Schwerbehindertenrecht 13

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1 Schwerbehindertenrecht 13 1 Sozialgesetzbuch IX novelliert Entwicklung des Schwerbehindertenrechts Beschäftigungsquote und Ausgleichsabgabe bleiben bestehen Integrationsfachdienste unter neuer Verantwortung Integrationsvereinbarung und betriebliche Prävention Verbesserte Stellung der Schwerbehindertenvertretung Besonderer Kündigungsschutz eingeschränkt Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft neu geregelt Zusatzurlaub neu berechnet Förderung des Übergangs aus den Werkstätten für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Beratung, Information und Unterstützung der Arbeitgeber 22 2 Berechtigter Personenkreis Wer ist schwerbehindert im Sinne des Gesetzes? Wer ist Gleichgestellter? Wo ist die Gleichstellung zu beantragen? Was gilt für Gleichgestellte? Was bedeutet Grad der Behinderung"? Wer stellt den Grad der Behinderung fest? Sind weitere Feststeilungen erforderlich? Bescheide oder Entscheidungen, die der Feststellung dienen Feststellung des Gesamt-Grades der Behinderung Wo ist die Feststellung zu beantragen? Was müssen Ausländer und Grenzarbeitnehmer beachten? Hinweise, Anträge, Bescheide und Bescheinigungen des Landesamtes für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz Nachweise für Beförderung im Nahverkehr und Kfz-Steuerermäßigung Gültigkeitsdauer des Ausweises Ende des Schutzes für schwerbehinderte und gleichgestellte Menschen Entziehung der besonderen Hilfe für schwerbehinderte Menschen 29

2 SCHW E R BEH 1 ND ERT NR ECHT 2.8 Rechtsstreitigkeiten Ailqemetne amtliche Hinweise des saarländischen Landesamtes für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz 3! 3 Der behinderte Mensch am Arbeitsplatz Der Arbeitsplatz muss stimmen Eignungsprofil Anforderungsprofi! Auswahl des geeigneten Arbeitsplatzes Arbeitsgestaltung Beispiele der an einen Arbeitsplatz für behinderte Menschen zu stellenden Anforderungen Aufgaben des Arbeitgebers Benachteiligungsverbot Behindertengerechte Gestaltung der Arbeit Zuschüsse bei Integrationsannt, Agentur für Arbeit oder Rehabilitationsträgern beantragen Bevorzugte Förderung der beruflichen Bildung Freistellung von Mehrarbeit Anspruch auf Zusatzurlaub Zusatzurlaub nach 125 SGB IX Saarländische Sonderregelung über Zusatzurlaub Zusatzurlaub bei Herabsetzung des Grades der Behinderung Einsteilung, Urlaubsentgelt, Urlaubsgeld Pflichten bei Einstellung Urlaubsentgelt Urlaubsgeld Die Schwerbehindertenvertretung In welchen Betrieben und Dienststellen ist sie zu wählen? Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Rechte zur Durchführung ihrer Aufgaben Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen Information und Zusammenarbeit 66 4 Kündigungsschutz für schwerbehinderte und gleichgestellte Arbeitnehmer Zustimmung des Integrationsamtes Kündigungsfrist Ausnahmen vom Sonderkündigungsschutz Beginn des besonderen Kündigungsschutzes 71 6

3 INHALT 4.5 Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung Verfahren und Entscheidung des Integrationsamtes Rechtsmittel nach Kündigung, Arbeitsangebot Beendigungsschutz bei teilweiser Erwerbsminderung, Erwerbsminderung auf Zeit und Berufsunfähigkeit 78 5 Hilfen im Arbeitsleben Das Integrationsamt Zuständigkeit Durchführung der Aufgaben Berufsbegleitende Dienste des Integrationsamtes zur Betreuung schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben Die Bundesagentur für Arbeit Aufgaben Urnsetzen der Aufgaben Finanzielle Anreize für Arbeitgeber zur Schaffung neuer Arbeitsplätze zur Förderung der Einstellung zur Probebeschäftigung behinderter Menschen zur Sicherung der Beschäftigung Saarländisches Schwerbehinderten-Sonderprogramm 88 6 Praktische Tipps für Behinderte Nachteiisausgleiche bei Einkommen- bzw. Lohnsteuer Pauschbetrag Rückwirkende Anerkennung oder Änderung Pauschbeträge für behinderte Kinder Berücksichtigung behinderter Kinder Betreuungsfretbetrag für behinderte Kinder Eintrag auf der Lohnsteuerkarte Abgelten außergewöhnlicher Belastungen Nachweis der Voraussetzungen Inanspruchnahme eines Pauschbetrages nach dem Tode eines behinderten Menschen Nachteilsausgleiche bei Fahrzeugen Befreiung bzw. Ermäßigung von der Kraftfahrzeugsteuer Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Privatfahrten 94 7

4 SCHWERBEHINDERTE NRRECHT Hilfen bei Anschaffung und Umrüstung von Kraftfahrzeugen, Fahrerlaubnis Gebührennachlass bei TÜV, Straßenverkehrsbehörde Parkerleichterungen Befreiung von der Gurtanschnallpflicht und der Schutzhelmpflicht Beitragsermäßigung bei Automobilclubs Nachteilsausgleiche im Personenverkehr Freifahrt im öffentlichen Nahverkehr Unentgeltliche Beförderung: Begleitperson, Gepäck, orthopädische Hilfsmittel, Führhund Preisermäßigung bei Flugverkehrsgesellschaften Nachteilsausgleiche rund ums Haus Gekürzter Einheitswert für die Grundsteuer Wohnungsbaufinanzierung und Wohngeid Weitere Nachteilsausgleiche Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht Vergünstigungen im Telefondienst Förderung der Verständigung Ermäßigter Eintritt Studium und Behinderung" Vergünstigungen beim BAföG Befreiung vom Wehr- und Zivildienst Ferienführer, Stadtführer, Urlaub Befreiung von der Hundesteuer 106 Rehabilitation Anspruch auf Selbstbestimmung und Leistungen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben Leistungen zur Teilhabe Medizinische Rehabilitation Teilhabe am Arbeitsleben Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen Träger der Leistungen zur Teilhabe Gesetzliche Krankenkassen Bundesagentur für Arbeit Träger der gesetzlichen Unfallversicherung Träger der Rentenversicherung 111 8

5 INHALT 2.5 Träger der Kriegsopferversorgung, Kriegsopferfürsorge Träger der Sozialhiife, öffentlichen Jugendhilfe Zuständigkeit, Auskunft und Beratung Phasen der Rehabilitation Personenkreis, Erste Phase: Medizinische Rehabilitation Zweite Phase: Überleitung in die berufliche Rehabilitation Dritte Phase: Berufliche Rehabilitation Vierte Phase: Eingliederung/Wiedereingliederung in Betrieb oder Verwaltung {Soziale Rehabilitation) 116 Soziale Sicherung Rechtsvorschriften über die Sozialversicherung behinderter Menschen Krankenversicherung Rentenversicherung Geringfügige Beschäftigung Krankenversicherung Befreiung von Zuzahlungspflichten Zuzahlungen Belastungsgrenze Generelle Befreiung und Befreiung von Zuzahlungen oberhalb der Belastungsgrenze Pflegeversicherung Einführung Mitgliedschaft Mitgliedschaft in der sozialen Pflegeversicherung Mitgliedschaft in der privaten Pflegeversicherung Beitrag Beitragsatz, Beitragsbemessungsgrenze Wer zahlt den Beitrag? Beitragsfreiheit Begriff der Pflegebedürftigkeit Wersteilt die Pflegebedürftigkeit fest? : Pflegestufen Leistungen der häuslichen Pflege 131 9

6 INHALT Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pfiegeperson Pflegehilfsmittel und technische Hilfen Teilstationäre Pflege, Tages- und Nachtpflege Kurzzeitpflege Vollstationäre Pflege Leistungen zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen Berätung und rechtliche Maßnahmen Betreuungsgesetz Rentenversicherung Erwerbsminderungsrente, Altersrente für schwerbehinderte Menschen Änderungen im Rentenrecht Berücksichtigungszeiten und Beitragszahlung bei Pflege von Pflegebedürftigen Auskünfte, Rentenantragsteilung Sonstige Ansprüche auf laufende Leistungen zum Lebensunterhalt Blindheitshilfe Gewährung einer Blindheitshilfe Verhältnis Blindenhilfe zur Blindheitshilfe, Landesblindengeld Blindengeid und verwandte Leistungen Infos und Adressen Adressen 147 Gesetze und amtliche Texte Sozialgesetzbuch Neuntes Buch Nahverkehrszügeverordnung Schwerbehindertenausweisverordnung Ausgleichsabgabeverordnung Kraftfahrzeug hilf everordnung Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

7 PPN: Titel: Schwerbehinderte Menschen und ihr Recht / [Bearb.: Thomas Jacobi. Hrsg.: Arbeitskammer des Saarlandes, Abteilung Öffentlichkeitsarbeit] Saarbrücken : Arbeitskammer des Saarlandes, Abt. Öffentlichkeitsarbeit, 2005 ISBN: X Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund