Roland Kugler. Ausländerrecht. Ein Handbuch. Stand: Lamuv Taschenbuch 131

Transkript

1 Roland Kugler Ausländerrecht Ein Handbuch Stand: Lamuv Taschenbuch 131

2 Inhalt Inhalt 11 Vorwort zur zweiten neubearbeiteten Auflage 12 Abkürzungsverzeichnis 14 Hinweise zur Benutzung des Handbuches 15 Die verschiedenen Aufenthaltsgenehmigungen 16 Die Aufenthaltserlaubnis ( 15 AuslG) 16 Die befristete Aufenthaltserlaubnis 18 Die unbefristete Aufenthaltserlaubnis 21 Die Aufenthaltsberechtigung ( 27 AuslG) 23 Die Aufenthaltsbewilligung ( 28 AuslG) 25 Die Aufenthaltsbefugnis ( 30 AuslG) 27 Die Duldung ( 55 AuslG) 29 Die rechtmäßige Einreise 29 Einreise von Angehörigen der EG-Staaten 30 Einreise von Staatsangehörigen aus Nicht-EG-Staaten ( 3 AuslG) 30 Allgemeine Visumspflicht 30 Ausnahmen von der Visumspflicht 32 Das Schengener Abkommen 34 " Die verschiedenen Aufenthaltszwecke (Wer darf einreisen?) 34 Einreise zur Arbeitsaufnahme ( 10 AuslG) 37 Einreise zum in der Bundesrepublik lebenden Ehepartner ( 17,18 AuslG) 40 Aufenthaltsverfestigung des nachgezogenen Ehepartners 40 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei fortbestehender Ehe 41 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis für nachgezogene Ehegatten 41 Aufenthaltsberechtigung für nachgezogene Ehegatten 42 Weiteres Aufenthaltsrecht nach Beendigung der Ehe

3 6 Inhalt 44 Einreise von Kindern zu den hier lebenden Eltern, sogenannter Kindernachzug ( 20 AuslG) 44 Kindernachzug zu Asylberechtigten 45 Kindernachzug zu sonstigen Ausländern 46 Aufenthaltsverfestigung der nachgezogenen Kinder 46 Verlängerung der befristeten Aufenthaltserlaubnis für nachgezogene Kinder 47 Unbefristete Aufenthaltserlaubnis für nachgezogene Kinder ( 26 AuslG) 48 Eigenständiges Aufenthaltsrecht für nachgezogene Kinder 48 Aufenthaltsberechtigung für nachgezogene Kinder 48 Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik geborener Kinder ( 21 Abs. 1 AuslG) 49 Nachzug zu sonstigen Familienangehörigen ( 22 AuslG) 50 Besondere aufenthaltsrechtliche Regelungen für türkische Staatsangehörige 52 Einreise und Aufenthalt von Familienangehörigen Deutscher ( 23 AuslG) 52 Einreise und Aufenthalt ausländischer Ehegatten eines deutschen Staatsangehörigen 53 Einreise und Aufenthalt des ausländischen Kindes eines deutschen Staatsangehörigen 54 Einreise zur Wiederkehr in die Bundesrepublik und anschließender Aufenthalt ( 16 AuslG) 54 Einreise zur Wiederkehr junger Ausländer und deren anschließender Aufenthalt, 55 Einreise zur Wiederkehr von Rentnern und Waisen und deren anschließender Aufenthalt ( 16 Abs. 5 AuslG) 57 Politische Betätigung von Ausländern 60 Die Beendigung des rechtmäßigen Aufenthalts 60 Ausreisepflicht wegen fehlender oder abgelaufener Aufenthaltsgenehmigung ( 42 AuslG) 60 Ausreisepflicht wegen ungültigen Reisepasses ( 43 AuslG) 61 Ausreisepflicht wegen Unterbrechung des Auöenthalts 62 Ausreisepflicht wegen Ausweisung 63 Wirkungen der Ausweisung

4 Inhalt 64 Voraussetzungen für eine Ausweisung Allgemeine Grundsätze - Die Ausweisungsgründe des 46 AuslG - Die Ist-Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit nach 47Abs. 1 AuslG - Die Regel-Ausweisung nach 47Abs. 2 AuslG 70 Der besondere Ausweisungsschutz des 48 AuslG 72 Der besondere Ausweisungsschutz von EG-Staatsangehörigen 72 Der besondere Ausweisungsschutz nach dem Europäischen Niederlassungsabkommen 73 Der besondere Ausweisungsschutz von türkischen Staatsangehörigen 74 Die Abschiebung ( 49 ff. AuslG) 74 Voraussetzungen der Abschiebung 76 Abschiebehaft ( 57 AuslG) 76 Die Vorbereitungshaft ( 57 Abs. 1 AuslG) 76 Die Sicherungshaft ( 57 Abs. 2 AuslG) 77 Das Verfahren bei Anordnung der Abschiebehaft 78 Das Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter ( 51 AuslG) 80 Die Abschiebehindernisse des 53 AuslG ' 81 Die humanitären Abschiebehindernisse des 54 AuslG 82 Zurückweisung und Zurückschiebung 83 Das Arbeitserlaubnisrecht 83 Grundsätze des Arbeitserlaubnisrechts 84 Voraussetzungen für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis 84 Rechtmäßiger Aufenthalt 85 Bindungswirkung eines ausländerrechtlichen Verbots der Arbeitsaufnahme 85 Die Erfüllung der Wartezeit 86 Die verschiedenen Arbeitserlaubnisse 86 Die allgemeine Arbeitserlaubnis 87 Die besondere Arbeitserlaubnis 89 Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit 89 Allgemeines

5 8 Inhalt 90 Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt ( 4 RuStAG) 90 Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Legitimation ( 5 RuStAG) 90 Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Annahme als Kind (Adoption - 6 RuStAG) 91 Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung 91 Die Einbürgerung nach 8 RuStAG Die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach 8 RuStA G - Das Ermessen der Einbürgerungsbehörde - Ermessensbeschränkungen gegenüber besonderen Personengruppen 95 Die Einbürgerung nach 9 RuStAG für Ehegatten Deutscher 95 Die Einbürgerung nach 10 RuStAG für nichteheliche Kinder eines Deutschen 96 Die Einbürgerung ehemaliger Deutscher nach 13 RuStAG 96 Die erleichterte Einbürgerung junger Ausländer nach 85 AuslG 97 Die erleichterte Einbürgerung von Ausländern mit langem Aufenthalt nach 86 AuslG 98 Weitere Einbürgerungserleichterungen für junge Ausländer und Ausländer mit langem Aufenthalt Ausnahmen vom Erfordernis des Aufgebens der bisherigen Staatsangehörigkeit nach 87AuslG - Ausnahmen vom Erfordernis der Straflösigkeit nach 88 AuslG- Ausnahmen vom Erfordernis des rechtmäßigen Aufenthalts nach 89 AuslG 101 Das Verfahren und die Gebühren der Einbürgerung 101 Gesetze und Verordnungen 101 Ausländergesetz (AuslG) 150 Verordnung zur Durchführung des Ausländergesetzes (DVAuslG) 167 Verordnung über Aufenthaltsgenehmigungen zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit (Arbeitsaufenthalteverordnung - AAV)

6 Inhalt! 172 Gesetz über Einreise und Aufenthalt von Staatsangehörigen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Aufenthaltsgesetz/EWG - AufenthG/EWG) 182 Assoziation EWG-Türkei (Ass-EWG/Türkei) -Auszug 182 Beschluß Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei - Auszug 186 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) -Auszug 187 Verordnung über die Arbeitserlaubnis für nicht-deutsche Arbeitnehmer (Arbeitserlaubnisverordnung - AEVO) 195 Verordnung über Ausnahmeregelungen für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis an neueinreisende ausländische Arbeitnehmer (Anwerbestoppausnahme- Verordnung) 200 Europäisches Niederlassungsabkommen (ENA) 210 Art. 116 Grundgesetz (GG) 210 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) 215 Einbürgerungsrichtlinien (Einb.Rili) 228 Register