Projekthandbuch 1 (PHB 1)

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1 Projekthandbuch 1 (PHB 1) Seite 1 Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 349 und Nr. 305) Rümann- / Isoldenstraße Verbesserung zusätzl. örtl. Bezeichnung: Projekt-Nr.: Maßnahmeart: Umbau und Anpassung Baureferat - HA Tiefbau T 1/CSO Datum/Projektleiter-Ansprechpartner/Tel. Februar 2012 / Baureferat T1/CS-Ost / MIP-Bezeichnung / Haushaltsstelle IL 1 / Maßnahme-Nr (Rangfolge-Nr. 52) Projektkosten (Kostenschätzung) Gliederung des PHB 1 1. Bedarf 2. Alternativen, Planungskonzept 3. Rechtliche Bauvoraussetzungen 4. Dringlichkeit 5. Kosten 6. Finanzierung Anlagen: A) Termin- und Mittelbedarfsplan V) Planunterlagen (Variante 1/2, Plan 1-3)

2 Seite 2 1. Bedarf Nach dem Umzug der Stadtwerke München GmbH in das neue Zentralgebäude an der Dachauer Straße führen die Stadtwerke die frei gewordenen Flächen ihres Geländes entsprechend der Umgebungsbebauung nun einer Wohnnutzung mit den notwendigen sozialen Infrastrukturen zu. Gemäß Erschließungsvertrag zwischen der Stadtwerke München GmbH und der Landeshauptstadt München über die öffentlichen Verkehrsflächen müssen nun die Rümann- und die Isoldenstraße der zukünftigen Verkehrsbelastung entsprechend angepasst werden. 2. Alternativen, Planungskonzept Mit Beschluss vom (Sitzungsvorlage Nr / V 02709) hat der Bauausschuss das Bedarfsprogramm für die Rümann- und die Isoldenstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und die Vorprojektgenehmigung herbeizuführen. Isoldenstraße: - Anschluss des Mildred-Scheel-Bogens an die Isoldenstraße - Schaffung von Schrägparkplätzen anstelle von Längsparkplätzen zur Verbesserung der Parkplatzsituation auf der Westseite der Isoldenstraße - Bau einer zusätzlichen Bushaltestelle (Buslinie 144) - Höhenmäßige Anpassung der Fahrbahn Rümann- und Isoldenstraße: - Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für die Fußgängerinnen und Fußgänger im Einmündungsbereich Rümann- / Isoldenstraße - Anpassung der anliegenden Gehbahnen (Hausanschlüsse etc.) Für diese Verbesserungsmaßnahmen hat das Baureferat im Rahmen der Vorplanung drei Varianten untersucht: Variante 1 (V1): Die Variante V1 enthält auf der Südseite der Rümannstraße Längsparkbuchten mit einem durchgehenden Baumgraben und auf der Westseite der Isoldenstraße Senkrechtparkbuchten mit einem ebenfalls durchgehenden Baumgraben. Vorteile dieser Variante sind ein Maximum an Baumpflanzungen (ca. 15 Stück in der Rümann- und ca. 34 Stück in der Isoldenstraße) und ca. 30 zusätzliche Parkplätze auf der Westseite der Isoldenstraße. In der Rümannstraße werden voraussichtlich fünf Parkplätze weniger als im Bestand ausgewiesen. Die exakte Anzahl an zusätzlichen Parkplätzen und neuen Bäumen kann noch nicht festgelegt werden, da die künftigen Grundstückszufahrten noch nicht festliegen. Dies gilt für alle Varianten.

3 Seite 3 Variante 2 (V2): Die Variante V2 enthält auf der Südseite der Rümannstraße Längsparkbuchten mit einzelnen Baumgruben und in der Isoldenstraße Schrägparkbuchten mit einem durchgehenden Baumgraben. Als Vorteile dieser Variante ergeben sich auf der Südseite der Rümannstraße eine breitere Gehbahn sowie ca. 14 Parkplätze mehr als bei den anderen Varianten. In der Isoldenstraße ergeben sich ca. 19 zusätzliche Parkplätze gegenüber dem Bestand und 34 neue Bäume. Ein Nachteil ist, dass bei dieser Variante in der Rümannstraße gegenüber der Variante 1 statt ca. 15 nur sechs Baumpflanzungen möglich sind und ein Parkplatz mehr verloren geht. Variante 3 (V3): Die Variante 3 enthält in der Rümannstraße beidseitig Schrägparkbuchten mit einzelnen Baumgruben. In der Isoldenstraße werden beidseitig Senkrechtparker angelegt. Durch die zusätzliche Umwandlung von Längs- in Senkrechtparkbuchten auf der Ostseite der Isoldenstraße bietet die Variante 3 ein Maximum (Vorteil gegenüber den anderen Varianten) an zusätzlichen Stellplätzen (ca. 20 auf der Westseite und ca. 40 auf der Ostseite) bei einem Minimum an neuen Bäumen (ca. 7 in der Rümannstraße und ca. 17 in der Isoldenstraße ). Zur Verbesserung der Querungssituation für die Fußgängerinnen und Fußgänger werden bei allen Varianten zwischen den Parkbuchten abgesenkte Aufstellflächen vorgesehen. 3. Rechtliche Bauvoraussetzungen Die öffentlich-rechtlichen Bauvoraussetzungen sind durch den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gegeben. Die vertraglichen Grundlagen für die Baumaßnahme bilden der städtebauliche Vertrag vom und der Erschließungsvertrag vom / Der Umbau der Rümann- / Isoldenstraße findet innerhalb der festgesetzten Straßenbegrenzungslinien statt. Die Verkehrsflächen befinden sich im Besitz der Landeshauptstadt München. Grunderwerb ist nicht erforderlich.

4 Seite 4 4. Dringlichkeit Wie im Beschluss vom dargestellt, wird der Mildred-Scheel-Bogen gemäß Erschließungsvertrag zwischen der Stadtwerke München GmbH und der LH München, in Abhängigkeit von der Fertigstellung der Hochbaumaßnahmen, in zwei Bauabschnitten realisiert. Der derzeitige Terminplan des für den Ausbau des Mildred-Scheel-Bogens zuständigen Erschließers (SWM) sieht eine Fertigstellung der Straße voraussichtlich im Laufe des Jahres 2013 vor. Abhängig davon kann anschließend der Umbau der Rümann- und der Isoldenstraße stattfinden. 5. Kosten Das Baureferat hat auf der Grundlage der Vorplanung die Kostenschätzung erstellt. Danach ergeben sich für die Maßnahme Kosten in Höhe von Die genehmigte Kostenobergrenze wurde eingehalten. Darin ist eine Risikoreserve von enthalten. Die Kostenreserve ist nach fachlicher Beurteilung ausreichend. Es handelt sich hier um Kosten nach dem derzeitigen Preis- und Verfahrensstand zuzüglich eines Ansatzes für nicht vorhersehbare Kostenrisiken (Konkretisierung der Planung sowie der Mengen- und Preisansätze). Unabhängig davon ist eine Kostenfortschreibung aufgrund von Index- bzw. Marktpreisveränderungen zulässig. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen des Baureferates sind im anliegenden Terminund Mittelbedarfsplan nachrichtlich aufgeführt. Grunderwerbskosten fallen nicht an. 6. Finanzierung Der derzeitige Finanzbedarf beträgt Die Stadtwerke München GmbH beteiligt sich für die Teilmaßnahme Rümann- / Isoldenstraße an den Kosten der Stadt in Höhe von mit einem Betrag von gemäß städtebaulichem Vertrag vom Der Zahlungseingang ist bereits erfolgt. Teilbereiche der Baumaßnahme sind nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) grundsätzlich straßenausbaubeitragsfähig. Die geplanten Umbaumaßnahmen in der Isoldenstraße (westlich) und der Rümannstraße (südlich) stellen eine Verbesserung dar. Die Straßen werden voraussichtlich der Straßenkategorie Haupterschließungsstraße zugeordnet. Der Gemeindeanteil liegt bei dieser Straßenkategorie zwischen 40 und 60 Prozent der beitragsfähigen Kosten.

5 Seite 5 In welchem Umfang eine Beitragsfähigkeit besteht und wie sich die Betroffenheit der einzelnen Anliegerinnen und Anlieger darstellt, wird in den weiteren Planungs- und Verfahrensschritten gutachterlich untersucht. In Abhängigkeit vom Untersuchungsergebnis werden die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer an der Isoldenund der Rümannstraße in einer Informationsveranstaltung vor der Projektgenehmigung über die Planung informiert und bekommen vorab eine schriftliche Mitteilung über die ungefähre Höhe der zu entrichtenden Beträge. Das Baureferat wird im Zuge der Projektgenehmigung über die Ergebnisse der Informationsveranstaltung berichten. Die Baumaßnahme ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm in der Investitionsliste 1 unter Maßnahme-Nr (Rangfolge-Nr. 52) mit Projektkosten in Höhe von (ohne Risikoreserve in Höhe von ) enthalten. Im Rahmen der MIP-Fortschreibung werden die Risikoreserve und die Bauraten angepasst.