BUNDESTAGSWAHL Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung! August/September 2017 Hamburg

Transkript

1 Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung! August/September 2017 Hamburg

2 Übersicht Gliederung 1. Allgemeines 2. Am Wahltag vor 18:00 Uhr 3. Am Wahltag nach 18:00 Uhr 2

3 ALLGEMEINES 01

4 Allgemeines Wer ist wahlberechtigt? Deutsche 18 Jahre alt Seit mindestens 3 Monaten in Deutschland lebend 4

5 Allgemeines Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 18 Hamburg-Mitte 5

6 Allgemeines Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 19 Hamburg-Altona 6

7 Allgemeines Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 20 Hamburg-Eimsbüttel 7

8 Allgemeines Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 21 Hamburg-Nord 8

9 Allgemeines Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 22 Hamburg-Wandsbek 9

10 Allgemeines Wahlkreiseinteilung Wahlkreis 23 Hamburg-Bergedorf-Harburg Der Wahlkreis beinhaltet neben den Bezirken Bergedorf und Harburg auch den Stadtteil Wilhelmsburg 10

11 Am Wahltag vor 18:00 Uhr 02

12 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Vorbereitende Tätigkeiten Überprüfung der Materialien Aufhängung der Wahlbekanntmachung Entfernung von Wahlwerbung Verpflichtung des Briefwahlvorstandes bei Problemen: Wahlgeschäftsstelle informieren Vorbereitende Aufgaben und Auszählung sind öffentlich! Ab 15 Uhr soll der gesamte Briefwahlvorstand anwesend sein. 12

13 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Der Wahlschein weißes DIN A4 Blatt gedrucktes Siegel des Bezirksamtes von Amts wegen nicht unterschrieben Wahlschein-Nummer Wahlkreis-Nummer 13

14 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Vorbereitung der roten Wahlbriefe Richtige Kreiswahlleitung? Richtige Wahlscheinnummer? Beispiel: Nummer Briefwahlvorstand: Zugehöriger Briefwahlbezirk = vorderer Teil der Wahlscheinnummer: 115 Sortierung der Umschläge anhand des hinteren Teils der Wahlscheinnummer Beispiel Wahlscheinnummer: 11503/

15 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Negativliste Wahlsch.Nr. Fam.name Rufname Geb.datum ungültig am Ung.Grund 40108/00139 Alt Tim Postwegverlust 40108/00418 Moll Jan Postwegverlust 40108/00543 Tor Ina Irrtum 40108/00691 Moor Jana Sterbefall 40108/01286 Groß Maik Postwegverlust 40108/01301 Rot Tina Postwegverlust Rote Wahlbriefumschläge, deren Wahlscheinnummern auf der Negativliste stehen, sind zu prüfen und ggf. per Beschluss zurückzuweisen. 15

16 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Zurückweisung Rote Wahlbriefe sind zurückzuweisen, wenn sie einen oder mehrere deutlich fühlbare Gegenstände enthalten. sie nicht verschlossen wurden und der darin enthaltene blaue Stimmzettelumschlag ebenfalls nicht verschlossen ist. der Wahlschein ungültig (durchgestrichen, zerrissen o.ä.) ist. nicht unterschrieben ist. kein amtlicher blauer Stimmzettelumschlag benutzt wurde. zurückgewiesene rote Wahlbriefriefe samt Inhalt separieren und später zur Niederschrift nehmen 16

17 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Beispiele für Zurückweisungen zurückweisen, da der Wahlschein nicht vorhanden ist 17

18 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Beispiele für Zurückweisungen zurückweisen, da 11503/360 Wahlgeheimnis nicht gewahrt ist (kein blauer Umschlag) 18

19 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Beispiele für Zurückweisungen zurückweisen, da die 11503/331 Anzahl der Stimmzettelumschläge nicht mit der Anzahl der Wahlscheine übereinstimmt 19

20 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Beispiele für Zurückweisungen 1. Zulassung von Wahlschein und blauem 11503/331 Stimmzettelumschlag 2. Zurückweisung des losen Stimmzettels, da das Wahlgeheimnis nicht gewahrt ist. 20

21 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Beispiele für Zurückweisungen 11503/357 Anja Müller zurückweisen, da auf dem blauen Stimmzettelumschlag ein Name steht 21

22 Am Wahltag vor 18:00 Uhr Eintrag in die Niederschrift die ermittelte Gesamtzahl der beanstandeten Unterlagen in die Niederschrift eintragen diese setzt sich zusammen aus den zurückgewiesenen und den durch Beschluss zugelassenen Unterlagen 22

23 03

24 Vorbereitung der Auszählung Die Auszählung darf auf keinen Fall vor 18:00 Uhr beginnen. Auch dann nicht, wenn alle Vorbereitungen bereits vor 18:00 Uhr beendet wurden. alle sonstigen Unterlagen oder Gegenstände von den Tischen entfernen Bei Sortierung und Zählung bitte stets das Vier-Augen-Prinzip anwenden! 24

25 Die Auszählung blaue Stimmzettelumschläge ungeöffnet zählen und die Anzahl in die Briefwahlniederschrift eintragen Stimmzettelumschläge öffnen und die Stimmzettel entnehmen Stimmzettelumschläge ohne Inhalt auf den Stapel für ungekennzeichnete Stimmzettel legen Stimmzettelumschläge mit mehreren Stimmzetteln oder solche, die sonstigen Anlass zu Bedenken geben, dem Sonderstapel zuordnen 25

26 Stimmzettel sortieren: Stapelbildung Parteienstapel Stapel für ungekennzeichnete (leere) Stimmzettel Stapel für verschieden gekennzeichnete Stimmzettel Stapel für Stimmzettel mit nur einer abgegebenen Stimme Sonderstapel Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben 26

27 Die Auszählung: Parteienstapel zweifelsfrei gültig Partei A Partei B Partei C Erst- und Zweitstimme wurden für dieselbe Partei abgegeben 27

28 Übertrag in die Niederschrift 28

29 Stapel ungekennzeichnete (leere) Stimmzettel rückseitig durchnummerieren 29

30 Übertrag in die Niederschrift 30

31 Stapel verschieden gekennzeichnete Stimmzettel im 1. Schritt nach Erststimme sortieren im 2. Schritt nach Zweitstimme sortieren 31

32 Übertrag in die Niederschrift: 1. Schritt 32

33 Übertrag in die Niederschrift: 2. Schritt 33

34 Stapel Stimmzettel mit nur einer abgegebenen Stimme im 1. Schritt nach Erststimme sortieren im 2. Schritt nach Zweitstimme sortieren 34

35 Übertrag in die Niederschrift: 1. Schritt 35

36 Übertrag in die Niederschrift: 2. Schritt 36

37 Die Auszählung: Sonderstapel Der Wahlvorstand muss bei diesen Stimmzetteln entscheiden, ob die Stimmen als gültig oder ungültig gewertet werden. 37

38 Ein Stimmzettel ist ungültig, wenn er nicht amtlich hergestellt ist. keine Kennzeichnung enthält. den Wählerwillen nicht zweifelsfrei erkennen lässt. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält (inkl. Rückseite). 38

39 Beispiel: Stimmen gültig? Nein Stimmzettel ist gekennzeichnet, aber völlig durchgerissen oder durchgestrichen. 39

40 Beispiel: Stimmen gültig? Nein Der Stimmzettel enthält einen Hinweis auf den Namen des Wählers. Die geheime Wahl ist nicht gewährleistet. 40

41 Beispiel: Stimmen gültig? Nein Der Stimmzettel enthält Zusätze. 41

42 Beispiel: Stimmen gültig? Nein Der Stimmzettel enthält Zusätze. HSP 42

43 Beispiel: Stimmen gültig? Nein Der Stimmzettel ist ein Musterexemplar. 43

44 Beispiel: Stimmen gültig? Nein Die Markierungen sind nicht eindeutig. 44

45 Beispiel: Stimmen gültig? Ja Die Markierungen sind eindeutig. Der Wählerwille ist erkennbar. 45

46 Beispiel: Stimmen gültig? Ja und Nein Die Erststimme ist gültig. Bei der Zweitstimme enthält der Stimmzettel Streichungen oder Hinzufügungen bei den Namen der kandidierenden Personen oder Parteien und ist somit ungültig. 46

47 Beispiel: Stimmen gültig? Ja und Nein Die Erststimme ist gültig. Die Zweitstimme ist ungültig. 47

48 Die Auszählung: Sonderstapel alle Stimmzettel, über die beschlossen wurde, werden nummeriert und der Niederschrift als Anlage beigefügt jeder Beschluss ist mündlich bekannt zu geben und auf der Rückseite des Stimmzettels zu vermerken 48

49 Übertrag in die Niederschrift 49

50 Ergebnisberechnung 50

51 Summenbildung Summe C = Anzahl der ungültigen Erstimmen Summe D = die Summe von D1 bis DX = Anzahl der gültigen Erstimmen 51

52 Summenbildung Summe E = Anzahl der ungültigen Zweitstimmen Summe F = Summe von F1 bis FX = Anzahl der gültigen Zweitstimmen 52

53 Summenbildung Vor Abschluss der Niederschrift Überprüfung der Ergebnisse anhand der Kontrollrechnungen! 53

54 Die Niederschrift Eintragungen besonderer Vorkommnisse (Uneinigkeiten im Briefwahlvorstand, Beschlüsse, ) Diesen Abschnitt nur im Falle einer Nachzählung ausfüllen, sonst streichen! 54

55 Niederschrift Alle Mitglieder des Wahlvorstandes müssen unterschreiben. 55

56 Das Ergebnis wird unverzüglich an das Bezirksamt durchgegeben! 56

57 Abschlussarbeiten Ergebnisumschlag: 57

58 Abschlussarbeiten restliches Material (Gesetzestexte, Hinweisschilder, ) wird in die Wahlurne gepackt Wahlurne verschließen, diese verbleibt im Briefwahllokal Briefwahllokal aufräumen Die Rückgabe / Abgabe der Kartons muss bezirksspezifisch an die Gegebenheiten angepasst werden. 58

59 Abschlussarbeiten Kartonaufkleber Alles vollständig? Dann die Kartons mit den Siegelaufklebern verschließen! 59

60 Gesamter Wahltag Wir helfen Ihnen gerne! 60

61 Bundestagswahl 2017 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!