L II 2 - j/

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1 Artikel-Nr Finanzen und Steuern L II 2 - j/ Gemeindefinanzen in Baden-Württemberg Kassenstatistik 2006 Die vierteljährliche kommunale Kassenstatistik gibt ein aktuelles Bild der Finanzwirtschaft der kameralen Haushalte der Gemeinden/Gemeindeverbände wieder. Informationen über außerhalb der Haushalte geführte Einrichtungen stehen erst wesentlich später im Rahmen der Jahresabschlussstatistik der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen zur Verfügung. Im Jahr 2006 wurden wie eine Umfrage ergab von 24 Gemeinden/Gv. Einrichtungen mit einem Haushaltsvolumen von (geschätzt) fast 75 Mill. Euro, rund 13 Mill. Euro Personalausgaben, aus den kommunalen Haushalten ausgegliedert. Der Vergleich im zeitlichen Ablauf ist deshalb nur eingeschränkt möglich. Die Tabellen enthalten die Ausgaben und Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände in der sogenannten gesamtwirtschaftlichen Darstellung, das heißt, nicht enthalten sind die besonderen Finanzierungsvorgänge (insbesondere Schuldenaufnahme und -tilgung am Kreditmarkt, Zuführung zu und Entnahme aus Rücklagen), die haushaltstechnischen Verrechnungen (innere Verrechnungen, kalkulatorische Kosten und Zuführungen vom/zum Verwaltungs- bzw. Vermögenshaushalt) sowie die Zahlungen von gleicher Ebene. Auf den Nachweis der haushaltstechnischen Verrechnungen wird verzichtet, da nur ein kleiner Teil der Gemeinden/Gv. die entsprechenden Daten unterjährig, bzw. termingerecht zur Verfügung stellen kann. Auch die Aussagekraft der Angaben über die besonderen Finanzierungsvorgänge, besonders aber der als Differenz errechnete Finanzierungssaldo, unterliegen aus den gleichen Gründen Einschränkungen. Zum 1. Januar 2005 trat die Verwaltungsstrukturreform in Kraft. Über Beschäftigte des Landes wechselten mit ihren Aufgaben zu den Stadt- und Landkreisen. Daneben werden 2005 bis 2007 die Landeswohlfahrtsverbände abgewickelt und ein Teil der Aufgaben wird vom Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS) wahrgenommen. 1. Kommunale Finanzen in Baden-Württemberg 2000, 2005 und 2006*) Art der Einnahmen/Ausgaben/Schulden Berichtsjahr EUR Veränderung 2006 gegenüber 2005 % Einnahmen der laufenden Rechnung ,2 Steuern (netto) ,2 Schlüsselzuweisungen ,9 Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land ,3 Einnahmen der Kapitalrechnung ,7 Zuweisungen / Zuschüsse für Investitionen vom Land ,8 Bereinigte Einnahmen ,8 Ausgaben der laufenden Rechnung ,6 Personalausgaben ,7 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand ,5 Soziale Leistungen ,8 Zinsausgaben ,4 Ausgaben der Kapitalrechnung ,3 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ,2 Erwerb von Vermögen ,8 Baumaßnahmen zusammen ,7 Bereinigte Ausgaben ,6 Schuldenaufnahme am Kreditmarkt ,6 Schuldentilgung an Kreditmarkt ,4 des Berichtszeitraums ,5 *) Einwohnerzahl am 30. Juni 2006; Gemeinden/Gv: , Kreisangehörige Gemeinden: , Stadtkreise: Herausgeber und Vertrieb: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Böblinger Str. 68, Stuttgart, Telefon (0711) , Fax (0711) , poststelle@ stala.bwl.de, Internet: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet.

2 2. Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg 2006 Landesergebnisse , , , , , , , , Baumaßnahmen , , , , , , , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Gewerbesteuer (netto) , Grundsteuer , , Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land ,3 144 Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Land ,3 218 Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Bund , , , , , , , , , , , X X , , ,

3 Noch: 2. Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg 2006 Landesergebnisse Schl. Nr. Schuldenart Einheit Stand am Anfang des Berichtsjahres 2006 Stand am Ende des Berichtsjahres 2006 S1 Schulden insgesamt EUR EUR / Einwohner davon S2 bei öffentlichen Haushalten EUR EUR / Einwohner S3 am Kreditmarkt und beim EUR sonstigen öffentlichen Bereich EUR / Einwohner S4 Innere Darlehen EUR EUR / Einwohner S5 Kassenkredite EUR EUR / Einwohner Bauausgaben der Gemeinden/Gv. Baden-Württembergs 2005 und 2006 Aufgabenbereiche 1) EUR Veränderung 2006 gegenüber 2005 % Baumaßnahmen insgesamt davon ,7 allgemeine Verwaltung EP ,3 Schulen EP 2 eigene Sportstätten A 56 Städteplanung, Bauordnung, Verm. A 61 Wohnungsbauförderung A 61 Straßen A Abwasserbeseitigung A 70 Abfallbeseitigung A 72 Versorgungsunternehmen A 81 Verkehrsunternehmen A 82 Allgemeines Grundvermögen A 88 übrige Aufgabenbereiche , , , , , , , , , , ,6 1) Gruppierungen EP = Einzelplan, A = Abschnitt in den Haushaltsplänen 3

4 4. Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg 2006 a) Stadtkreise zusammen , , , , , , , , Baumaßnahmen , , , , , , , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Gewerbesteuer (netto) , Grundsteuer , , Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Bund , , , , , , X X , , , , X X , , ,

5 Noch: 4. Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg 2006 b) Kreisangehörige Gemeinden zusammen , , , , , , , , Baumaßnahmen , , , , , , , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Gewerbesteuer (netto) , Grundsteuer , , Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Bund , , , , ,4, , , , , , , X X , , ,7 4 5

6 Noch: 4. Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg 2006 c) Landkreise zusammen , , , , , , , , Baumaßnahmen , , , , , , , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 17 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 18 Gewerbesteuer (netto) 19 Grundsteuer , Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Bund , , , , , , , , , , , X X , , ,

7 Noch: 4. Kommunalfinanzen in Baden-Württemberg 2006 d) Landeswohlfahrtsverbände, KVJS*) zusammen , , , , , , , ,1 0 9 Baumaßnahmen , , ,1 1 3 X X , , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 17 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 18 Gewerbesteuer (netto) 19 Grundsteuer 100,0 21 Bedarfs- und sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 22 Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Land , Erstattungen und laufende Zuweisungen vom Bund , , , , , ,0 0 3 X , , X X X X , ,2 2 *) Landeswohlfahrtsverbände in Abwicklung bis 2007; der KVJS wird nur über Umlagen finanziert. 7

8 5. Steuereinnahmen der Gemeinden in Baden-Württemberg 1980, 1985, 1990 bis 2006 Jahr Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindesteuern brutto Gewerbesteuerumlage Gemeindesteuern netto 1) Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital 2) Darunter Gewerbesteuer netto Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2) bereinigte Einnahmen 3) Mill. EUR ) ) ) ) Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer und sonstige Steuern abzüglich Gewerbesteuerumlage. 2) Ab 1998 Gewerbesteuer nach Kapital entfallen, dafür Anteil an der Umsatzsteuer. 3) Bis 1984 nur näherungsweise ermittelbar, da die Erhebung nur für zusammengefasste Gruppierungen erfolgte. 4) Ab 1992 aus der vierteljährlichen Kassenstatistik, die e aus dem Realsteuervergleich. 5) Stand jeweils 30. Juni. 8