Bankenregulierung und Mittelstand

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1 Handwerkskammer Düsseldorf (Hrsg.) Bankenregulierung und Mittelstand Zusammenführung von Freiheit und Haftung im Bankensektor Finanzmarktverantwortung nach Ergebnissen des 3. Röpke-Symposiums 14. April 2010 Band 2 Schriftenreihe des Kompetenzzentrums Soziale Marktwirtschaft der Handwerkskammer Düsseldorf

2 Inhalt Eröffnung des 3. Röpke-Symposiums Keine Wirtschaftsordnung ohne Haftung des Einzelnen 13 Prof. Wolfgang Schulhoff Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf und des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstags (NWHT) Der Markt braucht Ordnung 21 Dr. Helmut Linssen Finanzminister NRW Verantwortlichkeit als zentrale Kategorie für die Gestaltung des Bankensektors Einführung und Moderation 32 Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung () Klassische Funktion von Banken durch regulatorische und aufsichtsrechtliche Handlungen fördern 35 Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassenund Giroverbandes Das Mehr an Regulierung ; mit einem Weniger an Regulierung verbinden 45 Werner Böhnke Vorsitzender des Vorstandes der Westdeutschen Genossenschaftszentralbank Jetzt das offene Zeitfenster nutzen und zu internationalen Vereinbarungen kommen 51 Leo Dautzenberg Finanzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

3 3. Intervention Die Unternehmerpersönlichkeit berücksichtigen 58 Mike Sternkopf Vorsitzender der Junioren des Handwerks NRW Aussprache 62 Bankensektor und Wettbewerb Einführung und Moderation 76 Erfordern Bankleistungen eine ordnungspolitische Sonderbehandlung? 77 Prof. em. Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty Eberhard Karls Universität Tübingen Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, Tübingen Die Bankenabgabe geht am Problem vorbei 91 Prof. Dr. Heinz-Dieter Smeets Man muss in Deutschland eine Eigenkapitalkultur schaffen 96 Frank Schäffler Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion und des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages Aussprache 99 Implizite Garantie": Wie entgeht der Staat in Zukunft einer Zwangsbürgschaft gegenüber dem Bankensektor? Einführung und Moderation 107 Die Funktionsfähigkeit der Bankenmärkte herstellen 109 Prof. Dr. Albrecht F. Michler 10

4 Regulieren, was reguliert werden muss 123 Prof. Dr. justus Haucap Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie der und Vorsitzender der Monopolkommission Regelungen treffen nach dem Motto: Die Herde braucht Zäune 128 Manfred Zöllmer Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion und des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages Aussprache 135 Die Zukunft der staatlichen Finanzaufsicht Einführung und Moderation 144 Sorgfältige Ursachenanalyse vor übereilter Beseitigung von Ordnungsdefiziten 145 Prof. Dr. H. Jörg Thieme Die Realität der europäischen Integration ist noch nicht in allen Köpfen angekommen 157 Sven Giegold Mitglied der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz" des Europäischen Parlaments (EP) und Sprecher seiner Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des EP, Brüssel Einführung von Basel IM, um erkennbare Schwachstellen aufzugreifen und zu verändern 166 Franz-josef Arndt Geschäftsführer der Bankenvereinigung Nordrhein-Westfalen e.v. 11

5 3. Intervention Führt die größte Krise in der Geschichte der modernen Finanzindustrie zum größten Regulierungsprogramm aller Zeiten? 171 Gerhard P. Hofmann Mitglied des Vorstandes des Bundesverbandes Deutscher Volks- und Raiffeisenbanken Aussprache 177 Fazit Wie lässt sich Bankenverantwortung künftig hinreichend verankern? 184 Dr. Thomas Köster Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Düsseldorf und Leiter des Kompetenzzentrums Soziale Marktwirtschaft Anhang Kernaussagen und Argumente der Referenten im Überblick 189 Prof. Dr. Hans Jörg Hennecke Die kontroversen Positionen zur Bankenregulierung im Überblick 206 Dr. Thomas Köster Auszug aus der Solvabilitätsverordnung 216 Wilhelm Röpke: Der Platz der Bank in einer entwickelten Volkswirtschaft 221 (aus: Jubiläumsschrift zum Jubiläum des Bankhauses C.G.Trinkaus, Düsseldorf 1960) 12

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