Überschwemmungsgebiete in Berlin Konsequenzen und Möglichkeiten

Transkript

1 Überschwemmungsgebiete in Berlin Konsequenzen und Möglichkeiten Bürger-Informationstermin zur vorläufigen Sicherung von Überschwemmungsgebieten am

2 Inhalte Überschwemmungsgebiete in Berlin Restriktionen Ausnahmen Information und Beteiligung Google Goll Überschwemmungsgebiete in Berlin Konsequenzen und Möglichkeiten

3 Tegeler Fließ Panke Untere Havel Erpe Müggelspree Gosener Wiesen Überschwemmungsgebiete in Berlin

4 Tegeler Fließ Einstauhöhen bis 0,5 m, lokal 1 m Überschwemmungsgebiete in Berlin

5 Panke Einstauhöhen bis 1,0 m, Parkanlagen und Pölnitzwiesen mehr Überschwemmungsgebiete in Berlin

6 Erpe, Müggelspree Einstauhöhen bis 1 m, lokal mehr Überschwemmungsgebiete in Berlin

7 Müggelspree Einstauhöhen bis 0,3 m, lokal mehr Überschwemmungsgebiete in Berlin

8 Müggelspree, Gosener Wiesen Überschwemmungsgebiete in Berlin

9 Gosener Wiesen Überschwemmungsgebiete in Berlin

10 Untere Havel Einstauhöhen bis 0,9 m, lokal mehr Überschwemmungsgebiete in Berlin

11 Restriktionen Überschwemmungsgebiete in Berlin

12 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (gilt auch für vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete) Untersagt (Absatz 1): Ausweisung von neuen Baugebieten Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen (nach 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuchs) Errichtung von Mauern, Wällen, Anlegen von Hecken etc. quer zur Fließrichtung Ablagern von wassergefährdenden Stoffen und abflussbehindernden Gegenständen Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche Umwandlung von Grünland in Ackerland bzw. von Auwald in andere Nutzungsart Ausnahmen sind möglich TMLFUN (2013) Restriktionen

13 Vorhaben in vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten Ausnahmen

14 Ausnahmen Vorhaben in vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten Unterlagen: Erläuterungsbericht Übersichtsplan Amtlicher Lageplan Maßnahmenkosten Bauzeichnungen Writz Ausnahmen

15 Ausnahmen 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (gilt auch für vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete) Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen Genehmigung im Einzelfall möglich, wenn (Absatz 3): Hochwasserrückhaltung nicht/nur unwesentlich beeinträchtigt und Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum zeitgleich ausgeglichen, Wasserstand und Abfluss bei Hochwasser nicht nachteilig verändert, bestehender Hochwasserschutz nicht beeinträchtigt und hochwasserangepasst ausgeführt wird. SenStadtUm Ausnahmen

16 Ausnahmen 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (gilt auch für vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete) Errichtung von Mauern, Wällen, Anlegen von Hecken etc. Genehmigung im Einzelfall möglich, wenn (Absatz 4): Belange des Wohls der Allgemeinheit dem nicht entgegenstehen, Hochwasserabfluss und Hochwasserrückhaltung nicht wesentlich beeinträchtigt werden und Gefährdung von Leben oder erhebliche Gesundheitsoder Sachschäden nicht zu befürchten sind. Ggf. mit Nebenbestimmungen Allgemeine Zulassung in Rechtsverordnung (Festsetzung) möglich Ausnahmen

17 Information 1. Informationsforum am in Treptow-Köpenick Beantwortung von gesammelten Fragen FAQ (Frequently Asked Questions/Häufig gestellte Fragen) Katalog 2. Informationsforum am in Spandau Bitte tragen Sie sich (gut leserlich) in die Teilnehmerlisten ein! Information und Beteiligung

18 Förmliches Beteiligungsverfahren Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung Bekanntmachung im Amtsblatt und Tageszeitungen Auslegung (>= 4 Wochen) Stellungnahme (nach Ende der Auslegung >= 2 Wochen) Abwägung der Einwendungen Beantwortung jeder Stellungnahme Information und Beteiligung