GEBÜHRENSATZUNG FÜR DAS HALLENBAD GERSTHOFEN
|
|
|
- Heinrich Günther
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 EAPl.-Nr GEBÜHRENSATZUNG FÜR DAS HALLENBAD GERSTHOFEN vom Aufgrund der Artikel 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der derzeit gültigen Fassung der Bekanntmachung vom 04. April 1993 (GVBl S. 264, By RS I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S.460, ber.s.580) erläßt die Stadt Gersthofen aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom folgende Gebührensatzung für das Hallenbad Gersthofen: 1 Gebührenerhebung Die Stadt Gersthofen erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für den Betrieb des Hallenbades Gersthofen Gebühren. Alle erhobenen Gebühren enthalten bereits die Mehrwertsteuer. 2 Entstehen der Fälligkeit der Gebührenschuld (1) Die Benutzungsgebühr entsteht mit der Inanspruchnahme des Hallenbades und wird beim Eintritt in das Bad fällig. (2) Gebührenschuldner ist der Benutzer des Bades. 3 Zutrittsregelung (1) Gegen Entrichtung der jeweiligen Gebühr ( 4) am Kassenautomaten erhält der Badbesucher Zugang zum Hallenbad. Die Personalkasse ist im Hallenbad nicht laufend besetzt, das Badpersonal erstellt bei Bedarf die Jahres- und Familienkarten. (2) Verlorene, beschädigte oder anderweitig abhanden gekommene Eintrittskarten und nicht ausgenützte Eintrittskarten werden nicht zurückerstattet. (3) Einzeleintrittskarten gelten nur zur einmaligen Benutzung des Hallenbades während der allgemeinen Öffnungszeiten. Die Karte verliert beim Verlassen des Bades ihre Gültigkeit. (4) Muss das Hallenbad Gersthofen aus betrieblichen Gründen vorzeitig oder vorübergehend geschlossen werden, so besteht kein Anspruch auf eine Gebührenerstattung. (5) Kassenschluss ist jeweils ½ Stunde vor Badeschluss. Gebührensatzung für das Hallenbad Gersthofen 1
2 4 Eintrittsgebühren (1) Tageskarten Erwachsene 2,80 Jugendliche 1,50 (2) Jahreskarten Erwachsene 73,00 Jugendliche 42,00 Familienkarte 95,00 Beim Erwerb der Familienkarte werden Zusatzkarten für jedes Familienmitglied ausgestellt, jedoch höchstens 2 Erwachsenenkarten. Familienkarten kann nur erhalten, wer in ehelicher Gemeinschaft lebt. Sogenannte eheähnliche Gemeinschaften berechtigen nur zum Erwerb einer Familienkarte, wenn durch Meldebestätigung der Nachweis über den identischen Hauptwohnsitz erbracht wird. (3) Geldwertkarten Die Geldwertkarten sind im Freizeitbad sowie im Hallenbad Gersthofen ohne Saisonbeschränkung gültig und sind übertragbar. Die Rabattierung wird bei Betreten des Bades auf den jeweiligen Eintritt nach der unten aufgeführten Staffelung berücksichtigt. Geldwertkarte Kaufpreis/ Wert: Rabattierung auf den Eintritt: 20,00 10 % 30,00 13 % 50,00 16 % 80,00 18 % 110,00 20 % (4) Kombinations-Jahreskarte Die Kombinations-Jahreskarte berechtigt zum Eintritt in das Hallenbad und in das Freizeitbad der Stadt Gersthofen und ist nicht übertragbar. Erwachsene 142,00 (ab dem vollendeten 18. Lebensjahr) Jugendliche 85,00 (ab dem vollendeten 6. Lebensjahr bis zum vollendeten 18. Lebensjahr) Familienkarte 185,00 (siehe 4 Nr. 2) 5 Ermäßigter Eintritt Ermäßigter Eintritt gilt für folgende Personengruppen: (1) Schwerbehinderte (ab 50 % Erwerbsminderung) gegen Vorlage des Schwerbehindertenausweises Gebührensatzung für das Hallenbad Gersthofen 2
3 (2) Wehrdienst- bzw. Ersatzdienstleistende (gegen Nachweis) (3) Auszubildende (gegen Nachweis) (4) Studenten (gegen Nachweis) Die Eintrittspreise betragen für den vorgenannten Personenkreis: Einzeleintritt 1,50 Jahreskarte 42,00 Kombinations-Jahreskarte 85,00 Personen, die eine Gebührenermäßigung beanspruchen, haben stets einen geeigneten Nachweis vorzulegen. 6 Freier Eintritt Freier Eintritt ins Hallenbad Gersthofen wird gewährt bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres. 7 Jugendliche Als Jugendlicher gilt, wer das 6. Lebensjahr vollendet hat, also ab dem 7. Lebensjahr bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. 8 Sonstige Gebühren Neben den jeweiligen Eintrittsgebühren werden erhoben: (1) Gebühr für Zeitkarten (Jahres-/Familien-/ 5,00 Kombinations- und Geldwertkarten) Diese Gebühr wird bei der Ersterstellung erhoben; eine Rückzahlung erfolgt nur bei Rückgabe einer wieder verwendbaren Karte. (2) Aufbewahrung von Wertsachen 1,00 (3) Leihgebühren (Badekleidung) 1,00 (4) Kostenersatz für verlorene und beschädigte Neubeschaffungswert Schlüssel (5) Reinigungsgebühr für die Beseitigung 10,00 bis 30,00 von Verunreinigungen dazu zählt bei größeren Verunreiniauch mutwilliges Liegenlassen von Abfall gungen erfolgt die Abrechnung nach Stundenzahl Gebührensatzung für das Hallenbad Gersthofen 3
4 (6) Beschädigung des Inventars, Beschädigung 10,00 bis 30,00 der Pflanzendekoration etc. bei schwerwiegenden Beschädigungen werden die Wiederherstellungskosten in Rechnung gestellt (7) Zutritt mit Entrichtung einer zu geringen Ein- 15,00 trittsgebühr (z.b. Automatenbedienung: statt Erwachsen Jugendlich oder Ermäßigt ohne Nachweis) (8) Zutritt ohne Entrichtung der Eintrittsgebühr: 25,00 Hierzu zählt auch der Zutritt mit nicht übertragbaren Badekarten, die nicht für diesen Besucher ausgestellt wurden (1) Vereine und geschlossene Gruppen 9 Vereine, Gruppen und Schulen Für Übungs-, Trainings- oder Schwimmstunden von Vereinen kann durch die Stadt Gersthofen anstelle der Erhebung einer Einzelgebühr eine angemessene Pauschale als Benutzungsgebühr festgesetzt werden. Für Personengruppen von mindestens 10 Personen gilt nachfolgender Eintritt: Für Erwachsene 2,00 Für Jugendliche 1,00 Die Zusammengehörigkeit der Personengruppe muss mittels geeigneter Nachweise belegt werden oder rechtzeitig vorher schriftlich oder telefonisch angemeldet werden. (2) Schulen Für Schulen, die laut Belegungsplan Zeiten reserviert haben, gelten nachfolgende Abrechnungsbeträge: - Abrechnung nach Schülerzahl pro Schüler 1,00 - Mindestgebühr (unter 20 Schülern) 18,50 - für reservierte und nicht wahrgenommene Belegungen 18,50 10 Schwimmunterricht (1) Die Erteilung von Schwimmunterricht durch die Schwimmmeister wird bei Bedarf angeboten. Die Organisation und Abrechnung wird durch die Bäderverwaltung geregelt. Die Gebühren für Erwachsenen- und Kinderkurse werden vor der Saison durch die Bäderverwaltung festgelegt. (2) Eine gewerbliche Erteilung von Schwimmunterricht ist nur nach Genehmigung und vertraglicher Regelung mit der Bäderverwaltung der Stadt Gersthofen zulässig. (3) Für Schwimmsport treibende Vereine und Gruppen kann die Stadt Gersthofen Sonderregelungen treffen. Gebührensatzung für das Hallenbad Gersthofen 4
5 11 Sonstiges Abweichend von den 3 bis 10 können durch die Stadt Gersthofen Sonderregelungen getroffen werden. 12 Zuwiderhandlungen Zuwiderhandlungen gegen diese Satzung können als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße geahndet werden. 13 Inkrafttreten Diese Gebührensatzung tritt mit Wirkung vom in Kraft und setzt gleichzeitig die Gebührensatzung für das Hallenbad der Stadt Gersthofen vom (Inkrafttreten ) außer Kraft. Gersthofen, 05. Mai 2009 STADT GERSTHOFEN gez. Jürgen Schantin 1. Bürgermeister Gebührensatzung für das Hallenbad Gersthofen 5
Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Badebetriebe der Gemeinde Haar
GEMEINDE HAAR Die Gemeinde weist darauf hin, dass ausschließlich die im Rathaus hinterlegten und von jedermann einsehbaren Fassungen der folgenden Entgeltordnung nebst Änderungen rechtswirksam sind. Aus
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Naturbades der Stadt Schnaittenbach (Bäder-Gebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Naturbades der Stadt Schnaittenbach (Bäder-Gebührensatzung) Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes vom 04.04.1993 (GVBl S. 264)
Gemeinde Heddesheim Rhein-Neckar-Kreis. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Hallenbad Heddesheim
5 C; 572.30; 1 Gemeinde Heddesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Hallenbad Heddesheim Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 25.7.1955
Preis- und Gebührenordnung für das Hallenbad und das Freibad der Stadt Aschaffenburg
Preis- und Gebührenordnung für das Hallenbad und das Freibad der Stadt Aschaffenburg in der Fassung der Änderungsbekanntmachung vom 27.10.1982 (veröffentlicht am 29.10.1982), geändert durch Änderung vom
2 Benutzungszeiten 1. Die Benutzungszeiten sind in allen Bädern während der festgesetzten Betriebszeiten zeitlich nicht begrenzt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Bädergesellschaft Böhmetal mbh für die Benutzung der Bäder im Zuständigkeitsbereich Hallenbad Bad Fallingbostel Lieth-Freibad Bad Fallingbostel Strandbad Dorfmark
S a t z u n g. über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Katzenbuckel-Therme mit Saunaanlage der Gemeinde Waldbrunn (Entgeltordnung)
S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Katzenbuckel-Therme mit Saunaanlage der Gemeinde Waldbrunn (Entgeltordnung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Satzung der Stadt Bad Segeberg über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für das Hallenbad
Satzung der Stadt Bad Segeberg über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für das Hallenbad Seite 1 von 7 Satzung der Stadt Bad Segeberg über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für das Hallenbad Aufgrund
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder vom 25. November 2016
Satzung 7.07 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder vom 25. November 2016 Der Oberbürgermeister Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation Aufgrund der 7, 41 Abs. 1 f) und
ORTSRECHT DER STADT FREILASSING
ORTSRECHT DER STADT FREILASSING 1 Aufgrund Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Stadt Freilassing folgende S a t z u n g 1 Gebührenpflicht Für die Benutzung des städtischen Erholungsparks
Gebührensatzung. für das Freibad der Stadt Lauf a.d.pegnitz. in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. November 2015
Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Lauf a.d.pegnitz in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. November 2015 Die Stadt Lauf a.d.pegnitz erlässt auf Grund der Art. 2 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes
S a t z ung. für die Benutzung und den Betrieb des Erholungszentrums Vilshofen, bestehend aus
S a t z ung für die Benutzung und den Betrieb des Erholungszentrums Vilshofen, bestehend aus Hallenbad, Freibad, Solarium, Dampfkammer, Solebad, Sauna, Kunsteisbahn und des Freibades Pleinting, nachfolgend
Satzung. über die Gebühren für das Wiesenbad der Stadt Eschborn. in der Fassung des IV. Nachtrages vom *)
Satzung über die Gebühren für das Wiesenbad der Stadt Eschborn in der Fassung des IV. Nachtrages vom 16.06.2011 *) Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.f. vom
Satzung. über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Klein-Winternheim. vom
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Klein-Winternheim vom 22.02.2002 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung (GemO) vom 31.01.1994
1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner. 3 Entstehung und Fälligkeit der Gebühr
Kindergarten- und Krippengebührensatzung Die Gemeinde Bellenberg erlässt aufgrund Art. 1, 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 (GVBl. S.
Gebührensatzung der Musikschule Altenburger Land
Bekanntmachung des Beschlusses des Kreistages Nr. 257 vom 16.10.2013 1 Gebührensatzung der Musikschule Altenburger Land Auf der Grundlage der 98 Abs. 1, i. V. mit 87 Abs. 1, 99 Abs. 2 und 100 der Thüringer
Präambel. 4. Eine Aufrechnung des Entgeltes mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen.
Entgeltordnung für die Benutzung der Bäder und der Sauna der Stadt Frechen vom 17.12.2014 (zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 24.05.2016 gültig ab 01.06.2016) Präambel Der Rat der Stadt Frechen hat
Badeordnung für das städtische Freibad Kolbermoor. B a d e o r d n u n g :
Badeordnung für das städtische Freibad Kolbermoor (zuletzt geändert durch Beschluss des Stadtrates vom 25.01.2011) Die Stadt Kolbermoor erlässt für den Betrieb und die Benutzung des städtischen Freibades
E I N T R I T T S P R E I S E für Freibad und Hallenbad (Schönbergbad und Echazbad)
E I N T R I T T S P R E I S E für Freibad und Hallenbad (Schönbergbad und Echazbad) Der Gemeinderat der Stadt Pfullingen hat in seiner Sitzung am 19. März 2013 die Eintrittspreise für die städtischen Bäder
1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenhöhe
Satzung der Stadt Cloppenburg über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen vom 12. September 1995 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 16.09.2013 Aufgrund der 6,
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der gemeindeeigenen Tageseinrichtungen für Kinder Der Gemeinderat der Gemeinde Freudental hat auf Grund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg,
Gebührensatzung der Gemeinde Oberschöna über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Gebührensatzung der Gemeinde Oberschöna über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Auf der Grundlage des 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils
Präambel. 1 Gebührenerhebung
Satzung der Stadt Cloppenburg über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Krippenplätzen vom 16.07.2007 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 16.09.2013 Aufgrund der 6, 8, 40 und 83
Gebührenordnung. BRK Kinderhaus Struwwelpeter. für das. An der Burg Unterschleißheim Tel. 089 / Fax: 089 /
Gebührenordnung für das BRK Kinderhaus Struwwelpeter An der Burg 2 85716 Unterschleißheim Tel. 089 / 32 15 87 96 Fax: 089 / 32 15 87 98 Inhaltsverzeichnis 1 GEBÜHRENERHEBUNG... 1 2 SCHLIEßZEITEN... 1 3
S A T Z U N G. der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)
Stadt Eberswalde Der Bürgermeister S A T Z U N G der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Aufgrund des 3 der Kommunalverfassung
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek der Stadt Aken (Elbe)
Lesefassung Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek der Stadt Aken (Elbe) Auf der Grundlage der 4, 6 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl.
S a t z u n g. der Stadt Friesoythe. über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von. Kindergärtenplätzen
S a t z u n g der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergärtenplätzen Aufgrund der 6, 8 und 83 der Nds. Gemeindeordnung (NGO) in der Fassung vom 22.08.1996 (Nds.
S A T Z U N G S A T Z U N G
S A T Z U N G 1 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Freibades (Waldbades) Beschlossen in der Stadtratssitzung am 27.01.2015 Veröffentlicht durch Niederlegung im Haupt- und
Satzung der Gemeinde Wardenburg über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen
Satzung der Gemeinde Wardenburg über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergarten-, Krippen- und Hortplätzen Aufgrund der 10, 11, 58 und 111 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Amberg (Abfallgebührensatzung) S a t z u n g :
3-4-02 S. 1 Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Amberg vom 25. Juli 2006 - Bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Amberg Nr. 15 vom 05. August 2006 - Die Stadt Amberg erlässt
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Amorbach (BGS-WAS)
1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Amorbach (BGS-WAS) Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Amorbach, nachfolgend Stadt genannt, folgende
S a t z u n g. 1 Sondernutzungsgebühr
S a t z u n g über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Cloppenburg vom 14.06.2010 (Sondernutzungsgebührensatzung) Aufgrund der 6, 8, 40 Abs.
Inhalt. 1 Geltungsbereich. Diese Satzung gilt für die Kinderbetreuungseinrichtungen Parkkindergarten, Nonnenbachkindergarten. 2 Erhebung der Gebühren
1 Satzung der Gemeinde Kressbronn am Bodensee über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen (Kinderbetreuungsgebührensatzung) Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für
Satzung. über die Gebühren der Ortsbücherei Altbach
Gemeinde Altbach Landkreis Esslingen Satzung über die Gebühren der Ortsbücherei Altbach () Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung und der 2, 8 und 9
Gemeinde Althütte Rems-Murr-Kreis. Gebührenordnung für die Benutzung der Sporthalle und der Festhalle Althütte (Hallengebührenordnung)
Gemeinde Althütte Rems-Murr-Kreis Gebührenordnung für die Benutzung der Sporthalle und der Festhalle Althütte (Hallengebührenordnung) Der Gemeinderat der Gemeinde Althütte hat am 11.12.2001 (mit späteren
Satzung. über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Gornau (Elternbeitragssatzung)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Gornau Elternbeitragssatzung) Auf der Grundlage von 4 SächsGemO und 14 und 15 SächsKitaG in Verbindung mit 1 und
Anlage 2 Sitzung Seite 153/ K/04 1
Anlage 2 Sitzung Seite 153/2007 10.K/04 1 Gebührenordnung der Stadtbücherei Werne vom 30.12.2005 Aufgrund der 7, 8 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung
Benutzungs- und Gebührensatzung
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Gemeinde Ovelgönne gesetzlich verpflichtet ist Aufgrund der 6 und 83 der Niedersächsischen
Satzung. vom Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Mammendorf folgende. Satzung: 1 Gebührenpflicht
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergärten und Kinderhaus) der Gemeinde Mammendorf (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung KiTaGS-)
1 Allgemeines. Die Benutzung der Bibliothek ist gegen eine Gebühr möglich.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Gottfried-August-Bürger der Stadt Hettstedt (Bibliotheksgebührensatzung BibliothekGS) Aufgrund der 6 und 8 Nr. 1 der Gemeindeordnung
Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Sprockhövel (gültig ab )
Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Sprockhövel (gültig ab 01.01.2013) Aufgrund der 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli
Gebührensatzung für die Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen vom 16. Dezember 1997, zuletzt geändert durch den III. Nachtrag vom 02.
Gebührensatzung für die Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen vom 16. Dezember 1997, zuletzt geändert durch den III. Nachtrag vom 02. April 2008 Aufgrund der 7 und 41 Abs. 1 Buchst. f) der Gemeindeordnung
S a t z u n g. über die Benutzung der Grundschulkindbetreuung und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule Ehningen Gemeinschaftsschule
211.32 S a t z u n g über die Benutzung der Grundschulkindbetreuung und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule Ehningen Gemeinschaftsschule Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
- 1 - Entgeltordnung. für die Benutzung der AQUARENA - Schwimmhalle der Gemeindewerke Neunkirchen-Seelscheid
- 1 - Entgeltordnung für die Benutzung der AQUARENA - Schwimmhalle der Gemeindewerke Neunkirchen-Seelscheid in der Fassung der Änderungen vom 04.12.2014, 05.02.2015 und 11.11.2015 Aufgrund von 114 a Abs.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Balve vom
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Balve vom 22.09.2010 Auf Grund des 4 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) in der Fassung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung - 1 Gebührenpflicht
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Lippstadt - Friedhofsgebührensatzung - Der Rat der Stadt Lippstadt hat auf Grund des 7 der Gemeindeordnung für das Land
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Gemeinde Steinhöring
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Gemeinde Steinhöring Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Steinhöring folgende Beitrags- und
Gebührensatzung. für die Bestattungseinrichtungen. der Stadt Roth. vom
Neufassung (nichtamtlich) der Gebührensatzung für die Bestattungseinrichtungen der Stadt Roth vom 03.08.1998 zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 27.04.2005 - 2 - Inhaltsverzeichnis für die Gebührensatzung
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Denkendorf - Kipfenberg (BGS - WAS) vom 26.
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Denkendorf - Kipfenberg (BGS - WAS) vom 26. Juni 2002 Aufgrund der Art 23 Abs. 2, 43 Abs. 4 und 27 Abs. 1 des
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Neustadt a.d. Waldnaab (BGS-WAS) vom
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Neustadt a.d. Waldnaab (BGS-WAS) vom Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erläßt die Stadt Neustadt a.d. Waldnaab folgende
Geschäftsbedingungen
Geschäftsbedingungen 1. Gelöste Einzeleintritte, gebuchte Werte auf HAGENBAD Cards aller Art werden weder zurückgezahlt noch erstattet. Dies gilt auch bei höherer Gewalt oder Betriebsstörungen, die ein
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Calw
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Calw (Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen) 21. Juli 2016 G r o ß e K r e i s s t a d t C a l w Satzung
L E S E F A S S U N G
L E S E F A S S U N G inkl. 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten (Werra) vom 11.12.2014 Aufgrund der 5, 20, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom 02.04.90 Der Stadtrat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz und der 16, 18 Abs. 3, 32, 33 Abs. 1 und 38 des Kommunalabgabengesetzes
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Verwaltungsgemeinschaft Pfaffing (BGS-WAS)
Verwaltungsgemeinschaft Pfaffing Landkreis Rosenheim Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Verwaltungsgemeinschaft Pfaffing (BGS-WAS) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
Satzung der Gemeinde Grabenstätt. (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung der Gemeinde Grabenstätt (Friedhofsgebührensatzung) Inhaltsverzeichnis ERSTER TEIL... 3 (ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN)... 3 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten... 3 2 Bemessungsgrundlage... 3 3 Gebührenschuldner...
Satzung. der Gemeinde Garrel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergarten- und Krippenplätzen
Gemeinde Garrel Satzung der Gemeinde Garrel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergarten- und Krippenplätzen Aufgrund der 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Satzung. des Marktes Markt Schwaben
Satzung des Marktes Markt Schwaben über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtung sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung (FGS))
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Kitzingen. vom
1 STADT KITZINGEN Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Kitzingen vom 03.05.2004 Inkrafttreten: 03.05.2004 1. Änderung der Gebührenordnung durch Stadtratsbeschluss vom 11.03.2010 Inkrafttreten:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe der Stadt Gernsbach (Kurtaxesatzung) vom 13. Dezember 2010
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe der Stadt Gernsbach (Kurtaxesatzung) vom 13. Dezember 2010 Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.v. mit den 2, 8 Abs.
Gebührenpflicht. 2 Gebührenschuldner
Stadt Laufenburg (Baden) Landkreis Waldshut Satzung der Stadt Laufenburg (Baden) über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Städtischen Kindergärten und Kinderkrippe (Kindergarten-Gebührensatzung)
Gebührensatzung zur Satzung der. Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung vom über die Benutzung der Kindergärten der
Gebührensatzung zur Satzung der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung vom 16.09.1992 über die Benutzung der Kindergärten der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Die I. Die bis I. XIV. bis Nachträge XVII. Nachträge
Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung - KTS) vom in der Fassung der
Stadt Todtnau Landkreis Lörrach Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung - KTS) vom 14.10.2010 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.10.2011 (in Kraft ab 08.01.2012) 2. Änderungssatzung
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Gästebeitragssatzung) vom
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Gästebeitragssatzung) vom 09.03.2016 Aufgrund des 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl.
Gebührensatzung. der Stadt Rendsburg für die städtischen Kindertagesstätten
Seite 1 Gebührensatzung der Stadt Rendsburg für die städtischen Kindertagesstätten Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57)
Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages im Markt Mittenwald. Beitragspflicht
MARKT MITTENWALD Auf Grund des Art. 7 Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl 1993, S. 263), zuletzt geändert am 25. Juli 2004 (GVBl 2004, S. 272) erlässt der
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Ingelheim am Rhein vom 13. Juli 2006*
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Ingelheim am Rhein vom 13. Juli 2006* Der Stadtrat der Stadt Ingelheim am Rhein hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung
Satzung der Stadt Chemnitz über Gebühren für die Nutzung kommunaler öffentlicher Grünanlagen (Grünanlagengebührensatzung)
Stadt 67.240 Chemnitz über Gebühren für die Nutzung kommunaler öffentlicher n (ngebührensatzung) Inhalt 1 Erhebung von Gebühren/Gebührenbefreiung 2 Entstehung und Ende der Gebührenschuld 3 Gebührenschuldner
SATZUNG. über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Kirchdorf a.inn. (Kindertagesstättengebührensatzung)
SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Kirchdorf a.inn (Kindertagesstättengebührensatzung) vom 15. September 2014 Auf Grund von 90 Sozialgesetzbuch
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Ismaning (BGS-WAS)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Ismaning (BGS-WAS) Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Ismaning folgende Beitrags- und Gebührensatzung
Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg (Hallengebührenordnung)
Gemeinde Waldburg Landkreis Ravensburg Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung des Bürgersaals, der Mehrzweckhalle und der Sporthalle Waldburg (Hallengebührenordnung) Auf Grund des 4 Abs. 1 Satz
Friedhofgebührensatzung der Stadt Lindau (Bodensee) vom 16. Juli 2003
Lindau (B) Nr. III/18/2. Friedhofgebührensatzung der Stadt Lindau (Bodensee) vom 16. Juli 2003 Die Stadt Lindau (Bodensee) erlässt auf Grund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung
Satzung der Stadt Heiligenhaus über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportstätten und Geräte vom geändert durch die
Seite: 1 Satzung der Stadt Heiligenhaus über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Sportstätten und Geräte vom 07.05.2013 geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 31.10.2013 Aufgrund
Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen beschlossen: Erhebungsgrundsatz
Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen vom 14.12.2015 mit eingearbeiteten Änderungen vom 04.07.2016 Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lünen vom in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom
Ortsrecht Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Lünen vom 10.12.2008 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 19.12.2016 Inhaltsverzeichnis 1 Grundsatz 2 2 Entstehung und Beendigung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Dachau (Abfallgebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Dachau (Abfallgebührensatzung) Auf Grund von Art. 7 Abs., 4 und 5 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und
STADT LEER (OSTFRIESLAND)
STADT LEER (OSTFRIESLAND) Satzung der Stadt Leer (Ostfriesland) über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen der Kindergärten der Stadt Leer Stand: 01.08.2016 Die Satzung
zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde S t e f f e n b e r g Landkreis Marburg-Biedenkopf (in der z.zt. gültigen Fassung Stand 02/2009)
1 GEBÜHRENORDNUNG zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Gemeinde S t e f f e n b e r g Landkreis Marburg-Biedenkopf (in der z.zt. gültigen Fassung Stand 02/2009) Auf Grund der gesetzlichen Ermächtigung
Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses am Montag, , 15 Uhr, im Sitzungssaal des Landratsamtes Ebersberg
A m t s b l a t t des Landkreises Ebersberg 1 Herausgeber: Landratsamt Ebersberg Eichthalstr. 5 Telefon: 08092 823-0 E-mail: poststelle@lra-ebe.deuh 85560 Ebersberg Telefax: 08092 823-210 Internet: Uwww.lra-ebe.deU
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen. (Kindergartengebührenordnung)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Albershausen (Kindergartengebührenordnung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
SATZUNG. über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) vom 19. November 2014
STADT WOLFACH ORTENAUKREIS SATZUNG über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) vom 19. November 2014 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in Verbindung mit 2, 8 Abs. 2 und
SATZUNG: Vom Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 20 des Kostengesetzes erlässt die Stadt Ansbach folgende
SATZUNG DER STADT ANSBACH ÜBER DIE ERHEBUNG VON GEBÜHREN FÜR DIE BENUTZUNG IHRER BESTATTUNGSEINRICHTUNGEN SOWIE FÜR DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHENDE AMTSHANDLUNGEN (FRIEDHOFSGEBÜHRENSATZUNG) Vom 08.05.2006
1 Benutzungsgebühren. 2 Beginn und Ende der Gebührenpflicht, Gebührenschuldner
Satzung der Stadt Schwarzenbek über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung von Asylbewerber- und Obdachlosenunterkünften vom 28. April 2016 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Lappersdorf (Gebührensatzung GS) vom 18. Oktober Gebührenerhebung
Aufgrund des Art. 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Lappersdorf den Gebührenteil der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 17. September 1991, in der Fassung der
S A T Z U N G. über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Geesthacht (Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte)
S A T Z U N G über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Geesthacht (Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte) vom 05. Dezember 2008 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung
Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Erzhausen inkl. 1.Änderung
- 1 - Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Erzhausen inkl. 1.Änderung Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt. G e b ü h r e n o r d n u n g. I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bürstadt Az.: 731-00/02 Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. I 1992 S. 534),
Satzung über die Gebühren des Sport- und Freizeitparks Haar-Eglfing
Die Gemeinde weist darauf hin, dass ausschließlich die im Rathaus hinterlegten und von jedermann einsehbaren Fassungen der folgenden Satzung nebst Änderungen rechtswirksam sind. Aus dem folgenden Text
Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut
Satzung der Gemeinde Klettgau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen (KiTa-Gebührensatzung) Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für
Gebührensatzung. über die Benutzung. Kindergärten der Gemeinde Calden
Gebührensatzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Calden - 2 - Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Calden vom 11.12.1986 über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Calden Auf
Satzung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -
Satzung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Aufgrund der 1,2,10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
Lesefassung mit eingearbeiteten redaktionellen Änderungen gültig ab 1. Februar 2017
Lesefassung mit eingearbeiteten redaktionellen Änderungen gültig ab 1. Februar 2017 Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kreismusikschule des Landkreises Zwickau
Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung KTS) der Gemeinde Bad Rippoldsau-Schapbach
(Kurtaxesatzung KTS) der Gemeinde Bad Rippoldsau-Schapbach Satzung vom 20.04.2011 Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.v. m. den 2,8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg,
Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrich- tungen vom
Satzung zur Erhebung einer Benutzungsgebühr für die gemeindlichen Kindertageseinrich- tungen vom 14.12.2015 Auf Grund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den 2,13 und 19
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Usingen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
I. Allgemeine Vorschriften
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Neumarkt i.d.opf. (Bestattungsgebührensatzung) vom 25. März 2010 in der Fassung der letzten Änderung vom 05. März 2013
Gebührensatzung. für die Benutzung des Wertstoffhofes der Stadt Soest vom Präambel
Kommunale Betriebe Soest AöR Der Vorstand Gebührensatzung für die Benutzung des Wertstoffhofes der Stadt Soest vom 16.12.1999 - Bereinigte Fassung - Präambel Aufgrund 9 des Abfallgesetzes für das Land
Gemeinde Ötisheim Enzkreis. Gebührenordnung für die Vermietung und Nutzung von öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Ötisheim Neufassung 2012
Az. 761.42; 782.61 / Sc Gemeinde Ötisheim Enzkreis Gebührenordnung für die Vermietung und Nutzung von öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Ötisheim Neufassung 2012 Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung
SATZUNG. über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
SATZUNG über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, ber.
S T A D T B A D K I S S I N G E N
S T A D T B A D K I S S I N G E N Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bad Kissingen vom 20. Mai 2010 Beschluss des Stadtrates: 19. Mai 2010 20. Februar 2013 18. Dezember 2013 Bekanntmachung:
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen vom 30.
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen vom 30. April 2015 Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg