KONGRESS. Oberösterreichischer Umweltkongress Klimawandel und Migration die neuen Flüchtlinge? Dienstag, 21. Juni 2016

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1 KONGRESS Oberösterreichischer Umweltkongress 2016 Klimawandel und Migration die neuen Flüchtlinge? Dienstag, 21. Juni 2016 Schlossmuseum Schlossberg 1, 4020 Linz Impuls 3: Klimawandel und Migration Herausforderungen aus einer menschenrechltichen Perspektive Referentin: Mag. a Dr. in Monika Mayrhofer Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Wien

2 Oberösterreichischer Umweltkongress Juni 2016 Klimawandel und Migration Herausforderungen aus einer menschenrechtlichen Perspektive Monika Mayrhofer

3 Inhalt Klimawandel und Menschenrechte Migrationsbewegungen und rechtlicher Status von betroffenen Menschen Verantwortung Europas 1

4 Klimawandel und Menschenrechte Climate change, human-induced climate change, is obviously an assault on the ecosystem that we all share, but it also has the added feature of undercutting rights, important rights like the right to health, the right to food, to water and sanitation, to adequate housing, and, in a number of small island States and coastal communities, the very right to self-determination and existence. Flavia Pansieri, United Nations Deputy High Commissioner for Human Rights 2

5 Klimawandel und Menschenrechte UN Menschenrechtsrat Resolution 18/22 der Klimawandel stellt weltweit eine direkte und weitreichende Bedrohung für den Menschen und für die Gesellschaft dar und hat negative Auswirkungen auf die Menschenrechte 3

6 Welche Rechte sind betroffen? Recht auf Leben Recht auf angemessene Ernährung Recht auf Gesundheit Recht auf Wasser Recht auf Wohnen Recht auf Selbstbestimmung Diskriminierende Effekte auf bestimmte Gruppen (Frauen, Kinder, Menschen mit Behinderungen, MigrantInnen, alte Menschen, indigene Gruppen, Menschen in extremer Armut, ) 4

7 Migration und Klimawandel Weltklimarat: Fünfter Sachstandsbericht des IPCC (S. 73): der Klimawandel wird im Laufe des 21. Jahrhunderts zunehmend zur Vertreibung (displacement) von Menschen führen ( ). ( ) Migration kann eine Antwort sowohl auf extreme Wettereignisse als auch auf längerfristige klimatische Schwankungen und Veränderungen sein; Migration kann aber auch eine effektive Anpassungsstrategie darstellen. Es gibt ein geringes Vertrauen in quantitative Schätzungen bzgl der Veränderung von Migrationsbewegungen aufgrund der komplexen, multikausalen Zusammenhänge. 5

8 Migrationsszenarien im Kontext des Klimawandels Unterschiedliche(s) Formen und Ausmaß von Migration Freiwillig oder unfreiwillig Intern oder grenzüberschreitend Permanent oder vorübergehend Einzelpersonen oder Gruppen 6

9 Rechtliche Instrumente Guiding Principles of Internal Displacement Genfer Flüchtlingskonvention nur in Ausnahmefällen Komplementäre Schutzformen Non-Refoulement EU Richtlinie zum vorübergehenden Schutz (2001) Sehr viele ungeklärte Fragen, wie Menschen Schutz gewährleistet werden könnte. 7

10 Verantwortung Europas Historisch gesehen eine jener Regionen, die am meisten Treibhausgase produzier(t)en moralische Verantwortung Verantwortung aufgrund menschenrechtlicher Verpflichtungen Ansätze im Umweltvölkerrecht Verursacherprinzip, Schädigungsverbot, Prinzip der gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten 8

11 Mögliche Maßnahmen aus MR Perspektive Migration Migration ist nicht nur ein Versagen sondern auch eine Lösung Migration als Adaption Legale Wege der Arbeitsmigration und Schutz von ArbeitsmigrantInnen Schließen von Lücken bzgl des Schutzes von vertriebenen Menschen Umsiedlungsprogramme Berücksichtigung von Migration in internationalen Klimaabkommen Nicht-Migration Verringerung von Vulnerabilitäten durch Gewährleistung von Menschenrechten (insb WSK Rechte) Armutsbekämpfungsprogramme Bildungsprogramme Entwicklungspolitik Aufklärungskampagnen Integration von Menschenrechtsansätzen in Adaptions- und Katastrophenpläne Berücksichtigung von Menschenrechte in Klimaabkommen 9

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Monika Mayrhofer 10