Sitzungsort Sitzungsbeginn U ntersch riftsdatu m

Transkript

1 STADT WETTER (RUHR) EINLADUNG zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 7. Sitzung des Rates Sitzungsort Sitzungsbeginn U ntersch riftsdatu m Veranstaltungszentrum der Sparkasse, 17:00 Uhr Kaiserstr. 78, Wetter (Ruhr) Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen ; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Änderung der Gremienbesetzung des UVA, SWBA und SFA Hier: Antrag der FDP-Fraktion und Antrag der -Fraktion Drucksache Entwurf des Jahresabschlusses 2015 Drucksache Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in dem Deckungskreis "Tilgungen für lnvestitionskredite" Drucksache (HA) 5. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Buchungsstelle Gesetzliche und vertragliche Zuschüsse an freie Träger Drucksache (HA HH) 6. Landesprogramm "NRW.Bank Gute Schule 2020" Festlegung der Sanierungs- und Modernisierungsprojekte zur Beantragung eines Förderdarlehens für das Jahr 2018 Drucksache (SKA) 7. Bildung der Eingangsklassen an den städt. Grundschulen in Wetter (Ruhr) zum Schuljahr 2018/2019 Drucksache (SKA) 8. Neufassung der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Stadt Wetter (Ruhr) - Dringlichkeitsvorlage gemäß 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW)- Drucksache (SFA) 9. Gesundheitsversorgung von Geflüchteten -Sachstandsbericht zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen Drucksache (AGSDO) 10. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Alt-Wetter an Sonn- und Feiertagen Drucksache (AGSDO)

2 11. Umbaugebiet "Untere Kaiserstraße/Königstraße und angrenzende Bereiche" Hier: Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes als Grundlage zur Erweiterung des Stadtumbaugebietes nach 171 b BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger Drucksache (SWBA) 12. European Energy Award hier: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2018 Drucksache (UV A) 13. Antrag der FDP "Digitalisierung der Verwaltung, digitaler Bürgerservice" Drucksache Haushaltssatzung und Stellenplan 2018, Haushaltssicherungskonzept (Fortschreibung) Drucksache (HA HH) 15. Änderung der Hebesatzsatzung für die Stadt Wetter (Ruhr) Drucksache (HA HH) 16. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wetter (Ruhr) vom Drucksache (HA HH) 17. Berichte aus den Gremien 18. Mitteilungen 19. Anfragen von Ratsmitgliedern Nichtöffentlicher Teil 20. Vertragsangelegenheit Straßenbeleuchtung und Betriebsführung Drucksache (HA) 21. Grundstücksangelegenheit Veräußerung des Grundstücks der Gemarkung Wetter, Flur 11, Flurstück 561 (ehemalige Spielplatzfläche Ardeystraße, Wetter (Ruhr)) Drucksache (HA) 22. Grundstücksangelegenheit Veräußerung des bebauten Grundstücks der Gemarkung Volmarstein, Flur 3, Flurstück 2403 (ehem. Schulhausmeistergebäude Hoffmann-von-Fallerslebens Straße 27a) Drucksache Mitteilungen 24. Anfragen von Ratsmitgliedern Sollten Sie an der Sitzun ic t teilnehmen können, bitte ich Sie, die Verwaltung (T ) z1~c~ Frank Hasenberg - Bürgermeister -

3 STADT WETTER (RUHR) [;8J ÖFFENTLICHE D NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD: Bürgermeisterbüro, BMB/1 Verfasser/in: Frau Eisehe Datum: Beratung und Beschluss [;8J RAT D am: D (F achausschuss) am: am: Betreff: Änderung der Gremienbesetzung des UVA, SWBA und SFA Hier: Antrag der FDP-Fraktion und Antrag der -Fraktion Beschlussvorschlag: Die nachstehenden Änderungen werden beschlossen. Gremium Besetzung Bemerkung UVA Hebebrand, Martin (als Ersatz für Nowottny, ordentliches Mitglied) Sascha Mit Wechsel von Herrn Hebebrand vom stellvertretenden zum ordentlichen Mitglied rücken die anderen Stellvertreter eine Position auf. Fraktion FDP FDP Becker, Bärbel (ordentliches Mitglied an zweiter Stelle) Mayweg, Sabine (ordentliches Mitglied an dritter Stelle, sachkundige Bürgerin) Jacob, Jörg (stellvertretendes Ratsmitglied) zuvor auf Position drei Ersatz für Jörg Jacob Ersatz für Andreas Wieher

4 VORLAGE DER VERWALTUNG SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: Engels, Wolfgang (stellvertretender sachkundiger Bürger an erster Stelle) Fürch, Kornelia (stellvertretende sachkundige Bürgerin an zweiter Stelle) Rüsing, lsabella (stellvertretende sachkundige Bürgerin an dritter Stelle) Stellvertretung an vierter Stelle ersatzlos gestrichen. Ersatz für Mayweg, Sabine zuvor auf Position vier zuvor auf Position zwei SFA SWBA ersatzloser Wegfall von Nowottny, Sascha als stellvertretender sachkundiger Bürger ersatzloser Wegfall von Nowottny, Sascha als stellvertretender sachkundiger Bürger FDP FDP Begründung: Herr Sascha Nowottny hat seine Mandate als ordentliches Mitglied im Umwelt- und Verkehrsausschuss und als stellvertretender sachkundiger Bürger im Sport- und Freizeitausschuss sowie Stadtentwicklungs- und Bauausschuss durch Wegzug aus Wetter (Ruhr) verloren. Die FDP-Fraktion benennt Herrn Martin Hebebrand zum Nachfolger im UVA. Im SFA und SWBA rücken die nachfolgenden Vertreter jeweils eine Position vor. Die -Fraktion beantragt ebenfalls Änderungen im Umwelt- und Verkehrsausschuss.

5 VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 3 DRUCKSACHE NR. : Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: [8] nein pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: Oja einmalig [8] nein einmalig

6 FDP \Netter {Ruhr) "' ßreslauer Str 5 58:WO \Vetter Herrn Bürgermeister Frank Hasenberg Rathaus Wetter (Ruhr) Stadt Wetter (/ r) 1 5. Nov.)017 Vorzimmer ~ rgermeister Freie Demokraten w-n"' FDP Fraktion im Rat der Stadt Wetter (Ruhr) Der Vorsitzende Andre Menninger Privatadresse: Breslauer Sir Wetter (Ruhr) Telefon D Mobil D E-M<Jil menninger@fdp-en.de Web Wetter (Ruhr), 14. November 2017 Antrag zur Sitzung des Rates 7/2017 am Hier: Änderung der Gremienbesetzung Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hasenberg, für die nächste Sitzung des Rates beantragt die FDP-Fraktion eine Änderung bei der Gremienbesetzung im Bereich der sachkundigen Bürger. Die FDP-Fraktion benennt Herrn Martin Hebebrand als ordentliches Mitglied im Umwelt- und Verkehrsausschuss anstelle von Herrn Sascha Nowottny. Darüber hinaus kann die Stellvertretung durch Herrn Sascha Nowottny im Sport- und Freizeitausschuss sowie im Stadtentwicklungs-, Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss ersatzlos entfallen. Vielen Dank vorab! Mit freundlichen Grüßen,

7 Wetter (Ruhr) Fraktion Stadt V\fetter (R uhr) C. Palomba Am Brasberg 81 : Wetter (Ruhr) 2 3. Nov Ihr Anspr chpartner: Herrn Bürgermeister Hasenberg Am Brasberg Wetter Tel. : palomba@cdu-wetter.de 23. November 2017 Sitzung des Ratesam Hier: Besetzung im UVA Die -Fraktion im Rat der Stadt Wetter beantragt folgende Umbesetzung im UVA: Ordentliche Mitglieder: 1. Rüsing, Lars 2. Becker, Bärbei 3. Mayweg, Sabine Stellvertretende Mitglieder für Ratsmitglieder: 1. Jacob, Jörg 2. w.i.a.f. stellvertretende Mitglieder für sachkundige Bürger: 1. Engels, Wolfgang 2. Fürch, Kornelia 3. Rüsing, lsabella Mit freundlichen Grüßen ();,_.;f(j (C. Palomba)

8 STADT WETTER (RUHR) ~ ÖFFENTLICHE 0 NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD: Verfasser/in: Datum: Fachdienst Finanzen Herr Langenbach Beratung und Beschluss ~ D D RAT Hauptausschuss (F achausschuss) am: am: am: Betreff: Entwurf des Jahresabschlusses 2015 Beschlussvorschlag: Der Entwurf des Jahresabschlusses 2015 wird zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Begründung: Gemäß 95 Abs. 3 GO NRW wird der Entwurf des Jahresabschlusses vom Kämmerer aufgestellt und dem Bürgermeister zur Bestätigung vorgelegt. Der Bürgermeister leitet den von ihm bestätigten Entwurf innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres dem Rat zur Feststellung zu. Der Jahresabschluss 2014 wurde am vom Rat festgestellt. Parallel wurde der Jahresabschluss 2015 erstellt. Die Jahresabschlüsse sind vom Rechnungsprüfungsausschuss ( 101 GO NRW) bzw. von der örtlichen Rechnungsprüfung ( 101 Abs. 8 GO NRW i. V. m. 103 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW) zu prüfen sowie vom Rat festzustellen. Nach der Ratssitzung steht der Entwurf des Jahresabschlusses auf der Internetseite der Stadt Wetter (Ruhr) zum Download bereit. Pro Fraktion wird ein gedrucktes Exemplar zur Verfügung gestellt.

9 VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Oja 1:8] nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen : Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: Oja einmalig 1:8] nein einmalig

10 STADT WETTER (RUHR) [8] ÖFFENTLICHE 0 NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD : Fachdienst Finanzen Verfasser/in: Frau Förster Datum: Beratung und Beschluss [8] [8] 0 RAT Hauptausschuss (F achausschuss) am : am : am : Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Buchungsstelle Gesetzliche und vertragliche Zuschüsse an freie Träger- Beschlussvorschlag: Gemäß 83 GO werden überplanmäßige Aufwendungen bei der Buchungsstelle in Höhe von ,69 genehmigt. Die Mehraufwendungen werden durch Mehrerträge bei folgenden Buchungsstellen gedeckt: Landeszuschuss nach dem KiBiz- ( ,00 ) Elternbeiträge - ( ,69 ). Begründung: Für die Bereitstellung zusätzlicher Plätze und eine Erhöhung der Betreuungszeiten, damit verbunden eine Erhöhung der Kindpauschalen, ist ein Mehrbedarf in Höhe von ,69 entstanden. Die Erhöhung des Ansatzes ist erforderlich, um die gesetzlichen Zuschüsse weiterleiten zu können. Entsprechende Mehrerträge stehen zur Deckung zur Verfügung.

11 VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: ~ja D nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendunqen und allq. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlaqen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistunqen Abschreibungen Transferaufwendunqen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag -Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung : einmalig Ergebnisrechnung , , , , ,69 0,00 einmalig Finanzrechnung , , , , ,69 0,00 lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträqe Dritter Zuwendungen Sonstiqe Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: Oja einmalig einmalig D nein

12 Freie Demokraten.,. ". FDP Fraktion im Rat der Stadt Wetter (Ruhr) Der Vorsitzende Andre Menninger FDP Wetter (Ruhr) Breslauer Str Wetter Herrn Bürgermeister Frank Hasenberg Rathaus Wetter (Ruhr) Privatodresse: Bres lauer Str Wetter (Ru hr) Telefon Mobil E Mail men ninger@fdp en.de Web Wetter (Ruh r), 20. November 2017 Antrag zur Sitzung des Rates 7/2017 am Hier: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Digitalisierung der Verwaltung, digitaler Bürgerservice" Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hasenberg, für die siebte Sitzung des Rates beantragt die FDP-Fraktion hiermit die Aufnahme des Punktes "Digitalisierung der Verwaltung, digitaler Bürgerservice" in die Tagesordnung. Vielen Dank vorab! Mit freundlichen Grüßen,