KfW - Geschäftsbereich Kommunalbank

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1 KfW - Geschäftsbereich Kommunalbank KfW-Förderprogramme für Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur Energiemanagement in der Gemeinde Mühldorf, Hans Michael Witt, KfW

2 Ihr Referent Hans Michael Witt KfW Bankengruppe Kommunalfinanzierung Geschäftsbereich KfW Kommunalbank Niederlassung Berlin Tel.: 030 / hansmichael.witt@kfw.de 2

3 60 Jahre KfW Fördern im öffentlichen Auftrag Förderbank der Bundesrepublik Deutschland Gründung 1948 als Kreditanstalt für Wiederaufbau Anteilseigner: 80 % Bund, 20 % Länder Sitz: Frankfurt am Main Niederlassungen: Berlin und Bonn Auslandsbüros: rund 60 Büros und Repräsentanzen weltweit Bilanzsumme Ende 2009: 400 Mrd. EUR Rund Mitarbeiter Bestes Rating: AAA/Aaa/AAA 3

4 Geschäftsbereich KfW Kommunalbank Teil der inländischen Förderung Inländische Förderung Finanzierung Finanzierung Finanzierung Mittelstand, Existenzgründer, Umwelt- und Klimaschutz, Start-ups Wohnungswirtschaft, Bildung kommunale Infrastrukturvorhaben und Förderung in Europa Internationale Projekt- und Exportfinanzierung Förderung Entwicklungs- und Transformationsländer Geschäftsbereich KfW Kommunalbank 4

5 Agenda 1 Förderung energetischer Sanierungen von Gebäuden der Kinder- und Jugendarbeit 2 Die Investitionsoffensive Infrastruktur 3 Der Investitionskredit Kommune (IKK): Die Basisvariante der kommunalen KfW-Investitionsfinanzierung 5

6 Die aktuelle Programmstruktur Basisprogramme der KfW Investitionsoffensive Infrastruktur Energieeffizient Sanieren Direkt KfW-IKK (208) KfW-IKK Flexibel (209) Kommunalkredit (207) Energieeff. San. Kommunen (218) Bankdurchleitung Sozial Investieren (147) Kommunal Investieren (148) Sozial Investieren (211) Kommunal Investieren (212) SI Energ. Gebäudesan. (157)

7 Energieeffizient Sanieren Was wird finanziert? Die energetische Sanierung von folgenden Gebäuden, die bis zum fertig gestellt worden sind: Schulen Sport- und Schwimmhallen des Schul- und Vereinssports Kindertagesstätten Gebäude der Kinder- und Jugendarbeit

8 Energieeffizient Sanieren - Zwei Förderansätze - zwei Wege, ein Ziel: a. Energetische Sanierung der Bestandsgebäude auf Effizienzhaus-Niveau b. Durchführung von Einzelmaßnahmen oder eines Maßnahmenpakets (mindestens 3 Einzelmaßnahmen) um eine deutliche Verringerung des CO2-Ausstoßes zu erreichen.

9 Zielgruppen und Vergabewege Programm Energieeffizient Sanieren Kommunen (218) Programm Sozial Investieren Energetische Gebäudesanierung (157) Direktvergabe Bankdurchleitung Darlehen direkt an folgende Investoren: - Kommunen - unselbständige Eigenbetriebe v. Kommunen - Gemeindeverbände mit Null-Anrechnung Darlehen über Hausbank an: - gemeinnützige Organisationen - Kirchen Zinssatz per : 1,35 % p.a. (nom.)

10 Energieeffizient Sanieren Kommunen (218) Komplettsanierung Energetische Sanierung zum KfW-Effizienzhaus 100 (EnEV20009) Einhaltung der Höchstwerte für den Jahresprimärenergiebedarf und den Transmissionswärmetransfer-Koeffizienten Variante A Bestätigung durch Sachverständigen KfW-Finanzierungsanteil 100% in GA-Gebieten bzw. 70% in Nicht-GA-Gebieten 350 je m 2 Netto-Grundfläche 10

11 Energieeffizient Sanieren Kommunen (218) Einzelmaßnahmen / Maßnahmenpakete Maßnahmen müssen an der gesamten therm. Hülle durchgeführt werden - Maßnahmen müssen technische Mindestanforderungen gemäß Anlage zum Programmmerkblatt erfüllen 1 Maßnahmenpaket besteht aus mindestens 3 Einzelmaßnahmen Variante B KfW-Finanzierungsanteil 100% in GA-Gebieten bzw. 70% in Nicht-GA-Gebieten 50 je m 2 Netto-Grundfläche je Einzelmaßnahme 200 je m 2 Netto-Grundfläche je Maßnahmenpaket Max. 300 je m 2 Netto-Grundfläche bei Kombination von Maßnahmenpaketen mit weiteren Einzelmaßnahmen 11

12 Energieeffizient Sanieren Kommunen (218) Einzelmaßnahmen / Maßnahmenpakete Wärmedämmung der Außenwände Wärmedämmung des Daches oder der obersten Geschossdecke Variante B Wärmedämmung der Kellerdecke Erneuerung der Fenster / Eingangstüren Ersatz von Sonnenschutzeinrichtungen Maßnahmen an Lüftungsanlagen Austausch Beleuchtung Maßnahmen Heizung 12

13 Energieeffizient Sanieren Kommunen (218) Energieeffizient Sanieren Kommunen (218) Zinsbindung: Laufzeit: Finanzierungsanteil: Abruffrist: Tilgungsfreie Anlaufjahre: Tilgung: Auszahlung: Bereitstellungsprovision: Vorzeitige Rückzahlung: Kombination: 10 Jahre max. 30 Jahre bis 100% in GA-Gebieten; sonstige bis 70% 12 Monate max. 5 Jahre vierteljährlich 100% keine gegen Vorfälligkeitsentschädigung kombinierbar mit anderen öfftl. Fördermitteln, außer Zuschüsse KP II nicht kombinierbar mit Kommunalkredit - Investitionsoffensive Infrastruktur (207) und KfW-Programm Erneuerbare Energien 13

14 Sozial Investieren Energetische Gebäudesanierung (157) Zinsbindung: Laufzeit: Finanzierungsanteil: Abruffrist: Tilgungsfreie Anlaufjahre: Tilgung: Vorzeitige Rückzahlung: Konditionen 10 oder 20 Jahre max. 30 Jahre bis 100% 12 Monate max. 5 Jahre vierteljährlich gegen Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung Kombination: kombinierbar mit anderen öfftl. Fördermitteln, außer Zuschüsse KP II nicht kombinierbar mit KfW-Programm Erneuerbare Energien Bereitstellungsprovision: 0,25% p.m. ab 1 Monat + 2 BAT nach Zusage 14

15 Energieeffizient Sanieren Beispiel 1 Vorhaben im Haushaltsjahr 2010: Die Stadt Musterstadt (GA-Fördergebiet) will die im Jahre 1992 erbaute Grundschule energetisch sanieren. Durchgeführt werden: Dämmung Außenwände Dämmung Dach Dämmung Kellerdecke Austausch Fenster Erneuerung Heizung Die Netto-Grundfläche der Grundschule beträgt 800 m². Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf Die technischen Mindestanforderungen des Programms werden eingehalten. Dies wird bei Antragstellung von einem Sachverständigen bestätigt.

16 Energieeffizient Sanieren Beispiel 1 GA-Gebiet: Der max. Finanzierungsanteil beträgt 100% der Gesamtinvestitionskosten. Die Förderung als Maßnahmenpaket ist möglich, da mindestens 3 Einzelmaßnahmen ausgewählt wurden. Die 4. und 5. Einzelmaßnahme erhöhen den Förderhöchstbetrag auf 300 Euro/m². Der Förderhöchstbetrag beträgt 800 m² x 300 = Die verbleibenden Investitionskosten ( ) können zu 100% über das Basis-Programm KfW-Investitionskredit Kommunen finanziert werden. Investition: Finanzierung: Maßnahmenpaket (5 Maßn.) Gesamt En.-eff. San. Komm KfW-Inv.-kr. Komm Gesamt

17 Energieeffizient Sanieren Stadt Albstadt Beispiel 2 Die Stadt Albstadt in Baden-Württemberg setzt die energetische Sanierung des Gymnasiums Ebingen um. Die Nettogrundfläche (gemäß DIN 277) beträgt qm. Durch den Einbau neuer Fenster sowie die Errichtung eines Blockheizkraftwerkes soll das Neubau-Niveau nach EnEV 2007 erreicht werden. Der Höchstwert des Jahres-Primärenergiebedarfes für das Referenzgebäude Q p wurde mit 193,1 kwh/(m 2 x a) errechnet; der Q p -Wert für das sanierte Gebäude soll 177,2 kwh/(m 2 x a) betragen. Die Vergleichswerte beim Transmissionswärmetransfer-Koeffizienten H T sind 1,06 W/(m 2 x K) beim Referenzgebäude zu 0,87 W/(m2 x K) beim sanierten Gebäude.

18 Energieeffizient Sanieren Stadt Albstadt Beispiel 2 Die höchstmögliche Förderung der KfW beträgt 350 EUR pro qm NGF, also qm x 350 EUR = EUR. Da sich die Stadt Albstadt nicht in einem GA-Fördergebiet befindet, ist der KfW-Anteil jedoch auf maximal 70% der förderfähigen Investitionskosten begrenzt: EUR x 70% = EUR. Die energetische Sanierung ist über zwei Haushaltsjahre (2009 und 2010) geplant. Bislang wurde durch die KfW der Bauabschnitt 2009 finanziert, da die Zusagen der KfW stets haushaltsjahrbezogen erteilt werden. Der Investitions- und Finanzierungsplan für das Gesamtvorhaben stellt sich wie folgt dar: Investitionsplan Finanzierungsplan Baukosten: 2,048 Mio. EUR Architektenleistungen: 116 TEUR KfW-Kredite (218): 1,514 Mio. EUR Eigenmittel: 650 TEUR Summe: 2,164 Mio. EUR Summe: 2,164 Mio. EUR

19 Energieeffizient Sanieren Stadt Albstadt Beispiel 2 Durch die energetische Sanierung auf Neubau-Niveau wird der Endenergiebedarf von vorher kwh/jahr auf kwh/jahr gesenkt (Einsparung von 37%).

20 Agenda 1 Förderung energetischer Sanierungen von Gebäuden der Kinder- und Jugendarbeit 2 Die Investitionsoffensive Infrastruktur 3 Der Investitionskredit Kommune (IKK): Die Basisvariante der kommunalen KfW-Investitionsfinanzierung 20

21 Die Investitionsoffensive Infrastruktur Kommunen, Eigenbetriebe, Gemeindeverbände Strukturschwache Regionen Gemeinnützige Unternehmen Zinsverbilligung aus Bundesmitteln in den ersten 5 Jahren Kommunale Eigengesellschaften Breitenprogramm für alle kommunalen Investitionen in 2009 und Mrd. EUR zusätzliches Kreditvolumen

22 Wer kann Anträge stellen? Im KfW-Programm Kommunalkredit-Investitionsoffensive Infrastruktur (207): Strukturschwache Kommunen, d.h. Kommunen, die sich im Fördergebiet der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur ( GA-Gebiete ) befinden. Fördergebietsabgrenzung des 36. Rahmenplanes der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur gemäß Fördergebietskarte Gebietsstand 1. August Kommunen, die sich in Haushaltsnotlage oder in Haushaltssicherungslage befinden. Nachweis durch formlose Bescheinigung der Kommunalaufsicht.

23 Wer kann Anträge stellen? In den KfW-Programmen der Investitionsoffensive Infrastruktur Sozial Investieren (211) und Kommunal Investieren (212): Investoren, die Vorhaben in einem deutschen Regionalfördergebiet finanzieren möchten, d.h.: alle Standorte in den GA-Gebieten A + C gemäß Fördergebietsabgrenzung des 36. Rahmenplanes der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Prüfmöglichkeit unter D-Fördergebiete keine Finanzierung möglich kein Zugang über Haushaltsnotlage

24 Investitionsoffensive Infrastruktur (207, 211, 212) Zinskonditionen Zinssätze (Stand: ) Programm 207: Stufenzins: 1. bis 2. Jahr 0,00 % p.a. nominal ( 0,00 % p.a. effektiv)* 3. bis 5. Jahr 0,75 % p.a. nominal ( 0,75 % p.a. effektiv)* Programm 212: ab 1,20 % p.a. nominal ( 1,21 % p.a. effektiv)* Programm 211: ab 1,10 % p.a. nominal ( 1,10 % p.a. effektiv)* * bis 30 Jahre Laufzeit, 5 tilgungsfreie Jahre, 5 Jahre Zinsbindung (Stand: )

25 Was wird finanziert? Für alle KfW-Programme der Investitionsoffensive Infrastruktur (207, 211, 212) gilt: Alle Investitionen in die soziale und/oder kommunale Infrastruktur, die eine mittelund langfristige Mittelbereitstellung erfordern. Ohne Zusätzlichkeitsnachweis! Ausnahmen: Umschuldungen abgeschlossener und durchfinanzierter Vorhaben Erwerbsvorgänge, z.b. Grundstückserwerb, Kauf von Unternehmensbeteiligung, Erwerb von Immobilien, und Beachtung beihilferechtlicher Regelungen im Programm 212 z.b. im Verkehrssektor Antragstellung vor Vorhabensbeginn!!!

26 Ist eine Kombination mit anderen Fördermitteln möglich? Für alle KfW-Programme der Investitionsoffensive Infrastruktur (207, 211, 212) gilt: Die KfW-Darlehen der Investitionsoffensive Infrastruktur können kombiniert werden mit Krediten, Zuschüssen, Zulagen. (z.b. mit Zuschüssen des Bundes, die i. R. des Konjunkturpakets II gezahlt werden) Besonderheit: Keine gleichzeitige Beantragung anderer KfW-Programme für dasselbe förderfähige Vorhaben!

27 Investitionsoffensive Infrastruktur Konditionen Kommunalkredit Investitionsoffensive Infrastruktur (207) Kommunal Investieren Investitionsoffensive Infrastruktur (212) Sozial Investieren Investitionsoffensive Infrastruktur (211) Antragsteller Kommunen und deren Eigenbetriebe Kommunale Eigengesellschaften gemeinnützige Organisationen Gemeindeverbände mit Null-Gewicht nach Einzelfallprüfung alle Unternehmen im Rahmen der Forfaitierung Verwendungszweck Investitionen in die kommunale und / oder soziale Infrastruktur, darunter auch energetische Sanierungsmaßnahmen; Erwerbsvorgänge eingeschränkt Antragsweg direkt bankdurchgeleitet Finanzierungsanteil (der förderfähigen Investitionen) Kreditlaufzeit/ Tilgungsfreijahre 100% 75% 100% max. 10 Mio. EUR max. 30 Jahre / max. 5 Jahre

28 Investitionsoffensive Infrastruktur- Konditionen Kommunalkredit Investitionsoffensive Infrastruktur (207) Kommunal Investieren Investitionsoffensive Infrastruktur (212) Sozial Investieren Investitionsoffensive Infrastruktur (211) Zinsbindung Zinsfestschreibung 5 Jahre Zinsverbilligung durch den Bund während der ersten Zinsbindungsphase am Tag der Auszahlung am Tag der Zusage Auszahlung 100 % Zinszahlung/Tilgung vierteljährlich Abruffrist 6 Monate nach Zusage 6 Monate nach Zusage, Bereitstellungsprovision 0,25% p.m., beginnend 2 BAT und einen Monat nach Zusage Verwendungsnachweis 9 Monate nach Vollauszahlung bei der KfW 9 Monate nach Vollauszahlung bei der Hausbank Achtung: Mitteleinsatz innerhalb von 6 Monaten nach Abruf, anderenfalls Zinszuschlag

29 Geschäftsbereich KfW Kommunalbank Kommunalfinanzierung 3 Der Investitionskredit Kommune (IKK): Die Basisvariante der kommunalen KfW-Investitionsfinanzierung (sowie Förderwege für privatrechtliche Investoren) 29

30 Die aktuelle Programmstruktur Basisprogramme der KfW Investitionsoffensive Infrastruktur Energieeffizient Sanieren Direkt KfW-IKK (208) KfW-IKK Flexibel (209) Kommunalkredit (207) Energieeff. San. Kommunen (218) Bankdurchleitung Sozial Investieren (147) Kommunal Investieren (148) Sozial Investieren (211) Kommunal Investieren (212) SI Energ. Gebäudesan. (157)

31 KfW Investitionskredit Kommunen Standardvariante (208) Flexibel-Variante (209) Antragsteller Kommunale Gebietskörperschaften und ihre rechtlich unselbständigen Eigenbetriebe Gemeindeverbände mit Null-Gewicht nach Einzelfallprüfung Was wird finanziert? alle Investitionen in kommunale und soziale Infrastruktur Standardvariante (208) Standardisierte Kreditkonditionen (Laufzeit, Freijahre, Zinsbindung, Zins- und Tilgungstermine) und einheitlicher Programmzinssatz (tägliche Veröffentlichung im Internet) Flexibel-Variante (209) individuelle Kreditkonditionen / Zinskalkulation Mindestbetrag 2,0 Mio. EUR (max. 50 % des Kreditbedarfs) 31

32 KfW-IKK (208) und KfW-IKK flexibel (209) Konditionen Zinsbindung: Laufzeit: Finanzierungsanteil: Abruffrist: Tilgungsfreie Anlaufjahre: Tilgung: KfW-IKK (208) 10 Jahre >2 Mio. EUR: 50% <2 Mio. EUR: 100% max. 5 Jahre vierteljährlich max. 30 Jahre 12 Monate KfW-IKK flex (209) bis max. 20 Jahre bis zu 50% des Kreditbedarfs Mindestbetrag: 2 Mio. EUR wählbar, bis zu 20 Jahre monatlich, vierteljährlich, halbjährlich, jährlich, endfällig Vorzeitige Rückzahlung: Kombination: Bereitstellungsprovision: kombinierbar mit öfftl. Fördermitteln (außer Zuschüsse KPII) keine Kombination mit 209, Investitionsoffensive und Lfi- Darlehen, wenn Förderanteile überschritten keine gegen Vorfälligkeitsentschädigung kombinierbar mit öfftl. Fördermitteln (außer Zuschüsse KP II) keine Kombination mit 208, Investitionsoffensive und Lfi- Darlehen refinanziert durch KfW 0,25% p.m. beginnend 2 BAT nach Angebotsannahme 32

33 Kommunal Investieren (148) Antragsteller Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschafterhintergrund alle Unternehmen im Rahmen von Forfaitierungsmodellen Was wird finanziert? alle Investitionen in kommunale und soziale Infrastruktur Zinssätze ab 3,55% p.a. nominal (3,60% p.a. effektiv)* * bis 20 Jahre Laufzeit, 3 tilgungsfreie Jahre, 10 Jahre Zinsbindung (Stand: ) 33

34 Kommunal Investieren (148) Konditionen Zinsbindung: Laufzeit: Finanzierungsanteil: Abruffrist: Tilgungsfreie Anlaufjahre: Tilgung: Kommunal Investieren (148) 10 oder 20 Jahre max. 30 Jahre bis 100%, max. 10 Mio. EUR 12 Monate max. 5 Jahre vierteljährlich Vorzeitige Rückzahlung: gegen Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung Kombination: kombinierbar mit öfftl. Fördermitteln, außer Zuschüsse KP II; keine Kombination mit KfW Programm Erneuerbare Energien, Investitionsoffensive und KfW-Unternehmerkredit Bereitstellungsprovision: 0,25% p.m. ab 1 Monat + 2 BAT nach Zusage 34

35 Sozial Investieren (147) Antragsteller alle gemeinnützigen Organisationsformen einschließlich Kirchen Was wird finanziert? alle Investitionen in soziale Infrastruktur, soweit sie dem gemeinnützigen Zweck des Investors dienen Zinssätze ab 3,30 % p.a. nominal (3,34 % p.a. effektiv.)* * bis 20 Jahre Laufzeit, 3 tilgungsfreie Jahre, 10 Jahre Zinsbindung (Stand: ) 35

36 Sozial Investieren (147) Konditionen Zinsbindung: Laufzeit: Finanzierungsanteil: Abruffrist: Tilgungsfreie Anlaufjahre: Tilgung: Vorzeitige Rückzahlung: Sozial Investieren (147) 10 oder 20 Jahre max. 30 Jahre bis 100%, max. 10 Mio. EUR 12 Monate max. 5 Jahre vierteljährlich gegen Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung Kombination: kombinierbar mit öfftl. Fördermitteln, außer Zuschüsse KP II; keine Kombination mit KfW Programm Erneuerbare Energien und Investitionsoffensive Bereitstellungsprovision: 0,25% p.m. ab 1 Monat + 2 BAT nach Zusage 36

37 Geschäftsbereich KfW Kommunalbank Ansprechpartner für Kommunen und Zweckverbände für kommunale Unternehmen und gemeinnützige Organisationen KfW-Infocenter KfW-Infocenter Telefon: Telefon:

38 Geschäftsbereich KfW Kommunalbank Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!