis zum Inkrafttreten von Protokoll Nr. 14 zur EMRK Heiko Leitsch/Vanessa Klingberg Inhaltsübersicht
MehrZwischenstaatliche Beziehungen Österreichs im Bereich der sozialen Sicherheit auf einen Blick
Zwischenstaatliche Beziehungen Österreichs im Bereich der sozialen Sicherheit auf einen Blick (Stand: 1. Oktober 2010) WICHTIGER HINWEIS Die folgende Zusammenfassung soll eine erste Übersicht über die
MehrUnternehmensbesteuerung
Unternehmensbesteuerung Unternehmensbesteuerung Steuersätze in in Prozent, EU-Durchschnitt und und ausgewählte europäische Staaten, Staaten, 1996 1996 bis 2010 bis 2010* * Prozent 59 56,6 55 53,2 51,6
Mehr($ ) ' & *&+%,- % . "/*% &" & -,- *! 3&&") 4' /*%- &"# $ -1/ /* '$ - 6,- . / *- ' &"($ /-7. ( 89!$ 4)// &"',- :!&")7 - - 7 / 7 - - - 7 -: *7 /
!"#$ %&"'$ %&" ($ ) ' & *&+%, %. "/*% &" &, * 0%1/ 2%3*! 3&&") 4' /*% &"# $ 1/ /* 5 &"($ 3'&"($ + 3'&"($ &"#$ &" '$ 6,. / * ' &"($ /7. ( 89!$ 4)// &"', :!&")7, &"'8,!&") 7 / 7 7 : *7 / / / 1/ ;;'
MehrP7_TA- PROV(2011)0575. Das Europäische Parlament,
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Dezember 2011 zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU- Russland am 15. Dezember 2011 und dem Ergebnis der Duma- Wahl vom 4. Dezember 2011 P7_TA- PROV(2011)0575
MehrWerner Schulz, MdEP BBE Europa-Newsletter 5/2013. Russlands Zivilgesellschaft unter Druck - EU muss handeln
Werner Schulz, MdEP BBE Europa-Newsletter 5/2013 Russlands Zivilgesellschaft unter Druck - EU muss handeln Die aktuellen Entwicklungen in Russland und die stetig anwachsenden Repressionen gegen Aktivisten
MehrDie Europäische Union
HERZLICHST WILLKOMMEN Die Europäische Union Ein Überblick über Vertragsgrundlagen, Institutionen und Aufgaben der EU sowie Ein Ausblick auf bevorstehende Veränderungen durch den Reformvertrag ÜBERBLICK
MehrGesundheitspolitik und Politikberatung
Falko Brede Gesundheitspolitik und Politikberatung Eine vergleichende Analyse deutscher und kanadischer Erfahrungen Deutscher Universitäts-Verlag VII Danksagung Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
MehrEuropäischer IN 50 FRAGEN. Menschenrechte DEU?
Europäischer Gerichtshof fürder EGMR Menschenrechte IN 50 FRAGEN DEU? AN COURT OF HUM Der EGMR in 50 Fragen Dieses von der Öffentlichkeitsarbeit erstellte Dokument ist für den Gerichtshof nicht verbindlich.
MehrKinderrechte in der EU
Kinderrechte in der EU Mag. Helmut Sax Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, Wien Kinderrechte-Symposium, 18. November 2010 Donau-Universität Krems/ Kinder- und Jugendanwaltschaft Niederösterreich
MehrDie Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union
Anne Faber Günter Verheugen Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union Perspektiven der Erweiterungspolitik: Türkei und Westlicher Balkan I 11.07.2011 Organisation TN-Liste Referatsliste
MehrDie Europäische Union: 500 Millionen Bürger 28 Länder
Die Europäische Union: 500 Millionen Bürger 28 Länder Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer 24 Amtssprachen hravatski Erweiterung: von sechs auf 28 Mitgliedsstaaten
MehrFacts & Figures. Die Frankfurter Buchmesse 2010 in Zahlen
Facts & Figures Die Frankfurter Buchmesse 2010 in Zahlen Warum Frankfurt? TOP-10-MOTIVE der Aussteller für die Teilnahme an der Buchmesse 7.539 Aussteller aus 111 Ländern machen Frankfurt zur internationalen
MehrÜbersicht über das deutsche Besteuerungsrecht an Lizenzgebühren nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)
Fachbereich Thematik Abzugsteuerentlastung Übersicht über das deutsche Besteuerungsrecht an Lizenzgebühren nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Bitte beachten Sie: - Diese Liste erhebt keinen Anspruch
MehrProtokoll zum Übereinkommen von 1979
Übersetzung 1 0.814.322 Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei
MehrDie Europäische Union. Inhaltsverzeichnis
Die Europäische Union Edda Sterl-Klemm Inhaltsverzeichnis Was ist die EU? Kurzgeschichte der EU Die EU wird immer größer (1-5) Gemeinsame Organe der EU Europäisches Parlament Rat der Europäischen Union
MehrZur Tarifeinstufung verweisen wir auf das Informationsblatt Quellensteuertarife auf unserer Internetseite:
Finanzdirektion Steuerverwaltung Quellensteuern Merkblatt über die Quellenbesteuerung der Erwerbseinkünfte von im Ausland wohnhaften Arbeitnehmern bei Transporten, gültig ab 1. Januar 2014 I. Steuerpflichtige
MehrÜberweisung im vereinfachten Verfahren
Ohne Debatte Punkte Überweisung im vereinfachten Verfahren a. 1. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des VN-Übereinkommens vom 13. April 2005 zur Bekämpfung
MehrÜbereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten
Übersetzung 1 Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten 0.235.1 Abgeschlossen in Strassburg am 28. Januar 1981 Von der Bundesversammlung genehmigt
MehrDieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage nach der Kooperation zweier großer
Gemeinsamer Menschenrechtsschutz von Europarat und Europäischer Union Auf dem Weg zur größeren Institutionalisierung einer Kooperation? Carina Fiebich M.A., Juni 2009 Einleitung Dieser Artikel beschäftigt
MehrAbkommen zur Weitergabe von Passagierdaten mit Russland, Mexiko, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Südkorea und Androhung von Flugverboten
Deutscher Bundestag Drucksache 18/1441 18. Wahlperiode 15.05.2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Annette Groth, Dr. André Hahn, Inge Höger, Ulla Jelpke, Dr. Alexander S. Neu, Frank Tempel,
MehrSchreibwettbewerb. So ähnlich, so verschieden, so europäisch.
Schreibwettbewerb So ähnlich, so verschieden, so europäisch. Wusstest du, dass die Europäische Union (EU) nach mehreren Erweiterungen die größte Volkswirtschaft der Welt mit über 500 Mio. Einwohnern ist?
MehrEffet Utile als Auslegungsgrundsatz
Effet Utile als Auslegungsgrundsatz 1 Wortherkunft frz.: nützliche/praktische Wirkung 2 Bekannte Auslegungsgrundsätze - Auslegung nach dem Wortlaut - Historische Auslegung - Systematische Auslegung - Teleologische
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/747 6. Wahlperiode 11.06.2012. der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/747 6. Wahlperiode 11.06.2012 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Förderung schulischer Austauschprogramme und ANTWORT
MehrEin angekündigtes Twinningprojekt in Montenegro. Support the implementation of the anti-corruption strategy and action plan
Ein angekündigtes Twinningprojekt in Montenegro Support the implementation of the anti-corruption strategy and action plan Die Präsentation im Überblick Land, Leute und Geschichte Die EU und Montenegro
MehrBüros in: Transporte von/in 40 Länder: Kunden: Österreich (Wien), Slowakei (Nové Zámky), Türkei (Istanbul) EU, Südosteuropa, Türkei, Orient
Büros in: Österreich (Wien), Slowakei (Nové Zámky), Türkei (Istanbul) Transporte von/in 40 Länder: EU, Südosteuropa, Türkei, Orient Kunden: Direktkunden, Großspediteure (europaweit) Unsere Zentrale: Wien
MehrBeratung und politischer Dialog im Ständigen Rat
Márton Krasznai Beratung und politischer Dialog im Ständigen Rat Ungarn übernahm den Vorsitz der OSZE in einer Phase, die durch die fortgesetzte Weiterentwicklung der Organisation sowohl in politischer
MehrServicepreise. Serviceleistungen online in der Servicewelt Einheit Preis
Servicepreise Serviceleistungen online in der Servicewelt Einheit Preis PIN- und PUK-Auskunft je Vorgang kostenlos Rechnung Online als PDF-Datei (gilt bei Zahlweise per Rechnung) je Vorgang kostenlos Einzelverbindungsnachweis
MehrBUNDESAMT FÜR MIGRATION UND FLÜCHTLINGE
Seite 1/6 da da Gewährung Albanien 121 8.113 7.865 96,9% 248 3,1% 3.455 - - 9 0,3% 43 1,2% 25 0,7% 77 2,2% 2.831 81,9% 547 15,8% 5.472 138 Bosnien und Herzegowina 122 8.474 5.705 67,3% 2.769 32,7% 6.594
MehrZürcher Steuerbuch Nr. 29/459 Privatrechtliche Vorsorgeleistungen Quellensteuer ab 2012 Merkblatt
Zürcher Steuerbuch Nr. 29/459 Privatrechtliche Vorsorgeleistungen ab 2012 Merkblatt Merkblatt Nr. 29/459 des kantonalen Steueramtes über die Quellenbesteuerung privatrechtlicher Vorsorgeleistungen an Personen
MehrVorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 7.6.2016 COM(2016) 366 final 2016/0167 (NLE) Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Ersetzung der Listen von Insolvenzverfahren, Liquidationsverfahren
MehrDie Europäischen Institutionen und ihre Beziehungen: Rat der Europäischen Union/ Ministerrat:
EU Die Europäischen Institutionen und ihre Beziehungen: Rat der Europäischen Union/ Ministerrat: - Fachminister der Mitgliedsländer u. a. Außenrat mit ständigen Außenbeauftragten - Erlass von Verordnungen
MehrRUSSLAND UND ZENTRALASIEN
RUSSLAND UND ZENTRALASIEN Die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Russland haben sich seit 2014 mit der Krise in der Ukraine und der rechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland erheblich verändert.
MehrDie Europäische. Menschenrechtskonvention
Die Europäische Menschenrechtskonvention Die Europäische Menschenrechtskonvention in der Fassung der Protokolle Nr. 11 und 14 samt Zusatzprotokoll und Protokolle Nr. 4, 6, 7, 12 und 13 Der vorliegende
MehrAsylgeschäftsstatistik
Asylgeschäftsstatistik für den Monat August Seite 2 von 10 Asylgeschäftsstatistik für den Monat August Überblick Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick zur Geschäftsstatistik des Berichtsjahres.
MehrÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION
PROTOKOLL (Nr. 1) zum Vertrag von Lissabon ÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN EINGEDENK dessen, dass die Art der Kontrolle der Regierungen durch
MehrDer Wiener Kongress 1814/15
Der Wiener Kongress 1814/15 Einleitung Gestörte Nachtruhe Fürst Klemens von Metternicherhält eine Depesche... Napoleon hat Elba verlassen! Die Spitzen der europäischen Politik in Wien Kapitel 1 Stichwörter
MehrRechtsanwalt Dr. Martin Theben Fachanwalt für Arbeitsrecht. Arbeitsrecht und Menschenrechte in der anwaltlichen Praxis
Rechtsanwalt Dr. Martin Theben Fachanwalt für Arbeitsrecht Arbeitsrecht und Menschenrechte in der anwaltlichen Praxis I. Einleitende Bemerkungen zur Praxisrelevanz der Menschenrechte jenseits des Arbeitsrecht
MehrLeistungserbringer der Mobilfunkleistung ist die GTCom GmbH. Econom tritt hierbei nur als Vermittler auf.
ecofon Preisliste Stand: 30.07.2009 Leistungserbringer der Mobilfunkleistung ist die GTCom GmbH. Econom tritt hierbei nur als Vermittler auf. Die nachstehenden Preise sind in EURO inklusive Mehrwertsteuer
MehrBerlin, 22.November 2007. Dr. Ann Bambauer. Fachbereich 5 Chemikalien, Anmeldung und Zulassung
Berlin, 22.November 2007 Dr. Ann Bambauer Fachbereich 5 Chemikalien, Anmeldung und Zulassung 2. REACH-Symposium 22. November 2007 Die neue Europäische Chemikalienagentur in Helsinki REACH VERORDNUNG (EG)
MehrMitarbeiterqualifikation bei der IPC GmbH. Olga Walter, Oliver Krämer, Dezember 2011
LernBar & Moodle combined: Mitarbeiterqualifikation bei der IPC GmbH Olga Walter, Oliver Krämer, Dezember 2011 IPC auf einen Blick Gründungsjahr Firmensitz Geschäftsführer Mitarbeiter gesamt Mitarbeiter
MehrDIMR Newsletter, herausgegeben vom Deutschen Institut für Menschenrechte Doppelausgabe September/Oktober 2006, 2. Oktober 2006
DIMR Newsletter, herausgegeben vom Deutschen Institut für Menschenrechte Doppelausgabe September/Oktober 2006, 2. Oktober 2006 Inhalt: 1. Einladung: Vortrag des Menschenrechtskommissars des Europarats,
MehrARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG. Begleitunterlage zum / zur
EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 7.12.2011 SEK(2011) 1467 endgültig ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG Begleitunterlage zum / zur VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN
Mehrengagiert. klar. weltoffen. Ein besonderer Partner für Ihr Unternehmen
engagiert. klar. weltoffen. Ein besonderer Partner für Ihr Unternehmen 4 ProCredit Bank Banking für nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung Sehr geehrte Damen und Herren, die ProCredit Gruppe ist seit
MehrBeteiligung am 7. Rahmenprogramm und aktuelle Herausforderungen
Beteiligung am 7. Rahmenprogramm und aktuelle Herausforderungen Mag. Carla Chibidziura FFG Europäische und Internationale Programme 11.09.2008 FP7 Space Übersicht Beteiligungsregeln Vertragliche Aspekte
MehrAbgehende Verbindungen von Deutschland ins Ausland
Abgehende Verbindungen von Deutschland ins Ausland Anrufe in Fest- und Mobilfunknetze Einheit Preis 1 Europa pro Minute 2 0,29 USA / Kanada pro Minute 2 0,29 Übrige Welt pro Minute 2 0,99 SMS in Fest-
MehrMODUL 2: Organe der EU
MODUL 2: Organe der EU Inhalt: Vorbemerkung Die sieben Organe der EU Die Aufgaben der Organe Die politischen Ziele der Union Die Gesetzgebung (Legislative) Das Initiativrecht Die Ausführung von Gesetzen
MehrPressefrühstück, 13. November 2014
Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche The Vienna Institute for International Economic Studies www.wiiw.ac.at Pressefrühstück, 13. November 214 wiiw-prognose für Mittel-, Ost- und Südosteuropa,
MehrGendiagnostik und Versicherung
Jiirgen Simon in Zusammenarbeit mit Dr. Nikolaus Knoepffler und Riidiger Buyten Gendiagnostik und Versicherung Die internationale Lage im Vergleich Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis
MehrFinanzierung und Finanzierbarkeit der OSZE
Werner Deutsch 1 Finanzierung und Finanzierbarkeit der OSZE Im Dezember 1994 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
MehrAufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Harburg
Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Harburg Sachstand August 2015 Fachbereich Soziales / Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit Folie 1 Informationen zur Aufnahme von Asylbewerbern in Deutschland / im Landkreis
MehrFragebogen neuland Award 09
Fragebogen neuland Award 09 Als Rankingkriterien für die Bewertung dienen die Markterfolge in den CEE-Ländern* UND die Sicherung des betrieblichen Standortes in Niederösterreich seit 2006. Die an der Befragung
MehrDeutsche Übersetzung der EMRK unter Berücksichtigung des Protokolls Nr. 14 1
Deutsche Übersetzung der EMRK unter Berücksichtigung des Protokolls Nr. 14 1 Stand: 1. Juni 2010 1 BGBl. 2010 II S. 1198 Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Die Unterzeichnerregierungen,
MehrEntscheidung. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Fünfte Sektion
Entscheidung Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Fünfte Sektion Anonymisierte nichtamtliche Übersetzung aus dem Englischen Quelle: Bundesministerium der Justiz, Berlin 03/04/07 ENTSCHEIDUNG über
MehrSystematik Europarecht (Eu) / ursprünglich Bestand der ehemaligen IVR-Bibliothek
Systematik Europarecht (Eu) / ursprünglich Bestand der ehemaligen IVR-Bibliothek I QUELLENSAMMLUNGEN A Allgemeine Textsammlungen des europäischen Rechts B Allgemeine Dokumentensammlungen europäischer Organisationen
MehrEuroparat Europäische Menschenrechtskonvention. Rechte und Freiheiten. Lehrmaterial
Europarat Europäische Menschenrechtskonvention Rechte und Freiheiten in der Praxis Lehrmaterial Unterlagen für Lehrer Für mich ist es nur schwer vorstellbar, wie man diesem Konzept der Menschenrechte eine
MehrJAHRESBERICHT 2001 ÜBER DIE AKTIVITÄTEN DER OSZE
ORGANISATION FÜR SICHERHEIT UND ZUSAMMENARBEIT IN EUROPA DER GENERALSEKRETÄR JAHRESBERICHT 2001 ÜBER DIE AKTIVITÄTEN DER OSZE (1. November 2000-31. Oktober 2001) A-1010 W I E N, KÄRNTNER RING 5-7 TEL.:
MehrBUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 2000 Ausgegeben am 7. September 2000 Teil III
P. b. b. Verlagspostamt 1030 Wien WoGZ 213U BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 2000 Ausgegeben am 7. September 2000 Teil III 146. Kundmachung: Geltungsbereich des Europäischen Übereinkommens
MehrGroßbritannien & Nordirland
8.5 Rufumleitung Sie können bedingte und unbedingte Umleitungen kostenlos selbst einrichten und wieder aufheben mit Ausnahme der A1 Mobil Xtra CardZusatz SIM : Wenn wir auf Ihren Wunsch eine Umleitung
MehrEntwurf des Programms
Parlamentarische Versammlung Europa-Lateinamerika Sechste Ordentliche Plenarsitzung 23. - 25. Januar 2013 Antiguo Congreso Chileno Santiago, Republik Chile Entwurf des Programms (Fassung vom 24. Januar
MehrClose to your business. Fashion Logistics
Close to your business. Fashion Logistics Schweden Finnland Norwegen Fashion Logistics europaweit. Irland Dänemark Litauen Estland Lettland Russland Mit eigenen Standorten sowie exklusiven Partnerschaften
MehrWAS IST DIE OSZE? Überwindung von Differenzen, Aufbau von Vertrauen. osce.org
Überwindung von Differenzen, Aufbau von Vertrauen WAS IST DIE OSZE? Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist die OSZE die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie
MehrNunmehr können alle Delegationen dieser Textfassung einhellig zustimmen.
RAT DER EUROPÄISCHEN UNION Brüssel, den 2. Mai 2014 (OR. en) 9131/14 SPORT 27 VERMERK des Generalsekretariats des Rates für den Ausschuss der Ständigen Vertreter (1. Teil)/Rat Nr. Vordok.: 8856/14 SPORT
MehrTempolimits in Europa
Tempolimits in Europa Alle Angebane ohne Gewähr, kein Anspruch auf Vollständigkeit. Jeder Kraftfahrer ist verplichtet sich selbst über die jeweiligen Landesbestimmungen zu informieren. Keine Haftung für
MehrRunder Tisch 2009 Die EU Agentur für f r Grundrechte und der Vertrag von Lissabon
Runder Tisch 2009 Die EU Agentur für f r Grundrechte und der Vertrag von Lissabon 3. Dezember 2009 EU Agentur für f r Grundrechte, Wien ao. Univ.Prof.. Dr. Hannes Tretter Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts
MehrB. Kurzer Überblick über das Land Mazedonien
1. TEIL: EINLEITUNG A. Das Ziel der Arbeit Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist, die Regelungen des Scheidungsrechts in Mazedonien unter Berücksichtigung der Gerichtspraxis darzustellen. Es werden die
MehrKonferenz zum europäischen Datenschutzrecht Delegation der französischen Anwaltskammer, Brüssel, den 15. März 2013
Konferenz zum europäischen Datenschutzrecht Delegation der französischen Anwaltskammer, Brüssel, den 15. März 2013 Peter Hustinx Europäischer Datenschutzbeauftragter Datenschutz und Strafjustiz Die Sicht
MehrDieser neue, funktionale Terminplaner dental setzt klare Akzente für eine moderne Terminverwaltung in der Zahnarztpraxis. So haben Sie (nicht nur)
1 Dieser neue, funktionale Terminplaner dental setzt klare Akzente für eine moderne Terminverwaltung in der Zahnarztpraxis. So haben Sie (nicht nur) Patiententermine immer fest im Blick! 2 Der Terminplaner
Mehr19. Tagung der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Versicherungsämter und Gemeinden 24.04.2013 in Freising. - Antragsverfahren bei Auslandsberührung
19. Tagung der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Versicherungsämter und Gemeinden 24.04.2013 in Freising - Antragsverfahren bei Auslandsberührung - Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei ausländischem
MehrInternationale Bindungen Österreichs im Bereich der sozialen Sicherheit. Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger
Internationale Bindungen Österreichs im Bereich der sozialen Sicherheit Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger Derzeit sind im Verhältnis zu 45 Staaten zwischenstaatliche Regelungen
MehrIII. Der Vertrag von Lissabon Grundlagen der Wirtschafts- und Währungspolitik (Art. 120-144 AEUV)
Prof. Dr. Norbert Konegen III. Der Vertrag von Lissabon Grundlagen der Wirtschafts- und Währungspolitik (Art. 120-144 AEUV) Quelle: Konegen, WWU/IfP 1 III. Der Vertrag von Lissabon - Grundlagen 1. Entstehungsphase:
MehrServicepreise. Stand 07.2012 Irrtümer und Änderungen vorbehalten.
Servicepreise Rufnummernmitnahme eingehend kostenlos 1 Mitnahme einer Mobilrufnummer zu einem anderen Anbieter 29,95 Ersatzkarte je Kartenzusendung 20,47 Kartensperrung auf Kundenwunsch je Sperrung 18,41
MehrMenschenrechtsbindung bei Out-of-Area-Einsätzen der Bundeswehr
Weingärtner: Menschenrechtsbindung bei Out-of-area-Einsätzen 9 Menschenrechtsbindung bei Out-of-Area-Einsätzen der Bundeswehr Dieter Weingärtner 1. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands und insbesondere
MehrDer europäische Hochschulraum die Ziele verwirklichen
Der europäische Hochschulraum die Ziele verwirklichen Kommuniqué der Konferenz der für die Hochschulen zuständigen europäischen Ministerinnen und Minister, Bergen, 19.-20. Mai 2005 Wir, die für die Hochschulen
MehrReligionsfreiheit. Federal Ministry for Foreign Affairs of Austria
Federal Ministry for Foreign Affairs of Austria Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln,
MehrDeutsche ins Ausland Pauschalen REISEKOSTEN für Hin- und Rückreise Studierende/ Promovierende, Aufenthalt bis zu 3 Monate
zu 3 6 Afghanistan 825,00 900,00 1.100,00 1.150,00 Ägypten 425,00 450,00 550,00 600,00 Albanien 300,00 325,00 400,00 425,00 Algerien 425,00 475,00 575,00 600,00 Andorra 400,00 425,00 525,00 550,00 Angola
MehrNachmehrjährigerBearbeitungwurdewährendderWeltgesundheitsversammlungimJahr2010derGlobaleVerhaltenskodexzurRekrutierungvonGesundheitspersonal
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9314 17. Wahlperiode 16. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marlies Volkmer, Karin Roth (Esslingen), Mechthild Rawert, weiterer
MehrNeue EU Nachbarschaftspolitik: Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) und das Instrument für Heranführungshilfe (IPA)
Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) Task Force zu Außengrenzen Neue EU Nachbarschaftspolitik: Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) und das Instrument für
MehrEndlich! Ein umfassender Überblick über die juristisch relevanten Themen im Gesundheitswesen. Recht in Medizin und Pflege spricht Fachkräfte aus
1 Endlich! Ein umfassender Überblick über die juristisch relevanten Themen im Gesundheitswesen. Recht in Medizin und Pflege spricht Fachkräfte aus beiden Disziplinen an. 2 Die Vorteile von Recht in Medizin
MehrEuropäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
EUROPARAT CPT/Inf/C (2002) 1 Deutsch / German / Allemand Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) Europäische Konvention zur Verhütung
MehrZweites Halbjahr 2013 verglichen mit zweitem Halbjahr 2012 Strompreise für Haushalte in der EU28 stiegen um 2,8% und Gaspreise um 1,0%
STAT/14/81 21. Mai 2014 Zweites Halbjahr 2013 verglichen mit zweitem Halbjahr 2012 Strompreise für Haushalte in der EU28 stiegen um 2,8% und Gaspreise um 1,0% In der EU28 stiegen die Strompreise 1 für
MehrEuropäisches Übereinkommen über den Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge Straßburg, 16.10.1980
Europäisches Übereinkommen über den Übergang der Verantwortung für Flüchtlinge Straßburg, 16.10.1980 [Amtliche Übersetzung Deutschlands] Die Mitgliedstaaten des Europarats, die dieses Übereinkommen unterzeichnen,
Mehr