DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 23. Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach am Donnerstag, 6. April 2017, 15:00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die Beratungsvorlagen sind, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden, beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil - 2 Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom bis /IX 3 Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz 2190/IX 4 Neubenennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners des Integrationsrates für den Kulturausschuss 2210/IX 5 Dreiundzwanzigster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach 2200/IX 6 Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Mönchengladbach und Konsolidierungskreis /IX 7 Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach (Sozial-Holding); hier: Beteiligung an der Service GmbH der Stadt Mönchengladbach (Service GmbH) 2184/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX

3 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 10 Tour de France, Durchfahrt am 02. Juli 2017; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung 2246/IX 11 Externe Organisationsuntersuchung des Fachbereiches Rechnungsprüfung (HSP ) 2179/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 12 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 30. April /IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 13 Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung und Förderung von neuen teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß Alten- und Pflegegesetz (APG NRW) 2192/IX 14 Mönchengladbacher Familienkarte 2176/IX 15 Neue HSP-Maßnahme Realisierung von Effektivitäts- und Effizienzpotenzialen im Bereich der Hilfen zur Erziehung 2193/IX

4 16 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Sozialpsychiatrischer Dienst des Fachbereiches Gesundheit mit der LVR-Klinik Mönchengladbach 2123/IX 17 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen über das Angebot psychosoziale Begleitung 2151/IX 18 Abschluss einer Vereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Sozialpädagogischen Familienhilfe und der Erziehungsbeistandschaft mit der Evangelischen Jugend- und Familienhilfe ggmbh, Kaarst 2165/IX 19 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses 2229/IX 20 Erstberatung der Zweckverbandssatzung für den Planungsverband Tagebaurandgemeinden 2191/IX 21 Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet zwischen Mollsbaumweg, Geneickener Straße, Sportanlage und dem Regenrückhaltebecken) 2160/IX 22 Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet der Bahnanlagen um den Mönchengladbacher Hauptbahnhof vom Berliner Platz bis zur Breitenbachstraße) 2124/IX

5 23 Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der Demonstration Kettenreaktion Tihange in der Region Aachen Maastricht Lüttich Tihange am hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 24 Fällen einer Flügelnuss vor der Kaiser-Friedrich-Halle durch die mags; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 25 Unterbringung von barrierefreien Verwaltungseinheiten für Menschen mit Inklusionsbedarf; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 26 Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Teilnahme der Stadt Mönchengladbach am Bundesprogramm "Demokratie leben" und gleichzeitige Beauftragung der Theo-Hespers-Stiftung e.v. mit der Wahrnehmung des Verfahrens für die Stadt; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 27 Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Mönchengladbach für den Fall eines Nuklearunfalls im belgischen Atomkraftwerk Tihange; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 28 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 29 Umbesetzung des Umweltausschusses hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 30 Anfragen und Mitteilungen

6 Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 31 Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am nicht öffentlicher Teil- 32 Verkauf von Gewerbegrundstücken Erkelenzer Straße 2215/IX 33 Verkauf von Gewerbegrundstücken Erkelenzer Straße 2218/IX 34 Anfragen und Mitteilungen

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