INSTITUT FINANZEN UND STEUERN" e.v. IFSt-Schrift Nr Gemeindehaushalt - Haushaltsrecht und Haushaltsanalyse -

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Jörn Brinkerhoff
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1 INSTITUT FINANZEN UND STEUERN" e.v Postfach Bonn IFSt-Schrift Nr. 358 Gemeindehaushalt - Haushaltsrecht und Haushaltsanalyse - Bonn, im November

2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 2 Inhaltsverzeichnis 3 Verzeichnis der Text-Übersichten 8 I. Bestandteile des Haushaltsplans 8 II. Haushalts-Kennzahlen 8 Teil 1: Haushalts recht 15 A. Allgemeine Haushaltsgrundsätze I. Aufgabenerfullung II. Ökonomisches Prinzip III. Haushaltsausgleich B. Satzungen zum Haushaltsplan I. Haushaltssatzung II. Nachtragssatzung C. Haushaltseinnahmen I. Sonstige Einnahmen II. Spezielle Entgelte für erbrachte Leistungen 1. Privatrechtliche Entgelte 2. Gebühren 3. Beiträge

3 III. Steuern Realsteuern 31 a. Gewerbesteuer 32 b. Grundsteuer Aufwand- und Verbrauchsteuern Einkommensteueranteil Umsatzsteueranteil 38 IV. Kredite 39 /. Langfristige kommunale Kredite Kurzfristige Kassenkredite 41 D. Haushaltsplan im einzelnen 43 I. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 43 II. Bestandteile des Haushaltsplans Einzelpläne 46 a. Gliederungsplan 47 b. Gruppierungsplan 49 c. Haushaltsstelle Gesamtplan 53 a. Zusammenfassung 53 b. Haushaltsquerschnitt 53 c. Gruppierungsübersicht 56 d. Finanzierungsübersicht Sammelnachweise Stellenplan Anlagen zum Haushaltsplan 64 a. Vorbericht 64 b. Finanzplan und Investitionsprogramm 65

4 c. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 66 d. Übersicht über Schulden und Rücklagen 66 e. Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Sondervermögen 67. Vorläufige Haushaltsführung 68 F. Jahresrechnung 69 G. Rechnungsprüfung 70 H. Wirtschaftliche Betätigung 70 Teil 2: Haushaltsanalyse 72 A. Haushaltsentwicklung aller deutschen Gemeinden 75 I. Westdeutsche Gemeinden seit Einnahmen, Ausgaben und Schulden Einnahmenstruktur Ausgabenstruktur 79 II. Ostdeutsche Gemeinden seit Einnahmen, Ausgaben und Schulden Einnahmenstruktur Ausgabenstruktur 82

5 B. Einnahmenschwerpunkte des Verwaltungshaushaltes einzelner Gemeinden 84 I. Steuern Steuereinnahmen insgesamt Gewerbesteuer Grundsteuer B Realsteuerhebesätze (Gewerbesteuer, GrundsteuerB) Einkommensteueranteil Umsatzsteueranteil 95 II. Zahlungen von Bund und Land Allgemeine Zuweisungen Schlüsselzuweisungen 97 III. Allgemeine Deckungsmittel 98 IV. Gebühren Gebühren insgesamt Kostendeckungsgrade gemeindlicher Einrichtungen 104 C. Ausgabenschwerpunkte des Verwaltungshaushaltes einzelner Gemeinden 107 I. Personalausgaben Personalausgaben insgesamt Gemeindebeschäftigte 111 II. Soziale Leistungen 112 III. Kreisumlage 118 IV. Sächlicher Verwaltungs-und Betriebsaufwand 119 V. Zinsausgaben 122

6 D. Einnahmenschwerpunkte des Vermögenshaushaltes einzelner Gemeinden 126 I. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 127 II. Investitionszahlungen von Bund und Land 130 E. Ausgabenschwerpunkte des Vermögenshaushaltes einzelner Gemeinden 134 I. Sachinvestitionen 136 II. Bauinvestitionen 139 F. Besondere Finanzierungsvorgänge 142 I. Nettokreditaufnahme 142 II. Schuldenstand 145 III. Schuldendienst 148 IV. Rücklagen 151 Schlußbemerkung 153 Anlage 1: Gliederungsplan für die Haushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in NRW 156 Anlage 2: Gruppierungsplan für die Haushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in NRW 163 Anlage 3: Anhang-Tabellen mit Verzeichnis 175 Literaturverzeichnis 200 Stichwortverzeichnis 203 7

7 Verzeichnis der Text-Übersichten I. Bestandteile des Haushaltsplans Seite Übersicht Übersicht 1: Auszug aus der Zusammenfassung des Einzelplanes 0 im Verwaltungshaushalt des Düsseldorfer Haushaltsplanes : Auszug aus dem Haushaltsquerschnitt des Einzelplanes 0 des Düsseldorfer Haushaltsplanes Übersicht 3: Auszug aus der Gruppierungsübericht des Düsseldorfer Haushaltsplanes Übersicht Übersicht 4: Finanzierungsübersicht mit angenommenen Zahlen 60 5: Sammelnachweis 1 des Düsseldorfer Haushaltsplanes Persönliche Ausgaben 62 Übersicht 6: Beispiel eines Stellenplanes für Angestellte 63 n. Haushalts-Kennzahlen Übersicht Übersicht 7: Bereinigte Einnahmen des Verwaltungshaushaltespro Einwohner 1994 bis DM : Anteil der Netto-Steuereinnahmen an den bereinigten Einnahmen des - v.h. - 86

8 Übersicht 9: Brutto-Steuereinnahmen - DM - 87 Übersicht 10: Brutto-Gewerbesteuereinnahmen - DM - 89 Übersicht 11: Grundsteuer B -DM- 91 Übersicht 12: Realsteuerhebesätze 1994 bis v.h Übersicht 13: Einkommensteueranteil -DM- 94 Übersicht 14: Anteil der Zuweisungen an den bereinigten Einnahmen des - v.h Übersicht 15: Schlüsselzuweisungen - DM - 97 Übersicht 16: Anteil der allgemeinen Deckungsmittel an den bereinigten Einnahmen des - v.h Übersicht 17: Struktur der allgemeinen Deckungsmittel 1994 bis v.h

9 Übersicht 18: Anteil der Gebühren an den bereinigten Einnahmen des - v.h Übersicht 19: Gebühren - DM Übersicht 20: Kostendeckungsgrade gemeindlicher Einrichtungen 1994 bis v.h Übersicht 21: Bereinigte Ausgaben des Verwaltungshaushaltes - DM Übersicht 22: Anteil der Personalausgaben an den bereinigten Ausgaben des -v.h Übersicht 23: Personalausgaben -DM- 111 Übersicht 24: Gemeindebeschäftigte je Einwohner 1995 und Übersicht 25: Anteil der sozialen Leistungen an den bereinigten Ausgaben des -v.h Übersicht 26: Soziale Leistungen -DM

10 Übersicht 27: Zuschußbedarf -DM- 116 Übersicht 28: Anteil der Sozialhilfe an den sozialen Leistungen 1994 bis v.h Übersicht 29: Kreisumlage 1994 bis Pro Einwohner und Anteil am Verwaltungshaushalt Übersicht 30: Anteil des Verwaltungs- und Betriebsaufwandes an den bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 1994 bis v.h Übersicht 31: Verwaltungs- und Betriebsaufwand -DM- 121 Übersicht 32: Anteil der Zinsausgaben an den bereinigten Ausgaben des - v.h Übersicht 33: Anteil der Zinsausgaben an den allgemeinen Deckungsmitteln 1994 bis v.h Übersicht 34: Zinsausgaben - DM Übersicht 35: Bereinigte Einnahmen des Vermögenshaushaltes - DM

11 Übersicht 36: Anteil der Freien Spitze" an den bereinigten Einnahmen des Vermögenshaushaltes sowie des Verwaltungshaushaltes und an den Gesamtinvestitionen 1994 bis v.h Übersicht 37: Freie Spitze" - DM Übersicht 38: Anteil der Investitionszuschüsse an den bereinigten Einnahmen des Vermögenshaushaltes 1994 bis v.h Übersicht 39: Anteil der Investitionszuschüsse an den Gesamtinvestionen 1994 bis v.h Übersicht 40: Investitionszuschüsse -DM- 133 Übersicht 41: Bereinigte Ausgaben des Vermögenshaushaltes (= Gesamtinvestitionen) -DM- 135 Übersicht 42: Anteil der Sachinvestitionen an den Gesamtinvestitionen 1994 bis v.h Übersicht 43: Sachinvestitionen - DM

12 Übersicht 44: Anteil der Sachinvestitionen an den Steuereinnahmen 1994 bis v.h Übersicht 45: Anteil der Bauinvestitionen an den Sachinvestitionen 1994 bis v.h Übersicht 46: Bauinvestitionen - DM Übersicht 47: Anteil der Nettokreditaufname an den Gesamtinvestitionen 1994 bis v.h Übersicht 48: Nettokreditaufnahme - DM Übersicht 49: Schuldenstand - DM Übersicht 50: Schulden je 1 DM Netto-Steuereinnahmen 1994 bis DM Übersicht 51: Anteil des Schuldendienstes an den bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 1994 bis v.h Übersicht 52: Anteil des Schuldendienstes an den allgemeinen Deckungsmitteln 1994 bis v.h

13 Übersicht 53: Schuldendienst -DM- 150 Übersicht 54: Rücklage -DM

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