Universitäts- und Hansestadt Greifswald Ortsteilvertretung Schönwalde II. N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 Universitäts- und Hansestadt Greifswald Ortsteilvertretung Schönwalde II Öffentlicher Teil Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:00 Uhr N i e d e r s c h r i f t der Sitzung der Ortsteilvertretung Schönwalde II am Mittwoch, 9. März 2011, "Zur Scheune", Tolstoistraße 12 ord. Mitglied Herr Amling Herr Gabel Herr Heuer Herr Mundt Herr Schmidt Gäste Herr Gollin Herr Schreiber (Caritas) (Praktikant im Quartiersbüro) Seite - 1 -

2 Tagesordnung 1. Sitzungseröffnung 2. Abstimmung der Tagesordnung 3. Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner 4. Kontrolle der Festlegungen 5. Bericht des Quartiersmanagements für das Jahr Informationen der Verwaltung 7. Informationen des Vorsitzenden 8. Sonstiges 9. Bestätigung des Protokolls vom Schluss der Sitzung Zu TOP: 1. Sitzungseröffnung Herr Schmidt begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und erläutert den Grund für die terminliche Verschiebung der Sitzung. Zu TOP: 2. Abstimmung der Tagesordnung Die Tagesordnung eird einstimmig angenommen. Zu TOP: 3. Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner Herr Scholz, Wirt der Zur Scheune, erläutert seine Grundstückssituation. Nach dem letzten Treppenansatz ist das Wirtshaus vom Grund der Stadt umgeben. Das benachbarte Hochbeet ist ungepflegt, auf dem Fußweg stehen die Gehwegplatten teils nach oben und der Weg zur Koitenhäger Straße ist ein Trampelpfad. Es wird Abhilfe gewünscht das Problem ist der Ortsteilvertretung bekannt. Es werden 2-3 Parkplätze zum Gasthaus gewünscht, worauf Herr Schmidt erklärt, das Parkplatzproblem sei altbekannt. Herr Mundt weist auf mögliche Kostenbeteiligung bei Bereitstellung hin und erklärt sich bereit, den Baudezernenten, Herrn Hochheim, darauf anzusprechen. Seite - 2 -

3 Herr Gollin bietet eine Mittlerposition für die Kontakthaltung zur Ortsteilvertretung an. Eine Kontrolle der Rückmeldungen zur nächsten Sitzung ist geplant. Zu TOP: 4. Kontrolle der Festlegungen Herr Schmidt verliest die Antwort auf ein Schreiben bzgl. des Winterdiestes an der Straße An der Christuskirche von Herrn Hochheim. Eine Aufnahme in den Reinigungsplan ist nicht beabsichtigt, da die Verkehrsbedeutung gering sei und ein Wirtschaftsweg und Zugang zu Geh- und Radweg möglich ist. Nach Verlesung der Begründung folgt eine kurze Diskussion. Herr Mundt verteidigt den Beschluss der Stadt. Herr Schmidt kündigt an, das Thema weiter verfolgen zu wollen. Die Antwort ist dem Protokoll beigefügt (Anlage 1) Herr Schmidt verliest die Antworten auf die Anfrage zum Stand des Vorgehens nach der letzten Ortsteilbegehung mit Frau Frahm vom Tiefbau- und Grünflächenamt. Zu allen Punkten wird der Stand der Maßnahmen erläutert und an welche Stellen die Anfragen weitergeleitet wurden (Anlage 2) Herr Mundt regt an, die Antworten des Amtes dem Protokoll beizufügen und bei einer späteren Begehung zu prüfen (wahrscheinlich Anfang Herbst). Herr Gollinn regt an, MdB Lietz im Zusammenhang mit der bevorstehenden Programmplanung Soziale Stadt zu einer Begehung einzuladen, um vor Ort die aktuelle Situation darzustellen. Herr Mundt wird dazu bei seiner Fraktionsgeschäftführung anfragen. Herr Ameling schlägt vor, die nächste Ortsteilbegehung in Groß Schönwalde auszurichten (allg. Zustimmung). Herr Schmidt unterrichtet über den Stand der geplanten Zusammenarbeit mit der Ortsteilvertretung Ostseeviertel zum Thema Verkehr zur EWN: er wird zur nächsten Sitzng dieser Ortsteilvertretung gehen. Weiter berichtet Herr Schmidt über das Treffen mit Herrn Adomeit (WVG). Der Vorbehalt gegenüber einem Treffen mit der Ortsteilvertretung Schönwalde II konnte abgebaut werden. Der IKG kann noch bis Sommer 2011 genutzt werden, dann erfolgt ein Umbau auf dem Gelände. Der Bestand von Wohnungsgrößen, die für ALGII-Bezieher genehmigungsfähige Grundflächen haben, ist begrenzt, aber es ist die Verkleinerung ehemals großer Wohnungen angedacht. Die Entfernung von Wertstofftonnen in SW II erfolgte aufgrund der Grundstücksbesitzverhältnisse. Herr Schmidt regt abermals an, dem bald gekündigten IKG das Grundstück des ehemaligen Schulgartens neben der Christuskirche zu empfehlen. Herr Gollin möchte deswegen Kontakt mit dem Verein aufnehmen. Herr Schmidt bittet die Mitglieder der Ortsteilvertretung, auf Nachfrage von Seite - 3 -

4 Herrn Ameling, den geplanten Zweizeiler für die Aushänge und Darstellung an Herrn Unbenannt zu schicken (Mail). Seite - 4 -

5 Zu TOP: 5. Bericht des Quartiersmanagements für das Jahr 2010 Herr Gollin trägt den Bericht vor. Es wird umfangreiches Material verteilt und umfassend informiert (Handlungskonzept, Prinzipien und Öffnungszeiten, Veranstaltungen und Anträge). Es werden die abgeschlossenen Aktivitäten 2010 zusammengefasst; Veranstaltungen, Zusammenarbeit und Nutzung des Verfügungsfonds erläutert. Zu TOP: 6. Informationen der Verwaltung Keine weiteren Informationen: z.t. vorgezogen unter TOP 4 Zu TOP: 7. Informationen des Vorsitzenden Keine weiteren Informationen: z.t. vorgezogen unter TOP 4 Zu TOP: 8. Sonstiges Vor den nächsten OTV-Sitzung am Mittwoch, den , ist eine Begehung in Groß Schönwalde geplant. Die aktuelle Mail-Adresse von Herrn Ameling lautet: locke@kistehgw.de Zu TOP: 9. Bestätigung des Protokolls vom Das Protokoll wird einstimmig bestätigt. Zu TOP: 10. Schluss der Sitzung Herr Schmidt beendet die Sitzung. gez. Olaf Schmidt Vorsitzender der Ortsteilvertretung gez. Steffen Heuer Protokollant 2 Anlagen Seite - 5 -