Amtsblatt. des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. Jahrgang Inhaltsverzeichnis

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1 Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Jahrgang 2015 Inhaltsverzeichnis Umfasst die Nummern 1 bis 16, Seiten 1 bis 248

2 II Jahresinhaltsverzeichnis 2015 ZEITLICH GEORDNETE ÜBERSICHT Abkürzungen: Bek = Bekanntmachung, G = Gesetz, V = Verordnung 2014 Seite Bek Änderung der Bekanntmachung über Vergütungen für den nebenamtlichen Unterricht Bek Änderung der Bekanntmachung Vernetzung der Schulaufsicht und Stärkung ihrer Beratungsfunktion Bek Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit von Erziehungsberechtigten Bek Änderung der Bekanntmachung über das Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen Hinweis auf die amtliche Veröffentlichung der Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes Hinweis auf die amtliche Veröffentlichung der Änderung des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz V Fünfte Verordnung zur Änderung der Kunsthochschulregelungsverordnung Bek Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis Bek Änderung der Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen Bek Änderung der Bekanntmachung über den Schulversuch Kombinierte Ausbildung im Erzieherbereich an Fachakademien für Sozialpädagogik und Hochschulen mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Bek Änderung der Bekanntmachung über die beruflichen Schulen mit überregionalem Einzugsbereich Bek Änderung der Bekanntmachung über die Verleihung Bayerischer Kunstförderpreise Bek Änderung der Bekanntmachung über den Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der Staatlichen Berufsfachschule für Logopädie Erlangen und der Friedrich-Alexander- Universität Erlangen-Nürnberg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Seite Bek Benutzungsbedingungen der Bayerischen Staatstheater Bek Änderung der Bekanntmachung Erhebung eines Prüfungsentgelts und Gewährung von Prüfervergütungen für die Zertifikatsprüfung Englisch an staatlichen Berufsschulen, Wirtschaftsschulen und vollqualifizierenden Berufsfachschulen Bek Änderung der Bekanntmachung zur Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis V Berufsfachschulordnung Ernährung und Versorgung, Kinderpflege, Sozialpflege, Hotel- und Tourismusmanagement, Informatik (Berufsfachschulordnung BFSO) V Verordnung zur Änderung der Abweichungsverordnung Uni Augsburg Bek Durchführung der Pilotphase der Mittelstufe Plus Bek Änderung der Amtlichen Leihverkehrsliste über die Zulassung zum Deutschen Leihverkehr Bek Organisation der Praktika für das Lehramt an Gymnasien und für das Lehramt an Realschulen im Rahmen der Lehramtsprüfungsordnung I Bek Änderung der Bekanntmachung über den Vollzug der Schulordnung für die Fachakademien für Hauswirtschaft hier: Formulare Bek Änderung der Bekanntmachung Prüfervergütungen für die Abnahme von Abschlussprüfungen für andere Bewerber, von weiteren schulischen Prüfungen und von besonderen Leistungsfeststellungen Bek Besuch von Gedenkstätten ehemaliger Konzentrationslager sowie des Deutsch- Deutschen Museums in Mödlareuth durch Schulklassen Bek Änderung der Bekanntmachung Schulversuch zur Erprobung der Ausbildungsrichtungen Gesundheit und Internationale Wirtschaft an staatlichen Fachoberschulen G Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften... 90

3 Jahresinhaltsverzeichnis 2015 III Seite Bek Veröffentlichung der Hörfunkprogramme der Landesrundfunkanstalten der ARD und des Deutschlandradios Vom 3. Februar Bek Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung über die Eingliederung von Zuwanderern aus Mitteldeutschland sowie von Spätaussiedlern und Asylberechtigten aus den osteuropäischen Staaten; hier: Zuständigkeit der Regierung von Niederbayern für die Anerkennung bzw. Gleichstellung von Zeugnissen und Befähigungsnachweisen G Gesetz zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes Bek Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg der Caritas-Schulen ggmbh und der Julius-Maximilians- Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/ Logopädie V Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der bei den Studentenwerken errichteten Ämter für Ausbildungsförderung Bek Modellprojekt Talente finden und fördern an der Mittelschule (TAFF) als Schulversuch V Verordnung zur Änderung der Gymnasialschulordnung Bek Änderung der Bekanntmachung Kooperationsmodelle zwischen Haupt-/Mittelschule und Realschule Berichtigung des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften hinsichtlich der Änderung der Bezüge-Zuständigkeitsverordnung und der Berufsfachschulordnung Hauswirtschaft, Kinderpflege und Sozialpflege Bek Bekanntmachung über die Änderung der Satzung der gemeinnützigen Anstalt des öffentlichen Rechts Zweites Deutsches Fernsehen Bek Änderung der Bekanntmachung über die Zulassung zur Staatlichen Abschlussprüfung für andere Bewerber an einer öffentlichen Berufsfachschule für Kinderpflege Prüfung zum Nachweis hinreichender Deutschkenntnisse G Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Seite V Verordnung zur Änderung der Zulassungs- und Prüfungsordnung für das Telekolleg Bek Auswirkungen des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage auf den Unterricht an den Schulen Bek Dienstanweisung für die Ministerialbeauftragten für die Gymnasien V Achte Verordnung zur Änderung der Schulerrichtungsverordnung Bek Änderung der Amtlichen Leihverkehrsliste über die Zulassung zum Deutschen Leihverkehr Bek Änderung der Bekanntmachung über den Schulversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der Fachakademie für Heilpädagogik Rummelsberg und der Evangelischen Hochschule Nürnberg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Bek Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern G Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes Bek Richtlinie für die Förderung von Projekten zur Aktivierung des Bildungs- und Ausbildungspotentials aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 bis V Verordnung zur Änderung der Begabtenprüfungsordnung Bek Änderung der Bekanntmachung Schulversuch Mittlere-Reife-Kurse in den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Mittelschule V Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Berufungsverfahren Bek Schulversuch Lernen in zwei Sprachen - Bilinguale Grundschule Englisch Bek Mitwirkung der Schulen beim Vollzug des Jugendarbeitsschutzgesetzes V Verordnung über den fachlichen Schwerpunkt Bibliothekswesen (FachV-Bibl) Bek Informationstag Lernort Staatsregierung Bek Pädagogische Betreuung von Schulklassen im Bayerischen Landtag V Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV)

4 IV Jahresinhaltsverzeichnis 2015 Seite Bek Integrationsvereinbarung nach 83 SGB IX für die staatlichen Gymnasien, Realschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen Bek Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen Bek Durchführungshinweise zum Umgang mit Schülerunterlagen Bek Änderung der Bekanntmachung über die Ausgestaltung der inhaltlichen Prüfungsanforderungen für die Erste Staatsprüfung nach Kapitel II der Lehramtsprüfungsordnung I zu den einzelnen Fächern (Kerncurricula) Bek Änderung der Dienstanweisung für die Ministerialbeauftragten für die Berufliche Oberschule (Fachoberschulen und Berufsoberschulen) Seite Berichtigung der Bekanntmachung zum Modellprojekt Talente finden und fördern an der Mittelschule (TAFF) als Schulversuch V Verordnung zur Änderung der Schülerunterlagenverordnung Bek Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Sing- und Musikschulen Bek Antragstellung auf Einrichtung einer erweiterten Schulleitung im Schuljahr 2016/ Bek Änderung der Bekanntmachung über den Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg und der Julius- Maximilians-Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie

5 Jahresinhaltsverzeichnis 2015 V STICHWORTVERZEICHNIS Archive A Seite Verordnung über den fachlichen Schwerpunkt Bibliothekswesen (FachV-Bibl) Ausbildungsförderung Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der bei den Studentenwerken errichteten Ämter für Ausbildungsförderung Ausbildungsförderungsgesetze Hinweis auf die amtliche Veröffentlichung der Änderung des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz Bayer. Landtag B Pädagogische Betreuung von Schulklassen im Bayerischen Landtag Bayer. Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Änderung der Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen... 8 Bayer. Staatsregierung Informationstag Lernort Staatsregierung Bayer. Staatstheater Benutzungsbedingungen der Bayerischen Staatstheater Beamte Änderung der Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen... 8 Begabtenprüfung Verordnung zur Änderung der Begabtenprüfungsordnung Berufliche Schulen Änderung der Bekanntmachung über die beruflichen Schulen mit überregionalem Einzugsbereich Seite Berufsfachschulen Änderung der Bekanntmachung Erhebung eines Prüfungsentgelts und Gewährung von Prüfervergütungen für die Zertifikatsprüfung Englisch an staatlichen Berufsschulen, Wirtschaftsschulen und vollqualifizierenden Berufsfachschulen Änderung der Bekanntmachung über den Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie Änderung der Bekanntmachung über die Zulassung zur Staatlichen Abschlussprüfung für andere Bewerber an einer öffentlichen Berufsfachschule für Kinderpflege Prüfung zum Nachweis hinreichender Deutschkenntnisse Berichtigung des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften hinsichtlich der Änderung der Bezüge-Zuständigkeitsverordnung und der Berufsfachschulordnung Hauswirtschaft, Kinderpflege und Sozialpflege Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg der Caritas- Schulen ggmbh und der Julius-Maximilians- Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Berufsoberschulen Änderung der Bekanntmachung Schulversuch zur Erprobung der Ausbildungsrichtungen Gesundheit und Internationale Wirtschaft an staatlichen Fachoberschulen Änderung der Dienstanweisung für die Ministerialbeauftragten für die Berufliche Oberschule (Fachoberschulen und Berufsoberschulen) Integrationsvereinbarung nach 83 SGB IX für die staatlichen Gymnasien, Realschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Berufsschulen Änderung der Bekanntmachung Erhebung eines Prüfungsentgelts und Gewährung von Prüfervergütungen für die Zertifikatsprüfung Englisch

6 VI Jahresinhaltsverzeichnis 2015 Seite an staatlichen Berufsschulen, Wirtschaftsschulen und vollqualifizierenden Berufsfachschulen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Richtlinie für die Förderung von Projekten zur Aktivierung des Bildungs- und Ausbildungspotentials aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 bis Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Besoldung Änderung der Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen... 8 Beurteilung der Beamten und Lehrer Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern Bibliotheken und Bibliotheksdienst Änderung der Amtlichen Leihverkehrsliste über die Zulassung zum Deutschen Leihverkehr Änderung der Amtlichen Leihverkehrsliste über die Zulassung zum Deutschen Leihverkehr Verordnung über den fachlichen Schwerpunkt Bibliothekswesen (FachV-Bibl) Denkmalpflege, Denkmalschutz und -gesetz D Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Deutsche Sprache Änderung der Bekanntmachung über die Zulassung zur Staatlichen Abschlussprüfung für andere Bewerber an einer öffentlichen Berufsfachschule für Kinderpflege Prüfung zum Nachweis hinreichender Deutschkenntnisse Ehrenamtliche Tätigkeit E Änderung der Bekanntmachung zur Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit von Erziehungsberechtigten... 3 Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis... 7 Erwachsenenbildung Seite Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Erziehungs- und Unterrichtswesen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Erziehungsberechtigte Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit von Erziehungsberechtigten... 3 Fachakademien F Änderung der Bekanntmachung über den Schulversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der Fachakademie für Heilpädagogik Rummelsberg und der Evangelischen Hochschule Nürnberg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Änderung der Bekanntmachung über den Vollzug der Schulordnung für die Fachakademien für Hauswirtschaft hier: Formulare Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Fachhochschulen Änderung der Bekanntmachung über den Schulversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der Fachakademie für Heilpädagogik Rummelsberg und der Evangelischen Hochschule Nürnberg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Fachoberschulen Änderung der Bekanntmachung Schulversuch zur Erprobung der Ausbildungsrichtungen Gesundheit und Internationale Wirtschaft an staatlichen Fachoberschulen Änderung der Dienstanweisung für die Ministerialbeauftragten für die Berufliche Oberschule (Fachoberschulen und Berufsoberschulen) Integrationsvereinbarung nach 83 SGB IX für die staatlichen Gymnasien, Realschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV)

7 Jahresinhaltsverzeichnis 2015 VII Fachschulen Seite Berufsfachschulordnung Ernährung und Versorgung, Kinderpflege, Sozialpflege, Hotel- und Tourismusmanagement, Informatik (Berufsfachschulordnung BFSO) Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Förderschulen Durchführungshinweise zum Umgang mit Schülerunterlagen Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Förderungspreise Änderung der Bekanntmachung über die Verleihung Bayerischer Kunstförderpreise Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Gymnasien Seite Dienstanweisung für die Ministerialbeauftragten für die Gymnasien Durchführung der Pilotphase der Mittelstufe Plus Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Integrationsvereinbarung nach 83 SGB IX für die staatlichen Gymnasien, Realschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Verordnung zur Änderung der Gymnasialschulordnung H Hochschulen Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen G Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Grund- und Mittelschulen Änderung der Bekanntmachung Kooperationsmodelle zwischen Haupt-/Mittelschule und Realschule Änderung der Bekanntmachung Schulversuch Mittlere-Reife-Kurse in den Jahrgangsstufen 5 und 6 der Mittelschule Änderung der Bekanntmachung über das Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen... 7 Berichtigung der Bekanntmachung zum Modellprojekt Talente finden und fördern an der Mittelschule (TAFF) als Schulversuch Durchführungshinweise zum Umgang mit Schülerunterlagen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Modellprojekt Talente finden und fördern an der Mittelschule (TAFF) als Schulversuch Richtlinie für die Förderung von Projekten zur Aktivierung des Bildungs- und Ausbildungspotentials aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 bis Schulversuch Lernen in zwei Sprachen Bilinguale Grundschule Englisch Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Fünfte Verordnung zur Änderung der Kunsthochschulregelungsverordnung... 6 Hochschullehrer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Berufungsverfahren Integration / Migrationshintergrund I Integrationsvereinbarung nach 83 SGB IX für die staatlichen Gymnasien, Realschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen Jugendarbeitsschutzgesetz J Mitwirkung der Schulen beim Vollzug des Jugendarbeitsschutzgesetzes Kooperationsmodelle K Änderung der Bekanntmachung Kooperationsmodelle zwischen Haupt-/Mittelschule und Realschule Künstler Änderung der Bekanntmachung über die Verleihung Bayerischer Kunstförderpreise... 18

8 VIII Jahresinhaltsverzeichnis 2015 Lehrer / Allgemein L Seite Änderung der Bekanntmachung Prüfervergütungen für die Abnahme von Abschlussprüfungen für andere Bewerber, von weiteren schulischen Prüfungen und von besonderen Leistungsfeststellungen Änderung der Bekanntmachung über die Ausgestaltung der inhaltlichen Prüfungsanforderungen für die Erste Staatsprüfung nach Kapitel II der Lehramtsprüfungsordnung I zu den einzelnen Fächern (Kerncurricula) Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen Lehrer an beruflichen Schulen Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern Lehrer an Förderschulen Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern Lehrer an Grund- und Mittelschulen Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern Lehrer an Gymnasien Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern Organisation der Praktika für das Lehramt an Gymnasien und für das Lehramt an Realschulen im Rahmen der Lehramtsprüfungsordnung I Lehrer an Realschulen Änderung der Richtlinien für die dienstliche Beurteilung und die Leistungsfeststellung der staatlichen Lehrkräfte an Schulen in Bayern Organisation der Praktika für das Lehramt an Gymnasien und für das Lehramt an Realschulen im Rahmen der Lehramtsprüfungsordnung I M Modellversuche im Bildungswesen Änderung der Bekanntmachung über den Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie. 247 Seite Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg der Caritas- Schulen ggmbh und der Julius-Maximilians- Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie Nebenamtlicher und nebenberuflicher Unterricht N Änderung der Bekanntmachung über Vergütungen für den nebenamtlichen Unterricht... 3 NS-Zeit im Unterricht Besuch von Gedenkstätten ehemaliger Konzentrationslager sowie des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth durch Schulklassen Praktika für das Lehramt P Organisation der Praktika für das Lehramt an Gymnasien und für das Lehramt an Realschulen im Rahmen der Lehramtsprüfungsordnung I Prüfervergütungen Änderung der Bekanntmachung Prüfervergütungen für die Abnahme von Abschlussprüfungen für andere Bewerber, von weiteren schulischen Prüfungen und von besonderen Leistungsfeststellungen Realschulen R Änderung der Bekanntmachung Kooperationsmodelle zwischen Haupt-/Mittelschule und Realschule Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Integrationsvereinbarung nach 83 SGB IX für die staatlichen Gymnasien, Realschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Rundfunk Bekanntmachung über die Änderung der Satzung der gemeinnützigen Anstalt des öffentlichen Rechts Zweites Deutsches Fernsehen Veröffentlichung der Hörfunkprogramme der Landesrundfunkanstalten der ARD und des Deutschlandradios Vom 3. Februar

9 Jahresinhaltsverzeichnis 2015 IX Schüler S Seite Änderung der Bekanntmachung zur Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis Besuch von Gedenkstätten ehemaliger Konzentrationslager sowie des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth durch Schulklassen Durchführungshinweise zum Umgang mit Schülerunterlagen Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis... 7 Schülerbogen Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Verordnung zur Änderung der Schülerunterlagenverordnung Schulaufsicht Änderung der Bekanntmachung Vernetzung der Schulaufsicht und Stärkung ihrer Beratungsfunktion... 3 Schulen / Allgemein Achte Verordnung zur Änderung der Schulerrichtungsverordnung Änderung der Bekanntmachung Vernetzung der Schulaufsicht und Stärkung ihrer Beratungsfunktion... 3 Änderung der Bekanntmachung über den Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der Staatlichen Berufsfachschule für Logopädie Erlangen und der Friedrich-Alexander- Universität Erlangen-Nürnberg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Änderung der Bekanntmachung über den Schulversuch Kombinierte Ausbildung im Erzieherbereich an Fachakademien für Sozialpädagogik und Hochschulen mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Antragstellung auf Einrichtung einer erweiterten Schulleitung im Schuljahr 2016/ Auswirkungen des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage auf den Unterricht an den Schulen Besuch von Gedenkstätten ehemaliger Konzentrationslager sowie des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth durch Schulklassen Informationstag Lernort Staatsregierung Mitwirkung der Schulen beim Vollzug des Jugendarbeitsschutzgesetzes Pädagogische Betreuung von Schulklassen im Bayerischen Landtag Schulfinanzierungsgesetz Seite Änderung der Bekanntmachung über die beruflichen Schulen mit überregionalem Einzugsbereich Gesetz zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Hinweis auf die amtliche Veröffentlichung der Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes... 2 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der bei den Studentenwerken errichteten Ämter für Ausbildungsförderung Schulordnung Berichtigung des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften hinsichtlich der Änderung der Bezüge-Zuständigkeitsverordnung und der Berufsfachschulordnung Hauswirtschaft, Kinderpflege und Sozialpflege Berufsfachschulordnung Ernährung und Versorgung, Kinderpflege, Sozialpflege, Hotel- und Tourismusmanagement, Informatik (Berufsfachschulordnung BFSO) Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Verordnung zur Änderung der Gymnasialschulordnung Verordnung zur Änderung der Schülerunterlagenverordnung Sing- und Musikschulen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Sing- und Musikschulen Sonn- und Feiertage Auswirkungen des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage sowie anderer religiöser und nationaler Feiertage auf den Unterricht an den Schulen Stiftungsgesetz Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Studentenwerke Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Verordnung über die örtliche Zuständigkeit der bei den Studentenwerken errichteten Ämter für Ausbildungsförderung

10 X Jahresinhaltsverzeichnis 2015 Studienplätze, Vergabe Seite Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Telekolleg T Verordnung zur Änderung der Zulassungs- und Prüfungsordnung für das Telekolleg W Seite Wirtschaftsschulen Änderung der Bekanntmachung Erhebung eines Prüfungsentgelts und Gewährung von Prüfervergütungen für die Zertifikatsprüfung Englisch an staatlichen Berufsschulen, Wirtschaftsschulen und vollqualifizierenden Berufsfachschulen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV) Universität Augsburg U Verordnung zur Änderung der Abweichungsverordnung Uni Augsburg Universität Würzburg Änderung der Bekanntmachung über den Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie Modellversuch Regelungen für die kombinierte Ausbildung an der staatlich anerkannten Berufsfachschule für Logopädie Würzburg der Caritas- Schulen ggmbh und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang Akademische Sprachtherapie/Logopädie Z Zeugnisanerkennung Aufhebung der gemeinsamen Bekanntmachung über die Eingliederung von Zuwanderern aus Mitteldeutschland sowie von Spätaussiedlern und Asylberechtigten aus den osteuropäischen Staaten; hier: Zuständigkeit der Regierung von Niederbayern für die Anerkennung bzw. Gleichstellung von Zeugnissen und Befähigungsnachweisen Zulassungsbeschränkungen Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes Verordnung über Schülerunterlagen (Schülerunterlagenverordnung SchUntV)

11 Jahresinhaltsverzeichnis 2015 XI Seite Seite

12 XII Jahresinhaltsverzeichnis 2015 Herausgeber/Redaktion: Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Salvatorstraße 2, München, Telefon , stmbw.bayern.de Technische Umsetzung: Bayerische Staatsbibliothek, Ludwigstraße 16, München Druck: Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech, Hindenburgring 12, Landsberg am Lech, Telefon , Telefax , jva-ll.bayern.de Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (KWMBl.) erscheint nach Bedarf mit bis zu vierund zwanzig Heften jährlich. Es wird im Internet auf der Ver kündungsplattform Bayern veröffentlicht. Das dort eingestellte elektronische PDF/A-Dokument ist die amtlich verkündete Fassung. Die Verkündungsplattform Bayern ist für jedermann kostenfrei verfügbar. Ein Ausdruck der verkündeten Amtsblätter kann bei der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech gegen Entgelt bestellt werden. Das Jahresabonnement des Amtsblatts des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (ohne Beiblatt) kostet 40 Euro zuzüglich Portokosten. Nähere Angaben zu den Bezugsbedingungen können der Verkündungsplattform Bayern entnommen werden. ISSN

13 Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Nummer 1 München, den 26. Januar 2015 Jahrgang 2015 Inhaltsübersicht Datum Seite I. Rechtsvorschriften Hinweis auf die amtliche Veröffentlichung der Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes II. Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst K Änderung der Bekanntmachung über Vergütungen für den nebenamtlichen Unterricht K Änderung der Bekanntmachung Vernetzung der Schulaufsicht und Stärkung ihrer Beratungsfunktion K Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit von Erziehungsberechtigten... 3 III. Bekanntmachungen der Bayerischen Staatsregierung, anderer bayerischer Staatsministerien und sonstiger Stellen...

14 2 KWMBl Nr. 1/2015 I. Rechtsvorschriften Hinweis Mit Art. 15 und 17 des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 HG 2015/2016) vom 17. Dezember 2014 (GVBl S. 511) wurde das Bayerische Schulfinanzierungsgesetz geändert. Nachstehend wird der Wortlaut dieser Änderung abgedruckt: Art. 15 Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes In Art. 47 Abs. 3 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 455, ber. S. 633, BayRS K), zuletzt geändert durch 3 und 5 Abs. 3 Nrn. 2 und 3 des Gesetzes vom 23. Mai 2014 (GVBl S. 190), wird die Zahl 100 durch die Zahl 102,50 ersetzt. ( ) Art. 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. (2) Abweichend von Abs. 1 treten 1. ( ) 2. Art. 15 am 1. August 2015 in Kraft. ( ).

15 KWMBl Nr. 1/ II. Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst K Änderung der Bekanntmachung über Vergütungen für den nebenamtlichen Unterricht Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 1. September 2014 Az.: II.5-5P b Die Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 13. Juli 2001 (KWMBl I S. 341, StAnz Nr. 37), zuletzt geändert durch die Gemeinsame Bekanntmachung vom 16. November 2012 (KWMBl 2013 S. 50, StAnz 2013 Nr. 9), wird wie folgt geändert: 1. Im Eingangssatz wird das Datum 1. November 2012 durch das Datum 1. Januar 2013 ersetzt. 2. In Nr. 1 werden die Vergütungssätze in den Buchstaben a bis e durch folgende Beträge ersetzt: bei a) 29,44 bei b) 25,19 bei c) 21,24 bei d) 17,13 bei e) 12, Im Eingangssatz wird das Datum 1. Januar 2013 durch das Datum 1. Januar 2014 ersetzt. 4. In Nr. 1 werden die Vergütungssätze in den Buchstaben a bis e durch folgende Beträge ersetzt: bei a) 30,31 bei b) 25,93 bei c) 21,87 bei d) 17,64 bei e) 13, Nrn. 1 und 2 dieser Bekanntmachung treten mit Wirkung vom 1. Januar 2013 und Nrn. 3 und 4 dieser Bekanntmachung am 1. Januar 2014 in Kraft. Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Dr. Peter M ü l l e r Ministerialdirektor Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Wolfgang L a z i k Ministerialdirektor Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Martin Neumeyer Ministerialdirektor K Änderung der Bekanntmachung Vernetzung der Schulaufsicht und Stärkung ihrer Beratungsfunktion Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 3. Dezember 2014 Az.: III.4-5L1509-1a Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 24. Januar 2012 (KWMBl S. 42) wird wie folgt geändert: 1. In Nr. 1.1 werden die Worte Vorsitzende oder einen Vorsitzenden durch die Worte Sprecherin oder einen Sprecher und die Worte oder der Vorsitzende jeweils durch die Worte Sprecherin oder der Sprecher ersetzt. 2. Diese Bekanntmachung tritt am 1. August 2015 in Kraft. Dr. Peter M ü l l e r Ministerialdirektor K Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit von Erziehungsberechtigten Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 10. Dezember 2014 Az.: IV.6-BS4352-6a Ehrenamtliche Tätigkeit ist eine wichtige, unverzicht bare Grundlage unseres Zusammenlebens in der Gemeinschaft. Für ihre gesellschaftliche Anerkennung kann auch die Schule einen Beitrag leisten, indem das ehrenamtliche Engagement von Erziehungsberechtigten als Elternbeiräte und Klassenelternsprecher entsprechend gewürdigt wird. Auf Antrag kann deshalb denjenigen Erziehungsberechtigten, die eine schriftliche Bestätigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit wünschen, von der Schule ein Formblatt ausgehändigt werden (vgl. beiliegendes Muster). Spätester Termin für die Antragstellung ist jeweils der 1. Juli eines Jahres, damit die Bestätigung noch vor Schuljahresende ausgestellt werden kann. Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 10. Dezember 2014 in Kraft. Herbert P ü l s Ministerialdirigent

16 4 KWMBl Nr. 1/2015 Anlage Formblatt Ehrenamtliche Tätigkeit Erziehungsberechtigte WÜRDIGUNG DER EHRENAMTLICHEN TÄTIGKEIT 1) von Angaben über die ehrenamtliche Tätigkeit:² ) Ort, Datum (Stempel/Unterschrift) Ausfüllhinweise: 1) Ehrenamtliche Tätigkeit ist eine Tätigkeit, die über die reine Mitgliedschaft in einer Organisation hinausgeht und für die kein Entgelt bezogen wird. 2) Es sind Art und Dauer der ehrenamtlichen Tätigkeit und die Aufgabenbereiche darzustellen. Weitere Bemerkungen können angefügt werden. Herausgeber/Redaktion: Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Salvatorstraße 2, München, Telefon (0 89) , stmbw.bayern.de Technische Umsetzung: Bayerische Staatsbibliothek, Ludwigstraße 16, München Druck: Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech, Hindenburgring 12, Landsberg am Lech, Telefon ( ) , Telefax ( ) , jva-ll.bayern.de Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (KWMBl) erscheint nach Bedarf mit bis zu vierund zwanzig Heften jährlich. Es wird im Internet auf der Ver kündungsplattform Bayern veröffentlicht. Das dort eingestellte elektronische PDF/A-Dokument ist die amtlich verkündete Fassung. Die Verkündungsplattform Bayern ist für jedermann kostenfrei verfügbar. Ein Ausdruck der verkündeten Amtsblätter kann bei der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech gegen Entgelt bestellt werden. Das Jahresabonnement des Amtsblatts des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (ohne Beiblatt) kostet 40 Euro zuzüglich Portokosten. Nähere Angaben zu den Bezugsbedingungen können der Verkündungsplattform Bayern entnommen werden. ISSN

17 Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Nummer 2 München, den 16. Februar 2015 Jahrgang 2015 Dieser Ausgabe liegt das Inhaltsverzeichnis 2014 bei. Inhaltsübersicht Datum Seite I. Rechtsvorschriften K Fünfte Verordnung zur Änderung der Kunsthochschulregelungsverordnung... 6 II. Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst K Änderung der Bekanntmachung über das Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen K Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis K Änderung der Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen... 8 III. Bekanntmachungen der Bayerischen Staatsregierung, anderer bayerischer Staatsministerien und sonstiger Stellen...

18 6 KWMBl Nr. 2/2015 I. Rechtsvorschriften K Fünfte Verordnung zur Änderung der Kunsthochschulregelungsverordnung Vom 8. Vom Januar 8. Januar 2015 (GVBl 2015 S. 13) Auf Grund des Art. 106 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG) vom 23. Mai 2006 (GVBl S. 245, BayRS K), zuletzt geändert durch 1 Nr. 212 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl S. 286), erlässt das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst folgende Verordnung: 1 Die Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an Kunsthochschulen (Kunsthochschulregelungsverordnung KHSchRV) vom 27. Februar 2007 (GVBl S. 214, BayRS K), zuletzt geändert durch Verordnung vom 28. Januar 2013 (GVBl S. 33), wird wie folgt geändert: 1. 2 Abs. 2 wird aufgehoben; die Absatzbezeichnung im bisherigen Abs. 1 entfällt. 2. 2a wird aufgehoben. 2 Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2015 in Kraft. München, den 8. Januar 2015 Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Dr. Ludwig S p a e n l e Staatsminister

19 KWMBl Nr. 2/ II. Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst K Änderung der Bekanntmachung über das Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 15. Dezember 2014 Az.: II.5-BP4004-6b Das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst erlässt im Benehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat folgende Bestimmung: Die Bekanntmachung über das Freistellungsjahr für Beschäftigte an staatlichen Schulen vom 19. April 2001 (KWMBl I S. 94), geändert am 24. Juni 2011 (KWMBl S. 136), wird wie folgt geändert: 1. Der bisherige Wortlaut von Abschnitt II A 2 wird Satz Es wird folgender neuer Satz 2 angefügt: Soll die Freistellung direkt vor dem gesetzlichen Ruhestand oder dem Antragsruhestand erfolgen, können auch die in Satz 1 genannten Funktionsträger am Freistellungsmodell teilnehmen. 3. In Abschnitt III Satz 3 werden die Worte Im Volks- und Förderschulbereich durch die Worte Bei den Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen sowie Schulen für Kranke ersetzt. Diese Bekanntmachung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. Dr. Peter M ü l l e r Ministerialdirektor K Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 13. Januar 2015 Az.: IV.10-BS4200-6a Wer sich engagiert, bestimmt und gestaltet die Gegenwart und die Zukunft unserer Gesellschaft aktiv mit. Ehrenamtliche Tätigkeit und freiwilliges Engagement sind deswegen unverzichtbar. Sie anzuregen und zu fördern, gehört zu den erzieherischen Aufgaben der Schule. Die Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes für das Gemeinwohl erlangte mit Volksentscheid vom 15. September 2013 Verfassungsrang (Änderung von Art. 121 BV). Dazu trägt die ausdrückliche Anerkennung des Einsatzes der Engagierten wesentlich bei. Bereits 1994/95 wurde die Möglichkeit geschaffen, ehrenamtliche Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Jahreszeugnis zu würdigen. Dieses ist inhaltlich und graphisch überarbeitet worden. Somit kommt nunmehr für eine Würdigung in Frage: Ehrenamtlicher, freiwilliger Einsatz im schulischen Bereich, im sozialen und karitativen Bereich, im kulturellen Bereich, in der freien Jugendarbeit, im sicherheitsrelevanten Ehrenamt (Freiwillige Feuerwehr, THW, Rettungsdienste etc.), im Sport, im Natur- und Umweltschutz. Durch die Würdigung einer solchen Tätigkeit soll das auf Gemeinsinn und Solidarität ausgerichtete Handeln engagierter Schülerinnen und Schüler für die (Schul-)Gemeinschaft unterstützt werden. Verfahren Die Erziehungsberechtigten oder bei Volljährigkeit die Schülerin bzw. der Schüler, die eine Bestätigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit wünschen, reichen spätestens bis zum 1. Juli bei der Schule ein Formblatt ein, das von der jeweiligen Schule und ggf. der jeweiligen Organisation, bei der der ehrenamtliche Einsatz erfolgte, in eigener Verantwortung auszufüllen ist. Das aus zwei Seiten bestehende Formblatt kann von der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst unter folgenden Links heruntergeladen werden: und html. Die Bescheinigung wird nach Entscheidung des Schulleiters Jahreszeugnissen und Abschlusszeugnissen als Beiblatt beigelegt. Das Original ist mit dem Schulstempel zu versehen, eine Kopie ist zum Schülerakt zu nehmen. Diese Bekanntmachung tritt am 16. Februar 2015 in Kraft. Mit Ablauf des 15. Februar 2015 tritt die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 14. November 2007 (KWMBl 2008 S. 2) außer Kraft. Dr. Peter M ü l l e r Ministerialdirektor

20 8 KWMBl Nr. 2/ K Änderung der Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 16. Januar 2015 Az.: II.5-BP4012-6b.757 Die Bekanntmachung über die Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen vom 10. Mai 2011 (KWMBl S. 106), geändert durch Bekanntmachung vom 6. September 2013 (KWMBl S. 286), wird wie folgt geändert: 1. In der Überschrift der Bekanntmachung werden die Worte Unterricht und Kultus durch die Worte Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst ersetzt. 2. Die Anlage Zuordnung von im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus ausgeübten Funktionen zu Ämtern der Bayerischen Besoldungsordnungen wird wie folgt geändert: 2.1 In der Überschrift der Anlage werden die Worte Unterricht und Kultus durch die Worte Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst ersetzt. 2.2 In Nr. 3 Buchst. b linke Spalte werden am Ende ein Komma und das Wort Förderschulen angefügt. 2.3 In Nr. 4 Buchst. g linke Spalte werden nach den Worten nach vorstehenden Buchst. a bis f die Worte sowie als Systembetreuer oder Systembetreuerin eingefügt. 2.4 Die Regelung Nr. 6 Buchst. g linke Spalte wird aufgehoben. 2.5 In Nr. 7 linke Spalte werden nach dem Wort Fachakademie ein Komma und die Worte auch wenn diese Teil eines Beruflichen Schulzentrums ist angefügt. 2.6 Nr. 15 wird wie folgt geändert: Der Buchst. a linke Spalte erhält folgende Fassung: als Koordinator oder Koordinatorin für Ganztagsschulangebote bei den Ministerialbeauftragten für die Realschulen Der bisherige Buchst. a linke Spalte wird zu Buchst. l In Buchst. f linke Spalte werden am Ende ein Komma und das Wort Förderschulen angefügt In der rechten Spalte werden nach dem Buchst. k die Worte und l) eingefügt. 2.7 In Nr. 27 Buchst. c werden die Worte Unterricht und Kultus durch die Worte Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst ersetzt. 2.8 In Nr. 36 Buchst. b werden nach dem Wort Förderschulen die Worte oder über die beruflichen Schulen (ohne FOS/BOS) eingefügt. 2.9 In Nr. 41 Buchst. d werden die Worte Unterricht und Kultus durch die Worte Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst ersetzt Nr. 43 wird wie folgt geändert: In Buchst. f linke Spalte werden am Ende folgende Worte angefügt: einer Außenstelle einer beruflichen Schule mit mehr als 80 Schülern und Schülerinnen einer Außenstelle einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülern und Schülerinnen Auf Höhe des Spiegelstrichs einer Außenstelle einer beruflichen Schule mit mehr als 80 Schülern und Schülerinnen in der linken Spalte werden parallel dazu in der rechten Spalte die Worte A 15 eingefügt Auf Höhe des Spiegelstrichs einer Außenstelle einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülern und Schülerinnen in der linken Spalte werden parallel dazu in der rechten Spalte die Worte A 15 + AZ eingefügt. 3. Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Janu ar 2015 in Kraft. Herbert P ü l s Ministerialdirigent Herausgeber/Redaktion: Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Salvatorstraße 2, München, Telefon (0 89) , stmbw.bayern.de Technische Umsetzung: Bayerische Staatsbibliothek, Ludwigstraße 16, München Druck: Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech, Hindenburgring 12, Landsberg am Lech, Telefon ( ) , Telefax ( ) , jva-ll.bayern.de Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen: Das Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (KWMBl) erscheint nach Bedarf mit bis zu vierund zwanzig Heften jährlich. Es wird im Internet auf der Ver kündungsplattform Bayern veröffentlicht. Das dort eingestellte elektronische PDF/A-Dokument ist die amtlich verkündete Fassung. Die Verkündungsplattform Bayern ist für jedermann kostenfrei verfügbar. Ein Ausdruck der verkündeten Amtsblätter kann bei der Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech gegen Entgelt bestellt werden. Das Jahresabonnement des Amtsblatts des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (ohne Beiblatt) kostet 40 Euro zuzüglich Portokosten. Nähere Angaben zu den Bezugsbedingungen können der Verkündungsplattform Bayern entnommen werden. ISSN

21 Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Nummer 3 München, den 9. März 2015 Jahrgang 2015 Inhaltsübersicht Datum Seite I. Rechtsvorschriften... II. Bekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst K Änderung der Bekanntmachung über den Schulversuch Kombinierte Ausbildung im Erzieherbereich an Fachakademien für Sozialpädagogik und Hochschulen mit ausbildungsintegrierendem dualen Bachelorstudiengang K Änderung der Bekanntmachung über die beruflichen Schulen mit überregionalem Einzugsbereich K Benutzungsbedingungen der Bayerischen Staatstheater K Änderung der Bekanntmachung zur Würdigung ehrenamtlicher/freiwilliger Tätigkeit von Schülerinnen und Schülern in einem Beiblatt zum Zeugnis III. Bekanntmachungen der Bayerischen Staatsregierung, anderer bayerischer Staatsministerien und sonstiger Stellen...