Amtsblatt der Stadt Leverkusen

Transkript

1 Amtsblatt der _ 10. Jahrgang 22. August 2016 Nummer 27 Inhaltsverzeichnis Seite 100. Bekanntmachung der Einladung zur 20. Sitzung (18. TA) des Rates der am Montag, , Rathaus, Ratssaal, 5. OG, Friedrich-Ebert-Platz 1, Beginn: 15:00 Uhr Bekanntmachung Fischerprüfung am 16. und 17. November Bekanntmachung Einladung Jagdbeirat zur Sitzung am Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Innenputzarbeiten - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Lieferung von 3 LKW- Doppelkabinern als 3-Seiten-Kipper für Betriebshof Süd (Los 1), Betriebshof Nord (Los 2) und den zentralen Betriebshof (Los 3) - Fachbereich Stadtgrün, Nobelstr. 91, Leverkusen Bekanntmachung der Einladung zur 20. Sitzung (18. TA) des Rates der am Montag, , Rathaus, Ratssaal, 5. OG, Friedrich-Ebert-Platz 1, Beginn: 15:00 Uhr T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Genehmigung von Niederschriften 3 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen 2016/ Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum (Jahresabschluss 2015) 2016/1167 Herausgeber:, Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, 0214/ , 0214/ , amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: 0214/

2 Seite 166 Amtsblatt der Nr August 2016 Dezernat I 5 Bildung einer Einigungsstelle nach 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW): Bestellung eines Vorsitzenden und eines stellvertretenden Vorsitzenden 2016/1185 Dezernat II 6 Erwerb von Geschäftsanteilen an der Med 360 Leverkusen GmbH 7 Jahresabschluss 2015 der JOB Service Beschäftigungsförderung Leverkusen g 8 Jahresabschluss 2015 der Klinikum Leverkusen ggmbh und Entlastung 9 Jahresabschluss 2015 der Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG und Entlastung Jahresabschluss 2015 der Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbh und Entlastung 10 Jahresabschluss 2015 der Informationsverarbeitung Leverkusen 11 Jahresabschluss 2015 der AVEA GmbH & Co. KG und deren Tochtergesellschaften und Entlastung Jahresabschluss 2015 der AVEA Verwaltungs- und Beteiligungs 12 Jahresabschluss 2015 der Sparkasse Leverkusen - Verwendung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses Entlastung der Organe 13 Jahresabschluss 2015 der Kraftverkehr Wupper-Sieg AG und Entlastung 14 Jahresabschluss 2015 der WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen - Erteilung von Weisungen nach 113 Abs. 1 GO NRW 2016/ / / / / / / / /1173

3 22. August 2016 Amtsblatt der Nr. 27 Seite Jahresabschluss 2015 der RELOGA Holding GmbH & Co. KG und deren Tochter- und Beteiligungsgesellschaften und Entlastung Jahresabschluss der RELOGA Verwaltungs- und Beteiligungs 16 Jahresabschluss 2015 der Wohnungsgesellschaft Leverkusen 17 Jahresabschluss 2015 der neue bahnstadt opladen GmbH und Entlastung 18 neue bahnstadt opladen - Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Stand und weitere Perspektiven des Haushaltssanierungsplans (HSP) - m. Schreiben v und Anfrage der Fraktion BÜRGER- LISTE v und Stn. v / / / / /1175 Dezernat III 20 Auswirkungen des gescheiterten Militärputsches und seiner Folgen auf die türkische bzw. türkischstämmige Einwohnerschaft Leverkusens - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom /1221 Dezernat IV 21 Optimierungspotenziale der KulturStadtLev (KSL) 21.1 Zukunftssicherung Schloss Morsbroich - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom Verwaltungsvorlage - m. Erg. v / / /1152/1 Dezernat V 22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens zum geplanten Dach des ZOB Wiesdorf - m. Erg. v und 2. Erg. v / /1165/1 2016/1165/2 23 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Beauftragung der ausgewählten Bietergemeinschaft zur Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für Leverkusen-Wiesdorf 2016/1218

4 Seite 168 Amtsblatt der Nr August Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen 24.1 Keine Zusammenarbeit auf allen Ebenen mit den Planungsbehörden zum Autobahnausbau A1/A3 bis zur Einstellung der Planung einer modernisierten Stelze zugunsten eines Tunnelausbaus - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom / Einladung und Informationsfahrt von Vertretern des Landtags von NRW nach bzw. in Leverkusen - Errichtung einer Installation im Bereich der Stelze zur anschaulichen Dokumentation einer Erweiterung - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom / Einladung und Informationsfahrt der Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages nach Leverkusen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom zum Antrag Nr. 2016/ /1193 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat (ab lfd. Nr. 6/2016) Leverkusen, 19. August 2016 gez. Richrath Oberbürgermeister 101. Bekanntmachung Fischerprüfung am 16. und 17. November 2016 Der Fachbereich Umwelt der als Untere Fischereibehörde führt am Mittwoch, um 8.00 und Uhr sowie bei Bedarf am Donnerstag, um 8.00 und Uhr die zweite Fischerprüfung im Jahr 2016 durch. Die Prüfung findet statt im Fachbereich Umwelt, Untere Fischereibehörde, Raum 226, 2. Etage, Quettinger Str. 220, Leverkusen. Anmeldungen von Interessentinnen und Interessenten zur Prüfung sind bis spätestens Mittwoch, 19. Oktober 2016 bei der unteren Fischereibehörde, Fachbereich Umwelt, Quettinger Straße 220, Leverkusen, einzureichen. Es dürfen nur Personen zugelassen werden, die am Tag der Prüfung das 13. Lebensjahr vollendet haben. Bewerberinnen und Bewerber mit auswärtigem Wohnsitz müssen mit der Anmeldung eine Ausnahmegenehmigung der für sie zuständigen Fischereibehörde vorlegen.

5 22. August 2016 Amtsblatt der Nr. 27 Seite 169 Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich zur Prüfung anmelden wollen, werden darauf hingewiesen, dass die Prüfungsbögen in deutscher Sprache verfasst sind. Übersetzungshilfen werden nicht zugelassen. Die Prüfungsgebühr beträgt 50,-- Euro und wird am Tag der Prüfung per EC-Karte (und Geheimnummer) eingenommen. Der Rheinische Fischereiverband von 1880 e.v. bietet Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung an. Leverkusen, 27. Juli 2016 Fachbereich Umwelt Untere Fischereibehörde gez. Terlinden 102. Bekanntmachung der Einladung Jagdbeirat zur Sitzung am Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am , Uhr, im Fachbereich Umwelt, 2. OG / Raum 226 a/b, Quettinger Straße 220, 51381Leverkusen Tagesordnung - öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Jagdbeirates 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Umgang mit aufgefundenem Wild 5. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentliche Sitzung - 6. Rechtsbeziehung zwischen Jagdpächtern und Dritten 7. Verschiedenes Leverkusen, 28. Juli 2016 Fachbereich Umwelt Untere Jagdbehörde gez. Terlinden

6 Seite 170 Amtsblatt der Nr August Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Innenputzarbeiten - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Absatz 1 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 201/2016 Umbau und Erweiterung der GGS Im Steinfeld, Im Steinfeld 45, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum , 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 10. August 2016 Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle gez. Drescher 104. Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Lieferung von 3 LKW- Doppelkabinern als 3-Seiten-Kipper für Betriebshof Süd (Los 1), Betriebshof Nord (Los 2) und den zentralen Betriebshof (Los 3) Fachbereich Stadtgrün, Nobelstr. 91, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Absatz 1 VOL/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 196/2016 Beschaffung von 3 Fahrzeugen in 3 Losen für das städtische Grünflächenamt (Werkstatt der TBL, Im Eisholz 12, Leverkusen) Die Vergabeunterlagen können bis zum , 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter Leverkusen, 19. August 2016 Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle gez. Drescher