Die soziale Entwicklung in den Nord-Süd-Beziehungen

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1 A Die soziale Entwicklung in den Nord-Süd-Beziehungen von Immita Cornaz Präsidentin der schweizerischen Arbeitsgruppe für die Folgearbeiten Nord-Süd Weltgipfel für soziale Entwicklung in Kopenhagen Bern, April 1997 (übersetzt aus dem Französischen)

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 4 I. Die Motive des Sozialgipfels und der Arbeitsgruppe Die Berechtigung des Sozialgipfels Die Akteure in der Schweiz Die Arbeitsgruppe, ihr Mandat und ihre Zusammensetzung Arbeiten und Bericht der Gruppe 17 II. Die Schlussfolgerungen und Verpflichtungen des Gipfels von Kopenhagen Die Hauptthemen des Gipfels 20 a) Der Kampf gegen die Armut sowie für die Arbeitsbeschaffung und soziale Integration ist entscheidend für die Zukunft aller Gesellschaften 20 ' b) Das wirtschaftliche und politische Umfeld ist bestimmend Die Situation in den Entwicklungsländern 23 a) Verbesserung für die einen und Verschlechterung für die andern: der Graben weitet sich aus 23 b) Der harte Kampf ums tägliche Brot 25 c) Das Risiko der sozialen Ausgrenzung ist allgegenwärtig Erklärung und Aktionsplan des Gipfels von Kopenhagen 27 a) Die Verpflichtungen von Kopenhagen 27 b) Die Hauptelemente des Aktionsprogramms Es besteht ein universeller Handlungsbedarf 36 a) Gegenwärtige Neu-Ausrichtungen und Überlegungen 36 b) Die am Gipfel ausgearbeitete Analyse ist zu oberflächlich 37 {II. Die Analyse der Arbeitsgruppe über Ziele, Probleme und Trümpfe Der Mensch muss im Zentrum der Überlegungen stehen, und Ziel der sozialen Entwicklung ist es, eine wahrhaft menschliche Gesellschaft zu fördern Die soziale Entwicklung ist wesentlich für das gute Funktionieren jeder Gesellschaft 43 10

3 a) Eine schlechte soziale Entwicklung ist kostspielig, und am Ende leiden alle darunter 43 b) Der Kampf gegen die soziale Ausgrenzung ist ebenso wichtig wie der Kampf gegen die Armut 45 Die soziale und die wirtschaftliche Entwicklung hängen gegenseitig voneinander ab 49 a) Trotz des Wirtschaftswachstums verschlechtert sich die soziale Situation 49 b) Der Markt sollte in den Dienst des Menschen gestellt werden 49 c) Die Unternehmen, auch die multinationalen, müssen ihre sozialen Verpflichtungen stärker wahrnehmen 51 d) Wirtschaft und Sozialpolitik müssen gemeinsam gerechte Gesellschaften fördern 52 Ohne gerechtes und unabhängiges Justizsystem und ohne die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde kann es keine wirkliche Entwicklung geben 53 a) Ein gut funktionierendes Justizsystem ist die beste Garantie für soziale Entwicklung 53 b) Menschenrechte und Entwicklung sind untrennbar verbunden 55 c) Die Anerkennung der Menschenwürde ist wesentlich. 58 Drei Blickwinkel sind unabdingbar: derjenige der Frauen, derjenige der Kinder und Jugendlichen sowie derjenige der Armen 62 a) Die Frauen haben in der sozialen Entwicklung eine wichtige Rolle zu spielen, und gerade sie sind von den Funktionsstörungen der Gesellschaft stark betroffen 62 b) Die Kinder sind die Hauptopfer der Armut 65 c) Die Situation der Armen, der Ausgegrenzten und der Schwachen muss unbedingt berücksichtigt werden 69 Armut, Mangel an Macht und soziale Ausgrenzung gehen Hand in Hand 72 a) Die Armut ist im Wesentlichen ein Mangel an Macht, und dieser führt zu Ausgrenzung 72 b) Die strukturellen Ursachen sind wichtig 73 c) Alle Menschen müssen ihre Grundbedürfnisse decken können 74 d) Die Ursachen müssen bekämpft werden 74 e) Der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung muss im Mittelpunkt aller Politik und aller Programme stehen 75 11

4 7. Arbeit und Beschäftigung stehen am Scheideweg 76 a) Die allgemeine Krise auf dem Arbeitsmarkt hat schwerwiegende soziale Auswirkungen 77 b) Geldverdienen ist nicht die einzige Funktion der Arbeit 78 c) Die Arbeitsbedingungen sind allgemein hart und die Anstellungsbedingungen schlecht 82 d) Der informelle Sektor: Rettungsanker und zugleich Ausbeutungsgefahr 84 e) Es geht um mehr als um Vollbeschäftigung Empowerment" ist das Scharnier der Entwicklung Der Zugang ist bestimmend im Kampf gegen die Armut: Zugang zu den Ressourcen, zu den Dienstleistungen und zu den Mitteln zur Durchsetzung der Rechte Schulbildung, Gesundheit und Ernährungssicherung sind entscheidend für die soziale Entwicklung 94 a) Gesundheit und Ernährung bestimmen die Entwicklungschancen jeder Gesellschaft 94 b) Die Sicherstellung einer ausreichenden Ernährung für alle Haushalte ist ausschlaggebend 95 c) Die Erziehung ist eine Schlüsselbedingung zur Überwindung der Armut Staat und Zivilgesellschaft haben Funktionen und Verantwortungen, die sich ergänzen 97 a) Der Staat hat besondere Funktionen und Verantwortungen 97 b) Auch die öffentlichen Dienste gehören in den Verantwortungsbereich des Staates 100 c) Alle Teile der Zivilgesellschaft sind betroffen 102 d) Die Rolle der Basisgemeinschaften und der Familie 104 e) Information und Medien haben eine zentrale Rolle Analyse und Aktion für die soziale Entwicklung müssen systemisch sein, das soziale Denken muss entwickelt werden 107 IV. Die von der Arbeitsgruppe vorgeschlagenen Prioritäten Das Ziel und die drei zentralen Überlegungen 112 a) Der Mensch muss das Ziel sein: Entwicklung durch den Menschen und für den Menschen, für den ganzen Menschen und für alle Menschen"

5 b) Gerechtigkeit, Gleichbehandlung und die Anerkennung der Grundrechte müssen im Mittelpunkt stehen 114 c) Priorität für den Kampf gegen Armut, Ausgrenzung und Ausschluss von der Macht Die notwendigen Aktionen 115 a) Die zu definierenden Strategien 115 b) Die umzusetzenden Politiken 116 c) Die Akteure, die sich engagieren müssen 117 d) Die zu realisierenden Aktionen 118 V. Die für die Aktion vorgeschlagenen Elemente Die notwendigen Studien, Analysen und Untersuchungen Definition der Politiken, Entwicklung von Analyseinstrumenten und Durchführung von Entwicklungsprogrammen und -Projekten Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren in der Schweiz 135 VI. Schlussfolgerungen 138 Die Vision von gerechten und wahrhaft menschlichen Gesellschaften muss uns leiten Anhänge: 1. Liste der Mitglieder der Arbeitsgruppe Dokumente, die für die Sitzungen vorbereitet wurden: a) Vorschläge für umfassende Überlegungen zu Beschäftigungs- und Entwicklungsfragen (IUED) 146 b) Soziale Integration (Bewegung ATD Vierte Welt) Stellungnahmen zum Bericht: -BAWI 156 -BIGA Bahä'i-Gemeinde Schweiz Fragebogen zur Ausrichtung der Analyse Liste der Abkürzungen