Seite: 1 bis 7. gesetzl. Mitgliederzahl: _7_

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1 Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom in Trendelburg Seite: 1 bis 7 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungs- Niederschriften und Beschlüsse mit der laufenden Nummer 1 bis 3 Beginn: Uhr Ende: Uhr Unterbrechungen (von/bis): keine Anwesend: a.) stimmberechtigt gesetzl. Mitgliederzahl: _7_ 1. Kerstin Baumann (Vorsitzende) 2. Henning Albrecht 3. Hans-Jürgen Baumann 4. Carsten Blum 5. Diana Hartgen 6. Gerhard Niemeyer 7. Gerhard Stenda b. nicht stimmberechtigt 1. Kai Georg Bachmann (Bgm.) 2. Dieter Uffelmann (Stavo-Vorsteher) 3. Steffen Temme (Schriftführer) 4. Friedrich Starke (Stadtrat) a.) entschuldigt: b.) unentschuldigt: Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses waren durch Einladung vom auf Dienstag, den um Uhr - unter Mitteilung der Tagesordnung - einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Form, Ladungsfrist, Art und Umfang Einwendungen nicht erhoben werden. Der Haupt- und Finanzausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder -beschlussfähig

2 Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13. Juni 2017, Uhr 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Kerstin Baumann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass sich gegen Form und Frist der Einladung keine Einwendungen ergeben. Frau Kerstin Baumann gibt bekannt, dass Herr Henning Albrecht ab sofort als neuer Vertreter der CDU-Fraktion in den Haupt- und Finanzausschuss benannt wurde. 2. Behandlung der Tagesordnungspunkte der Stadtverordnetenversammlung vom TOP 3 Ehrung des Ortsgerichtsschöffen u. Stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers, Herr Hans-Dieter Henze, durch das Amtsgericht Kassel./. TOP 4 Anfragen und Mitteilungen TOP 4.1 Mitteilungen des Bürgermeisters Die Mitteilungen folgen in der kommenden Stadtverordnetenversammlung. TOP 4.2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung Es liegt eine große Anfrage der CDU-Fraktion schriftlich vor. Diese betrifft das Thema Sachstand zur Ausweisung Wasserschutzgebiet. Die Beantwortung erfolgt durch Bürgermeister Bachmann. Eine weitere ausführliche Beantwortung dazu wird in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen. TOP 5 Wahl eines Mitgliedes in die Friedhofskommission Trendelburg Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung Herrn Bernhard Hartung als Nachfolger für Frau Marlies Becker in die Friedhofskommission Trendelburg zu wählen. Dafür: 7 Enthaltungen: 0 Dagegen: 0-2 -

3 TOP 6 Amtseinführung und Vereidigung eines Stadtrates Frau Diana Hartgen (Vorsitzende SPD Fraktion) gibt bekannt, dass vor dem Hintergrund des Ausscheidens des Magistratsmitglieds und 1. Stadtrats Renè Köster die Nachbesetzung des Magistrats durch Herrn Hans-Dieter Henze erfolgen wird. TOP 7 Amtseinführung eines 1. Stadtrates Frau Diana Hartgen (Vorsitzende SPD Fraktion) gibt bekannt, dass nunmehr Herr Michael Görner, an erster Stelle des geänderten Wahlvorschlags der SPD geführt wird. Teil A (Beschlussfassung ohne Beratung)./. Teil B (Beratung und Beschlussfassung) TOP 8 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU Errichtung einer Stromtankstelle mit hoher Ladeleistung in Trendelburg Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, eine Stromtankstelle mit hoher Ladeleistung zu errichten. Anzustreben ist eine Ladeleistung von mindestens 43KW. Dafür: 5 Enthaltungen: 2 Dagegen: 0 TOP 9 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU Anmietung eines Gebäudeteils des Raiffeisenbankgebäudes in Trendelburg zwecks Unterbringung der Sozialstation Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, Verhandlungen mit der Raiffeisenbank Wolfhagen aufzunehmen, mit dem Ziel, einen Teil des Raiffeisenbankgebäudes in Trendelburg anzumieten. Dafür: 5 Enthaltungen: 2 Dagegen: 0-3 -

4 TOP 10 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU Änderung des Wahltermins für die Bürgermeister/in - Direktwahl der Stadt Trendelburg Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung in Abänderung des in der Sitzung vom gefassten Beschlusses als Wahltag für die Durchführung der Bürgermeister/in Direktwahl den 19. November 2017; als Tag einer evtl. Stichwahl den 03. Dezember 2017 festzulegen. Dafür: 7 Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 TOP 11 Antrag der FWG-Fraktion Bürgermeisterwahl am Zu dem vorgenannten Tagesordnungspunkt wird durch den Vorsitzenden der FWG- Fraktion, Herrn Gerhard Niemeyer der Antrag gestellt, den ursprünglichen Antrag wie folgt zu ändern: Antrag der FWG-Fraktion Bürgermeisterwahl Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat damit zu beauftragen, alle notwendigen Formalitäten nach 42 HGO zur Bürgermeisterwahl auf den Weg zu bringen und die öffentliche Ausschreibung bis zum zu veranlassen. Dafür: 7 Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 TOP 12 Energiegenossenschaft Reinhardswald Beitritt und Gründung einer Projektgesellschaft Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die Stadt Trendelburg stimmt in ihrer Stellung als Gesellschafter der Energiegenossenschaft Reinhardswald in deren Gesellschafterversammlung dem beabsichtigten Erwerb von ca. 51% der Gesellschaftsanteile an der Verwaltungs GmbH und dem damit einhergehende anteiligen mittelbaren Erwerb an der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG zu. 2. Die Stadt Trendelburg nimmt die beabsichtigte anteilige Kreditaufnahme der Energiegenossenschaft Reinhardswald in Höhe von bis zu ,00 zur Finanzierung der auf die Gesellschaftsanteile an der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG entfallenden Einlageverpflichtung zur Kenntnis. Die Stadt Trendelburg übernimmt für die Finanzierung der Kreditaufnahme durch die Energiegenossenschaft Reinhardswald eine anteilige Höchstbetrags-Ausfallbürgschaft für Kreditkapital- und Nebenforderungen in Ge

5 samthöhe von bis zu ,00 (max. 80% der Forderungen) gegenüber den finanzierenden Banken bzw. der finanzierenden Bank. 3. Zur Umsetzung der vorherigen Beschlüsse wird der Magistrat ermächtigt und beauftragt, sämtliche zur Umsetzung der mittelbaren Beteiligung der Stadt Trendelburg an der Verwaltungs GmbH und der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG notwendigen Willenserklärungen abzugeben und die notwendigen Verträge, insbesondere den Bürgschaftsvertrag, die Avalprovisionsvereinbarungen, zu unterzeichnen. 4. Der kommunale Vertreter der Stadt Trendelburg in der Gesellschafterversammlung der Energiegenossenschaft Reinhardswald wird ermächtigt und beauftragt, sämtlichen zur Umsetzung der mittelbaren Beteiligung der Stadt Trendelburg an der Verwaltungs- GmbH und der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG notwendigen Willenserklärungen abzugeben, insbesondere der beabsichtigten Unternehmensgründungen mit 51,00% Gesellschaftsanteile zu Gunsten der Energiegenossenschaft Reinhardswald, der Kreditaufnahme zur Projektfinanzierung der auf die Gesellschaftsanteile an der Energiegenossenschaft Reinhardswald entfallenden Einlageverpflichtung und dem Abschluss der Avalprovisionsvereinbarungen mit den Gesellschaftern für die Übernahme anteiliger Bürgschaften für die Kreditaufnahme zuzustimmen. 5. Der kommunale Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Energiegenossenschaft Reinhardswald wird weiterhin ermächtigt und beauftragt, die Vorstände der Energiegenossenschaft Reinhardswald bzw. deren jeweiligen organschaftlichen Vertreter anzuweisen, die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung umzusetzen, die weiteren, zur Umsetzung der mittelbaren Beteiligung der Stadt Trendelburg an der Verwaltungs- GmbH und der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG, notwendigen Willenserklärungen abzugeben und die erforderlichen Verträge, insbesondere den Kreditvertrag, die Avalprovisionsvereinbarungen und Verträge zu den Gesellschaftsgründungen zu unterzeichnen. Dafür: 5 Enthaltungen: 0 Dagegen: 2-5 -

6 TOP 13 Breitbandausbau Trendelburg Start des Ausschreibungsverfahrens Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten der Stadt Trendelburg höchste Priorität beizumessen. Weiterhin empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu ermächtigen, eine Antragstellung gemäß der Richtlinie zur Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland über die Gewährung von Zuwendungen oder weiteren Fördermöglichkeiten erstellen zu lassen und Einzelheiten der Ausschreibung festzulegen, insbesondere hinsichtlich der Eignungskriterien, der Clusterbildung und der Zulassung von Nebenangeboten. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von etwa 10 % der zu beantragenden Fördermittel sind haushaltstechnisch für die Jahre 2018 und 2019 entsprechend bereitzustellen. Sofern notwendig, sind andere Maßnahmen ggfls. zurückzustellen. Der genaue Betrag wird noch im weiteren Verlauf der Vorbereitungen festgestellt. Die spätere Ausschreibung ist voraussichtlich als Vergabeverfahren mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchzuführen. Dafür: 7 Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 3. Verschiedenes Die Vorsitzende Frau Kerstin Baumann weist die Besucherinnen und Besucher sowie die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses noch einmal ausdrücklich daraufhin, dass weder Ton- noch Bildaufnahmen während einer Sitzung zulässig sind. Weiterhin wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Vorlagen zum Tagesordnungspunkt 12 Energiegenossenschaft Reinhardswald Beitritt und Gründung einer Projektgesellschaft vertraulich zu behandeln sind! Stand Kassenkredit per : ,27 Vor. Stand Kassenkredit : ,82 Vor. Stand Kassenkredit : ,42 Vor. Stand Kassenkredit : ,67 Am kommenden Samstag, den findet wieder das Bürgerfest auf dem Marktplatz statt. Dazu sind alle herzlich eingeladen. Ebenfalls wird am kommenden Samstag ( ) der Outdoor-Fitness- Park ab Uhr In der Sonder feierlich eröffnet. Die Vorsitzende dankt zum Schluss der Sitzung dem scheidenden Schriftführer, Herrn Steffen Temme, für die Ausübung seines Amtes und die gute Zusammenarbeit und wünschte Hr. Temme alles Gute für seine weitere Zukunft

7 Anfragen: Fragesteller Herr Carsten Blum (FWG) Anfrage/Anmerkung/Hinweis Beantwortung Die Anfragen aus der Bürgerschaft wurden nach dem von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung genommen. Rechtlich ist dies soweit auch in Ordnung. Es sollte innerhalb der Fraktionen darüber beraten werden, ob dies nicht wieder aufgenommen werden sollte. Vorsitzende Frau Baumann: Die Bürgerinnen und Bürger haben dafür in den Bürgerversammlungen die Möglichkeit, die Fragen zu stellen oder können sich auch außerhalb jederzeit an den Mandatsträger ihres Vertrauens wenden. Herr Uffelmann: Organisatorisch ist dies während einer Stadtverordnetenversammlung nicht möglich. Um dies in die Geschäftsordnung mit zu übernehmen, müsste ein Antrag dazu gestellt werden. Erst dann macht es Sinn, dass sich die Fraktionen damit auseinander setzen. Herr Gerhard Stenda (SPD) Frau Diana Hartgen (SPD) Am DGH Eberschütz gab es eine Rissbildung. Hat die Firma Schubert bereits Bohrungen durchgeführt, um die Standfestigkeit zu überprüfen? In der Straße Wülmerser Weg gab es in den letzten Wochen schon insgesamt drei Rohrbrüche. Gibt es dazu einen aktuellen Sachstand? Bürgermeister Bachmann: Die Firma Schubert war bereits vor Ort. Die Bodenuntersuchungen werden entsprechend vorbereitet. Wo die Bohrungen durchgeführt werden, wird das Ing. Büro dann festlegen. In den nächsten Tagen wird es dazu ein Angebot geben. Bürgermeister Bachmann: Diesbezüglich muss noch ein Gespräch mit dem Wassermeister geführt werden. gez. Kerstin Baumann -Vorsitzende- gez. Steffen Temme -Schriftführer

8 Bürgerinformation Windenergie im Reinhardswald Juni 2017 Wenn Windräder, dann in Eigenregie Als Bürgermeister der Städte und Gemeinden am Rande des Reinhardswaldes lieben wir die Landschaft genauso wie Sie. Und wir wissen, dass unsere Kommunen im strukturschwachen Nordhessen besonders auf Tourismus und damit auf die Landschaft angewiesen sind. Aber wir wissen auch, dass das Land Hessen die Windenergie ausbauen will, dass dafür auch Flächen im Reinhardswald genutzt werden sollen, dass Windkraft, wenn sie regional und und es derzeit mehr als genügend interessierte Investoren im In- und Ausland gibt, dass die zur Diskussion stehenden Flächen im Reinhardswald dem Land gehören und dass der Landesbetrieb Hessen-Forst diese Flächen im Auftrag der Landesregierung an Fremde verpachten wird, wenn es keine regionalen Alternativen gibt und dass die Genehmigungsbehörden ver- Windräder zu erteilen, wenn im Prüfverfahren alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Daher haben sich Anliegerkommunen des Reinhardwaldes in der Energiegenossenschaft Reinhardswald (EGR) zusammengeschlossen. Ihr gehören sieben Kommunen an: Bad Karlshafen, Fuldatal, Grebenstein, Immenhausen, Oberweser, Trendelburg und Wahlsburg. Liebe Anwohnerinnen und Anwohner des Reinhardswaldes, im Gutsbezirk Reinhardswald, insbesondere zwischen Gottsbüren und Oberweser, hat das Land Hessen Flächen zum Bau von Windenergieanlagen ausgewiesen. Denn: Das Land Hessen hat sich politisch festgelegt und die Weichen für eine Energieversorgung gestellt, die auf erneuerbaren Energien basiert allen voran Windenergie. Windräder im Reinhardswald? Für die meisten von uns schwer vorstellbar. Doch bevor fremde Investoren möglichst viele Windräder pro Fläche errichten und die Gewinne ohne die Planung und den Betrieb vor Ort in der Region zu verankern, um Akzeptanz, Wertschöpfung und Bürgerbeteiligung vor Ort möglich zu machen. Dies strebt die Energiegenossenschaft Reinhardswald (EGR) an. Mit diesem Info-Brief wollen wir Sie über die EGR und den aktuellen Stand der Planungen im Reinhardswald informieren. Sollten Sie weitergehende Fragen haben, stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Informieren Sie sich auf der hinten angegebenen Internetseite über geplante Veranstaltungen in den kommenden Monaten. Ihr Danny Sutor Vorsitzender der Energiegenossenschaft Reinhardswald und Bürgermeister der Stadt Grebenstein

9 Welche Planungen von der Energiegenossenschaft gibt es aktuell? Aktuell plant die die EGR mit den Partnern EAM und SUN zwölf Windenergieanlagen beim Langenberg und acht beim Farrenplatz. Diese Flächen liegen zwischen Gottsbüren, Oberweser und Bad Karlshafen, wie die Karte zeigt. Derzeit werden in verschiedenen Gutachten die Themen untersucht, die für die Planung und den Genehmigungsantrag wichtig sind. Dazu gehören Untersuchungen zu WindgeschwindigNHLWHQ ]XU 7LHU XQG 3ŶDQ]HQZHOW XQWHU DQGHrem Vögel und Fledermäuse), zu Grundwasser, Lärm, Schattenwurf, Landschaftsbild, Denkmalschutz etc. Diese Untersuchungen sollen im Jahr 2017 abgeschlossen werden, Die EGR plant ihre Anlagen auf den Flächen KS 04a (Farrenplatz) und KS 04b (Langen- und Hahneberg). 80 Ziel der Genossenschaft ist es, eine breite Akzeptanz für die Anlagen zu schaffen und dafür zu sorgen, dass so viel Wertschöpfung wie möglich in unserer Region verbleibt. Aus diesem Grund führen wir die Projektierung der Anlagen selbst durch. Wir werden darauf achten, dass der Betrieb des Windparks gemeinsam mit den regionalen Energieversorgern langfristig, verlässlich und mit der Möglichkeit der Beteiligung unserer Bürger sichergestellt wird. Durch die EGR können die beteiligten Kommunen XQPLWWHOEDU (LQŶXVV DXI GLH 8PVHW]XQJ GHU Windenergieplanungen des Landes im Reinhardswald nehmen. geplanter Windpark Vorranggebiete Wind m Abstand zu Siedlungen BAD KARLSHAFEN GEWISSENRUH HELMARSHAUSEN WAHLSBURG KS 04A (FARRENPLATZ) WESER GIESELWERDER GIE OBERWESER OEDELSHEIM HOLZAPE GOTTSBÜREN,QIRUPDWLRQHQ GD]X ŵqghq 6LH LQ GHU 7DJHVpresse, auf den Internetseiten der Gemeinden sowie im Web unter: energieland.hessen.de/unterstuetzung_vor_ort GOTTSTREU GOT FRIEDRICHSFELD LD KS 04B (LANGEN- UND HAHNEBERG) 80 GUTSBEZIRK REINHARDSWALD DONNEBACH DON DONNEB BEBERBECK HOLZAPE Impressum: Energiegenossenschaft Reinhardswald und Bürgerforum Energieland Hessen Wir möchten Sie schon vor der Antragstellung über die Planungen informieren und Ihre Sichtweisen kennlernen. Daher führt die EGR gemeinsam mit dem Landesprogramm Bürgerforum Energieland Hessen verschiedene Veranstaltungen durch: VERNA Den Auftakt macht am 19. Juni 2017 ein Info-Markt Windenergie in Oberweser, für September 2017 ist ein Info-Markt in Trendelburg/Gottsbüren vorgesehen, und eine weitere Veranstaltung wird folgen. LIPPOLDSBERG *UDŵN QDFK *UXQGODJH GHV 53.DVVHO k ZZZ IGHVLJQ GH sodass Ende 2017 der Antrag auf Genehmigung beim Regierungspräsidium Kassel gestellt werden kann. Bei diesem Genehmigungsverfahren wird die Öffentlichkeit beteiligt.