Trennung und Scheidung

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1 Beck-Rechtsberater Trennung und Scheidung richtig gestalten Getrenntleben Scheidung Lebenspartnerschaftsaufhebung Vermögensauseinandersetzung und Unterhalt Von Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Dr. Susanne Kappler und Dr. Tobias Kappler 8., überarbeitete und aktualisierte Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... V VII 1. Kapitel Vereinbarungen über den Trennungszeitpunkt und die Dauer des Getrenntlebens Kapitel Bis dass der Tod euch scheidet einvernehmliche Scheidung light?... 7 I. Lebenszeitprinzip... 8 II. Scheitern der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft Voraussetzungen für die Ehescheidung Voraussetzungen für die Aufhebung der Lebenspartnerschaft III. Familiengerichtliches Verfahren Kapitel Ohne Rosenkrieg Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen I. Grenzen II. Der Weg zur einvernehmligen Regelung Scheidungsmediation III. Formfragen Kapitel Meins und deins die vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung I. Vereinbarungen zum Güterstand IX

3 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 1. Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich (gesetzlicher Güterstand) a) Die Zugewinngemeinschaft b) Im Detail: der Ausgleich des Zugewinns c) Vereinbarungsmöglichkeiten d) Steuerliche Folgen Gütertrennung: Ehegatteninnengesellschaft und Kooperationsvertrag a) Die Gütertrennung b) Ehegatteninnengesellschaft c) Wegfall der Geschäftsgrundlage ehebezogener Zuwendungen Einvernehmliche Auseinandersetzung der Gütergemeinschaft a) Wirkungen der Gütergemeinschaft b) Auseinandersetzung des Gesamtguts bei Scheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung II. Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich Der gesetzliche Versorgungsausgleich a) Wechselseitige Halbteilung das Prinzip b) Unabhängigkeit vom Güterstand c) Gerichtsverfahren d) Dem Versorgungsausgleich unterfallende Anrechte e) Zeitliche Begrenzung auf die Ehe-/Lebenspartnerschaftszeit f) Durchführung des Ausgleichs Regelungsbefugnisse a) Richterliche Kontrolle von Vereinbarungen b) Formelle Anforderungen an Vereinbarungen c) Praxisrelevante Vereinbarungsmöglichkeiten III. Unterhaltsvereinbarungen Trennungsunterhalt a) Unterhaltspflicht trotz Trennung? b) Umfang des Trennungsunterhalts Nachehelicher und nachpartnerschaftlicher Unterhalt X

4 Inhaltsverzeichnis a) Eigenverantwortlichkeit als Grundsatz b) Die einzelnen Unterhaltstatbestände c) Unterhaltsbemessung und Art der Unterhaltsgewährung 126 d) Höhenmäßige und zeitliche Begrenzung des Unterhalts 147 e) Ausschluss oder Beschränkung des Unterhaltsanspruchs bei grober Unbilligkeit f) Art der Unterhaltsgewährung g) Ende des Unterhaltsanspruchs IV. Vermögensauseinandersetzung im Übrigen Ehewohnung und Immobilien a) Nutzungsüberlassung der Ehewohnung bei Getrenntleben 168 b) Zuweisung der Ehewohnung anlässlich der Scheidung c) Eigentumsverhältnisse an einer gemeinsamen Immobilie 182 d) Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz Haushaltsgegenstände a) Was sind Haushaltsgegenstände? b) Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben c) Verteilung der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung Pkw Kontoguthaben a) Einzelkonten b) Gemeinsame Konten Bausparverträge Lebensversicherungen a) Was ist die Lebensversicherung wert? b) Sonderfall: Lebensversicherung als Finanzierungshilfe c) Das Bezugsrecht des geschiedenen Ehegatten Verbindlichkeiten a) Innen- und Außenverhältnis b) Nur ein Partner nimmt ein Darlehen auf c) Beide Partner nehmen ein Darlehen auf d) Sittenwidrigkeit der Mithaftung Steuernachteile, Steuernachzahlungen und -erstattungen Krankenversicherung a) Gesetzliche Krankenversicherung XI

5 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de b) Private Krankenversicherung Sonstige Versicherungen a) Kraftfahrtversicherung b) Hausratversicherung c) Private Haftpflichtversicherung d) Wohngebäudeversicherung Zuwendungen von den Schwiegereltern V. Vertretungsmacht und Widerruf wechselseitiger Vollmachten Gesetzliche Vertretungsmacht und Schlüsselgewalt Rechtsgeschäftliche Vollmacht Kapitel Sonstige Scheidungsfolgen I. Vereinbarungen über den Ehenamen II. Vereinbarungen über den künftigen Aufenthalt (Wohnsitzverbot) Kapitel Folgen der Scheidung/Lebenspartnerschaftsaufhebung für die gemeinsamen Kinder I. Sorge- und Umgangsrecht Sorgerecht a) Gemeinsame Sorge bei intakter Ehe b) Sorgerecht nach Trennung und Scheidung Fortbestehen gemeinsamer Sorge c) Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil Umgangsrecht Auskunftsanspruch II. Kindesunterhalt Anspruch a) Minderjährige Kinder b) Volljährige Kinder Bedürftigkeit Unterhaltshöhe XII

6 Inhaltsverzeichnis 4. Leistungsfähigkeit Fälligkeit und Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs Kapitel Erb- und pflichtteilsrechtsrechtliche Folgen der Scheidung I. Gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht II. Schicksal bestehender Verfügungen von Todes wegen Wirkung der Ehescheidung bzw. Lebenspartnerschaftsaufhebung Widerruf und Rücktritt Lenkung des Nachlasses nach Trennung und Scheidung Geschiedenentestament Kapitel Kosten I. Grundsätzliches II. Kosten einer notariellen Trennungs- und Scheidungsvereinbarung anhand von Beispielen Anhang Düsseldorfer Tabelle A. Kindesunterhalt B. Ehegattenunterhalt C. Mängelfälle D. Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach 1615 l BGB E. Übergangsregelung Tabelle Zahlbeträge Sachverzeichnis XIII