Hochwasser am Rhein 1993 Hochwasserrisikomanagement in der Bauleitplanung

Transkript

1 Hochwasser am Rhein 1993 Hochwasserrisikomanagement in der Bauleitplanung Ralf Schernikau Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland-Pfalz

2 Hochwasser im Elbeeinzugsgebiet 2002

3 Hochwasser an der Donau 1999 Für den Menschen wird Hochwasser erst dadurch zur Katastrophe mit hohen Schäden, weil er ohne Rücksicht auf das Risiko in die überschwemmungsbedrohten Flächen hineingebaut hat.

4 Problem: Weil Hochwasser nur selten und nicht regelmäßig auftritt, sinkt das Gefahrenbewusstsein bald wieder ab.

5 Europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie

6 Natürlicher Wasserrückhalt Flächenvorsorge Technischer Hochwasserschutz Bauvorsorge VORSORGE Risikovorsorge Vorbereitung Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz Verhaltensvorsorge Informationsvorsorge Auswertung HOCHWASSEREREIGNIS BEWÄLTIGUNG Wiederaufbau Aufbauhilfe REGENERATION Auswertung Hilfe für die Betroffenen Abwehr Da das Hochwasser nicht verhindert und nur relativ wenig abgemindert werden kann und auch kein absoluter Hochwasserschutz durch Mauern und Deiche möglich ist, hilft nur ein ganzheitlicher Ansatz: Hochwasserrisikomanagement!

7 Gründung von Hochwasserpartnerschaften (Zusammenschluss von Kommunen, Behörden und Akteuren an einem Fluss) und Aufstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen

8 Hochwasserrisikomanagement: Für alle Handlungsbereiche muss Vorsorge getroffen werden! Regionalplanung Bauleitplanung Natürlicher Wasserrückhalt Technischer Hochwasserschutz (z. B. Deiche, Mauern, Objektschutz) Hochwasserangepasstes Planen, Bauen und Sanieren Information der betroffenen Bevölkerung Hochwasserversicherung Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz Hochwasservorhersagen

9 Am Hochwasserrisikomanagement beteiligte Akteure: Kommunen (Bauleitplanung, Gefahrenabwehr, Bürger) Industrie und Gewerbe, Gewässeranlieger Wasserwirtschaftsverwaltung Katastrophenschutzbehörden Raumordnung und Regionalplanung Energieversorgungsunternehmen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung Landwirtschaft Forstwirtschaft Naturschutz Interessierte Stellen

10 Hochwassergefahrenkarte Koblenz Extremhochwasser: 1234 cm am Pegel Koblenz

11 Hochwassergefahrenkarte Neuwied Extremhochwasser: 1271 cm am Pegel Andernach

12 Hochwassergefahrenkarten für Extremhochwasser, mittleres Hochwasser (mindestens 100-jährlich), häufiges Hochwasser (z.b. 10-jährlich) jeweils Überflutungsfläche und Wassertiefen Hochwasserrisikokarten mit betroffenen Einwohnern pro Siedlung, Flächennutzung, IVU-Anlagen, Wasserentnahmegebieten, Badegewässern, NATURA 2000-Gebieten Bewertung des Hochwasserrisikos und Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten veröffentlicht auf

13 Gesetzliche Überschwemmungsgebiete Früher in Rheinland-Pfalz: Abgrenzung nach abgelaufenen Hochwassern (meistens < 100-jährlich) Seit 2005 ( 76 WHG) bundesweite Vorgabe: An den Gewässern mit signifikantem Hochwasserrisiko sind mindestens die Gebiete, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist, bis zum als Überschwemmungsgebiete festzusetzen. Berechnungen erforderlich Ausweisung auf der Grundlage der Hochwassergefahrenkarten In Rheinland-Pfalz: Die gesetzlichen Überschwemmungsgebiete an über 3000 Fluss-km werden zurzeit an die neuen Vorgaben angepasst.

14 Gesetzliche Überschwemmungsgebiete: Trier alt

15 Gesetzliche Überschwemmungsgebiete: Trier neu

16 Gesetzliche Überschwemmungsgebiete 77 WHG: Gebot der Erhaltung von Überschwemmungsgebieten in ihrer Funktion als Rückhalteflächen 78 Abs. 1 und 2 WHG: Regelungen zur Bauleitplanung in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten Grundsätzliches Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete in festgesetzten Überschwemmungsgebieten; In Rheinland-Pfalz fällt die Überplanung zusammenhängend bebauter Ortsteile nicht unter den Begriff der neuen Baugebiete. Unter neuen Baugebieten sind nur solche Baugebiete zu verstehen, die festgesetzt werden, um erstmals eine zusammenhängende Bebauung zu ermöglichen. Ausnahmsweise Zulassung 78 Abs. 1 und 3 WHG: Verbot der Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen und ausnahmsweise Zulassung durch die Wasserbehörde

17 Raumordnung Grundsatz: Gemäß 2 Abs. 2 Nr. 6 ROG ist für den vorbeugenden Hochwasserschutz zu sorgen, vor allem durch Sicherung oder Rückgewinnung von Auen, Rückhalteflächen und Entlastungsflächen. Raumordnerisches Flächenmanagement: 1. Sicherung und Rückgewinnung von natürlichen Überschwemmungsflächen, 2. Risikovorsorge in potentiell überflutungsgefährdeten Bereichen (hinter Deichen), 3. Rückhalt des Wassers in der Fläche des gesamten Einzugsgebiets durch die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten in den Regionalplänen

18 Bauleitplanung Auch außerhalb von landesplanerischen Vorranggebieten und von Überschwemmungsgebieten sind die Belange des Hochwasserschutzes bei der Aufstellung von Bauleitplänen im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen: Darstellung von Hochwasserabfluss- und -rückhaltegebieten, die von Bebauung freizuhalten sind, im Flächennutzungsplan und geeignete Festsetzungen im Bebauungsplan; Kennzeichnung von Flächen, bei deren Bebauung oder Nutzung besondere bauliche Vorkehrungen erforderlich sind; nachrichtliche Übernahme der festgesetzten Überschwemmungsgebiete; Vermerkung der Flächen mit Hochwasserrisiko; Festsetzungsmöglichkeiten im Bebauungsplan Bei neuen Erkenntnissen: Überprüfung der Darstellungen und Kennzeichnungen Hochwassergefahrenkarten

19 Hochwasserangepasstes Planen und Bauen im Zollhafen Mainz Städtebauliche Neuordnung des Hafengebiets Hochwasserangepasstes Planen und Bauen im Überschwemmungsgebiet

20 Hochwasserangepasstes Planen und Bauen im Zollhafen Mainz Erhaltung des Rückhalteraums Hochwasserangepasste Ausführung: Wohnnutzung auf Niveau Extremhochwasser Gewerbliche Nutzung mit Objektschutz Hochwassersichere Bauausführung Hochwassersichere Infrastruktur Integration des Hochwasserschutzes für die Mainzer Neustadt in die Bebauung Verhaltensvorsorge der Bewohner

21

22 Was bisher in der Hochwasserpartnerschaft geschah 2 Workshops zum Thema Gefahrenabwehr mit den Feuerwehren/Wasserwehren/ Fachleuten des Katastrophenschutzes; Vorstellung neuer Grundlagen, der Hochwassergefahrenkarten (werden heute nochmal vorgestellt); Aufbauend auf den Szenarien für große Hochwasser wollen die Kommunen ihre Alarm- und Einsatzpläne ergänzen; Verbesserung der Hochwasservorhersagen und des Hochwassermeldedienstes; Arbeitsgruppe zur Bewältigung überörtlicher Verkehrsprobleme bei Hochwasser in Vallendar; Vorstellung des Online-Systems FLIWAS als Hilfe zur Hochwasserbewältigung und zur überörtlichen Vernetzung am Rhein