SACHSEN. Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion

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1 ATCTtflnuiCT'r;T»i nia -;:..';:;., ; J! EIMUIVt DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHE STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Akfenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs /7753 Dresden^ieptember2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs. -Nr. : 6/2497 Thema: GemeinschaftsunterkünftefürAsylbewerberin Landkreisen und Kreisfreien Städten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende gibt es zum Stand in den Landkreisen und Kreisfreien Städten (Bitte Landkreis und Gemeinde bzw. Kreisfreie Stadt und Stadtteil nennen)? Frage 2: Wie lautet jeweils der Name des Betreibers? Frage 3: Wie lang ist die voraussichtliche Betriebsdauer einer jeden Einrichtung, d. h. bis wann wird sie voraussichtlich betrieben werden? Frage 4: Wie viele Plätse sind in einer jeden Gemeinschaftsunterkunft vorhanden und wie ist jeweils die Auslastung (bitte in absoluten Zahlen und prozentual)? Frage 5: Welchem privaten Sicherheitsunternehmen ist jeweils die Bewachung des Objektes anvertraut? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbatinlinien 3, Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 5TAATSMIN1STBR1UM DES 1NNERM Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die ^htwqrt ist der Anlage zu entnehmen. Auf Nachfrage teilten die Landkreise und Kreisfreie/i Städte, mit Ausnahme der Stadt Leipzig, die dort aufgeführten Angaben mit. Mit fifeurfdlichen Grüßen Markus Ulbig Anlage Seite 2 von 2

3 Anlage zu Drs. 6/2497 Bezeichnung der Gemeinschaftsunterkunft Landeshauptstadt Dresden Angabe zum Betreiber Betriebsdauer Aufnahme- Kapazität (max.) Ist-Belegung (Stand: ) Sicherheitsunternehmen Dresden-Friedrichstadt Dresden-Hosterwitz Dresden - Leipziger Vorstadt Dresden - Johannstadt-Nord Dresden - Leipziger Vorstadt HUMAN-CARE- JaudesBauBoden & Co. KG Landeshauptstadt Dresden GAGFAH Group Thomas Walter , Verlängerung wird erfolgen =100% 91 = 97% 24= 96% 148= 96% 43=100% Keines, Familienheim derzeit in Einrichtung DSD Kötter Security TL Security Dresden - Mickten Tobias Erz 56 54= 96% durch Betreiber Dresden - Mickten HUMAN-CARE 60 60=100% GSE Protect Dresden - Pieschen-Nord Dresden - Wilsdruffer Vorst. Dresden- Cotta JaudesBauBoden & Co. KG Zimmermann & Walter GbR HUMAN-CARE = 93% 77= 96% 40=100% Securitas TL Security GSE Protect Dresden- Wachwitz HUMAN-CARE Gmbl-T 63 60= 95% GSE Protect Dresden- Stetzsch HUMAN-CARE 33 33=100% GSE Protect Dresden- Friedrichstadt 2 Thomas Walter 70 68= 97% DSD

4 Landkreis Meißen Radebeul, KötitzerStr. 108a Weinböhla, Querweg Großenhain, Kupferbergstr. 3c ITB Dresden ITB Dresden mit 3-monat. Kündigungsfrist mit 3-monat. Kündigung sfri st =92% Aufschaltung zum Sicherheitsdienst 122 = 88% Aufschaltung zum Sicherheitsdienst LRA Meißen = 84% Revierkontrolldiens t Riesa, Nickrteer Straße 1 Soziale Betreuung und Heimleitung Diakonie Riesa Großenhain = 84% Revierkontrolldiens t Meißen, Herberge, Leipziger Straße 48 Stadt Chemnitz Soziale Betreuung und Heimleitung Diakonie Riesa Großenhain = 70% Revierkontrolldiens t GU C-Altendorfer Straße >tadt Chemnitz = 80% Securitas GU-C-Oberfrohnaer-Straße Stadt Chemnitz = 84% Securitas GU-C-Chemnitztalstraße Wohn-und Verwaltungs =82% Securitas GU-C-Haydnstraße Wohn-und Touristik- Vertragbis = 96% Securitas

5 Landkreis Bautzen GU Kamenz Human-Care Zur Laufzeit der Verträge kann gesagt werden, dass diese 500 generell auf drei Jahre angelegt sind Spreehotel Spreehotel Eigentümer =100% GU Bischofswerda European Homecare = 97% GU Hoyerswerda European-Homecare = 95% NU Großröhrsdorf European-Homecare 70 65= 93% b. i.g (sicherheitgmbh) NU Bautzen Human-Care 60 55= 93% b. i.g NU Hoyerswerda loesernet 50 44= 88% b. i.g GU Neukirch/Lausitz loesernet 90 90=100% b. i. g. GU Bischheim-Häslich Kamenzer Bildungsgesellschaft = 93% GU Radeberg OT Großerkmannsdorf loesernet 72 35= 49% GU Bautzen campanet 62 55= 89%

6 Landkreis Erzgebirgskreis GU Olbernhau GU Aue/Alberoda Eigenbetrieb LSB des Landratsamtes Eigenbetrieb LSB des Landratsamtes =100% ARCUS =100% ARCUS Sicherheitsservice Sicherheitsservice GU Venusberg ITB Dresden =100% ARCUS Sicherheitsservice GU Zschopau Landkreis Görlitz Eigenbetrieb LSB des Landratsamtes 60 60=100% Goetz Boxberg ABUB = 81% Die Aufgabe der Sicherheit ist dem jeweiligen Betreiber auferlegt Löbau ABUB = 99% Die Aufgabe der Sicherheit ist dem jeweiligen Betreiber auferlegt

7 Zittau Niesky Hermann-Klenke Str. Niesky Fichtestraße Landkreis Leipzig ABUB BMN Service BMN Service bis bis =100% 90 65= 72% 50 59=118 /ct (Erhöhung ab auf 98) Die Aufgabe der Sicherheit ist dem jeweiligen Betreiber auferlegt Die Aufgabe der Sicherheit ist dem jeweiligen Betreiber auferlegt Die Aufgabe der Sicherheit ist dem jeweiligen Betreiber auferlegt Grimma Borna Auskunft aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig Einverständnis des Betreibers liegt nicht vor kann nicht abgeschätzt werden aufgrund weiterer dezentraler Unterbringung schwankende Auslastung zur Kapazität Auskunft aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig Einverständnis des Sicherheitsunternehmens liegt nicht vor Frohburg 2x Rötha Regis-Breitingen Naunhof

8 Landkreis Nordsachsen Am Stadtforst Delitzsch ITB Dresden (150 Personen) (100 Personen) = 99% obliegt dem Betreiber Ambrosius-Marthaus-Straße Oschatz ABUB = 98% b. i.g. Lindenstraße Rackwitz Landkreis Sächsische Schweiz DRK Kreisverband Delitzsch Eilenburg e. V =100% obliegt dem Betreiber Neustadt im OT Langburkersdorf Immobilienbetreuungs-, Tourismus- und Beherbungsgesellschaft (ITB) Dresden bis Oktober = 93% Veranstaltungsschütz Döring Dippoldiswalde OT Schmiedeberg Notunterkunft "Leonardo" Freital TB Dresden bis Juni = 98% Mitarbeiter der ITB pro Shelter bis = 57% Dresdner Sicherheitsdienste über Betriebsfirma

9 Landkreis Zwickau GU Zwickau K61- Grundstücksverwaltung G U Werdau European Homecare bis , danach jährliche Option, längstens bis bis , danach jährliche Option, längstens bis GU Glauchau Campanet bis , danach jährliche Option, längstens bis NotGU Zwickau NotGU Zwickau/Neuplanitz dez. betriebene GU Glauchau / Meerane Crimmitschau Wilkau-Haßlau Diakonie Stadtmission Zwickau e. V. European Homecare Diakonie Westsachsen g European Homecare Arbeitersamariterbund DfG g bis , danach jährl. Option, längstens bis bis , danach jährl. Option, längstens bis bis , danach jährl. Option, längstens bis bis , danach jährl. Option, längstens bis bis , danach jährl. Option, längstens bis = 85% Hectas Chemnitz = 76% SKI Nürnberg = 76% Personal des Betreibers = 76% Securitas Chemnitz = 101% SKI Nürnberg = 90% Bereitschaftsdienst des Betreibers = 90% SKI Nürnberg =106% Bereitschaftsdienst des Betreibers

10 Landkreis Vogtlandkreis derzeit werden im Vogtlandkreis knapp 200 Wohnungen und 2 Gemeinschaftsunterkünfte betrieben die Betreibung erfolgt durch den Vogtlandkreis keine Aussage möglich aufgrund schwankender Zahlen keine abschließende Aussage möglich (Umlegungen/Zulegungen/verstärkte Neuzugänge) Entsprechend der vergäbe rechtlichen Vorgaben besitzen die Unternehmen die vorgegebenen Zertifizierungen Landkreis Mittelsachsen Freiberg (FG 1) Chemnitzer Straße 50 Freiberg (FG 2) Am Sankt-Niclas-Schacht 5 Campanet Steinhalde Freiburg Campanet Steinhalde Freiburg unbestimmt = 98% Angestelter der Campanet = 95% Angesteller der Campanet Freiberg (FG 3) Chemnitzer Str. 44 Döbeln Friedrichstraße 14 a Striegistal OT Mobendorf Zur Wiesenmühle 9 Campanet Steinhalde Freiburg HUMAN-CARE Schlachte 12/ Bremen Gemeinde Striegistal Waldheimer Straße Striegistal OT Etzdorf = 98% Angestelter der Campanet unbestimmt = 76% Nachtdienst des Betreibers unbestimmt = 72% Rufbereitschaft Gemeinde Brand-Erbisdorf Gesellschaft für Struktur = 87% WSM Wachschutz

11 Dr. -Wilhelm-Külz-Str. 16 enhwicklung und Qualifizierung (GSQ) Halsbrücker Str Freiberg Mittweida Flöha Zur Baumwolle 37 Rochlitz Poststr. 20 Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung (GSQ) Halsbrücker Str Freiberg Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung (GSQ) Halsbrücker Str Freiberg = 97% MW Security Martin Wenzel = 91% MW Security Martin Wenzel

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