Staatssekretär Dr. Thomas Griese. Umweltverträglicher Ausbau der Windenergie

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1 Staatssekretär Dr. Thomas Griese Umweltverträglicher Ausbau der Windenergie Folie 1

2 WINDVERHÄLTNISSE IN BRD UND RLP Fläche (km²) Einwohnerzahl (Mio.) RLP BRD ,0 80,5 Folie 2

3 STROMERZEUGUNG IN BRD UND RLP, AKTUELL UND ZIEL 120,0 Kernenergie 100,0 80,0 sonst. Fossile Energieträger Erdgas 60,0 Biomasse 40,0 Wasserkraft 20,0 Fotovoltaik u.a. EE 0,0 RLP 2011/12 BRD 2013 RLP 2030 Windenergie Nationalpark-Forum informiert Folie 3

4 ENERGIEWENDE UND KLIMASCHUTZ IN RHEINLAND-PFALZ Ausstieg aus Atomkraft und fossilen Energieträgern Konsequenter Ausbau der erneuerbaren Energien Reduktion der CO2-Emission bis 2050 um 90 %, bis 2020 um 40 % (bezogen auf 1990) Erneuerbarer Energiemix 2030 Windenergie (67%) Photovoltaik (23%) Wasserkraft (5%) Biomasse (4%) Geothermie (1%) bis 2020: Strom aus Windkraft verfünffachen bis 2030: 100% Strom bilanziell aus erneuerbaren Energien Folie 4

5 ENTWICKLUNG DER WINDENERGIE IN DEUTSCHLAND Germany Stand 12/2012: Neuinstallationen in 2012: MW = WTGS Gesamte installierte Leistung: MW = WTGS in 2011 Quelle: Deutsche WindGuard Installierte Leistung in RLP 1-6/2013 : 178,2 MW - bundesweit führend WTGS Folie 5

6 ENTWICKLUNG DER WINDENERGIE IN RHEINLAND-PFALZ Kennzahlen der Windenergienutzung (06/2013): MW installed Power (Ziel 2030 = MW) WTGS (Ziel 2030 = 2.650) Increase 2012: 287,5 MW = 100 WTGs Rheinland-Pfalz: Erstes Bundesland mit systematischer Entwicklung von Windenergiestandorten im Wald WTGs auf Waldstandorten in RLP 2011: 112 WTGs = 10 % 2012: 187 WTGs 75 % der neu errichteten WEA wurden im Wald gebaut Folie 6

7 VEREINBARKEIT VON ENERGIEWENDE UND NATURSCHUTZ Rechtliche Rahmensetzung Energiewende/ Klimaschutz Raumplanung Einzelstandortgenehmigung Natur- und Landschaftsschutz Ausgleich durch Vermeidung, Minimierung und Kompensation im Einzelfall; keine pauschale Regelung! Folie 7

8 NEUE GRUNDLAGEN September 2012: Gutachten zu naturschutzfachlichen Rahmenbedingungen beim Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz 11. Mai 2013: Teilfortschreibung Erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) 3. Juni 2013: Hinweise für die Beurteilung der Zulässigkeit der Errichtung von Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz (Rundschreiben Windenergie) Juli 2013: Windpotentialstudie Rheinland-Pfalz Folie 8

9 Energiewende in Rheinland-Pfalz Steuerung des Ausbaus mit LEP IV Kommunen sollen Klimaschutzkonzepte aufstellen 2 Prozent der Landesfläche für die Windenergienutzung, mindestens zwei Prozent der Fläche des Waldes Festlegung von Ausschlussgebieten und Prüfbereichen geordneter Ausbau der Windenergienutzung im Zusammenwirken von Regionalplanung und Bauleitplanung Windhöffigkeit als wichtiges Kriterium Ausweisung von Vorranggebieten und Konzentrationsflächen Anpassung der Regionalpläne an die Vorgaben der die Teilfortschreibung des LEP IV Folie 9

10 Raumplanerische Konfliktvermeidung und -minimierung Geordneter und konzentrierter Ausbau windhöffiger Lagen durch Regionalplanung und Bauleitplanung auf 2 % der Landesfläche Ausschlussgebiete - NSG, einstweilig sichergestellte NSGs - Kern und Entwicklungszonen des Biosphärenreservats - Kernzonen der UNESCO- Welterbegebiete - Nationalparke - alte Laubwaldgebiete Nach besonderer Prüfung - NATURA 2000-Gebiete - Kernzonen der Naturparke - Pufferzonen der UNESCO- Welterbegebiete Folie 10

11 NATURSCHUTZFACHLICHER RAHMEN ZUM AUSBAU DER WINDENERGIE IN RLP Flächendeckender Ansatz Steckbriefe für alle windenergiesensiblen Arten Konflikteinschätzung mit Abstandsregelungen, Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen Anpassung der bundesweit geltenden Empfehlungen Bilder: H. Jegen Folie 11

12 Restriktionsgebiete für Windenergie Folie 12

13 ABLAUF DES PLANUNGS- UND GENEHMIGUNGSVERFAHRENS 1. Land - Landesentwicklungsprogramm 2. Regionale Ebene - Raumordnungsplan mit Vorrangflächen für Windenergie 3. Kommunen Bauleitplanung mit Konzentrationszonen für Windenergie Antrag und Verfahren nach BImSchG mit Konzentrationswirkung für öffentlich-rechtl. Regelungen gem. BImSchG Bauplanungsrecht (BauGB), Bauordnungsrecht Naturschutzrecht (NatSchG) Forstrecht (LWaldG) Luftverkehrsrecht (LuftVG) Straßenrechts (FStrG) Folie 13

14 LÄRMSCHUTZ UND VORSORGE Berücksichtigung der zu erwartenden immissionsschutzrechtlichen Anforderungen Lärmschutz nach TA Lärm (Einzelgutachten) Immissionsrichtwert für ein allgemeines Wohngebiet Tagsüber: 55 db(a), Nachts: 40 db(a) Schattenschlag (Einzelgutachten) planerischen Vorsorgeaspekten bei der planerischen Festlegung von Windenergieflächen Empfehlung folgender Vorsorgeabstände: Nutzungsart Einzelhäuser und Splittersiedlungen im Außenbereich Allgemeine Wohngebiete Sondergebiete zur Erholung Abstand 500m 800m Nationalpark-Forum informiert Folie 14

15 BEISPIEL FÜR RESTRIKTIONEN UND STANDORTSUCHE Folie 15

16 NICHT AUSGLEICHBARE BEEINTRÄCHTIGUNG DES LANDSCHAFTSBILDES Geplant: Ersatzzahlungen für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes bei Turmbauten höher als 20 Meter Abhängig vom Wert des betroffenen Landschaftsbildes je Meter Anlagenhöhe Folie 16

17 REGIONALE WERTSCHÖPFUNG UND SOLIDARPAKTE Regionale Wertschöpfung Beschäftigung im ländlichen Raum Pachteinnahmen für Waldeigentümer - häufig Kommunen Steuereinnahmen Solidarpakte Freiwillige Beteiligung an Pachteinnahmen zur Förderung einer geregelten Entwicklung der Windenergie, Akzeptanzsteigerung Kooperative und optimierte Standortnutzung Nationalpark-Forum informiert Folie 17

18 KOMPLEX ABER MACHBAR: ENERGIEWENDE UND UMWELTSCHUTZ Eine Konzentration der Windenergie auf geeigneten, windhöffigen Standorte in geregelter Entwicklung bleibt unser Ziel. Vermeidung, Minimierung und Kompensation von Eingriffen sichern hierbei eine erfolgreiche und zugleich naturverträgliche Umsetzung der Energiewende. Kompromissorientierte Einzelfallentscheidungen im Rahmen einer schlüssigen Gesamtkonzeption sind der Weg. Aktiver Klimaschutz ist gleichzeitig auch Umweltschutz! Folie 18