Rose. Betrieb und Steuer Zweites Buch: Die Verkehrsteuern

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1 Rose Betrieb und Steuer Zweites Buch: Die Verkehrsteuern

2 Betrieb udd Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Von DR. DR. H.C. GERD ROSE S teuerberater Universitatsprofessor (em.) der Betriebswirtschaftslehre an der Universitat zu KOin Erstes Buch Die Ertragsteuern Einkommensteuer, Korperschaftsteuer, Gewerbeertragsteuer Zweites Buch Die Verkehrsteuern Umsatzsteuer, Grunderwerbsteuer, Kleine Verkehrsteuern Drittes Buch Die Substanzsteuern Bewertungsgesetz, Vermogensteuer, Grundsteuer, Gewerbekapitalsteuer, Erbschaft- und Schenkungsteuer Viertes Buch Grundziige des Besteuerungsverfahrens Anwendung der Steuergesetze, Steuerermittlung, -festsetzung, -erhebung, Rechtsbehelfe in Steuerangelegenheiten Fiinftes Buch Grundziige des Internationalen Steuerrechts Doppelbesteuerung, Internationale Minderbesteuerung, Unternehmensaktivitaten im Ausland GABLER

3 Betrieb udd Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Von DR. DR. H.C. GERD ROSE Steuerberater Universitatsprofessor (em.) der Betriebswirtschaftsiehre an der Universitat zu Kbin Zweites Buch Die Verkehrsteuem Dreizehnte, vollshindig tiberarbeitete Auflage GABLER

4 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Rose. Gerd: Betrieb und Steuer: Grundlagen zur betriebswirtschaftlichen Steuerlehre / von Gerd Rose. - Wiesbaden : Gabler. Buch 2. Die Verkehrsteuem vollst. Uberarb. Aufl ISBN-13: I. Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage 1991 II. Auflage Auflage Auflage 1997 Der Gabler-Verlag ist ein Untemehmen der Bertelsmann Fachinformation. Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH. Wiesbaden 1997 Lektorat: lutta Hauser-Fahr Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. lede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfiiltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Hochste inhaitliche und technische Qualitat unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Verbreitung unserer BUcher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt. Die EinschweiBfolie besteht aus Polyathylen und damit aus organischen Grundstoffen. die weder bei der Herstellung noch bei der Verbrennung Schadstoffe freisetzen. Die Wiedergabe von Verbrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dab solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden durflen. Satz: L. Huhn. Maintal ISBN-13: : / e-isbn-13:

5 Vorwort zur ersten Auflage Das Erste Buch, "Die Ertragsteuem", mit dem ich Ende 1969 dieses Lehrwerk begonnen habe, fand eine freundliche Aufnahme. Sie hat mir bestatigt, dab die gewahlte Art der Darstellung Lehren und Lemen auf diesem schwierigen Gebiet zu erleichtem vermag. Auch im hiermit vorgelegten Zweiten Buch, "Die Verkehrsteuem", habe ich mich bemuht, die fur die Beschaftigung mit den Fragen der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre wichtigsten Regelungen des gegenwartigen deutschen Steuerrechts so zu erklaren, dab ein Lemwilliger sie sich - unter Zuhilfenahme der im Text angegebenen Vorschriften - ohne spezielle Vorkenntnisse aneignen und darauf weiterbauen kann. Meine Bemuhungen wurden allerdings durch manche unausgegorenen und unnotig komplizierten Bestimmungen in dem noch jungen Mehrwertsteuerrecht erschwert. Fur die kritische Betreuung meiner Entwurfsmanuskripte und viele wertvolle Anregungen habe ich meinen wissenschaftlichen Assistenten, den Herren Dipl.-Kfm. Dr. Karl Dieckmann, Dipl.-Kfm. Dr. Robert Ernst Dornfeld und Dipl.-Kfm. Horst Langel, sehr zu danken. GERDROSE Vorwort zur dreizehnten Auflage Die dreizehnte Auflage ist nicht nur deshalb erforderlich geworden, weil die Bestande der zwolften nahezu aufgebraucht waren, sondem weil von Mitte 1995 bis Ende 1996 wieder mehrere fur das Stoffgebiet relevante Steuerrechtsanderungen eingetreten sind. Diese betrafen vor allem das Umsatzsteuerrecht und das Grunderwerbsteuerrecht; zu nennen sind insbesondere die einschlagigen Regelungen im Jahressteuergesetz 1996, im Umsatzsteuer-Anderungsgesetz 1997 und im Jahressteuergesetz Selbstverstandlich sind auch in dieser Auflage wieder die Literaturangaben auf den neuesten Stand gebracht, erkannte Fehler berichtigt und weniger gut gelungene Passagen neu formuliert worden. Den Lesem, die mich mit kritischen Anregungen unterstiitzt haben, danke ich herzlich. GERDROSE

6 Inhaltsverzeichnis ZWEITES BueH: DIE VERKEHRSTEUERN 7 Die Verkehrsteuerarten 17 8 Die Grunderwerbsteuer 21 8A Uherhlick 21 8 Al Charakterisierung der Grunderwerbsteuer 21 8A2 Die Rechtsquellen der Grunderwerbsteuer 21 8A3 Die Gegenstande der Grunderwerbsteuer 21 8A4 Der Begriff des Grundstiicks 22 8A5 Steuerschuldner der Grunderwerbsteuer 23 8B Morphographie der grunderwerhsteuerlichen Tatbestiinde 24 8 B 1 Der Haupttatbestand 24 8B2 Die Nebentatbestande 26 8B3 Die Ersatztatbestande 27 8e Steuerbefreiungen und -begunstigungen 29 8D Die Bemessungsgrundlagen der Grundelwerhsteuer 31 8 D 1 Dberblick 31 8D2 Wert der Gegenleistung 31 8D3 Wert des Grundstiicks 35 8E Der Steuersatz der Grundelwerbsteuer 36 8F Festsetzung und Zahlung der Grunderwerbsteuer 36 8G Ertragsteuerliche Behandlung der Grundelwerbsteuer 37 9 Die kleineren Verkehrsteuern 39 9A Die Versicherungsteuer 39

7 8 Inhaltsverzeichnis 9 B Die Feuerschutzsteuer 9 C Die Rennwett- und Lotteriesteuer 9 D Die Kraftfahrzeugsteuer Die Umsatzsteuer 10 A Uherhlick 10 B Der Untemehmer lob 1 Uberblick 10 B 2 Die Untemehmerfahigkeit 10 B 3 Die gewerbliche oder berufliche Tatigkeit 10 B 4 Die Se1bstandigkeit lob 5 Die umsatzsteuerliche Organschaft 10 B 6 Untemehmerzusammenschliisse lob 7 Die sogenannten "Halbuntemehmer" 1 0 B 8 Die U msatzsteuer -Identifikationsnummer 10 C Das Unternehmen 10 C 1 Allgemeines 10 C 2 Die Untemehmenseinheit 10 C 3 Das Untemehmensvermogen 10 D Uherhlick iiher die Umsatze 10 D 1 Allgemeines Schema der Umsatzsteuerermittlung 10 D 2 Die umsatzsteuerlichen Oebietsbegriffe 10 D 3 Steuerbare Umsatze 10 D 4 Nicht steuerbare Umsatze 10 D 5 Umsatz- und Schwellenbegriffe im Umsatzsteuerrecht 10 E Die steuerbaren Leistungen 10 EIDer Leistungsbegriff des UStO 10 E 2 Der Leistungsaustausch 10 E 3 Die - spezielle - Entgeltlichkeit 10 E 4 Die Oegenleistung 10 E 5 Leistungen im Rahmen des Untemehmens 10 E 6 Die Leistungseinheit 10 E 7 Nicht speziell entgeltliche Leistungen an Arbeitnehmer

8 /0 F Die Lieferung Inhaltsverzeichnis 10 F 1 Der Lieferungsbegriff des UStG 10 F 2 Die Lieferungsgegenstande 10 F 3 Der Lieferer 10 F 4 Zeitpunkt und Ort der Lieferung 10 F 5 Reihengeschafte und Dreiecksgeschiifte 10 F 6 Rticklieferung und Rtickgabe 10 F 7 Untemehmensinteme Verbringung 10 G Die sonstige Leistung 10 G 1 Der Begriff der sonstigen Leistung im UStG log 2 Arten sons tiger Leistungen 10 G 3 Zeitpunkt und Ort der sonstigen Leistung /0 H Sondelfiille von Lieferungen und sonstigen Leistungen 10 H 1 Trennbarkeit und Nichttrennbarkeit der Elemente einer Leistung 10 H 2 Werklieferungen 10 H 3 Werkleistungen 10 H 4 Leistungsbeistellungen 10 H 5 Gehaltslieferungen 10 H 6 Tausch und tauschahnliche Umsatze 10 H 7 Umtauschmtillerei 10 H 8 Austauschverfahren 10 H 9 GeschaftsverauBerungen 10 H 10 Teilleistungen /0 J Eigenverbrauch und Gesellschafterverbrauch 10 J 1 Uberblick 10 J 2 Die Gegenstandsentnahme 10 J 3 Die Entnahme sonstiger Leistungen 10 J 4 Die Tatigung nichtabzugsfiihiger Untemehmensaufwendungen 10 J 5 Der Gesellschafterverbrauch K Die Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet K 1 Das Bestimmungslandprinzip bei der Umsatzbesteuerung auberhalb der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft K 2 Der Tatbestand der Einfuhr K 3 Die Einfuhrumsatzsteuer 115 /0 L Der innergemeinschaftliche Erwerb L 1 Umsatzbesteuerungsgrundsatze im Gemeinsamen Markt L 2 Reale innergemeinschaftliche Erwerbe gegen Entgelt 117

9 10 Inhaltsverzeichnis 10 L 3 Fiktiver innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt L 4 Ausnahmen fur sogenannte "Halbuntemehmer" L 5 Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs M Die Steuerbefreiungen M 1 Uberblick M 2 Exportumslitze M 3 Umslitze im Geld- und Kapitalverkehr M 4 Umslitze, die mit der Grunderwerbsteuer oder der Versicherungsteuer in Zusammenhang stehen M 5 Vermietungs- und Verpachtungsumslitze M 6 Umslitze hinsichtlich steuerfrei verwendeter Gegenstlinde M 7 Steuerbefreiungen bei der Einfuhr M 8 Steuerbefreiungen beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenstlinden 135 /0 N Die Bemessungsgrundlagenfiir die Umsatzsteuer N 1 Uberblick 135 ION 2 Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbestlinden: Allgemeines 136 ION 3 Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbestlinden: Besonderheiten 140 ION 4 Bemessungsgrundlage bei KomplexverliuBerungen 146 ION 5 Bemessungsgrundlagen bei den Eigenverbrauchstatbestlinden 148 ION 6 Bemessungsgrundlagen beim Gesellschafterverbrauch N 7 Bemessungsgrundlagen beim innergemeinschaftlichen Erwerb 150 ION 8 Die Mindestbemessungsgrundlage 150 /0 0 Die Steuersiitze P Der Vorsteuerabzug 153 lop 1 Uberblick lop 2 Berechtigung zum Vorsteuerabzug lop 3 Abziehbare Vorsteuem lop 4 Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs lop 5 Voller AusschluB vom Vorsteuerabzug 10 P 6 Teilweiser AusschluB vom Vorsteuerabzug 10 P 7 Vorsteuerkorrekturen bei Verlinderungen der Nutzung von Anlagevermogen /0 Q Das Optionsrecht nach 9 UStG Q 1 Umsatzsteuerbefreiungen bei AusschluB vom Vorsteuerabzug Q 2 Verzicht auf Steuerbefreiungen Q 3 Betriebswirtschaftliche Entscheidungskriterien fur die Ausiibung des Optionsrechts 167

10 Inhaltsverzeichnis 11 JO R Die Durchschnittsatzbesteuerung R 1 Allgemeine Durchschnittsatze 168 lor 2 Durchschnittsatze flir gemeinntitzige, mildtatige oder kirchliche Institutionen 169 lor 3 Durchschnittsatze und Ktirzungsansprtiche flir land- und forstwirtschaftliche Betriebe 170 JO S Rechnungslegung im Umsatzsteuerrecht 170 los 1 Aufzeichnungspflichten S 2 Rechnungserteilung 171 los 3 Anderungen der Steuerbemessungsgrundlagen 172 JO T Festset::.ung und Zahlung der Umsatzsteuer T 1 Entstehung der Steuer T 2 Umsatzsteuererklarung und -festsetzung T 3 Voranmeldungen und Vorauszahlungen 177 lot 4 Besteuerung im Abzugsverfahren 178 lot 5 Vorsteuererstattung im Vergtitungsverfahren 178 lot 6 Erklarungen und Meldungen im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Transaktionen 179 lot 7 Fiskalvertretung 179 JO U Sonderregelungen im Umsatzsteuerrecht U 1 Umsatzbesteuerung von Reiseleistungen 180 IOU 2 Die Differenzbesteuerung 181 IOU 3 Die Besteuerung der Kleinuntemehmer U 4 Umsatzbesteuerung des Erwerbs und der Lieferung neuer Fahrzeuge 183 JO V Ertragsteuerliche Behandlung der Umsatzsteuern V 1 Allgemeines V 2 Behandlung der U msatzsteuer auf Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe V 3 Behandlung der Umsatzsteuer flir den Eigen- und Gesellschafterverbrauch V 4 Behandlung der abziehbaren Vorsteuem V 5 Behandlung der nichtabziehbaren Vorsteuem 188 Verzeichnis der Kornrnentare 191 Sachregister 193 Tafel zurn Ausklappen Tafel 6: Vereinfachtes Schema zur Umsatzsteuer im Normalfall (zu 10 D 1) 197

11 Abkiirzungsverzeichnis Abs. Abschn. AfA AG AO Art. AWD BB BdF BewG BFH BGB BMF BStBI DB Diss. DStR DStZ DVR EG EStG EStR EU FM FR FS GbR GewStG GG GmbH GmbHR GrEStG UGB HWB - Absatz - Abschnitt - Absetzungen flir Abnutzung - Aktiengesellschaft - Abgabenordnung - Artikel - AuBenwirtschaftsdienst des Betriebs-Beraters Uetzt RIW) - Der Betriebs-Berater - Bundesminister der Finanzen - Bewertungsgesetz - Bundesfinanzhof - Biirgerliches Gesetzbuch - Bundesministerium der Finanzen - Bundessteuerblatt - Der Betrieb - Dissertation (mit Fakultatszusatz: jur., phil., rer. pol.) - Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) - Deutsche Steuer-Zeitung - Deutsche Verkehrsteuer-Rundschau (ab 1989: UVR) - Europliische Gemeinschaft - Einkommensteuergesetz - Einkommensteuer-Richtlinien - Europliische Union - Finanzminister(ium) - Finanz-Rundschau - Festschrift - Gesellschaft biirgerlichen Rechts - Gewerbesteuergesetz - Grundgesetz flir die Bundesrepublik Deutschland - Gesellschaft mit beschrlinkter Haftung - GmbH-Rundschau - Grunderwerbsteuergesetz - Handelsgesetzbuch - Handworterbuch der Betriebswirtschaft, 4., Auflage, Stuttgart

12 14 Inf IStR KG KraftStG KStG LStDV NJW NWB OHG RennwLottG RIW RWP StBerG StbJb StBp Stbg StuW StVj StWa UR UStDV UStG UStR UVR VersStG VO VStR VVaG WPg Abkiirzungsverzeichnis Die Information (Zeitschrift) Intemationales Steuerrecht (Zeitschrift) Kommanditgesellschaft Kraftfahrzeugsteuergesetz Korperschaftsteuergesetz Lohnsteuer-Durchfiihrungsverordnung Neue Juristische Wochenschrift Neue Wirtschaftsbriefe Offene Handelsgesellschaft - Rennwett- und Lotteriegesetz Recht der intemationalen Wirtschaft Rechts- und Wirtschafts-Praxis Steuerberatungsgesetz Steuerberater -J ahrbuch Die steuerliche Betriebspriifung Die Steuerberatung Steuer und Wirtschaft Steuerliche Vierteljahresschrift Steuer-Warte Umsatzsteuer-Rundschau (friiher: UStR) - U msatzsteuer -Durchfiihrungsverordnung - Umsatzsteuergesetz - Umsatzsteuer-Richtlinien (auch Abkiirzung fiir altere Jahrgange derur) Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht (friiher: DVR) Versicherungsteuergesetz Verordnung Vermogensteuer-Richtlinien Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit - Die Wirtschaftspriifung

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