L II 3 - j / 12 Fachauskünfte: (0711) Gemeindefinanzen in Baden-Württemberg Jahresrechnungsstatistik 2012*)

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1 Artikel-Nr Finanzen Steuern L II 3 - j / 12 Fachauskünfte: (0711) Gemeindefinanzen in Baden-Württemberg Jahresrechnungsstatistik 2012*) 1. Einnahmen Ausgaben*) der Gemeinden Gemeindeverbände**) in Baden-Württemberg 2010, Gesamtwirtschaftliche Darstellung***) Einnahmen/Ausgaben EUR je Einw. Veränderung zum Vorjahr in % Einnahmen der laufenden Rechnung ,6 + 8,7 dar. Grsteuer A B ,5 + 1,5 Gewerbesteuer (netto) 1) ,8 + 10,2 Gem.anteil. an den Gemeinschaftssteuern ,4 + 10,5 Schlüsselzuweisungen ,0 + 6,7 Bedarfs- allgemeine Zuweisungen, Ausgleichsleistungen des Landes 2) ,7 + 1,8 Gebühren, zweckgebene Abgaben ,8 + 3,7 Einnahmen der Kapitalrechnung ,1 22,6 dar. Veräußerungserlöse etc ,1 19,7 Zuweisungen Zuschüsse für Investitionen Investitionsfördermaßnahmen vom Land (inkl. Rückzahlungen aus geleisteten Zuweisungen Zuschüssen) ,7 31,3 Bereinigte Einnahmen ,3 + 5,7 Ausgaben der laufenden Rechnung ,3 + 5,5 dar. Personalausgaben ,2 + 4,6 Sächl. Verwaltungs- Betriebsaufwand ,8 + 3,5 Soziale Leistungen ,6 + 10,0 dar. Aufgabenbez. Leistungsbeteiligung ,7 11,9 Zinsausgaben ,6 0,8 Ausgaben der Kapitalrechnung ,8 5,4 dar. Zuweis. Zuschüsse für Investitionen (inkl. Rückzahlung zuviel erhaltener Zuweisungen Zuschüsse) ,4 4,8 Erwerb von Vermögen ,0 + 1,4 Baumaßnahmen ,6 8,1 Bereinigte Ausgaben ,9 + 3,8 Finanzierungssaldo 3) X + 36,1 Besondere Finanzierungsvorgänge Schuldenaufnahme beim nicht-öfftl. Bereich 2) ,9 45,5 Tilgung beim nicht-öfftl. (ordentlich außerordentlich) 2) ,4 3,5 *) Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) werden ab dem Statistischen Bericht für das Jahr 2009 nur noch Beträge ausgewiesen, die sowohl kameral, als auch doppisch weitgehend vergleichbar sind. Die Vergleichbarkeit der vorherigen Berichte mit dem Vorliegenden kann daher punktuell eingeschränkt sein **) Zum Berichtskreis gehören die Stadt- Landkreise, die kreisangehörigen Gemeinden, die Landeswohlfahrtsverbände (in Abwicklung), der Kommunalverband für Jugend Soziales (ab 2005) Der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg, Ausgabevolumen 2011 ca. 1,54 Mrd. Euro, ist nicht in die Auswertung einbezogen. ***) Besondere Finanzierungsvorgänge ( z.b. Schuldenaufnahme -tilgung beim nichtöffentlichen Bereich) werden isoliert dargestellt, haushaltstechnische Verrechnungen sowie Zahlungsverkehr auf gleicher Ebene soweit möglich eliminiert. 1) Unter Abzug der Gewerbesteuerumlage 2) Aufgr Änderung in der Spezifizierung Abweichungen mit den Aufstellungen der Vorjahre 3) Bereinigte Einnahmen abzüglich Bereinigte Ausgaben. Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. Herausgeber Vertrieb: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Böblinger Str. 68, Stuttgart, Telefon (0711) , Fax (0711) , poststelle@stala.bwl.de, Internet: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, Vervielfältigung Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet.

2 2. Einnahmen der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg 2012*) nach Arten Gemeindegrößenklassen Haushaltsmäßige Darstellung Einnahmen Gemeinden Gemeindeverbände Stadtkreise mehr unter Davon Kreisangeh. Gemeinden mit Einwohnern unter weniger als Landkreise Verbände 1) Realsteuern Grsteuer A Grsteuer B Gewerbesteuer (netto) Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer der Umsatzsteuer Andere Steuern Vergnügungssteuer Hesteuer Jagd- Fischereisteuer sonstige Steuern Steuern (brutto) zusammen Steuerähnliche Einnahmen Allgemeine Zuweisungen Umlagen vom Land Ausgleichsleistungen des Landes Einnahmen aus Verwaltung Betrieb (inkl. aufgabenbezogener Leistungsbeteiligungen nach SGB; oh. Inn. Verrechnungen) Gebühren ähnliche Entgelte Innere Verrechnungen (nur kameral) Sonstige Finanzeinnahmen 2) (oh. Zinsen inn. Darlehen) Ersatz von sozialen Leistungen ausserhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Verwaltungshaushalt zusammen ohne HHtechnische Verrechnungen Rückflüsse von Darlehen Einnahmen a. d.veräußerung von Vermögen Beiträge ähnliche Entgelte Zuweisungen Zuschüsse für Investitionen (inkl. Rückzahlungen zu viel geleisteter Zuweisungen Zuschüsse) Einnahmen aus Krediten (ohne inneren Darlehen, einschl. Umschuldung) Vermögenshaushalt zusammen ohne HHtechnische Verrechnungen Einnahmen insgesamt ohne HH-technische Verrechnungen *) Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) wird ab dem Statistischen Bericht für das Jahr 2009 die Darstellung auf eindeutig vergleichbare Werte der kameralen doppischen Buchungssystematik eingeschränkt (entsprechend eingeschränkte Vergleichbarkeit mit vorherigen Berichten); des weiteren sind Änderungen in den Zuordnungen von Ersätzen von sozialen Leistungen innerhalb außerhalb von Einrichtungen zu beachten; 1) Landeswohlfahrtsverbände (ab 2005 in Abwicklung) Kommunalverband für Jugend Soziales (ab 2005). 2) Darunter Zinseinnahmen Schuldendiensthilfen. Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; - = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. 2

3 3. Ausgaben der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg 2012*) nach Arten Gemeindegrößenklassen Haushaltsmäßige Darstellung Ausgaben mehr unter Davon Kreisangeh. Gemeinden mit Einwohnern unter weniger als Gemeinden Gemeindeverbände Stadtkreise Landkreise Verbände 1) Personalausgaben Beamte tariflich Beschäftigte Beschäftigungsentgelte Versorgungsbezüge dgl Beiträge zu Versorgungskassen Sozialversicherungsbeiträge Sonstige Personalausgaben Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens Mieten Pachten Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens Geschäfts- sonstige Ausgaben Erstattung von Verwaltungs- Betriebsausgaben (ohne inn. Verrechnungen) Zuweisungen Zuschüsse für lfd. Zwecke, Schuldendiensthilfen Leistungen der Sozialhilfe (einschl. aufgabenbezogener Leistungsbeteiligungen nach SGB II) Leistungen der Jugendhilfe Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Sonstige soziale Leistungen Zinsausgaben (oh. Zinsen f. innere Darlehen) Gewerbesteuerumlage Allgemeine Zuweisungen Umlagen insgesamt an das Land an Gemeinden/Gemeindeverbände Weitere Ausgaben des Verwaltungshaushalts Verwaltungshaushalt zusammen ohne HHtechnische Verrechnungen Gewährung von Darlehen Vermögenserwerb Baumaßnahmen Zuweisungen Zuschüsse für Investitionen (inkl. Rückzahlung zu viel erhaltener Beträge) Tilgung von Krediten (oh. Tilgung innerer Darlehen) Disagio, Ablösung von Dauerlasten Vermögenshaushalt zusammen ohne HHtechnische Verrechnungen Ausgaben insgesamt ohne HH-technische Verrechnungen *) Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) wird ab dem Statistischen Bericht für das Jahr 2009 die Darstellung auf eindeutig vergleichbare Werte der kameralen doppischen Buchungssystematik eingeschränkt (entsprechend eingeschränkte Vergleichbarkeit mit vorherigen Berichten); des weiteren sind Änderungen in den Zuordnungen von sozialen Leistungen innerhalb außerhalb von Einrichtungen zu beachten. 1) Landeswohlfahrtsverbände (ab 2005 in Abwicklung) Kommunalverband für Jugend Soziales (ab 2005). Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; - = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. 3

4 4. Einnahmen Ausgaben der kameral doppisch buchenden Zweckverbände*) in Baden-Württemberg 2012**) nach ausgewählten Arten Aufgabenbereichen Haushaltsmäßige Darstellung Aufgabenbereich Einnahmen/Ausgaben Zusammen Allgemeine Verwaltung Schulen Soziale Sicherung Krankenhäuser Abwasserbeseitigung Wasserversorgung Allgemeine Finanzverwaltung Sonstiges Einnahmen Verwaltungshaushalt dar. Gebühren, zweckgeb. Abgaben Erstattung von Verwaltungs- Betriebsausgaben (oh. i.verr.) dar. von Gemeinden/Gv Zuweisungen Zuschüsse für lfd. Zwecke dar. von Gemeinden/Gv Einnahmen Vermögenshaushalt Einnahmen aus dar. Vermögensveräußerung Zuweisungen Zuschüsse für Investitionen (inkl. Rückzahlungen Dritter aus geleisteten Zuweisungen Zuschüssen) dar. vom Land von Gemeinden/Gv Einnahmen aus Krediten (einschl. Umschuldung, o. innere Darlehen) dar. vom Land von Gemeinden/Gv vom nicht-öfftl. Bereich Einnahmen insgesamt Ausgaben Verwaltungshaushalt dar. Personalausgaben Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens Mieten Pachten Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens weitere Verwaltungs- Betriebsausgaben Erstattung von Verwaltungs- Betriebsausgaben (o. i. Verr.) Ausgaben Vermögenshaushalt dar. Vermögenserwerb Baumaßnahmen Tilgung von Krediten einschl. Umschuldung oh. Innere Darlehen Zu weisungen Zuschüsse für Investitionen (inkl. Rückzahlungen zu viel erhaltener Zuweisungen Zuschüsse) dar. an Gemeinden/Gv Ausgaben insgesamt *) Der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg ist nicht in die Auswertung einbezogen. **) Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) wird ab dem Statistischen Bericht für das Jahr 2009 die Darstellung auf eindeutig vergleichbare Werte der kameralen doppischen Buchungssystematik eingeschränkt (entsprechend eingeschränkte Vergleichbarkeit mit vorherigen Berichten). Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. 4

5 5. Ist-Ausgaben des Gesamthaushalts der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg 2012*) nach Aufgabenbereichen Größenklassen Davon Gemeinden Kreisangeh. Gemeinden mit Einwohnern Ausgaben Gemeindeverbände Stadtkreise unter unter kreise Land- weniger als mehr Verbände 1) ohne haushaltstechnische Verrechnungen in Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung dar. Öffentliche Ordnung Umweltamt Feuerschutz Schulen dar. Gr- Hauptschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs Sonderschulen, Förderschulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege dar. Museen Theater Musikpflege Natur- Denkmalschutz Soziale Sicherung dar. Sozialhilfe nach SGB XII Gesheit, Sport, Erholung Bau- Wohnungswesen/Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftl. Unternehmen, allg. Gr- u. Sonderverm Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt mit haushaltstechnischen Verrechnungen in Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung dar. Öffentliche Ordnung Umweltamt Feuerschutz Schulen dar. Gr- Hauptschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs Sonderschulen, Förderschulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege dar. Museen Theater Musikpflege Natur- Denkmalschutz Soziale Sicherung dar. 2) Sozialhilfe Gesheit, Sport, Erholung Bau- Wohnungswesen/Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftl. Unternehmen, allg. Gr- u. Sonderverm Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt *) Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) wird ab dem Statistischen Bericht für das Jahr 2009 die Darstellung auf eindeutig vergleichbare Werte der kameralen doppischen Buchungssystematik geändert (die untere Tabellenhälfte stellt die herige Berechnung dar ist daher mit den Werten der Vorjahre vergleichbarer); des weiteren werden die zentralen kameralen Verwaltungsgliederungen in der Doppik den einzelnen Produkten zugeordnet, so dass es auch hier zu Verschiebungen kommt; ebenso ist der Bereich der allg. Verwaltung in der Statistik nicht weiter untergliedert. 1) Landeswohlfahrtsverbände (ab 2005 in Abwicklung) Kommunalverband für Jugend Soziales (ab 2005). Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. 5

6 6. Ausgewählte Ausgaben der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg 2012*) nach Aufgabenbereichen Und zwar Aufgabenbereich Gesamtausgaben ( Verm. Verw. HH ohne HH-technische Verr.) Personalausgaben Beamte darunter tariflich Beschäftigte darunter Sächl.Verw. u. Unterhaltung Betriebs-aufw. des unbewegl. o. HH-techn. Vermögens Verr. (Gr. 50- (z.b. 678) Grstücke, baul. Anlagen, Straßen) Mieten Pachten Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung dar. Öffentliche Ordnung Umweltamt Feuerschutz Schulen dar. Gr- Hauptschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs Sonderschulen, Förderschulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege dar. Museen Theater Musikpflege Natur- Denkmalschutz Soziale Sicherung Gesheit, Sport, Erholung Bau- u. Wohnungswesen, Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftliche Unternehmen Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt in EUR je Einwohner Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung dar. Öffentliche Ordnung Umweltamt Feuerschutz Schulen dar. Gr- Hauptschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs Sonderschulen, Förderschulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege dar. Museen Theater Musikpflege Natur- Denkmalschutz Soziale Sicherung Gesheit, Sport, Erholung Bau- u. Wohnungswesen, Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftliche Unternehmen Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt *) Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) wird ab dem Statistischen Bericht für das Jahr 2009 die Darstellung auf eindeutig vergleichbare Werte der kameralen doppischen Buchungssystematik eingeschränkt (entsprechend eingeschränkte Vergleichbarkeit mit vorherigen Berichten); des weiteren werden die zentralen kameralen Verwaltungsgliederungen in der Doppik den einzelnen Produkten zugeordnet, so dass es auch hier zu Verschiebungen kommt; ebenso ist der Bereich der allg. Verwaltung in der Statistik nicht weiter untergliedert. Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; - = kein Betrag vorhanden; 0 = unter 500 Euro/unter 10 Euro. 6

7 7. Ist-Einnahmen der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg von *) nach Einnahmearten Darunter Jahr 1) Ist-Einnahmen insgesamt Steuern 2) Gebühren, Entgelte Sonstige laufende Einnahmen Zuweisungen Zuschüsse für laufende Zwecke für Investitionen 3) Schuldenaufnahmen 4) Mill. EUR *) *) *) *) Die statistische Aufbereitung für die Jahresrechnungsstatistik 2009 erfolgte nach Landessystematik. Die Vorjahre wurden nach Bessystematik aufbereitet sind folglich nur bedingt mit dem Berichtsjahr 2009 vergleichbar. Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) kann es zusätzlich zu Einschränkungen in der Vergleichbarkeit kommen (z.b 2008), da für die kommunale Jahresrechnungsstatistik die Finanzrechnung der Doppik herangezogen wird; in dieser sind z.b. keine inneren Verrechungen, Zuführungen, Abschluss- Übertragungsbuchungen sowie kalkulatorische Posten enthalten. 1) Ab 1974 mit den Vorjahren nur eingeschränkt vergleichbar infolge grlegender Änderung der Haushaltssystematik sowie der Gemeindefinanzreform; ab 1978: Ausgliederung kaufmännisch buchender Krankenhäuser. Ab 1993 erfolgen verstärkt Ausgliederungen von Einrichtungen aus den kameralen Haushalten. 2) Ohne steuerähnliche Einnahmen ohne Gewerbesteuerumlage. 3) einschl. Rückzahlungen zuviel gewährter Zuweisungen Zuschüsse. 4) Einnahmen aus Krediten inn. Darlehen einschl. Umschuldungen - Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; - = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. 7

8 8. Ist-Ausgaben der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg von für ausgewählte Aufgabenbereiche Darunter Jahr Ist-Ausgaben insgesamt Öffentliche Sicherheit Ordnung Schulen Soziale Sicherung Gesheitspflege 1) Bau- Wohnungswesen Verkehr Kommunale Einrichtungen Wirtschaftliche Unternehmen Mill. EUR ) ) ) ) Ab 1978: Ausgliederung kaufmännisch buchender Krankenhäuser. Ab 1992 erfolgen verstärkt Ausgliederungen von Einrichtungen aus den kameralen Haushalten. 2) Die statistische Aufbereitung für die Jahresrechnungsstatistik ab 2008 erfolgt nach Landessystematik. Folglich sind die Ergebnisse tiefgegliedert nur bedingt mit den Vorjahren vergleichbar, da diese nach Bessystematik aufbereitet wurden. Durch Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts (Doppik) kann es zusätzlich zu Einschränkungen in der Vergleichbarkeit kommen (z.b. 2008), da für die kommunale Jahresrechnungsstatistik die Finanzrechnung der Doppik herangezogen wird; in dieser sind zum Beispiel keine inneren Verrechungen, Zuführungen, sowie kalkulatorische Posten enthalten. Differenzen in den Summen durch Ren der Zahlen; X= Feld gesperrt; - = kein Wert vorhanden; 0 = unter 500 Euro. 9. Einwohner in Baden-Württemberg am 30. Juni 2011 (Fortschreibung VZ 1987) nach Gemeindegrößenklassen Einwohner Baden-Württemberg Stadtkreise Landkreise Anzahl Einwohner insgesamt Kreisangehörige Gemeinden von unter weniger als Anzahl