Klaus Brummer. Der Europarat. Eine Einführung VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

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1 Klaus Brummer Der Europarat Eine Einführung in VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis (inkl. Tabellen) 11 Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 17 1 Die Entwicklung des Europarats Gründung Westeuropäischer Club Erweiterung Zwischen Konsolidierung und Aufweichung Literaturhinweise 32 2 Ministerkomitee Struktur Ministerkomitee (Außenminister) 35 Beispiel: 117. Treffen des Ministerkomitees Komitee der Ministerbeauftragten 37 Beispiel: Sitzung des Komitees der Ministerbeauftragten Ausschüsse des Ministerkomitees 40 Beispiel: Lenkungsausschuss für Kommunale und Regionale Demokratie Untereinheiten des Komitees der Ministerbeauftragten 43 Beispiel: Berichterstattergruppe Demokratie Gipfeltreffen 47 Beispiel: Forum für die Zukunft der Demokratie Fachministerkonferenzen 5 5 Beispiel: 27. Konferenz der Europäischen Justizminister Zwischenstaatliches Arbeitsprogramm 59 Beispiel: Handlungsstrang.Einhaltung der Standards in den Bereichen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit' Instrumente Konventionen und Abkommen Empfehlungen Resolutionen Deklarationen Entscheidungsfindung Monitoring durch das Ministerkomitee Monitoring-Deklaration 74 Beispiel: Anwendung von Art. 1 der Monitoring-Deklaration gegenüber Russland 75 Beispiel: Anwendung von Art. 4 der Monitoring-Deklaration 76

3 Inhaltsverzeichnis Thematisches Monitoring Länderspezifisches Post-Accession-Monitoring 80 Beispiel: Post-Accession-Monitoring gegenüber Bosnien und Herzegowina Suspendierung und Ausschluss eines Staates 81 Beispiel: Austritt Griechenlands aus dem Europarat Zusammenspiel mit der Parlamentarischen Versammlung Fazit Literaturhinweise 92 3 Parlamentarische Versammlung Zusammensetzung 93 Beispiel: Entzug des Sondergaststatus von Belarus Politische Gruppen Präsident, Präsidium und Sekretariat 97 Beispiel: Beobachtung der russischen Parlamentswahlen Ausschüsse Funktionen der Versammlung Versammlungsinterne Sanktionsmechanismen 108 Beispiel: Sanktionen gegen die russische Delegation Monitoring durch die Versammlung 110 Beispiel: Der Monitoring-A usschuss und Liechtenstein 113 Beispiel: Reguläres Monitoring- Verfahren gegenüber Aserbaidschan 116 Beispiel: Post-Monitoring-Dialog mit Mazedonien 118 Beispiel: Periodischer Länderbericht zu Liechtenstein Fazit Literaturhinweise Sekretariat Generalsekretär, Stellvertretender Generalsekretär und Beamtenschaft Generaldirektorate und Direktorate Monitoring durch den Generalsekretär 136 Beispiel: Nutzung von Art. 52 EMRK durch den Generalsekretär gegenüber Russland Fazit Literaturhinweise Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Entstehung und Entwicklung Individualbeschwerden und Staatenbeschwerden 149 Beispiel: Staatenbeschwerde Georgiens gegen Russland Reformendes 11. Protokolls 152 Beispiel: Urteil der Großen Kammer in der Rechtssache,Jahn und andere gegen Deutschland' (Neubauern-Urteil) Reformen des 14. Protokolls Die aktuelle Reformdebatte 165

4 Inhaltsverzeichnis Fazit Literaturhinweise Kongress der Gemeinden und Regionen Entstehung und Entwicklung Zusammensetzung, Strukturen und Instrumente 178 Beispiel: 14. Plenarsitzung des Kongresses Monitoring, Wahlbeobachtungen, Unterstützungsprogramme 185 Beispiel: Monitoring der kommunalen Demokratie in Mazedonien 186 Beispiel: Wahlbeobachtungen im Kosovo Fazit 189 Beispiel: Die Reform des Kongresses Kongress, versus' Ministerkomitee? Literaturhinweise Menschenrechtskommissar Entstehungshintergrund Ernennung Aufgaben und Instrumente Beispiel: Besuche in Tschetschenien Beispiel: Besuch in Deutschland Fazit Literaturhinweise Antifolterausschuss Grundlagen Zusammensetzung und Aufgaben Besuche Beispiel: Besuche in Mazedonien 208 Beispiel: Mitteilung der Beobachtungen noch vor Ort gegenüber Deutschland Öffentliche Erklärungen 209 Beispiel: Öffentliche Erklärungen gegenüber Russland Fazit 213 Beispiel: Schließung des Castlereagh Holding Centre Literaturhinweise Europäische Kommission zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz Grundlagen Aufgaben, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Instrumente 216 Beispiel: Dritter Bericht über Deutschland Fazit Literaturhinweise Venedig-Kommission Grundlagen und Zusammensetzung

5 10 Inhaltsverzeichnis 10.2 Aufgaben 222 Beispiel: Stellungnahme zur Verfassung Serbiens 223 Beispiel: Stellungnahme zu Ergänzungen des albanischen Wahlgesetzes Fazit 225 Beispiel: Stellungnahme zu Geheimgefängnissen und Gefangenentransporten Literaturhinweise Interaktion mit internationalen Regierungsorganisationen Europarat und Europäische Union Grundlagen der Beziehungen Zusammenarbeit in der Praxis 233 Beispiel: 23. Quadripartite-Treffen zwischen Europarat und EU Europarat und OSZE 237 Beispiel: Gemeinsame Wahlbeobachtungen von Europarat und OSZE 238 Beispiel: 16. Hochrangiges Treffen zwischen Europarat und OSZE 239 Beispiel: 15. Tripartite-Plus-Treffen zwischen Europarat, OSZE und UNO Europarat und UNO Fazit 243 Beispiel: Europarat, EU und die Einrichtung der EU-Grundrechteagentur Literaturhinweise Interaktion mit NGOs Teilnehmerstatus für internationale NGOs Konferenz der internationalen NGOs 249 Beispiel: Die Sitzungen der INGO-Konferenz im Jahr Partnerschaftsstatus für nationale NGOs Fazit Literaturhinweise 254 Ausblick: Eine Zukunftsagenda für den Europarat 255 Dokumentenverzeichnis 263 Literaturverzeichnis 279

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